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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online 21. September 2018

Noch sind die Messen nicht gesungen!

Nach dem Tod eines Journalisten muss die Landesregierung einen Rückzieher machen.

Im Hambacher Forst spitzt sich die Lage zu. Nach dem tragischen Tod eines Medienaktivisten – den die Polizei nicht den Besetzern in die Schuhe geschoben hat und die Besetzer nur indirekt der Polizei – musste die Landesregierung den vorläufigen Stop der Räumungen verfügen. Der Medienblogger Steffen M. kam zu Tode, als er aus einiger Entfernung filmte, wie Polizisten auf einer roten Hebebühne an einen Aktivisten im Baum heranfahren. Dabei stürzte er von der Hängebrücke, die war beschädigt. Steffen wollte die Aktivitäten der Polizei im Wald dokumentieren. Die Firma Gerken, die die Hebebühnen verleiht, hat diese nach dem tödlichen Unglück aus dem Wald zurückgezogen, weil sie mit dem Polizeieinsatz dort nicht einverstanden ist.

Trotz des Räumungsstops der Landesregierung hat die Polizei nur zwei Tage später die Räumungsarbeiten wieder aufgenommen. Sie räumte Barrikaden auf Straßen und Sitzblockaden von Menschen im Norden des Waldes.
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Nur Online 21. September 2018

Der Widerstand gegen die Rodung vom Hambacher Forst weitet sich aus

Am Sonntag, dem 16.September waren wieder 7000 Menschen im Wald, haben Räumungsfahrzeuge und Gefängnissammeltransporter blockiert, mit Erfolg. Einigen ist es gelungen, frische Bäume zu pflanzen, was die Polizei versucht hat zu verhindern. An die tausend konnten trotz der Absperrungen in den Wald eindringen, ein paar haben sich sofort wieder daran gemacht, neue Baumhäuser zu bauen. weiterlesen

Nur Online 1. September 2018

Gleiche Rechte für alle, überall

Wir alle können dazu beitragen Fluchtursachen zu bekämpfen
von Angela Klein

So hätten sie’s gern: Als Schutzsuchender sollst du dich von deutschen Grenzen fernhalten, und kommst du doch aus Versehen hierher, wirst du mit allen Mitteln vom ersten Arbeitsmarkt ferngehalten, nicht mal ein Seiteneinstieg soll dir möglich sein, auch dann wenn Arbeitskräfte gesucht werden und du vielleicht die passende Qualifikation hättest. Da könnten ja Ungebetene durchs Rost schlüpfen. weiterlesen

Nur Online 1. September 2018

Seehofer contra Merkel

Der Dämmerung entgegen
von Paul B. Kleiser

Horst Seehofer, noch Parteivorsitzender der CSU und Bundesinnenminister, richtet seine gesamte politische Energie darauf, für die CSU die absolute Mehrheit in Bayern zu erhalten. Bei den Mitteln, die er dafür wählt, dürfte das bei der kommenden Landtagswahl am 14.Oktober gründlich daneben gehen. weiterlesen

Nur Online 1. September 2018

Arbeiterbewegung von rechts

Ist «klare Kante» immer das Richtige gegen den rechten Einfluss?
von Violetta Bock

Was tun, wenn ein Kollege der AfD zugeneigt ist, oder gar ein Vertrauensmann oder Betriebsrat? Ist klare Kante in der Politik immer die richtige Option? weiterlesen

Nur Online 1. September 2018

Raus aus der Kohle, aber wann?

Technische Voraussetzungen und Zeithorizonte
von Hanno von Raußendorf*

Klimabewegung, Umweltverbände, GRÜNE und DIE LINKE fordern ihn vehement, die Regierungsparteien in Berlin würden ihn am liebsten auf eine möglichst lange Bank schieben: die Rede ist vom Kohleausstieg. Er ist in aller Munde, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Zeitrahmen aber ist er machbar? weiterlesen

Nur Online 1. September 2018

Flucht aus Afrika

Der globale Krieg hat schon begonnen
von Klaus Engert

Allerorten in Europa überbieten sich die politischen Parteien jeglicher Couleur mit Vorschlägen, wie den aktuellen und den zu erwartenden Flüchtlingsströmen zu begegnen sei. Abschottung und Abschiebung propagieren (und praktizieren)  die einen, während andere, u.a. die Bundeskanzlerin, den Königsweg in der «Bekämpfung der Fluchtursachen» ausgemacht haben und dafür tief in den Geldbeutel greifen wollen. weiterlesen

Nur Online 1. September 2018

Warum das BAMF nicht funktioniert

Die Kosten des «schlanken Staats»
von David Stein

Das Bundesamt für Migration (BAMF) ist ein Lehrstück, wie öffentliche Verwaltung im Neo­liberalismus organisiert wird.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist zuletzt durch seine Bremer Außenstelle in die Kritik geraten. weiterlesen

Nur Online 1. September 2018

Israel verabschiedet Nationsgesetz…

… und wird auch offiziell ein Apartheidstaat – der Mythos der israelischen Demokratie ist am Ende
von Shir Hever*

Die Tage der israelischen Regierungskoalition sind gezählt, Neuwahlen liegen in der Luft. Was hat Netanyahu für die Israelis erreicht, seitdem er 2015 zum vierten Mal zum Premierminister gewählt wurde? Fast nichts – er hat sich auf Außenpolitik konzentriert, und deshalb fällt es ihm schwer, die Öffentlichkeit von seinen zahlreichen Korruptionsaffären abzulenken. weiterlesen

Nur Online 1. September 2018

Der besondere Sommer 2018

Extreme Dürre und Hitzewellen
von Klaus Meier

Die Jahre 2014–2017 waren die bisher vier heißesten seit den weltweiten Wetteraufzeichnungen. Zehn der 15 wärmsten Jahre Deutschlands liegen in diesem Jahrhundert. In diesem Sommer lag zudem die Trockenheit auf Rekord­niveau: Zwischen April und Juli war bisher noch nie ein so geringer Niederschlag registriert worden. Einige Gebiete im Osten waren so trocken wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen vor fünf Jahrzehnten. In Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und in einigen Gebieten im Osten Bayerns ist der Untergrund bis auf zwei Meter Tiefe völlig ausgetrocknet. weiterlesen