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Monatsarchiv für Februar 2010

Register, Februar 2010

Inhalt Februar 2010

Dresden Nazifrei, von Tim Laumeyer

Steueroase Deutschland – Wo das Geld zu holen ist, Franz Mayer

Kopenhagen – Bilanz der Aktionen, Alexis Passadakis

Aufruf von Evo Morales zur Weltkonferenz der Völker über den Klimawandel

Welcher Weg führt aus der Krise?, Ingo Schmidt

Daniel Bensaid (1946-2010); Von der Aktualität des Kommunismus

Alfred Hrdlicka (1928-2009), Trautl Brandstetter

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Leitartikel, Februar 2010

Haiti: Unter dem Deckmantel der Hilfe kommt die militärische Besatzung

von Angela Klein
Tagelang kam die Hilfe nicht an: wegen der verstopften Straßen, der mangelnden Infrastruktur, des Zusammenbruchs einer eh höchst fragilen öffentlichen Ordnung. Aber auch weil die US-Armee, die ab Donnerstag nacht den Flughafen besetzte, erst darauf bedacht waren, die militärische Kontrolle über die Hauptstadt zu übernehmen, bevor sie daran ging, Flugzeuge mit Hilfsgütern zu (weiterlesen…)

Lateinamerika, Februar 2010

Haitis Not und unsere Rolle darin

von Peter Hallward

Wenn wir diesem verwüsteten Land ernsthaft helfen wollen, müssen wir aufhören, es zu kontrollieren und auszubeuten.
Jede große Stadt auf der Welt hätte von einem Erdbeben der Größenordnung, das am Nachmittag des 12.Januar die Hauptstadt Haitis verwüstete, ausgedehnte Schäden davongetragen. Doch es ist kein Zufall, dass ein so großer Teil von Port-au-Prince jetzt wie (weiterlesen…)

Lateinamerika, Februar 2010

Welche Hilfe senden die USA?

von Antonio Moscato
Die USA kennen Haiti gut, sie sind Jahre dort gewesen, auch in jüngster Zeit. Sie haben das unglückliche Land von 1915 bis 1934 besetzt und seine Staatskasse gleich nach Washington gebracht. Auch danach haben sie bis 1945 seine Zoll- und Wirtschaftspolitik (weiterlesen…)

Kommentar, Februar 2010

13.Februar – Dresden Nazifrei

von Tim Laumeyer
Die sächsische Landeshauptstadt Dresden darf sich seit Jahren eines traurigen Rekords rühmen: Europas größter Naziaufmarsch kann Jahr für Jahr durch diese Stadt marschieren, begleitet und beschützt von Tausenden Polizisten. 2009 beteiligten sich 6500 Neonazis aus dem In- und Ausland, während die Polizei die antifaschistische Demonstration angriff und nicht zu Ende laufen ließ.

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Kommentar, Februar 2010

Zum Rückzug von Oskar Lafontaine

DIE LINKE ohne Caudillo
von Thies Gleiss
Oskar Lafontaine hat seinen Rückzug von allen bundespolitischen Ämtern der LINKEN erklärt. Er will in Zukunft nur Fraktionsvorsitzender der LINKEN im saarländischen Landtag sein. Die Gründe dafür liegen in seiner angeschlagenen Gesundheit.
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Kommentar, Februar 2010

Oury Jalloh und der tägliche staatliche Rassismus

Gesamtpolizeiliche Verdunkelung
von Dirk Vogelskamp
Am 7.Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh, ein schwarzer Asylsuchender, im Gewahrsam der Dessauer Polizei bei lebendigem Leib. Er war an Händen und Füßen auf einer feuerfesten Matratze fixiert. Noch am selben Tag vermeldete die zuständige Polizei, es sei alles mit rechten Dingen zugegangen: Der Arrestierte habe sich selbst entzündet, die Beamten hätten unverzüglich reagiert.
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Familie/Patriarchat, Februar 2010

Das Betreuungsgeld

Sozial- und gleichstellungspolitisch ein Rückschritt.
von Gisela Notz

«Um Wahlfreiheit zu anderen öffentlichen Angeboten und Leistungen zu ermöglichen, soll ab dem Jahr 2013 ein Betreuungsgeld in Höhe von 150 Euro, gegebenenfalls als Gutschein, für Kinder unter drei Jahren als Bundesleistung eingeführt werden.» So steht es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag unter Kapitel III

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Im Gespräch, Februar 2010

Bilanztechnisch k.o.

Die Finanzmisere der Kommunen und die Aufhebung ihrer Selbstverwaltung
Rolf Euler im Gespräch mit Hermann Dierkes, Abgeordneter der LINKEN im Rat der Stadt Duisbur
g.

Riesige Löcher klaffen in den Haushalten vieler Kommunen, besonders im Ruhrgebiet, das vom Rückzug des Bergbaus und der Stahlindustrie besonders betroffen ist. Die Entwicklung hat schon unter früheren Bundesregierungen begonnen. Aber die jüngsten Steuerbeschlüsse der schwarz-gelben Koalition

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Umverteilung, Februar 2010

Steueroase Deutschland – Wo das Geld zu holen ist

von Franz Mayer

Deutschland ist seit geraumer Zeit ein Steuerparadies für Kapitalbesitzer und andere Vermögende. Dennoch streitet die derzeitige Koalition darüber, ob sie trotz selbst verschuldeter Haushaltslöcher weitere Steuererleichterungen gleich beschließen oder auf eine günstigere Konjunktur hoffen soll, damit die bittere Pille leichter verdaut wird.
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