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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online 24. Januar 2015

Alexis Tsipras: Einer gegen Alle?

Regierungswechsel gilt als sicher

von Wassilis Aswestopoulos

Alexis Tsipras erfreut sich einer seltenen Ehre, innenpolitisch hat er alle anderen Parteien einig gegen sich. Jede Partei stichelt auf eine eigene Art und Weise und doch versuchen viele griechische Parteien einen Weg zu finden, um doch noch mit SYRIZA ins Geschäft zu kommen. Tsipras spielte – frei nach dem Motto Georg von Frundsbergs: “Je mehr Feind, je mehr Glück.” – bei seiner Abschlussrede am Athener Omonia-Platz mit allen gegen ihn ins Feld gebrachten Klischees.

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Nur Online 24. Januar 2015

EU soll Griechenlands Schulden prüfen

Syriza beim Wort nehmen!

von Eric Toussaint

Seit in Griechenland für den 25. Januar 2015 Wahlen angekündigt wurden, wird die Möglichkeit, dass Syriza den Wahlsieg davonträgt und eine Regierung bildet, der Öffentlichkeit und insbesondere der in der Eurozone als Bedrohung präsentiert. weiterlesen

Nur Online 19. Januar 2015

Charlie sein oder nicht sein, das ist nicht die Frage

Stellungnahme der Französischen Jüdischen Union für den Frieden (UJFP)

In dem Chaos, hervorgerufen durch das monströse Attentat, das zwölf Menschen das Leben gekostet hat, fällt es zunächst schwer, sich zurechtzufinden und zu unterscheiden zwischen denen, die unter dem Banner des Slogans „Je suis Charlie“ einzig ihren gerechtfertigten Schmerz und ihre Wut zum Ausdruck bringen, denen, die „das Amalgam (die Verwechslung oder Gleichsetzung von Islam und Terrorismus) fürchten“ und denen, die zur nationalen (und internationalen) Einheit gegen den radikalen Islamismus aufrufen.
Wenn auf dieses Verbrechen selbstverständlich mit Schmerz und Wut reagiert wird, fragt sich doch – Wut auf wen genau?

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Nur Online 11. Januar 2015

Wir sind alle Charlie Hebdo

Solidaritätserklärung der SoZ-Redaktion

Liebe Freunde von Charlie-Hebdo,

wir sind an eurer Seite, in der Trauer und im Zorn. Und wir hoffen, dass aus dem barbarischen Akt ein Geist der Revolte wachsen wird, der sich gegen jedweden Fundamentalismus und Faschismus, welcher Couleur auch immer, auflehnt.
Wir wenden uns gegen die Versuche der extremen Rechten in Deutschland, das Wasser auf ihre Mühlen zu leiten, und wir glauben an die Notwendigkeit einer arabisch-europäischen antifaschistischen Bewegung.
Wir sind alle Charlie!

Redaktion der Sozialistischen Zeitung, Köln, 10.1.2015
(aus dem Französischen übersetzt)

Nur Online 1. Januar 2015

Ein Gespenst geht um in Europa

Streikwelle kündigt neue Phase des sozialen Kampfs an

von Angela Klein

“So geht es nicht” schallte es am 12.Dezember in den Straßen der italienischen Städte der Regierung Renzi entgegen. “8 Milliarden Sozialkürzungen und 10 Milliarden Unternehmergeschenke? So geht es nicht”, ist der Weckruf seit Anfang November auch in Belgien. Und in Griechenland hat Ende November der gefühlt 23.Generalstreik seit Beginn der Krise das Land lahmgelegt.

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Nur Online 1. Januar 2015

Sigmar Gabriel – Genosse der Bosse

SPD-Vorsitzender und Kapitalinteressen

von Paul Michel

Rein äußerlich gibt es große Unterschiede zwischen Gabriel und Gerhard Schröder. In Inhalt und Stil wird Sigmar Gabriel seinem niedersächsischen Landsmann aber immer ähnlicher.

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Nur Online 1. Januar 2015

Bodo Ramelow Ministerpräsident

Thüringen: Hoffnung  ist da – Substanz weniger

von Thies Gleiss

Bodo Ramelow wurde zum Ministerpräsidenten einer Dreiparteien-Regierung – LINKE, SPD und Grüne – in Thüringen gewählt. Die LINKE ist mit 28% der Wählerstimmen die zweitstärkste Partei im Land und hat mehr Stimmenprozente, mehr Mitglieder und realen gesellschaftlichen Einfluss als SPD und Grüne zusammen. weiterlesen

Nur Online 1. Januar 2015

Sicherheitspolitische Wiedervereinigung?

Zum Verhältnis von Polizei und Geheimdiensten

von Rolf Gössner

Schon seit längerem erleben wir einen besorgniserregenden Umbau des Staates: Die Rede ist von einer neuen Sicherheitsarchitektur, die zu einer Entgrenzung staatlicher Gewalten und Macht führt. Es geht im Kern um zwei Tabubrüche, die nicht zuletzt auf dem Hintergrund deutscher Geschichte von Bedeutung sind: weiterlesen

Nur Online 1. Januar 2015

«Tarifeinheit» ante Portas

Geplante Neuordnung des Arbeitskampfrechts spaltet DGB

von Jochen Gester

Seit Ende Oktober ist der Referentenentwurf aus dem Ministerium Nahles zum Thema Tarifeinheit bekannt. Am 11.Dezember sollen ihn die Abgeordneten des Bundestags für die erste Lesung des Gesetzes bekommen. Dies gibt Gelegenheit zu überprüfen, ob das Versprechen der Ministerin, ihr Gesetzesvorhaben werde nicht das Streikrecht beinträchtigen, haltbar ist. weiterlesen

Nur Online 1. Januar 2015

Generalstreik in Belgien

Kraftprobe zwischen Arbeit und Kapital

von Manuel Kellner

Die Streikbewegung in Belgien ist in vielerlei Hinsicht nicht vergleichbar mit dem, was wir in Deutschland kennen. Zunächst einmal handelt es sich um politische Streiks, denn sie richten sich gegen die neoliberale Sparpolitik der sog. «Mitte-Rechts-Regierung» aus Neoliberalen, Konservativen und (flämischen) Nationalisten (wirtschaftspolitisch ebenfalls neoliberal). weiterlesen