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Einübung

Rede von Jutta Ditfurth auf der Auftaktkundgebung der M31-Demonstration am Frankfurter Hauptbahnhof am 31.März 2012

Heute ist der erste Europäische Aktionstag gegen Kapitalismus, Nationalismus und gegen das Elend, das aus Deutschland kommt. Der Beginn einer neuen Antiautoritären Internationalen. Menschen aus verschiedenen Strömungen der emanzipatorischen Linken haben eine gemeinsame Plattform erarbeitet, so dass heute in mehr als 40 Städten und in Dutzenden europäischer Länder demonstriert wird und Solidaritätsaktionen sogar in New York und Moskau stattfinden. (weiterlesen…)

 

Haircut – in den Industriestaaten!

Lucas Zeise über den Umgang mit dem Finanzsektor

Wie kommen wir von den Staatsschulden runter? Die Bundesregierung, die Staats- und Regierungschefs in der EU, die Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF sagen unisono: durch hartes Sparen. Die Forderungen aus 2008, die Banken an die Leine zu legen, sind aus der veröffentlichten Meinung verschwunden. Stattdessen übernimmt der Staat die Schulden der privaten Banken – und die Staatsschulden steigen weiter. (weiterlesen…)

 

Der neue Run auf «unkonventionelles» Erdöl

Als ob es kein Morgen gäbe
von Michael T. Klare

Der Ölpreis ist derzeit höher als je zuvor – mit Ausnahme einiger hektischer Ausschläge vor der Weltwirtschaftskrise 2008. Viele akute Faktoren sind dafür verantwortlich: (weiterlesen…)

 

Der Fiskalpakt

Ein Ermächtigungsgesetz der Finanzmärkte
von Angela Klein

Diktaturen sind eine hässliche Sache: Sie verbinden sich mit Machtusurpation, Ausnahmezustand, blutiger Niederschlagung von Opposition, Unterdrückung von Meinungsfreiheit, Folter. Diktatoren haben ein Gesicht. (weiterlesen…)

 

«Eine breite antikapitalistische Partei wird außerhalb der NPA entstehen»

über die Krise der Neuen Antikapitalistischen Partei in Frankreich
von Alban Heuze

Wann eine breite antikapitalistische Partei entsteht, hängt davon ab, wie die NPA bei den bevorstehenden Wahlen abschneidet, doch das Ob ist entschieden: Ein größerer Teil der Neuen Antikapitalistischen Partei, die im Januar 2009 gegründet wurde, bereitet sich darauf vor, die Partei wieder zu verlassen und in die Linksfront einzutreten. (weiterlesen…)

 

Durchbruch für unabhängige Gewerkschaften in Indien

Leiharbeiter in der indischen Autoproduktion
von Heiner Köhnen

Am 27.Februar 2012 gelang es den Beschäftigten von Maruti-Suzuki, dem größten indischen Autoproduzenten, nach neunmonatigen Auseinandersetzungen eine unabhängige Gewerkschaft zu gründen. Dies ist ein historischer Durchbruch in der nach China weltweit am stärksten expandierenden Volkswirtschaft. (weiterlesen…)

 

Demokratie statt Fiskalpakt

Krisenlösung und Europa gehen nur ganz anders

Ein Aufruf von Wissenschaftlern gegen den Fiskalpakt und für ein sozialökologisches Europa.

Frühjahr 2012. Merkel und Sarkozy eilen von Gipfel zu Gipfel, um den Euro zu retten. Der Boulevard hetzt gegen die Menschen in Griechenland. Der Kampf um die Krisenlösung spitzt sich dramatisch zu: Bis Anfang 2013 will ein autoritär-neoliberales Bündnis aus Kapitalverbänden, Finanzindustrie, EU-Kommission, deutscher Regierung und weiteren Exportländern den jüngst in Brüssel beschlossenen «Fiskalpakt» im Schnellverfahren durch die Parlamente bringen. (weiterlesen…)

 

Wahlerfolg der Linken bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich

Ein neuer Wind weht durch Europa
von Angela Klein

Aus der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich am 22.April 2012 geht François Hollande von der sozialdemokratischen PS (Parti Socialiste) als eindeutiger Sieger hervor, während Staatspräsident Sarkozy eine doppelte Wahlniederlage eingefahren hat. (weiterlesen…)

 

Autoexport in die BRIC-Staaten

Seit den 70er Jahren schwelt in der Automobilindustrie eine globale Überproduktionskrise mit zyklischen Ausbrüchen. Diese wird auf lange Sicht dazu führen, dass mehrere der zwölf großen global agierenden Unternehmen verschwinden. (weiterlesen…)

 

Meine Empfehlung zur Landtagswahl in NRW: Der Linken die Stimme geben

von Arno Klönne

Welches taktische Kalkül SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen dazu gebracht hat, Neuwahlen zu arrangieren, und weshalb die CDU sich darauf eingelassen hat, darüber kann man rätseln. Die juristische Begründung dafür war windig. Aber nun steht der «Gang zur Urne» an, und das Wahlvolk wird mit einer Parteienwerbung belästigt, die ganz überwiegend peinlich wirkt. Das ermuntert nicht gerade dazu, sich an dem Wahlakt zu beteiligen. (weiterlesen…)