Schließen

Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

Hier können Sie jetzt Spenden

Sie befinden sich hier: Home

Nur Online 9. Juni 2017

Hoffnung glimmt auf

Labours Wahlerfolg in Großbritannien

Geiles Ergebnis. Labour ist gelungen, was 1997 Tony Blair gelungen war: ein Zugewinn von 10 Prozentpunkten (bei Blair waren es 9); mit 41% der Stimmen ist Corbyn fast an das Ergebnis der Tories herangekommen (42%). Und das nicht mit einem sozialliberalen, sondern mit einem deutlich linkssozialdemokratischen Programm, das voll darauf gesetzt hat, dass es nicht in erster Linie die Brexit-Frage, sondern die sozialen Fragen sind, die den Leuten unter den Nägeln brennen

Labour hätte May ablösen können mit einer Dreierkoalition, wäre die SNP nicht eingebrochen mit ihrer auf die Unabhängigkeit zentrierten Programm. Die Stimmen, die der SNP verloren gingen, sind mehrheitlich zu den Tories gegangen, viele aber auch zu Labour.

UKiP ist krachend geschlagen, über ein Drittel ihrer Stimmen sind zu Labour gegangen, was zeigt, dass Stimmen für die extreme Rechte nicht „ewig“ sind, sondern zurückgeholt werden können.

Labour hat von der höchsten Wahlbeteiligung seit 1997 profitiert (69%), ihre Zuwächse scheinen sich aus drei Quellen gespeist zu haben: die Jungen, die Nichtwähler und die sozial abgehängte, Anti-Establishment Ukpi-Wähler.

Die meisten Zuwächse kamen wohl aus London. Aber Labour hat den Tories weitaus mehr Wahlkreise abgejagt als umgekehrt.

So ist Mays Rechnung, Neuwahlen anzusetzen, um ihre Mehrheit auszubauen, nach hinten losgegangen: sie hat 12 Sitze im Unterhaus verloren, während Labour 31 Sitze gewonnen hat. May muss jetzt eine Regierung mit der weit rechts stehenden Democratic Unionist Party aus Nordirland bilden, alleine kommt sie nicht auf die absolute Mehrheit, die sie vorher hatte und jetzt nicht mehr.

Vor allem aber ist das Ergebnis ein Signal, dass die Sozialdemokratie mit einem linken Programm Zustimmung gewinnen und die Konservativen schlagen kann, während sie in ganz Europa mit ihrem seit 20 Jahren rechten Programm untergeht.

Die spannende Frage ist, ob dieses Signal aufgegriffen wird und von wem.

Wenn es aufgegriffen wird, dann hat uns GB nicht nur das Brexit-Desaster, sondern auch die Möglichkeit einer erneuten politischen Wende beschert.

Jetzt hat Labour vier Jahre Zeit, den Nagel der sozialen Misere richtig zu versenken, dann könnten die Tories das nächste Mal weg sein.

Sicher gibt’s an Labours Manifest viel zu kritisieren – der Umgang damit steht auf einem anderen Blatt. Erst mal freuen wir uns.

Angela Klein
9.6.2017

Nur Online 9. Juni 2017

„Wir wollen eine soziale und politische Front aufbauen“

Bericht über die Veranstaltung mit Olivier Besancenot, Michael Löwy und Violetta Bock am 3.6.2017 in Köln

Wie stoppen wir die Rechten in Europa?

Für Olivier Besancenot war es erst das zweite Mal, dass er in Deutschland war, sein erster Weg führte ihn vor drei Jahren nach Berlin – da stand die Veranstaltung noch unter dem Motto „Die kommenden Aufstände in Südeuropa – was tun?“ weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2017

Die Mär vom Ende der Finanzkrise…

…oder die Unfähigkeit des Kapitalismus, sich selbst zu regulieren
von David Stein

Das Handelsblatt brachte vor kurzem einen Artikel mit der Überschrift «Zehn Jahre nach der Finanzkrise». Er erweckt den Eindruck, die Finanzkrise sei ein abgeschlossenes Kapitel der an Krisen reichen Geschichte des internationalen Finanzkapitalismus. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2017

Frankreich – soziale Polarisierung weit weniger ausgeprägt als die politische

Eine Radiografie der Stimmenverteilung im ersten Wahlgang
von Frédéric Sawicki*

Die Karte der Wahlergebnisse des 1.Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, aufgeschlüsselt nach Départements, zeigt einen gelben Westen/Südwesten (Macron), einen tiefblauen Osten/Nordosten (Le Pen), mit drei hellblauen Einsprengseln für den Konservativen Fillon und zwei roten Flecken für Mélenchon im Südwesten. Paris ist dreigeteilt zwischen Macron, Fillon und Mélenchon. Bei näherer Betrachtung ist das Bild viel differenzierter. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2017

Trumps Politik im Nahen Osten

Viel Geld für die Saudis und Deals mit der Türkei
von Harald Etzbach

Gibt es eine neue Trump-Doktrin für den Nahen Osten? Das vielleicht nicht, in jedem Fall aber ist sie brutaler als die seines Vorgängers. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2017

Revolution und Bürgerkrieg in Spanien, Teil XII

Die Ermordung von Andreu Nin…und die Akten des KGB
von Reiner Tosstorff

Im Mai 1937 kommt es zu bewaffneten Kämpfen zwischen der republikanischen Regierung, unterstützt von der KP, auf der einen Seite, Anarchisten und der POUM (Partido Obrero de Unificación Marxista – Arbeiterpartei der marxistischen Einigung) auf der anderen Seite (siehe SoZ 5/2017). Letztere verloren den Kampf, die Führung der POUM wurde verhaftet, die Partei in die Illegalität getrieben. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2017

In eigener Sache

Zum Artikel von Andreas Kemper, «Die Netzwerke», im Rahmen des Schwerpunkts zur AfD, SoZ 4/2017
von Angela Klein

In SoZ 4/2017 ist ein Vortrag von Andreas Kemper wiedergegeben, den dieser im Rahmen der Mobilisierungen gegen den AfD-Parteitag in Köln gehalten hatte. Das autorisierte Transkript beschreibt u.a., zu wem der Exponent des rechtsextremen Flügels, Björn Höcke, Beziehungen pflegt – dazu gehören auch Mitglieder der ehemaligen Stahlhelmfraktion der CDU in Hessen, wie etwa Martin Hohmann. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2017

Buchtipp – Petra Hartlieb: Meine wundervolle Buchhandlung

Köln: DuMont, 2014. 208 S., 18 Euro
von Manuel Kellner

Petra Hartlieb hatte, wie’s scheint, in Hamburg ein Leben wie ein Hund ohne Flöhe. Eine schöne Wohnung in einem angenehmen Stadtviertel, einen lieben und gut verdienenden Mann, einen Halbtagsjob, der ihr viel Zeit lässt für anderes, ihren Sohn und die gemeinsame kleine Tochter, die eine Kita besucht, wie man sie sich alternativer und besser nicht wünschen kann. Doch eines Tages brechen sie und ihr Mann über Nacht alle Zelte ab und übersiedeln nach Wien, um eine kleine Buchhandlung zu übernehmen, die geschlossen worden war und zum Verkauf steht. weiterlesen

Nur Online 1. Mai 2017

Der 1. Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in Frankreich

«Ausdruck einer tiefen politischen Krise»
von Philippe Poutou

Erklärung des Kandidaten der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA)

Wir bedanken uns natürlich zuerst bei allen Wählerinnen und Wählern, die für uns gestimmt haben. Mit ihrer Wahl wollten sie die Ablehnung eines Systems zum Ausdruck bringen, dessen Berufspolitiker in vielen Fällen korrupt sind und dafür sorgen, dass die Macht in diesem Land weiterhin von den Kapitalisten und Bänkern ausgeübt wird. Sie wollten bekräftigen, dass eine wirkliche Veränderung nur mit Mobilisierungen von unten und im Bruch mit diesem System kommen kann. weiterlesen

Nur Online 1. Mai 2017

Frankreich: «Die berechtigte Empörung in die antikapitalistische Richtung lenken»

Über die Präsidentschaftswahlen in Frankreich, die Kampagne der NPA und den Kampf gegen Rechts
Gespräch mit Olivier Besancenot

Olivier Besancenot ist zusammen mit Christine Poupin, Armelle Pertus und dem Präsidentschaftskandidaten Philippe Poutou Sprecher der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA) in Frankreich. 1974 geboren, war er zunächst in SOS Racisme und in der JCR, der Jugendorganisation der Ligue Communiste Révolutionnaire (LCR), der Sektion der IV. Internationale in Frankreich, aktiv. Obgleich er studierter Historiker ist, arbeitet er seit 1997 als Postbote. Im Jahr 2002 war er Präsidentschaftskandidat der LCR und holte überraschend 1,2 Millionen Stimmen (4,3%). weiterlesen