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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online 24. August 2015

Griechenland: „Volkseinheit“

Neugruppierung der Linken*

von Stathis Kouvelakis

25 Abgeordnete von Syriza sind am frühen Morgen des  21. August aus der Parlamentsfraktion ausgeschieden, um eine neue Fraktion mit dem Namen „Volkseinheit“ [Laiki Enotita, LAE] zu bilden. Die meisten von ihnen gehören der Linken Plattform an, es haben sich aber einige andere wie Vangelis Diamantopou­los oder Rachel Makri, eine enge Mitarbeiterin von Zoe Kostantopoulou angeschlossen.1 Das ist eine wichtige Entwicklung in der griechischen Politik, aber auch für die radikale Linke in Griechenland und auf internationaler Ebene.

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Nur Online 24. August 2015

Drittes Hilfspaket für Griechenland:

Der Kaputtsparkurs geht weiter

von Paul Michel

Die Machthaber der EU versuchen den Eindruck zu erwecken, als sei mit  dem sogenannten „Dritten Hilfspaket“ nach Monaten von Turbulenzen, endlich eine Lösung gefunden, die die Lage beruhigt und die Voraussetzung für eine Stabilisierung und eine wirtschaftliche Erholung Griechenlands schafft. weiterlesen

Nur Online 24. August 2015

Aufruf von griechischen Linken

Mobilisieren gegen das neue Memorandum

dokumentiert

Einleitung: Politische Konstituierung der Front des „Nein“
Die Entwicklungen in Athen sind dramatisch, ihr Tempo steigt an. In den wenigen Stunden wird das griechische Parlament für das neue, das dritte Memorandum stimmen, das zwischen der Syriza-Regierung und den Europäern gemäß dem neuen Standard-Express-Verfahren einer Debatte an einem einzigen Tag (und in einer Nacht …) vereinbart worden ist. weiterlesen

Nur Online 21. August 2015

Griechenland: Neuformierung der Linken

Nach Kapitulation von Syriza: Erste Schritte zu neuer Partei*

Interview von Lucy Redler mit Andros Payiatsos

Nach der Kapitulation der Syriza-geführten Regierung gegenüber den Institutionen Eurogruppe, IWF und EZB veröffentlichte Xekinima eine Stellungnahme mit dem Titel „Tsipras hat den Rubikon überschritten“, ruft seitdem zur Bildung einer neuen linken Massenorganisation auf und hat mit anderen linken Organisationen eine konkrete Initiative ergriffen. Andros Payiatsos ist Sprecher von Xekinima. weiterlesen

Nur Online 20. August 2015

Garzweiler – keine Deeskalationsstrategie

Enge Zusammenarbeit von RWE und Polizei

von Jürgen Döschner

Die Mobilisierung “Ende Gelände” im rheinischen Braunkohlerevier war ein Erfolg. Die Bewegung gegen die Verursacher des Klimawandels wird Jahr für Jahr stärker. In unserer nächsten Printausgabe Anfang September erscheinen Beiträge dazu. Im Folgenden dokumentieren wir einen Beitrag zum Vorgehen von Polizei und RWE-Sicherheitsdienst gegen die Protestierenden. weiterlesen

Nur Online 27. Juli 2015

Varoufakis: »Sie haben uns in die Falle gelockt«

Yanis Varoufakis Interview von Harry Lambert beim NewStatesman in London
Auszug aus nd – neues deutschland

Yanis Varoufakis über seine Erfahrungen in fünf Monaten als griechischer Finanzminister, über die Rolle Wolfgang Schäubles und den Druck den die Gläubiger ausübten. weiterlesen

Nur Online 25. Juli 2015

Überlegungen zu Griechenland

von Angela Klein

Die blitzartige Kapitulation der griechischen Regierung nach dem komfortabel gewonnenen Referendum gegen das Austritätsprogramm von EU und IWF kam für alle überraschend. Die absehbaren Folgen werden verheerend sein: Erneut wurde den Bevölkerungen in Europa vorgeführt, dass – auch unter einer linken, Anti-Austeritätsregierung – kein Ausweg aus den neoliberalen Zerstörungsorgien in Sicht ist. TINA regiert weiter. Erneut hat eine linke Regierung das Vertrauen, das die Bevölkerung in sie gesetzt hat, schmählich verraten und damit die Glaubwürdigkeitskrise der Linken verstärkt. Es steht zu befürchten, dass dies den Kräften der nationalistischen, extremen Rechten weiter Auftrieb geben wird. weiterlesen

Nur Online 20. Juli 2015

Ernest Mandel 1923-1995

Sozialistische Strategie

von der Redaktion

Heute vor 20 Jahren verstarb der belgische marxistische Theoretiker und sozialistische Revolutionär Ernest Mandel. Er war das bekannteste führende Mitglied der Vierten Internationale. Unter Bundeskanzler Willy Brandt (“mehr Demokratie wagen”) von der SPD und dem liberalen Innenminister Hans-Dietrich Genscher erhielt er 1972 (bis 1979) ein Einreiseverbot, nachdem ihn der Berliner Senat daran gehindert hatte, seine Stelle als Professor für Ökonomie an der FU Berlin anzzutreten. weiterlesen

Nur Online 19. Juli 2015

“Durch Diskussion allein kann die Troika nicht überzeugt werden”

Griechenland: Ein alternativer Vorschlag zur Kapitulation vom 15./16.Juli 2015
Eric Toussaint (1)

In der Nacht vom 15. auf den 16.Juli hat das griechische Parlament auf Verlangen des Premierministers vor den Forderungen der Gläubiger kapituliert und damit den Willen der griechischen Bevölkerung, wie er am 5.Juli seinen Ausdruck gefunden hatte, mit Füßen getreten. 32 Abgeordnete von Syriza haben die Ehre der Partei gerettet, indem sie dagegen gestimmt haben (hinzu kommen 7 Abgeordnete von Syriza, die sich enthalten haben). Mit der Ablehnung der Kapitulation haben diese Abgeordneten das Wählermandat und das Parteiprogramm respektiert und sich der Erpressung nicht gebeugt. Der Premierminister hat eine Mehrheit bekommen dank der Parteien der Rechten: Nea Dimokratia, Pasok (die nichts Sozialistisches mehr an sich hat), To Potami und die Unabhängigen Griechen. Das hat die Situation radikal verändert. weiterlesen

Nur Online 19. Juli 2015

Das Diktat, der Kniefall und der Weg in die Diktatur

Die dramatischen Ereignisse der letzten Woche haben die Weichen um die Zukunft Griechenlands und Europas neu gestellt. Die Sache hat zwei Aspekte:

* das Knebelabkommen in Reaktion auf das griechische Referendum, maßgeblich von der deutschen Regierung diktiert, kommt dem Einmarsch der Wehrmacht mit finanziellen Mitteln gleich;
* die Art und Weise, wie Tsipras kapituliert ist, ist für die gesamte europäische Linke ein schwerer Schlag.
Zum dritten aber bedeuten Diktat und Kniefall vom 12./13.Juli das Ende der EU, wie wir sie kannten. In ihrer Gesamtkonstruktion wie auch in einzelnen Mitgliedstaaten wird der Marsch in die Diktatur vorbereitet, so wie es der frühere EU-Kommissionspräsident Barroso im Jahr 2011 angekündigt hat.
Nachstehend verlinken wir eine Reihe von Artikeln, teilweise von uns übersetzt, die Hintergrundinformationen und Einschätzungen liefern. 
d.Red.

https://www.jungewelt.de/2015/07-18/014.php?sstr=Sablowski
Thomas Sablowski, Die Etappenschlappe. Musste das Projekt #Syriza ohne Plan B scheitern?

http://blockupy.org/6152/thisisacoup-das-oxi-an-jede-wand-auf-jede-strasse/
#ThisIsACoup: Das #OXI an jede Wand, auf jede Straße!
Eine Art nicht gezeichnete Erklärung von Blockupy vom 14.Juli.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59158
Die Politik des Staatsstreichs – Eine Analyse von German Foreign Policy

http://www.newstatesman.com/world-affairs/2015/07/yanis-varoufakis-full-transcript-our-battle-save-greece
“Ich habe versucht, mit ihnen über Wirtschaft zu diskutieren, es ging ihnen aber nur um die Macht”. Yanis Varoufakis beschreibt in einem Interview mit dem New Statesman seine Verhandlungen mit den Institutionen. Auf Englisch.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/978846.die-grexit-frage-n-stellen.html
Die Partei DIE LINKE muss sich nach dem griechischen NEIN zum Referendum und der Kapitulation der Regierung im Hinblick auf ihre Position zur EU neu aufstellen. So sehen es Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Hessischen Landtag, und Nicole Gohlke, MdB Die Linke, in einem Beitrag für das Neue Deutschland