Probleme der LINKEN
von Hubert Kaiser

So richtig gut geht es der «Partei die Linke» zurzeit nicht. Irgendetwas muss gravierend falsch laufen, denn die Basiswerte sind eigentlich nach wie vor hervorragend.

(weiterlesen…)

Macht Rot-Grün in NRW eine andere Politik als Schröder-Fischer? Die Frage ist umstritten.

von Dirk Hansen, Manuel Kellner, Birger Scholz*

Bei Diskussionen darüber unter Linken tauchen zwei Extrempositionen auf. Die einen meinen, es habe sich nur die Rhetorik verändert, letztlich seien die Unterschiede zur «Agendapolitik» der Zeit von Gerhard Schröder unbedeutend; andere glauben, den Schwenk zu einer Reformpolitik im positiven Sinne zu erkennen, was auch – unabhängig davon, was zum Thema derzeit verlautbart wird – auf eine rot-grün-rote Zusammenarbeit auf Bundesebene im Jahr 2013 hinauslaufen könnte.

(weiterlesen…)

Die wechselhafte Karriere der Grünen
von Paul Kleiser
Seit geraumer Zeit befinden sich die Grünen (wieder) im Aufwind. Nachdem sie bei den Bundestagswahlen 2009 hinter der FDP und der Linken nur auf Rang 5 gelandet waren, geben ihnen die Meinungsforscher seit über einem Jahr stabil etwa 20% Wähleranteil.

(weiterlesen…)

Politik als Marketing
von Arno Klönne
Die Grüne Partei liegt im Trend, mit den Sorgen, die die alten «Volksparteien» plagen – von der FDP ganz zu schweigen – muss sie sich nicht plagen. Im NRW, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, regiert sie mit; in Baden-Württemberg wie in Berlin wird ihr die Chance zugeschrieben, bei den kommenden Landtagswahlen zur führenden Kraft aufzusteigen.

(weiterlesen…)

Reinhild Bending (BUND) über die Hintergründe des Dioxinskandals

Die Demonstration gegen die industrielle Landwirtschaft am 22.1. war ein großer Erfolg. Rund 22.000 Menschen, aufgerufen von einem breiten Bündnis, darunter viele Bauern vor allem aus Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Brandenburg, aber auch Erwerbslose und Umweltschutzorganisationen, demonstrierten anläßlich der Grünen Woche für eine Reform der Agrarpolitik, die Abkehr von der industrialisierten Landwirtschaft und für besseren Verbraucherschutz. Über diese Themen sprach Boris Schulz mit Reinhild Benning, Agrarexpertin des BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland).

(weiterlesen…)

Wer betrieblichen Rechtsbruch aufdeckt, muss vom Gesetz geschützt sein
von Guido Strack
Ein Arbeitnehmer war fristlos entlassen worden, weil er bei der Staatsanwaltschaft als Zeuge über seinen Arbeitgeber und dessen Geschäftsführer ausgesagt hatte. Im Arbeitsrechtsweg war seine Klage – getreu der bis dahin vorherrschenden Rechtsprechung – rechtskräftig abgewiesen worden, Begründung: er hätte zunächst eine innerbetriebliche Klärung versuchen müssen.

(weiterlesen…)

Unerhoffte Verbündete
von Jochen Gester
Jahrelang stand der Name Lidl stellvertretend für die Expansion der Billig-Discounter. Das öffentlichkeitsscheue schwäbische Familienunternehmen Schwarz katapulierte sich in die Top-Seller-Liste der oberen 10000 durch systematische Unterdrückung von Betriebsratsgründungen und durch abschreckend entwürdige Arbeitsverhältisse. Zum Schluss kam auf, dass die Abgesandten der Firma die Mitarbeiter per Videokameras bis in die intimsten Ecken oberserviert haben.

(weiterlesen…)

Das Profit-Ei
von Hans Peiffer
Was hatten wir nicht schon alles?: BSE-Skandal, hervorgerufen durch niedrigere Erhitzungsgrade zur Beschleunigung des Produktionsprozesses; Ölpanscherei in Spanien mit Hunderten von Todesfällen; Glykol in Wein, um ihn «edler» zu machen; Verkauf von verdorbenem Wildfleisch (Gammelfleisch). Das alles geschah aus reiner Profitgier, dabei wurden hohe gesundheitliche Risiken billigend in Kauf genommen.

(weiterlesen…)

Tunesien, Ungarn, Flüchtlinge: Die EU steht autoritären Regimen bei und verletzt Menschenrechte
von Andrej Hunko

Die Europäische Union präsentiert sich gern als der Hort der Menschenrechte in der Welt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte aber wirft ihr Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit Flüchtlingen vor; der französische Staatspräsident hat dem tunesischen Diktator Ben Ali noch wenige Tage vor seinem Sturz militärische Unterstützung angeboten, und Vertreter der CDU verbitten sich allzu harsche Kritik gegenüber der extrem rechten Regierung in Ungarn.

(weiterlesen…)

Miese Jobs und Hungerlöhne
von Angela Klein
So schlank sind wir noch durch keine Krise gekommen, schon gar nicht durch eine Weltwirtschaftskrise. Die Zahl der Erwerbslosen ist ein bisschen gestiegen, die der Erwerbstätigen ein bisschen gesunken. Und schon geht es wieder aufwärts.

(weiterlesen…)