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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online 9. Mai 2017

Gegen FN, AFD u.a.

Olivier Besancenot (NPA) spricht in Köln: „Wie können wir die Rechte in Europa stoppen?“, 3. Juni, Alte Feuerwache

Macron, CDU, FDP, SPD und Grüne haben keine Rezepte. Im Gegenteil. Sie sind ihre Wegbereiter.

Marine Le Pen hat ihr politisches Ziel nicht erreicht. Ein Seufzer der Erleichterung ging durch viele Länder und Schichten. Denn der Front National (FN) ist keine Partei wie die anderen, er will die demokratischen Grundrechte aushebeln.

Doch für Parteien wie die Nouvelle Parti Antikapitaliste (NPA) ist die Gefahr deswegen längst nicht gebannt. Denn der neue Staatspräsident Emmanuel Macron ist nichts weniger als ein Wegbereiter des FN. Er verspricht die Politik der verhassten Präsidentschaft Hollande fortzusetzen, die er als sein Wirtschaftsminister maßgeblich mitgeprägt hatte. Mit einem sogar nach ihm benannten Gesetz, “Loi Macron”, gibt es in bislang geschützten Berufen nun mehr Konkurrenz und Deregulierung – vor allem mehr Sonntagsarbeit. Er will die 35-Stunden-Woche abschaffen, die Sozialversicherung aushebeln, den Staatsapparat „verschlanken“ und das Arbeitsgesetz noch stärker deregulieren.

Ein Drittel der Wahlberechtigen ist deshalb – trotz der starken Polarisierung – am 7.Mai nicht zur Wahl gegangen, hat ungültig gewählt oder sich enthalten.
Es war eine tragische Wahl zwischen Pest und Cholera: Erneut stand in der Endrunde kein Kandidat der Linken, der die sozialen Probleme in einer ökologisch nachhaltigen, solidarischen und demokratischen Perspektive aufgegriffen hätte.

Die Linke stand sich selbst im Weg.
Das ist nicht allein ein französisches Problem, der Aufschwung der AfD hierzulande zeigt ein ähnliches Muster.

Die Internationale Sozialistische Organisation (ISO) hat deshalb den früheren Präsidentschaftskandidaten der LCR und mittlerweile Leitungsmitglied der NPA, Olivier Besancenot, zusammen mit dem marxistischen Soziologen Michael Löwy und Violetta Bock, Stadtverordnete der LINKEN in Kassel, zu einer Veranstaltung nach Köln eingeladen. Wir wollen über politische Handlungsoptionen sprechen, wie die extreme Rechte und ihre neoliberalen Wegbereiter in Europa gemeinsam gestoppt werden können.

Die Veranstaltung findet am 3.Juni, von 18–20 Uhr, in Köln, Alte Feuerwache, Ausstellungsraum statt.
Sie wird unterstützt vom Verein für solidarische Perspektiven (VsP).

 

Kontakte:
Verein für solidarische Perspektiven und
Internationale Sozialistische Organisation
Regentenstr. 57-59
51063 Köln

Nur Online 1. Mai 2017

Der 1. Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich

«Ausdruck einer tiefen politischen Krise»
von Philippe Poutou

Erklärung des Kandidaten der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA)

Wir bedanken uns natürlich zuerst bei allen Wählerinnen und Wählern, die für uns gestimmt haben. Mit ihrer Wahl wollten sie die Ablehnung eines Systems zum Ausdruck bringen, dessen Berufspolitiker in vielen Fällen korrupt sind und dafür sorgen, dass die Macht in diesem Land weiterhin von den Kapitalisten und Bänkern ausgeübt wird. Sie wollten bekräftigen, dass eine wirkliche Veränderung nur mit Mobilisierungen von unten und im Bruch mit diesem System kommen kann. weiterlesen

Nur Online 1. Mai 2017

Frankreich: «Die berechtigte Empörung in die antikapitalistische Richtung lenken»

Über die Präsidentschaftswahlen in Frankreich, die Kampagne der NPA und den Kampf gegen Rechts
Gespräch mit Olivier Besancenot

Olivier Besancenot ist zusammen mit Christine Poupin, Armelle Pertus und dem Präsidentschaftskandidaten Philippe Poutou Sprecher der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) in Frankreich. 1974 geboren, war er zunächst in SOS Racisme und in der JCR, der Jugendorganisation der Ligue Communiste Révolutionnaire (LCR), der Sektion der IV. Internationale in Frankreich, aktiv. Obgleich er studierter Historiker ist, arbeitet er seit 1997 als Postbote. Im Jahr 2002 war er Präsidentschaftskandidat der LCR und holte überraschend 1,2 Millionen Stimmen (4,3%). weiterlesen

Nur Online 1. Mai 2017

Aktionen gegen den AfD-Parteitag waren erfolgreich

Punktsieg gegen Spalter und Scharfmacher
Gespräch mit Aktivisten

Dies ist das dritte Gespräch mit einem Aktivisten des Bündnisses «Köln gegen Rechts» über die Proteste gegen die AfD am 22.April. Die ersten beiden Gespräche erschienen in SoZ 3/2017 bzw. SoZ 4/2017. weiterlesen

Nur Online 1. Mai 2017

Computerisierung der Arbeitswelt

Fluch oder Segen für die Lohnabhängigen?
von Werner Seppmann

Computereinsatz führt zu einer erheblichen Intensivierung der Arbeit. Denn es sollen damit nicht nur die Produktions- und Administrationsvorgänge effektiver gestaltet werden, auch die Überwachung der Beschäftigten soll intensiviert werden – die üblichen kapitalistischen Prozesse der Profitmaximierung werden dadurch auf die Spitze getrieben. weiterlesen

Nur Online 1. Mai 2017

Populismus, Faschismus, Sozialstaatsnostalgie

Was ist neu an der neuen Rechten?
von Ingo Schmidt

Der politische Mainstream bezeichnet sie als Populisten. Die Trumps und Wilders, Le Pens und Petrys, die den Verlierern der Globalisierung eine durch Zoll- und Migrationsschranken behütete Zukunft versprechen, in der nationale Ökonomien und Kulturen von Auslandseinflüssen ungestört florieren können. Mitunter werden diese neuen Rechten in einem Atemzug mit Linken wie Sanders, Mélenchon und Wagenknecht genannt. weiterlesen

Nur Online 12. April 2017

„Die berechtigte Empörung in die antikapitalistische Richtung lenken“

 

Olivier Besancenot zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich, zur Kampagne der NPA und zum Kampf gegen Rechts *

Am 23. April läuft in Frankreich der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Was ist das Profil der aussichtsreichsten KandidatInnen und warum sind viele von ihnen nicht von den seit langer Zeit bestehenden großen Parteien aufgestellt worden? weiterlesen

Nur Online 1. April 2017

Martin Schulz – vom neoliberalen Mittäter zum sozialdemokratischen Erneuerer?

Versprechen von mehr sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit
von Ingo Schmidt

Die Jahre der Selbstverleugnung sind vorbei. Seit Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, hat die SPD ihre sozialdemokratische Sprache wiedergefunden. Schulz’ Absicht, die Agenda 2010 wenigstens in Teilen rückgängig zu machen, hat im Unternehmerlager heftige Proteste ausgelöst. Sein Anspruch, nicht Genosse der Bosse, sondern Freund der kleinen Leute zu sein, wurde dadurch nur glaubhafter. weiterlesen

Nur Online 1. April 2017

«Wir werden eine von der SPD geführte Minderheitsregierung nicht stützen»

Zur Partei DIE LINKE und den Landtagswahlen in NRW
Gespräch mit Christian Leye

Am 14.Mai 2017 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Bei den letzten Landtagswahlen im Mai 2012 kam DIE LINKE nur auf 2,5% der Stimmen und verlor ihre Landtagsfraktion. Inzwischen sind die Aussichten besser, DIE LINKE könnte wieder in den Landtag einziehen.

Wir haben mit Christian Leye über die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfs der LINKEN und ihre Haltung zur Regierungsfrage gesprochen. weiterlesen

Nur Online 1. April 2017

Nachlese zum 8.März

Neues Bewusstsein für kollektives Handeln
Interview mit Cinzia Arruzza

Es scheint, dass die Mobilisierungen zum 8.März dort am stärksten waren, wo das Recht der Frauen auf Selbstbestimmung am meisten bedroht ist. Dennoch gibt es einen entscheidenden Unterschied zur Neuen Frauenbewegung der 70er Jahre. Penelope Duggan von International Viewpoint sprach darüber mit Cinzia Arruzza am Beispiel der Frauenbewegung in den USA. weiterlesen