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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 09/2012 |

Polnische Presseschau 84 vom 24. 09. 2012

Das in Polen legendäre „Weiße Städtchen“
Der Film mit deutschen Untertiteln wurde am 24. September im Berliner Haus der Demokratie aufgeführt. Angereist waren dazu Kolleginnen von dieser Gewerkschaft OZZPIP. Jetzt ist er auch im labournet.tv zu sehen, dazu bitte Länderliste anklicken. Wer den Film selbst zeigen will und Gesprächspartner oder Infos braucht, kann sich an  mich wenden: norbert@europa-von-unten.org

Gewerkschaften aus dem Bereich des Gesundheitswesens hatten am 19.6.2007 einen Termin beim Premier Jaros?aw Kaczy?ski, dem sie eine Petition übergeben wollten. Es gab brennende Probleme im Bereich des Gesundheitswesens. Zur Unterstützung wurden sie von einem 20.000 köpfigen Demonstrationszug begleitet.
Die Delegation wurde wieder weggeschickt. Aber die vier Kolleginnen vom Vorstand der Gewerkschaft der Krankenschwestern und Hebammen (OZZPIP) entschlossen sich auf den Premier zu warten. Sie warteten eine Woche in Zimmer 7 und schliefen auf Stühlen oder dem Fußboden. Sie wurden psychischen Druck ausgesetzt und ihre Handys blockiert.
Draußen warteten derweil die Kolleginnen und entschlossen sich zu bleiben. Erst wurde ein Zelt aufgestellt, um das Gepäck unterzubringen, zum Schluss gab es eine Zeltstatt mit 150 Zelten, hunderten von Schwestern, die dort campierten und 10.000 Besuchern.
Am 20. Juni hat die Polizei um 7.19 Uhr mit Gewalt die Schwestern verdrängt. Als Folge haben sie zur jeder 19. Minute mit lauter Aktion „Das Gewissen der Regierung“ geweckt.
Nach einer Woche bat der Premier die Kolleginnen in sein Büro. Anschließend haben sie sich entschlossen den Protest fortzuführen – und einen Tag später beginnt der Film.
Nach Auffassung von Journalisten und Soziologen hat dies zum Erwachen des Gemeinsinns geführt und wurde zu einem gesellschaftlichen Ereignis in Warschau. Viele erinnerte das „Weiße Städtchen“ an den Beginn der Streiks im August 1980.

Wie bereits berichtet ist am 5. +6. Oktober in Warschau das „Europäische Weiße Städtchen“ geplant, zudem viele Gewerkschafter und andere Aktive aus Griechenland, Spanien, Belgien, Frankreich etc., die gegen eine Kommerzialisierung des Gesundheits-und Sozialwesens eintreten, kommen werden. Eine Demo, Konferenz und vor allen Dingen eine Verstärkung eines Netzwerkes steht auf der Tagesordnung des dreitätigen Treffens.

Der nationale Gesundheit Fonds spart – der Patient stirbt Przekrój, Nr. 38/2012
Einige Wochen nach seinem Tod erhielt der frühere Oppositionelle Edward Kubisiowski von Präsident Komorowski den Orden „Kreuz für Freiheit und Solidarität“. Gestorben war er an einer aggressiven Form eines Krebses, deren Behandlung er sich mit 1150 Zloty Rente nicht leisten konnte. Der Nationale Gesundheit Fond seiner Region hat einer Finanzierung zu seiner Behandlung nicht zugestimmt.
Nicht der Arzt entscheidet über die Behandlung von Kranken, sondern der „Nationale Gesundheit Fond“ nach Kassenlage. In Polen gibt es keine Krankenkassen, sondern die Gelder für die Krankenversicherungen werden von einem „Nationalen Gesundheit Fond“ NFZ in den Regionen verwaltet. Dort gibt es Ressortchefs die über die Verwendung der Gelder entscheiden.  Die Ärzte haben da wenig zu sagen und ist gibt auch, wie der Arzt, der den o.g. Patienten behandelte, sagte, kaum eine Möglichkeit für die Ärzte Prioritätenlisten bei knappen Kassen gemeinsam zu erstellen.
Bevor die Ärztin Ewa Kopacz von ihrem Amt als Gesundheitsministerin zum Amt als Präsidentin des Parlamentes wechselte, hat sie den polnischen Bürgern ein „Geschenk“ hinterlassen. Sie verfügte, dass neue Mittel und Methoden zur Behandlung und Heilung, die von der EU zugelassen und automatisch in allen EU-Ländern verbindlich sind, in Polen einer zusätzlichen Prüfung unterzogen werden müssen. Diese zusätzliche Prüfung dauert etwa ein Jahr.
Der Nationale Gesundheit  Fond (NFD) ließ schon in der Vergangenheit die Kliniken finanziell ausbluten, sodass der Gerichtsvollzieher in manchen Fällen Gehälter oder das Instrumentarium der Klinik beschlagnahmte, alles um die Kommunen zu zwingen ihre Kliniken zu privatisieren.

Situation am Arbeitsmarkt verschlimmert sich www.lewica.pl 09.09.2012
Die Furcht vor Entlassungen steigt vor allen Dingen bei jungen Leuten, die noch nicht lange beschäftigt sind an. Sie fürchten in den nächsten zwei Jahren ein starkes Anwachsen der Arbeitslosigkeit. So wurden jetzt von den Firmen über 38 tausend Entlassungen angekündigt und für die nächsten Quartale ist davon auszugehen, dass die Anzahl der Entlassenen wächst.
Nur 12% der Firmen wollen die Löhne erhöhen – 70% nicht. Es wird eher bei den Experten davon ausgegangen, dass die Löhne sinken werden. Auch bei denen, wo die Löhne nicht sinken, müssen sie damit rechnen, dass ihr Lebensstandard auf Grund der Inflation von 3-4 % sinken wird.
Das Polnische Amt für Statistik gibt 12,4% Arbeitslose an, wobei es zusammen mit den nicht Registrierten 15,3% sind. Es handelt sich um fast eine halbe Million Menschen – deren Anzahl ist in einem Jahr um 10% gestiegen. Die Experten gehen bis Ende 2012 von offiziell 14% also 17% Arbeitslosen aus.

Przekrój als linkes Blatt vor dem AUS www.lewica.pl 03.09.2012
Przekrój galt seit dem vergangenen Dezember als linkes Blatt. Die Anzahl der verkauften Zeitschriften ist jedoch stetig zurückgegangen. Jetzt soll der Chefredakteur von einer Kollegin abgelöst werden, die von einem Lifestyle –Magazin kommt, abgelöst werden und die anderen Redakteure werden auch entlassen.

Gibt es in der Zukunft eine LINKE? Przegl?d, Nr. 36+37- 2012
Einige Gedanken von Zygmunt Bauman polnisch/britischer Soziologe und Philosoph
http://de.wikipedia.org/wiki/Zygmunt_Bauman
Bauman reflektiert darüber was eigentlich mit der Linken passiert ist. Immer weniger Menschen meinen ein linkes Gedankengut zu haben. Aber dies ist kein wesentlicher Bestandteil der Krise der Linken. Der deutsche Kanzler Gerhard Schröder meinte einmal während seiner Amtszeit, es gäbe keine kapitalistische oder sozialistische Ökonomie, es gäbe nur eine gute oder schlechte. Diese Einstellung vermittelt den Eindruck, dass die Linke der Welt nichts mehr mitzuteilen hat, sondern von den Verkündern des kapitalistischen Marktes lernen möchte, um dies besser zu machen. Der portugiesische Schriftsteller José Saramago beklagt zur gleichen Zeit, dass die Bewegung, die den Menschen Hoffnung gab seiner  Rolle  nicht mehr gerecht wird, ja sich an die Rechte verkauft hat. Alle heutigen Diskussionen zur Linken befassen sich mit Äußerlichkeiten. Es stellt sich die Frage was weltweit der Linken geschadet hat:
Verschwinden des Kommunismus  von der politischen Szene
Seit dem Ende des 19. Jahrhunderts gehörte der Kommunismus zum politischen Alltag, für die einen ein Zeichen der Hoffnung für die Anderen eine Gefahr. Hier wurden die Normen erarbeitet für eine Bereicherung des Lebens der Menschen: Gleichheit, Gerechtigkeit, Recht auf Bildung, öffentliche Gesundheitsvorsorge, Sicherheit für das Alter und für den Fall eines Schicksalsschlages. Diese Forderungen standen in der Welt und konnten nicht ignoriert werden. Die Erfüllung dieser Normen allerdings gelang den kapitalistischen Ländern besser als den kommunistischen: Arbeitsschutzgesetze, Erhöhung des Lebensstandards der Arbeiter, Legalisierung der Arbeitervertretungen und der sozialen Bewegungen – all dies wurde eingeführt, um die Gefahr des Kommunismus einzudämmen. Der italienische Soziologe und Politologe Roberto Toscano bemerkte dazu, dass der Kommunismus für alle gut war, außer für diejenigen, die das Pech hatten in diesem System zu leben. Heute hat sich die Situation um 180 Grad gedreht. Und die Linke bemüht sich zu beweisen, dass sie das gleiche macht wie die Rechte, nur noch besser – nämlich diese Errungenschaften abzuschaffen. Eine Alternative haben sie nicht aufzuweisen, wenn überhaupt, dann kämpfen sie darum die nächsten Wahlen zu gewinnen.
Die Trennung von Macht und Politik
Änderungen in der Politik lassen sich nur erreichen, wenn sie mit Macht verbunden sind. Aber dies ist heute in der globalisierten Welt nicht möglich, es gibt keine entsprechende Institution. Die Länder haben immer weniger Einfluss. Die globalisierte Welt entzieht sich bisher dem politischen Einfluss. Es sollte auch nicht gemeint werden das Zusammenwirken einiger Regierungen hätte die Macht auf die Globalplayer Einfluss zu nehmen.
Eine Krise der Institutionen
Es gibt heute keine Institution, die in der Lage wäre die gegenwärtige Situation zu beschreiben und den auseinander driftenden Interessen einen Weg aufzuzeigen, um sie zu einer gemeinsamen Strategie des Handels zu führen. Es ist eine Zeit des „interregnums“ – die Regierenden haben ihre Macht ab bzw. aufgegeben und eine andere gesellschaftliche Macht ist noch nicht entstanden. Antonio Gramci hat diesen Zustand „interregnum“ in die Zeit nach der 37 jährigen Regierungszeit von Romulus angesiedelt. Die Römer kannten nur seine Art des Regierens, sie konnten sich vorstellen, ob und wie es nach Romulus weitergehen kann. Es ist eine Zeit, wo die alten Formen nicht mehr wirken und neue noch nicht entstanden sind. Es sind keine Utopien für eine zukünftige Welt zu sehen. Zudem wird der Sozialismus, der einst als eine alternative Gesellschaftsform angesehen wurde, heute als Träumerei abgetan.
Wer bestimmt den Lauf der Welt
Macht und Politik haben sich voneinander entfernt. Wäre es nicht an der Zeit andere Formen der Machtausübung zu erproben? Dies könnte etwa das sein was auf dem Tahir Platz in Kairo geschah, die Besetzung der Wallstreet oder der Protest gegen ACTA. Diese neue Form die öffentlichen Plätze zu besetzen, dort zu bleiben und somit die Regierung zu zwingen etwas zu tun. Allerdings nach dem arabischen Frühling warten wir (vergebens) auf den arabischen Sommer. Schnell können sie sich einig werden, egal welche Auffassung sie vertreten, was sie nicht wollen – loswerden wollen. Dann bleibt eine tabula rasa – wer füllt sie mit Leben?
Wo sind die linken Führer geblieben?
Heute stellen wir fest, dass das Industrieproletariat in den entwickelten Ländern nahezu der Vergangenheit angehört. So ist auch der Typ des charismatischen Führers selten zu finden.  Ihre Anzahl ist geringer geworden und sie werden in der Öffentlichkeit kaum noch wahrgenommen.
Solidarität in den Betrieben
Diese war keine Ideologie, sondern eine Reflektion auf die gegebenen Verhältnisse. Sie haben in ihren Gesprächen – ob bei Bier oder Gewerkschaftsversammlungen – immer wieder erkennen müssen, dass die Verhältnisse nicht von einzelnen Leitungskadern verursacht sind sondern im System liegen. Ihnen wurde bewusst, dass sie gemeinsam eine Macht darstellen, derer sich die Regierenden fürchten.
Heute sieht dies ganz anders aus, denn das Kapital kann in Länder oder Regionen flüchten, wo die Arbeitskraft billig ist, kein Widerstand zu erwarten und die Gewerkschaften schwach oder gar nicht vorhanden sind. So haben die Arbeitgeber die Macht und die Beschäftigten haben keine Möglichkeit dem etwas entgegenzusetzen. Kein Wunder, dass die Gewerkschaften so selten zum Streik aufrufen.
In der letzten Zeit waren es vor allem die Sozialdemokraten, die die sozialen Errungenschaften wieder abgeschafft haben. Welche Grundsätze wären also von den Linken zu beachten:
Die Gemeinschaft ist verantwortlich für alle ihre Mitglieder
Der Wert einer Gesellschaft kann nicht nach dem BIP bemessen werden
Abschaffung der Tendenzen zur Ungleichheit in der Gesellschaft
Anerkennung der „Fremden“, die es immer geben wird in einer Gesellschaft
Berücksichtigung der Grenzen des Wachstums auf dieser Erde
Die Aufgaben, die uns erwarten sind sehr konfliktreich und nicht von heute auf morgen zu lösen, von einer Wahl zur nächsten. Die Ungleichheit ist heute global und nur globale Lösungen haben eine Chance diese zu verringern.

LINKS und Katholisch? Przekrój, Nr. 36 -2012
Allgemein wird wohl die Meinung vorherrschen, dass beides nichts miteinander zu tun hat.
Aber wenn wir uns die Sozialenzykliken der Päpste ansehen, da ist dort die Rede von sozialer Gerechtigkeit und die Arbeiterinteressen werden vertreten. Auf der anderen Seite hat der Papst Johannes Paul die Theologie der Befreiung  und ihre Vertreter bekämpft, trotz seiner sozialen Erklärungen und die neoliberale Politik in Polen vorangetrieben (beides zusammen mit CIA und Reagan, wie wir heute wissen). Heute wird die Kirche von den Linken wahrgenommen in Beziehung zu finanziellen  Vorteilen, um die sie kämpft, in ihrer Frauenfeindlichkeit, Missbrauch von Kindern, Homophobie und Antisemitismus.
Jetzt gibt es eine junge Generation von Redakteuren, die aus dem KIK – Klub der Katholischen Intelligenz – hervorgegangen sind, die schon zu Zeiten der Volksrepublik einen guten Namen hatte. Sie schreiben, dass sowohl Linke als auch Christen zu vergessen scheinen, dass sie eigentlich sich für die Menschen in der Gesellschaft eintreten wollten, die sie ökonomisch ausschließt. Diese Mission hätten beide verraten. Als Christen mit linken Wurzeln könnten sie nicht ruhig bleiben. Die Linke (gemeint ist wohl die SLD) hätte einfach das neoliberale Wirtschaftssystem übernommen und verzichtete auf eine konstruktive Kritik des Kapitalismus. In ihrem Kampf mit der Kirche verhalf sie dem Erstarken des Nationalismus dem rechten Populismus. Auch die Kirche hat den Armen nicht geholfen. Sie widmete ihre Aufmerksamkeit bioethischen Fragen und dem Folklore, aber unternahm keinen Versuch den Auswirkungen der Transformation entgegen zu treten. Ihre caritativen Werke lösen nicht die gesellschaftlichen Probleme. Niemand spricht von den 2 Millionen Polen, die unterhalb der Armutsgrenze leben. Derweil kämpft die Kirche gegen Rechte von Homosexuellen und Feministinnen, anstatt von der Ungleichheit zu reden. Es gibt auch in der katholischen Kirche Polens eine Tradition sich für Arme einzusetzen, so wie der Geistliche Jan Zieja: „Wenn einem das Brot fehlt, dann deswegen, weil ein anderer es geklaut hat. Er klaut und häuft  Überfluss für sich an.“
Bisher scheint es keine Berührungspunkte beider Seiten zu geben. Die Autoren sehen auch, dass sie in der katholischen Kirche Polens ziemlich allein stehen und von den Bischöfen erwarten sie kaum Hilfe. Die Laienorganisationen sind überaltert oder eher in der konservativen Ecke zu finden.

Kinderarmut ist unsichtbar Przekrój, Nr.35- 2012
Armut zeigt sich nicht nur in der fehlenden Befriedigung biologischer Bedürfnisse, sondern auch  darin, dass diejenigen vom Zugang zu anderen Dienstleistungen und Gütern verwehrt ist. Also auch Wohnung, Kultur, Bildung, etc. – es könnte Armutssyndrom genannt werden. Die Menschen schämen sich ihrer Armut. Die Kinder werden dazu erzogen zu Hause zu essen, damit niemand sieht, dass sie kein Belag auf der Schnitte haben. Die Armen bemühen sich ihre Armut nicht sichtbar werden zu lassen. Dabei hängt es auch von gewissen Standards ihrer Umwelt ab, wo sie nicht auffallen wollen.
Polen ist unter den 29 entwickelten Ländern am 6. Platz von hinten was die Kinderarmut betrifft. Die UNICEF untersucht ein breites Spektrum, um die Armut zu bestimmen. So als ein Hinweis, ob die Kinder in der Lage sind zum Geburtstag andere Kinder nach Hause einzuladen.
Erst seit den neunziger Jahren wird der Armut in der Familie mehr Aufmerksamkeit geschenkt und das sei den Feministinnen gedankt. Denn die Armut in einer traditionellen Familie unterscheidet sich. An erster Stelle werden die Bedürfnisse des Vaters und dann die der Kinder befriedigt. Die Mutter arrangiert alles und verzichtet. Eine Soziologin besuchte nach 8 Jahren Familien, die von der Armut betroffen waren. Es gab Kinder, die die Kurve gekriegt haben, andere nicht. Aber die Mütter waren vorzeitig gealtert, physisch und psychisch krank.
Die Soziologin berichtet von einer Mutter, die sich morgens im Bad einschließt, um Kraft zu sammeln und zu überlegen was sie der Familie zum Frühstück, Mittag etc. auf den Tisch bringen kann – das an normalen Tagen. Am schlimmsten ist es jedoch an den Feiertagen.
Bei der Kinderarmut spielt natürlich die Ernährung eine Rolle, aber weitaus wichtiger ist die Chancengleichheit, dass die Zugang zu den Schulbüchern bekommen und nicht stattdessen mit kopierten Buchseiten in die Schule kommen, sie schämen sich und wir wissen wie gemein Kinder zu Kindern sein können. Leider lehren die Schulen keine Solidarität – vieles hängt vom Einfühlungsvermögen des Lehrers ab. Die armen Schüler werden von ihren Mitschülern oft MOPS-Kinder genannt MOPS ist die Abkürzung für entsprechende Sozialeinrichtungen. Die psychische Situation der Kinder ist miserabel – der getretenen und derer die treten.
Während in den westlichen Ländern vor allen Dingen Alleinerziehende von Armut betroffen sind, sind es in Polen Familien mit 4 und mehr Kindern.
Die Situation armer Familien verschlimmert sich und das in einem Land, wo viel von Solidarität und Nächstenliebe und den Werten die Rede ist. Es ist ein Armutszeugnis für die ganze Gesellschaft, aber auch für jeden einzelnen.
Die Armut hat ihre Ursachen in der Arbeitslosigkeit, schlechten Bezahlung, aber auch mit der Entfernung von Wohnung und Arbeitsplatz wegen der hohen Kosten für das Fahrgeld oder fehlenden Nahverkehrsmitteln.
6% der Bevölkerung lebt in bitterster Armut – also 2 Millionen Menschen und 16 -17% an der Armutsgrenze, also 5-6 Millionen Polen. Dabei gibt es ein Gefälle Stadt –Land, West- und Ost-Polen. Es wird sich zwar darum bemüht das Gefälle auszugleichen, es ist aber so groß, dass es lange dauern wird.
Es gibt ein Sozialhilfegesetz. Nachdem bekommt eine einzelne Person 477 Zloty und ein Vierpersonenhaushalt 1404 Zloty. Aber es gibt viele Menschen, denen das nicht einmal zusteht! Was ist das also für ein Gesetz, dass die Allerärmsten von der Sozialhilfe ausschließt, weil irgendwelche Kriterien nicht erfüllt werden?
Nach Auffassung der Soziologin Elzbieta Tarkowska nutzt die Politik die Armut für politische Kämpfe. Aber dies ist kein polnisches Spezifikum. Selten gibt es Politiker, denen das Los der Menschen, vor allen Dingen der armen Menschen wirklich wichtig ist.

Containersiedlungen Przekrój, Nr.35- 2012
Container diener zum Transport von Waren oder Abfällen. Menschen, die nicht in der Lage sind die Miete zu bezahlen und denen eine Sozialwohnung zusteht, bekommen immer öfter eine „Wohnung“ in einem metallenen Container zugeteilt. Schon 40 Gemeinden haben solche Siedlungen eingerichtet und 12 weitere planen dies. In den Jahren seit der Transformation ist der Anteil im Wohnungsbau von sozialen Wohnungen in Private gegangen, die auch staatlich gefördert werden. Die Mieter, die hohe Mieten zahlen können, kommen dann in Container. Dies gilt gleichzeitig als Abschreckung für andere Mieter. Allerdings hat der Stadtpräsident von Krakau erklärt, dass er sich nicht wagt Container-Siedlungen einzurichten, weil er fürchtet, dass es zu massiven Protesten und Unruhen kommen wird. Diese Aussage mögen die Menschen und sozialen Bewegungen in den anderen Städten sich zu Herzen nehmen und entsprechend handeln.


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