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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 12/2010 |

Polen: Von der Solidarnosc zur Solidarität

30 Jahre Arbeiterbewegung: Brüche und Veränderungen
von Przemyslaw Wielgosz

Die Arbeiterbewegung in Polen haben in den letzten drei Jahrzehnten eine komplizierte und dramatische Entwicklung erlebt. Von einer revolutionären Explosion Anfang der 80er über Umbruch und Fall in den 90ern, mit immer wiederkehrende Versuchen einer Neubelebung. Von einer großen Gewerkschaft, in die Strukturen einer sozialen Bewegung eingebunden waren, zu unkoordinierten Versuchen, neue Taktiken und Organisationsstrukturen zu erarbeiten.

In Polen entstand 1980 eine revolutionäre Bewegung, die zehn Millionen Menschen erfasste. Die Bewegung wuchs und radikalisierte sich pausenlos über 17 Monate. Das war die längste Mobilisierung in der Geschichte der Arbeiterbewegung, man kann sie als Revolution bezeichnen.
Solidarnosc verband den Widerspruch zur bürokratischen Diktatur der PVAP mit dem Projekt der Demokratisierung und der politischen Bewusstseinsbildung der Arbeiterschaft. Diese Vision hatte mit der bürgerlichen Sicht von Demokratie nichts zu tun. Für die polnischen Arbeiter in den Jahren 1980/81 war der Weg zur Demokratie und deren eigentliche Verwirklichung eine Veränderung der Machtverhältnisse am Arbeitsplatz. Die in Solidarnosc organisierten Massen wollten eben die Bereiche politisieren und unter den Einfluss der Arbeiterklasse bringen, die der Kapitalismus heute mit aller Macht entpolitisieren will. Darauf beruhte ihre linke Radikalität.

Diese revolutionäre Dynamik, die ihre Niederschrift in den Forderungen im Programm der nationalen Selbstverwaltung fand, die auf dem ersten Kongress der Gewerkschaft im Herbst 1981 angenommen wurden, und gleichzeitig in den Überlegungen der radikalen Gruppe Lublin über den aktiven Streik – wurde durch das Kriegsrecht unterbrochen.

Unter Kriegsrecht

Die Intervention der Armee, die Inhaftierung von tausenden Gewerkschaftern, die brutale Niederschlagung von Bergarbeiterstreiks, die Repression gegenüber Gewerkschaftern in verschiedenen Betrieben zerschlugen die gewerkschaftliche Basis und im Grunde genommen die Gewerkschaft selbst. Unter den Bedingungen des Kriegsrechts konnte diese Massenorganisation nicht überleben. Ihren Platz nahmen unterschiedlichste Oppositionsgruppen ein, die im Untergrund tätig waren und immer weniger Kontakt mit der Arbeiterschaft hatten.

Die Unterbrechung der Abhängigkeit zwischen den Leitungsgremien der Opposition und der Basis der Arbeiter in den Betrieben, die die Gewerkschaft in den Jahren 1980/81 prägte, hatte erhebliche Konsequenzen. Die Opposition hat während des Kriegsrechts auf ihren Rückhalt in den Betrieben verzichtet und sich der Kirche zugewandt. Dadurch war die Solidarnosc nicht mehr eine demokratisch verfasste Massenbewegung. Die Basis kontrollierte nicht mehr die Aktivitäten an der Spitze und mutierte zu einer lockeren Koalition von Gruppen im Untergrund, die sich einer gewissen Selbstständigkeit erfreuten, allerdings von ihrer ehemaligen gewerkschaftlichen Basis isoliert waren.

Ohne diese Trennung von der Basis wäre die spätere Entwicklung der Solidarnosc-Führung zu einer den Kapitalismus akzeptierenden Kraft nicht möglich gewesen. Die Loslösung von der demokratischen Kontrolle durch die Basis in den Betrieben führte die oppositionellen Eliten in Kompromisse mit der Regierung, die Martkreformen durchführte und die Bedingungen schuf, um die Bürokratie in den Kapitalismus überzuführen.

Gleichzeitig haben in der Opposition immer mehr konservative Kreise, die mit der Kirche verbunden waren, eine Rolle gespielt. Sie nahmen auch Unterstützung von westlichen Regierungen an. Die Restauration des Kapitalismus begann in Polen 1985. Zur gleichen Zeit erteilte die «Zeitweilige Koordinierende Kommission» der «Solidarnosc im Untergrund» der Arbeiterselbstverwaltung eine Absage und sprach sich für freie Marktwirtschaft aus. 1986 unterschrieb die Regierung die Absprachen mit dem IWF. Das war zu einer Zeit, als noch 80% der Arbeiter die Forderung nach Arbeiterselbstverwaltung unterstützten.

Ein letzter Höhepunkt der Arbeitskämpfe war der Streik von 1988 – er war stark genug, der Regierung Verhandlungen mit der Opposition abzutrotzen, aber zu schwach, um ein Jahr später den aufgestellten Forderungen bei den Verhandlungen Geltung zu verschaffen.

Seitenwechsel

Die Restauration des Kapitalismus in den Jahren 1989/90 hat den Arbeitern eine dramatische Verschlechterung ihrer ökonomischen und politischen Situation gebracht. Die Löhne fielen um die Hälfte, die Arbeitslosigkeit stieg gewaltig – sie war zeitweise mit 17% und 20% (in 2003) die höchste in Europa; heute beträgt sie 11%. Die Anzahl der Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze lebten, lag 1990 bei 15% und stieg 2003 auf 60%. Die Rechte der Gewerkschaften wurden beschnitten und der Staat verabschiedete sich aus vielen sozialen Aufgaben.

Die Arbeiter haben ihre politische Vertretung verloren. Solidarnosc fühlte sich verpflichtet, über die Mazowiecki-Regierung, die eine neoliberale Politik einführte, einen Schutzschirm zu breiten. So verlor sie die Chance, die politischen Forderungen der Arbeiterschaft zu Gehör zu bringen. Sie hat einen Prozess der Bürokratisierung durchlaufen und verhält sich nun, wie auch die in der OPZZ vertretenen postkommunistischen Gewerkschaften, opportun und fungiert als Feigenblatt aller folgender Regierungen.

Allein ihre gewerkschaftliche Basis brachte sie dazu, an Protesten teilzunehmen. So in den Jahren 1992/93, als es in Polen zu einer großen Zahl von Demonstrationen und Streiks kam – eine Antwort auf die drakonischen, neoliberalen Maßnahmen des Finanzministers Leszek Balcerowicz. Es entstand eine gewaltige Protestbewegung mit über 14000 Streiks, welche die Schlüsselindustrien und den öffentlichen Dienst erfassten. Es gab keine Führung für diesen Widerstand und die an ihm teilgenommen haben, haben kein gemeinsames politisches Programm artikuliert. Doch war er so stark, dass er Privatisierung, Restrukturierung und Massenentlassungen ausbremste und politisch dazu beitrug, dass die SLD an die Regierung kam.

Die Arbeiterklasse hatte eine Schlüsselrolle bei der Gestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse der 90er Jahre in Polen, obwohl sie keine politische Repräsentanz hatte. Dank der immer noch bestehenden lebendigen Arbeiterkultur, gewisser starker gewerkschaftlicher Strukturen und der Fähigkeit, Massen zu Protesten zu mobilisieren, war sie in der Lage, die neoliberalen Pläne der nachfolgenden rechten und linken Regierungen einzugrenzen. Ihr Widerstand verhinderte eine  russische oder ukrainische Variante des Kapitalismus.

Schocktherapie

Allerdings hat die Arbeiterbewegung den höchsten Preis für die Restauration des Kapitalismus bezahlt. Die Mitgliedschaft in den Gewerkschaften fiel von 40% 1990 auf etwa 10% 2010. Im privaten Sektor fehlen Gewerkschaften, was dazu führt, dass noch bestehende aus den Betrieben gedrängt werden.

1997 begann die Demontage von Arbeitnehmerrechten, die Privatisierung des Rentensystems, die Kommerzialisierung des Gesundheitswesens und der Öffentlichen Dienste und eine Deregulierung des Arbeitsmarktes. Erst 2005 haben die Reallöhne wieder das Niveau von 1989 erreicht. Der größte Einschnitt nach der Schocktherapie von Balcerowicz fiel in die Zeit der AWS-Regierung (Wahlaktion Solidarnosc), die auf Initiative von Gewerkschaftsführern entstand und rechte Gruppen mit in die Koalition nahm (1997–2001).

Der Niedergang der großen Gewerkschaften, die in Korruption verwickelt sind und sich einbinden lassen in die Unterstützung von rechten oder nominell linken Parteien, die aber alle eine Politik gegen die Arbeiterschaft führen, öffnete das Tor zur Schaffung neuer Bewegungen in der Arbeiterschaft.

Von Beginn des neuen Jahrhunderts an wächst die Rolle von kleinen, aber dynamischen Gewerkschaften in Schlüsselbereichen des polnischen Kapitalismus. Organisationen wie Sierpien 80 (August 80), Inicjatywa Pracownicza (Arbeiterinitiative) oder einige Branchen im Bereich des Forums der Gewerkschaften (Forum Zwiazków Zawodowych) sind zwar Minderheiten in der Arbeiterbewegung, aber sie sind in der Lage, den alten Sauriern ihre Spielregeln aufzuzwingen.

Neue Kampfformen

Die Veränderungen in der polnischen Arbeiterbewegung wurden schon 2002/03 spürbar, als eine neue Protestwelle entstand. Ähnlich wie zehn Jahre früher hatte sie einen defensiven Charakter. Die Initiative entwickelte sich aus verschiedenen Betrieben heraus, nicht etwa aus den Leitungen der großen Gewerkschaften.

Neu waren die Versuche, die Proteste auf Landesebene außerhalb der Strukturen der großen Gewerkschaften zu koordinieren. Die größten Belegschaften, die im Arbeitskampf standen, bildeten ein Gesamtpolnisches Protestkomitee, das einige Monate lang tätig war. Neu war auch, dass es weniger Streiks gab (lediglich 27 zwischen 2002 und 2004) und immer öfter Demonstrationen und Straßenblockaden (6500 im gleichen Zeitraum).

Die Proteste brachten teilweise Ergebnisse. Die Arbeiter zwangen die Regierung, in vielen Betrieben die Privatisierung auszusetzen und die Streichung von 100000 Arbeitplätzen zurückzunehmen, auch musste sie gefährdeten Branchen eine finanzielle Unterstützung zahlen, doppelt so hoch wie in den Vorjahren.

Ein weiterer Versuch wurde 2006/07 unternommen, den radikalen Zweig der Arbeiterbewegung im «Komitee zur Hilfe und Verteidigung unter Repression stehender Arbeiter» (KPiORP) zu koordinieren.

Die Tendenz zu weniger Streiks und mehr Demonstrationen setzte sich auch in der Protestwelle 2007/08 fort. Die Arbeiter reagierten damals auf die Folgen des EU-Beitritts, die große Welle der Arbeitsmigration (ca. 1 Million Menschen gingen zum Arbeiten ins Ausland) und die weltweit gute Konjunktur durch das Wachstum in China. Der Kampf ging jetzt nicht mehr um den Erhalt der Arbeitsplätze, sondern um bessere Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen. Der Streik im Gesundheitswesen 2006 führte zu einer 30% Lohnerhöhung und zu neuen Unruhen.

An einigen hunderten Streiks 2007/08 beteiligten sich etwa 230.000 Arbeiter. Noch mehr Menschen nahmen an den etwa 1400 Blockaden und Demonstrationen teil. Diese Welle von offensiven Arbeiterprotesten brachte nach 20 Jahren einen bedeutenden Lohnzuwachs (durchschnittlich 10% jährlich). Die Proteste fanden ihr Ende mit dem Ausbruch der globalen Krise und der Kapitulation von Solidarnosc und OPZZ vor dem Antikrisenpaket der Regierung und der Arbeitgeber; es schränkt die Arbeitnehmerrechte weiter ein und erleichtert Massenentlassungen.

Polen gehört heute zum halbperipheren Bereich mit einer billigen, destabilisierten, aber gut ausgebildeten Arbeitskraft. Der polnische Kapitalismus verlangt eine Wirtschaft mit starker Produktivkraft und Wachstum im Dienstleistungsbereich (davon ein großer Teil industrielle Dienstleistungen). Die zahlreichen Verlagerungen von Betrieben und Montagewerken aus dem Westen schaffen Inseln der Modernisierung und eine geringe technische Innovation.

Unter solchen Bedingungen muss die Arbeiterbewegung sich gegen die Destabilisierung ihrer Arbeitskraft stellen und eine Taktik zur Mobilisierung erarbeiten. Sie befindet sich in einer wichtigen Phase der Umstrukturierung und auf der Suche nach neuen Organisationsformen an neuen Fronten des Arbeitskampfes. Die Wiederbelebung der Solidarität unter den Arbeitern, die eine ihrer wichtigsten Waffen ist, ist noch eine Aufgabe für die Zukunft.

Der Autor ist Chefredakteur der polnischen Ausgabe von Le Monde Diplomatique
(Übersetzung: Norbert Kollenda).


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