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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online 27. Juli 2015

Varoufakis: »Sie haben uns in die Falle gelockt«

Yanis Varoufakis Interview von Harry Lambert beim NewStatesman in London
Auszug aus nd – neues deutschland

Yanis Varoufakis über seine Erfahrungen in fünf Monaten als griechischer Finanzminister, über die Rolle Wolfgang Schäubles und den Druck den die Gläubiger ausübten. weiterlesen

Nur Online 25. Juli 2015

Überlegungen zu Griechenland

von Angela Klein

Die blitzartige Kapitulation der griechischen Regierung nach dem komfortabel gewonnenen Referendum gegen das Austritätsprogramm von EU und IWF kam für alle überraschend. Die absehbaren Folgen werden verheerend sein: Erneut wurde den Bevölkerungen in Europa vorgeführt, dass – auch unter einer linken, Anti-Austeritätsregierung – kein Ausweg aus den neoliberalen Zerstörungsorgien in Sicht ist. TINA regiert weiter. Erneut hat eine linke Regierung das Vertrauen, das die Bevölkerung in sie gesetzt hat, schmählich verraten und damit die Glaubwürdigkeitskrise der Linken verstärkt. Es steht zu befürchten, dass dies den Kräften der nationalistischen, extremen Rechten weiter Auftrieb geben wird. weiterlesen

Nur Online 20. Juli 2015

Ernest Mandel 1923-1995

Sozialistische Strategie

von der Redaktion

Heute vor 20 Jahren verstarb der belgische marxistische Theoretiker und sozialistische Revolutionär Ernest Mandel. Er war das bekannteste führende Mitglied der Vierten Internationale. Unter Bundeskanzler Willy Brandt (“mehr Demokratie wagen”) von der SPD und dem liberalen Innenminister Hans-Dietrich Genscher erhielt er 1972 (bis 1979) ein Einreiseverbot, nachdem ihn der Berliner Senat daran gehindert hatte, seine Stelle als Professor für Ökonomie an der FU Berlin anzzutreten. weiterlesen

Nur Online 19. Juli 2015

“Durch Diskussion allein kann die Troika nicht überzeugt werden”

Griechenland: Ein alternativer Vorschlag zur Kapitulation vom 15./16.Juli 2015
Eric Toussaint (1)

In der Nacht vom 15. auf den 16.Juli hat das griechische Parlament auf Verlangen des Premierministers vor den Forderungen der Gläubiger kapituliert und damit den Willen der griechischen Bevölkerung, wie er am 5.Juli seinen Ausdruck gefunden hatte, mit Füßen getreten. 32 Abgeordnete von Syriza haben die Ehre der Partei gerettet, indem sie dagegen gestimmt haben (hinzu kommen 7 Abgeordnete von Syriza, die sich enthalten haben). Mit der Ablehnung der Kapitulation haben diese Abgeordneten das Wählermandat und das Parteiprogramm respektiert und sich der Erpressung nicht gebeugt. Der Premierminister hat eine Mehrheit bekommen dank der Parteien der Rechten: Nea Dimokratia, Pasok (die nichts Sozialistisches mehr an sich hat), To Potami und die Unabhängigen Griechen. Das hat die Situation radikal verändert. weiterlesen

Nur Online 19. Juli 2015

Das Diktat, der Kniefall und der Weg in die Diktatur

Die dramatischen Ereignisse der letzten Woche haben die Weichen um die Zukunft Griechenlands und Europas neu gestellt. Die Sache hat zwei Aspekte:

* das Knebelabkommen in Reaktion auf das griechische Referendum, maßgeblich von der deutschen Regierung diktiert, kommt dem Einmarsch der Wehrmacht mit finanziellen Mitteln gleich;
* die Art und Weise, wie Tsipras kapituliert ist, ist für die gesamte europäische Linke ein schwerer Schlag.
Zum dritten aber bedeuten Diktat und Kniefall vom 12./13.Juli das Ende der EU, wie wir sie kannten. In ihrer Gesamtkonstruktion wie auch in einzelnen Mitgliedstaaten wird der Marsch in die Diktatur vorbereitet, so wie es der frühere EU-Kommissionspräsident Barroso im Jahr 2011 angekündigt hat.
Nachstehend verlinken wir eine Reihe von Artikeln, teilweise von uns übersetzt, die Hintergrundinformationen und Einschätzungen liefern. 
d.Red.

https://www.jungewelt.de/2015/07-18/014.php?sstr=Sablowski
Thomas Sablowski, Die Etappenschlappe. Musste das Projekt #Syriza ohne Plan B scheitern?

http://blockupy.org/6152/thisisacoup-das-oxi-an-jede-wand-auf-jede-strasse/
#ThisIsACoup: Das #OXI an jede Wand, auf jede Straße!
Eine Art nicht gezeichnete Erklärung von Blockupy vom 14.Juli.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59158
Die Politik des Staatsstreichs – Eine Analyse von German Foreign Policy

http://www.newstatesman.com/world-affairs/2015/07/yanis-varoufakis-full-transcript-our-battle-save-greece
“Ich habe versucht, mit ihnen über Wirtschaft zu diskutieren, es ging ihnen aber nur um die Macht”. Yanis Varoufakis beschreibt in einem Interview mit dem New Statesman seine Verhandlungen mit den Institutionen. Auf Englisch.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/978846.die-grexit-frage-n-stellen.html
Die Partei DIE LINKE muss sich nach dem griechischen NEIN zum Referendum und der Kapitulation der Regierung im Hinblick auf ihre Position zur EU neu aufstellen. So sehen es Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Hessischen Landtag, und Nicole Gohlke, MdB Die Linke, in einem Beitrag für das Neue Deutschland

 

Nur Online 19. Juli 2015

Die deutsche Rolle in Griechenland

“Die bedingungslose Kapitulation war Deutschland nicht genug, es will den karthagischen Frieden.” Die konservative US-amerikanische Tageszeitung Washington Post (12.7.2015) analysiert die deutsche Rolle bei den Verhandlungen mit der griechischen Regierung.

Germany doesn’t want to save Greece. It seems to want to humiliate Greece.
Greece has offered an almost unconditional surrender on its bailout, but Germany might not accept anything less than a Carthaginian peace. In other words, a deal that not only forces Athens to submit, but also humiliates it in the process. weiterlesen

Nur Online 12. Juli 2015

Das Handy*

„und es sterben haufenweise Kinder…“

von Ernesto Cardenal

Du sprichst in dein Handy
und redest und redest
und lachst in dein Handy weiterlesen

Nur Online 7. Juli 2015

Der „soziale Frieden“ in Deutschland bröckelt

Gewerkschaften in ungewohnter Rolle

von Helmut Born

2014 und 2015 gab es in der Bundesrepublik eine erhebliche Zunahme von Streiks in ganz unterschiedlichen Branchen. Schon jetzt hat es im Jahr 2015 mehr Streiktage gegeben, als im ganzen Jahr 2014 – das allerdings besonders streikarm war, aber auch als im ganzen Jahr 2013. weiterlesen

Nur Online 5. Juli 2015

Griechenland: Aufruf – Sagt Nein!

Aufruf aus deutschen Gewerkschaften an griechische Kolleginnen und Kollegen

Sagt NEIN zur Erpressung durch EU-Kommission, EZB und IWF
Sagt NEIN zur Fortsetzung der sozialen Demontage

Die Verhandlungen der letzten Monate und Tage zeigen: Die EU-Kommission, die EZB und der IWF wollen eure demokratische Entscheidung vom 25. Januar 2015 nicht akzeptieren. Die neue Regierung unter Ministerpräsident Aleksis Tsipras soll gezwungen werden, die alte, gescheiterte Politik der Memoranden fortzusetzen. weiterlesen

Nur Online 1. Juli 2015

SYRIZA

Über den Umgang mit Widersprüchen
von Angela Klein

Unter dem Druck der Zuspitzung des Konflikts zwischen der Regierung SYRIZA und der Troika nimmt auf der sozialistischen Linken das Bedürfnis nach Kritik am Kurs der Athener Regierung zu. Indes scheint mir die Zeit dafür noch nicht gekommen, und dies soll in fünf Argumenten dargelegt werden. weiterlesen