Monatsarchiv für Juni 2010
Europa neu erfinden
von Angela Klein
Es könnte alles ganz einfach sein:
Die Europäische Zentralbank (EZB) übernimmt die notleidenden Staatsanleihen zu einem niedrigen Zinssatz von 1 bis 2%. Die Anleihen werden entsprechend umgeschuldet, die Zinsausfälle übernehmen die bisher kreditgebenden Banken. Das Gespenst des Staatsbankrotts hat sich damit erledigt.
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Comeback der Anti-Atom-Bewegung
Wir sind wieder da
Rede von Michael Wilk vom Arbeitskreis Umwelt (AKU) Wiesbaden auf der Auftaktkundgebung in Biblis über die Erwartungen der Bewegung und ihr Verhältnis zu Rot-Grün.
Roland Koch tritt zurück
Mehr kann er derzeit nicht werden
Interview mit Willi van Ooyen
Roland Koch ist am 25.Mai von seinem Amt als Ministerpräsident von Hessen und von allen Parteiämtern zurückgetreten.
Finanztransaktionssteuer
Durchbruch für Attac-Forderung?
von Peter Wahl
«Eine idiotische Idee!» nannte einst der Nobelpreisträger und neoliberale Hardliner, Robert Mundell, die Tobin-Steuer. Jetzt sieht es aber so aus, als ob Attac kurz vor der Verwirklichung seiner Gründungsforderung stünde.
Nationaltaumel in Polen
Wer hat die Leiche vertauscht?
von Norbert Kollenda
Neulich schrieb mir jemand: «Das Flugzeug nach Smolensk bestieg ein kleiner, streitsüchtiger, fremdenfeindlicher und mittelmäßiger Politiker, Autor solche Aussagen wie: ‹Verpiss dich Alter›, ‹Roter Affe›, ‹Frau, ich mach Sie fertig!›, der nicht einmal den Refrain unserer Nationalhymne kennt. Belächelt nicht nur von den Satirikern und eine Witzfigur in ganz Europa, ein Dilettant und ein Präsident mit einem rekordverdächtig niedrigem Ansehen in der Gesellschaft.
Ein Politikwechsel müsste sich vor allem in einer Umverteilung zeigen
Daniel Kreutz über den von Kurs der NRW-SPD nach der Landtagswahl
Ist mit einer SPD wie der von Hannelore Kraft in NRW ein Politikwechsel überhaupt möglich? Daniel Kreutz, von 1990 bis 2000 Abgeordneter der Grünen im Düsseldorfer Landtag, sagt Nein. Die Sozialdemokratie steht fest auf dem Boden des neoliberalen Systemwechsels, sagt er im Gespräch mit dieser Zeitung. Aber selbst einer Landesregierung, die den Willen hätte, das Rad im Sinne einer solidarischeren Ordnung herumzudrehen, wären enge Grenzen gesetzt.
NRW: Wahlbetrug
Wolfgang Zimmermann über das Scheitern der Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung mit SPD und Grünen
Das einzige Sondierungsgespräch, das in NRW mit der LINKEN im Vorfeld der Regierungsbildung stattgefunden hat, fand am 20.Mai statt.
Die professionellen Risiken der Macht
Über Berufspolitiker, innerparteiliche Demokratie und die parlamentarische Linke
von Arno Klönne
Von den Unionsparteien über Gelbe und Grüne bis zur SPD ist parteienübergreifende Freude ausgebrochen: DIE LINKE «zerlege», wie es allenthalben heißt, «sich selbst», und zwar durch interne personelle Rivalitäten und Intrigen.
Istanbul: Der 1.Mai auf dem Taksim-Platz
von Esen Uslu
Erstmals seit 1978 feierten in diesem Jahr türkische Lohnabhängige den 1.Mai mit einem Marsch zum Taksim-Platz, traditionell Treffpunkt für Kundgebungen der Arbeiterklasse.
LAG Berlin bestätigt De-facto-Verbot der FAU
Gegenüber Abweichlern nicht durchsetzungsfähig
von Jochen Gester
Die Auseinandersetzung um das Recht der Freien Arbeiter-Union (FAU), eine Gewerkschaft zu sein und sich so zu nennen und in dieser Eigenschaft die Interessen der Beschäftigten des Kinos Babylon-Mitte in Berlin zu vertreten, ist vor dem Berliner Landgericht in die zweite Runde gegangen.