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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 04/2013 |

Lange Gesichter auf der Linken

von Michele Corsi

Als Linker müsste sich jemand begreifen, der sich in einem Konflikt zwischen einem sozial Unterdrückten oder Schwachen oder Diskriminierten… und einem Unterdrücker oder Privilegierten… auf die Seite des ersteren stellt. Von diesem Standpunkt aus gesehen ist das Wahlergebnis Anlass zur Freude. Wenn die Leute eine Stimme gegen das System abgeben wollten, warum haben sie dann nicht die Parteien oder Wahlbündnisse der radikalen Linken gewählt, SEL oder Rivoluzione Civile? Ganz einfach, weil sie nicht glaubwürdig waren.

Die SEL lag vor einem Jahr bei etwa 9%. Unter anderem hatte sie durchgesetzt, dass sie in der wirtschaftlich mächtigsten Stadt des Landes, Mailand, den Bürgermeister stellt. Was hat dazu geführt, dass sie jetzt bei gerade einmal 3,2% gelandet ist? Ganz einfach: ihr Schutz- und Trutzbündnis mit Bersani (PD). Um die Abgeordnetensitze einzufahren, die ihr das Bündnis mit Bersani einbringen sollte, hat ihr Spitzenkandidat Nichi Vendola es hingenommen, keinen eigenständigen Wahlkampf zu führen. Und worin unterscheidet sich die Regierung in Mailand von einer normalen PD-Regierung? In nichts. Ob Vendola oder Bersani, das lief also auf dasselbe hinaus.

Die beiden kommunistischen Parteien, die die Liste Rivoluzione Civile unterstützten, Rifondazione (PRC) und PdCI, haben den Wahlkampf drei Richtern überlassen: dem Spitzenkandidaten Ingroia, De Magristris und Di Pietro, die alle keine Kommunisten sind. Die haben natürlich die Schwerpunkte gesetzt, die ihnen naheliegen. Man kann von Antimafia- und Antikorruptionsrichtern nicht verlangen, dass sie auf einmal Gewerkschafter werden und sich in sozialen Fragen auskennen. So wurde mehr über die Mafia gesprochen als über die Krise. Die Linksparteien haben nicht einmal versucht, eine populäre Kampagne von unten zu organisieren, sie haben sich mit Medienauftritten begnügt, wenig brillanten noch dazu. Allen war klar, vor allem der kommunistischen Anhängerschaft, dass das ein opportunistisches Manöver war, weil es nur dazu diente, jeder der im Bündnis vertretenen Organisationen einen Sitz im Parlament zu verschaffen und das Bündnis sich am Tag nach den Wahlen auflösen würde. Was war daran systemsprengend? Rivoluzione Civile wurde nicht einmal von den Organisationen gewählt, die das Bündnis zustande gebracht haben. Und schließlich war auch klar, dass jede von ihnen für eine Regierungskoalition mit der PD gestimmt hätte – es war Bersani, der sie nicht wollte. Eine Alternative zur gemäßigten Linken war das nicht.

Die Tatsache, dass die 5SB von sich sagt, sie ist nicht links und nicht rechts, und ihre Wählerschaft, vor allem die Jungen, das auch tun, ist kein Problem von Grillo und seinen Wählern, sondern ausschließlich ein Problem der Linken. Denn die Rechte weiß, was sie will, und sie sagt es: Sie ist gegen die Ausländer, gegen die Bürgerrechte, für weniger Steuern, für Kürzungen in Bildung und Gesundheit. Die Linke hingegen weiß nicht, wo sie steht. Wo es hart auf hart kam und sie sich unter der Regierung Monti entscheiden musste, ob sie das Geld den Reichen oder den Rentnern abnimmt, hat sie sich für die Rentner entschieden. Und die radikale Linke, vor die Wahl gestellt, ob sie einen unabhängigen Wahlkampf führt oder auf Nummer Sicher geht, hat sich für letzteres entschieden.

Das Programm der 5SB ist eins, das man früher demokratisch-progressiv genannt hätte. Sie will die Abschaffung der Konterreformen im Schulwesen. Ein kostenloses Gesundheitssystem. Die großen Verkehrsprojekte (Autobahnen, Hochgeschwindigkeitszüge) lehnt sie ab. Nichts davon ist reaktionär. Sicher gibt es Leerstellen, die für Linke von Belang sind. Zur Einwanderung sagt sie nichts oder wenig. Zu den Fragen der Arbeitswelt ebenso. In einer Debatte über die Vermögen der Reichen vor wenigen Monaten wollte sie lieber den Parlamentariern die Diäten kürzen, was nie und nimmer reichen würde, den Lebensstandard der arbeitenden Bevölkerung zu heben. Zur Steuerhinterziehung sagt sie nichts. Zur Krise ebensowenig.

Als Antwort auf die Arbeitslosigkeit schlägt sie ein Grundeinkommen und Arbeitszeitverkürzung vor. Sind das vielleicht «faschistische» Forderungen? Nicht mal Ingroia hat das gefordert. Als Grillo provokativ sagte, die Gewerkschaften gehören abgeschafft, erhob sich großes Geschrei. Danach hat er präzisiert, wenn alle Gewerkschaften wie die FIOM wären, wäre das eine ganz andere Geschichte, aber diese Bemerkung wurde nicht mehr zur Kenntnis genommen. Ist es vielleicht rechts, gut über die FIOM zu sprechen?

Tatsächlich trägt die CGIL, der Gewerkschaftsverband, der der PD nahesteht, eine gigantische Verantwortung für das Scheitern der Linken. Ohne mit der Wimper zu zucken hat sie die brutalen antisozialen Maßnahmen der «technischen» Regierung Monti hingenommen. Nicht einmal der Renten«reform» hat sie den Kampf angesagt. Die CGIL ist maßgeblich für das Klima gesellschaftlicher Passivität verantwortlich. Sie setzt voll auf eine Regierung Bersani und denkt nicht mal daran, Bedingungen dafür auszuhandeln.

Die 5SB legt viel Nachdruck auf die «politische Kaste», sie fordert eine Einschränkung von deren Bezügen und eine Begrenzung der Amtszeit auf zwei Legislaturperiode. Hätte das nicht auch eine Forderung der Linken sein müssen? Und wer hat Junge und einfache Lohnabhängige ins Parlament gebracht? Nicht die Linke, die hat das altbekannte Personal aufgestellt.

Der 5SB wird vorgeworfen, dass sie intern ein autoritäres Regime führt. Ausschlüsse hat es aber in allen Parteien gegeben, sie wurden deshalb nicht als diktatorisch bezeichnet. Wie kann eine politische Kraft, die stark von unerfahrenen Jugendlichen geprägt ist und Front macht gegen die Verlockungen der Institutionen und der Massenmedien, abweichende Haltungen tolerieren, ohne auseinander zu fliegen?

Bedeutende Teile der Wählerschaft Berlusconis und der Lega Nord haben diesen Parteien den Rücken gekehrt, das erste Mal seit zwanzig Jahren. Vor zwanzig Jahren haben Forza Italia und die Lega unter den Arbeitern Stimmen abgeräumt, heute wählen diese Grillo. Ist das nicht eine gute Nachricht?

Tatsache ist, dass die 5SB das getan hat, was die Linke hätte tun sollen. Sie war auf den Straßen, sie hat ihre Anhänger einbezogen in die Formulierung ihres Wahlprogramms, sie hat der Jugend und den Frauen Raum gegeben und neue Gesichter nach vorn gebracht, sie hat ausgedrückt, wo die Menschen der Schuh drückt. Gab es Parteien der Linken, die das auch getan haben? Nein.

Quelle: «Musi lunghi a sinistra», http://antoniomoscato.altervista.org


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