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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online 6. Juni 2018

Der Bauer kann zusehen …

Zur Agrarpolitik der EU
von Hanno von Raußendorf*

Seit den Römischen Verträgen von 1957 betreibt Europa eine gemeinsame Agrarpolitik (GAP). Überaus erfolgreich war sie in Hinblick auf das dort formulierte Ziel der „Versorgungssicherung mit Lebensmitteln zu angemessenen Preisen durch Produktivitätssteigerung“. Ernährte ein Landwirt zur Zeit der römischen Verträge noch um die zehn Personen, so sind es heute in etwa 140. Nicht so gut funktioniert hat die „Steigerung des pro Kopf Einkommens, um den in der Landwirtschaft beschäftigten eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten“. Das mittlere Einkommen je Landwirt in Deutschland liegt um etwa 9 Prozent unter einem gewerblichen Vergleichslohn. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2018

Debatte unter den Linken

Streit über Flucht und Migration
von Manuel Kellner

Ein Gespenst spukt auch in linken Köpfen: das deutsche Klasseninteresse. Es wird von Lohndumping und sozialer Auszehrung bedroht. Schuld ist die vom neoliberalen Bürgertum gewollte massive Einwanderung. Die muss darum reguliert werden. «Offene Grenzen» fordern nur Kleinbürgerkinder, denen die Lage der lohnabhängigen und armen Deutschen am Arsch vorbeigeht. Sie kennen eben kein Klasseninteresse, sondern nur Moral und gehen den Neoliberalen auf den Leim. Aber das Klasseninteresse ist international. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2018

Vom Rechtsstaat zum Polizeistaat

Die Polizeiaufgabengesetze
von Angela Klein

Die Polizeiaufgabengesetze, die nun auf Druck der bayrischen Behörden durch die verschiedenen Bundesländer gepeitscht werden, beinhalten eine bedeutende Verschiebung zugunsten der Macht der Polizei und zulasten all derer, die sie auf dem Kieker hat. Die Befugnisse, die die Polizei zur Terrorabwehr zugesprochen bekommen hatte, werden nun auf alle ausgeweitet, was nichts anderes bedeutet, als dass alle Menschen wie potenzielle Terroristen behandelt werden können. Von ihrer Tragweite her sind die Gesetze vergleichbar mit der Einführung der Notstandsgesetze 1968, die den Einsatz der Bundeswehr im Inneren wieder erlaubten. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2018

«Bildet Bündnisse, ob Ver.di das will oder nicht»

Die Bewegung für mehr Personal in den Krankenhäusern geht weiter
Gespräch mit Axel Hopfmann

Nach den Streiks an der Charité, im Saarland und anderen Orten wurden in Berlin, Bremen und Hamburg Initiativen für Volksentscheide ergriffen. Das Beispiel Hamburg zeigt: Das kann auch zu Auseinandersetzungen vor Gericht führen. Obwohl die Aktiven ganz bewusst Ver.di unterstützen und unter den Beschäftigten eine Bewegung für einen neuen Tarifvertrag aufbauen, gibt es dabei Konflikte mit bestimmten Ver.di-Instanzen.

Violetta Bock sprach mit Axel Hopfmann, Sprecher des Hamburger Pflegebündnis für mehr Personal in den Krankenhäusern. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2018

Arn Strohmeyer: Die israelisch-jüdische Tragödie. Von Auschwitz zum Besatzungs- und Apartheidstaat Israel. Das Ende der Verklärung

Herne: Gabriele Schäfer Verlag, 2017. 277 S., € 19,80
von Hermann Dierkes

Unheilvolle «Vergangenheitsbewältigung»

Arn Strohmeyer publiziert seit Jahren sehr lesenswerte Artikel und Bücher zum deutsch-israelischen Verhältnis, zum Holocaust, zum Aufstieg des Zionismus und seiner Dominanz gegenüber völlig anderen, humanen Denktraditionen im Judentum, zum Antisemitismus und über die Unterdrückung der Palästinenser. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2018

Preise für «smarte» Datenkraken

BigBrotherAwards 2018
von Rolf Euler

Der Verein Digitalcourage vergab dieses Jahr die BigBrotherAwards – also die «Preise» für die Entwicklung der Digitalisierung gegen die Interessen der Nutzenden – an mehrere Firmen, die um ihrer Gewinne willen den Datenschutz unterlaufen. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2018

DGB-Kongress

Trotz Marx-Zitat bewegungsfern
von Manfred Dietenberger

«Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit», unter diesem Motto hat der DGB vom 13. bis 17.Mai 2018 in Berlin getagt. 400 Delegierte aus den 8 DGB-Gewerkschaften haben Entscheidungen für die nächsten Jahre getroffen und haben den vierköpfigen hauptamtlichen Geschäftsführenden Bundesvorstand gewählt. Der bildet gemeinsam mit den Vorsitzenden der acht DGB-Gewerkschaften den DGB-Bundesvorstand. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2018

Die Herbstaktionen von Ende Gelände

Energieversorgung demokratisieren, Wald und Klima retten
von Robin Herbst*

«Ende Gelände!» wird diesen Herbst mit einer Massenaktion zivilen Ungehorsams den Hambacher Forst im Rheinischen Braunkohlerevier schützen. Der Kampf gegen den Energieriesen RWE wirft die grundsätzliche Frage auf: Wollen wir eine weitere Machtkonzentration von Stromkonzernen – oder eine solidarische Gesellschaft, die ihre Energieversorgung ökologisch, dezentral, demokratisch und für alle bezahlbar gestaltet? weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2018

Was uns Che noch zu sagen hat

Zum 90. Geburtstag von Ernesto Guevara
von Antonio Moscato*

Nachdem die Welle der Veröffentlichungen, die nach Jahren des Vergessens eine Lücke gefüllt hatte, wieder abgeebbt ist, ist es möglich und notwendig, Ernesto Guevara (1928–1967) außerhalb vom Mythos und der Rhetorik vom «heroischen Guerrillero» zu stellen. Nachdem sich der Nebel von Veröffentlichungen aus dritter Hand gelichtet hat, bleiben einige große Biografien, die Ergebnis wirklicher Arbeit sind und aus denen wegen ihrer Vollständigkeit diejenige von Paco Ignacio Taibo II herausragt, der die vielen Beziehungen zu engen Mitarbeitern des Che ausnutzen konnte, welche er in seinen früheren Arbeiten über Santa Clara und den Kongo geknüpft hatte. weiterlesen

Nur Online 1. Juni 2018

Was ist das Volk?

oder: Warum die Schaefflers, Quandts und Weidel nicht dazugehören
von Thomas Goes

Vor einigen Wochen telefonierte ich mit einem italienischen Freund über Potere al Popolo, einem neuen politischen Bündnis der radikalen Linken in Italien. Als wir im Laufe des Gesprächs auf das Konzept der «poder popular», also Volksmacht, kamen, scherzte er. Um in Deutschland keinem Linken weh zu tun, müsse man das «Leutemacht» nennen. Tatsächlich übersetzen viele Linke Potere al Popolo als «Macht den ArbeiterInnen». Volk, das geht nicht – Volk, das ist rechts. weiterlesen