Ad ACTA. Vom Recht am geistigen Eigentum
von Klaus Engert

TOTAL-Schaden in der Nordsee
von Angela Huemer

Stimmen zum Tarifabschluss im öffentlichen Dienst
von Jochen Gester

Wir wollen keine Zweitausgabe der PS/
Interview mit Philippe Poutou (NPA)

Vor 50 Jahren: Algerien wird unabhängig
von Sylvain Pattieu
alle SoZ-Artikel Mai 2012: (weiterlesen…)

Wahlergebnisse der Parlamentswahlen in Griechenland am 6.Mai,
Artikel und Kommentare

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Trotz Verbot: Wir gehen hin! Vom 16. bis 19. Mai finden im Frankfurter Bankenviertel im Rahmen der europäischen Aktionstage gegen die Diktate der Troika (weiterlesen…)

Rede von Jutta Ditfurth auf der Auftaktkundgebung der M31-Demonstration am Frankfurter Hauptbahnhof am 31.März 2012

Heute ist der erste Europäische Aktionstag gegen Kapitalismus, Nationalismus und gegen das Elend, das aus Deutschland kommt. Der Beginn einer neuen Antiautoritären Internationalen. Menschen aus verschiedenen Strömungen der emanzipatorischen Linken haben eine gemeinsame Plattform erarbeitet, so dass heute in mehr als 40 Städten und in Dutzenden europäischer Länder demonstriert wird und Solidaritätsaktionen sogar in New York und Moskau stattfinden. (weiterlesen…)

oder: Vom «Recht am geistigen Eigentum»
von Klaus Engert

16.000 in München, 6000 in Berlin, 2000 in Köln, 1500 in Dortmund – der weltweite Aktionstag gegen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement, zu deutsch: Handelsabkommen gegen Produktpiraterie) am 9.Februar übertraf in Deutschland alle Erwartungen. (weiterlesen…)

von Arno Klönne

Welches taktische Kalkül SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen dazu gebracht hat, Neuwahlen zu arrangieren, und weshalb die CDU sich darauf eingelassen hat, darüber kann man rätseln. Die juristische Begründung dafür war windig. Aber nun steht der «Gang zur Urne» an, und das Wahlvolk wird mit einer Parteienwerbung belästigt, die ganz überwiegend peinlich wirkt. Das ermuntert nicht gerade dazu, sich an dem Wahlakt zu beteiligen. (weiterlesen…)

NRW sozialer gestalten!
Druck auf die Landesregierung ausüben!
Für die Verbreitung alternativer Konzepte sorgen! (weiterlesen…)

Argentinien holt sich seine Erdölgesellschaft zurück
von Guillermo Almeyra

Die Ankündigung der argentinischen Regierung, die argentinische Tochtergesellschaft YPF des spanischen Erdölkonzerns Repsol wieder in staatliches Eigentum zu überführen, hat bei der spanischen Regierung und in den Gremien der EU lauten Protest hervorgerufen. (weiterlesen…)

Eine Frage der Zeit
von Andrej Hunko

Der von CDU, SPD und FDP geplante Maulkorb für kritische Abgeordnete ist aufgrund der breiten Empörung mittlerweile vom Tisch. Dennoch lohnt eine Nachbetrachtung dieses bemerkenswerten Vorgangs. Es ist zu erwarten, dass es nicht der Letzte seiner Art war, demokratische und soziale Standards in der EU einzureißen. (weiterlesen…)

Lucas Zeise über den Umgang mit dem Finanzsektor

Wie kommen wir von den Staatsschulden runter? Die Bundesregierung, die Staats- und Regierungschefs in der EU, die Troika aus EU-Kommission, EZB und IWF sagen unisono: durch hartes Sparen. Die Forderungen aus 2008, die Banken an die Leine zu legen, sind aus der veröffentlichten Meinung verschwunden. Stattdessen übernimmt der Staat die Schulden der privaten Banken – und die Staatsschulden steigen weiter. (weiterlesen…)