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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Polnische Presseschau 91 vom 13.10.2013

Arbeiter Initiative. Versuch einer Bilanz der Proteste
www.odwrotnie.www.ozzip.pl/

Es ist an der Zeit die Teilnahme der freien und anarchistischen Bewegungen an den Protesten der drei großen Gewerkschaften zu bilanzieren. Sie sind alle mit ihren eigenen Ansichten zu den Protesten gegangen.  Trotz der massenhaften Mobilisierung wurde die Chancen nicht genutzt, die möglich gewesen wären. Die Arbeiter Initiative ist weiterhin bereit an Protesten teilzunehmen, um den Regierenden und dem Kapital zu zeigen, dass sie nicht mehr bereit sind, dass die Lasten der Krise der Allgemeinheit aufgebürdet werden. Bei den Protesten haben viele Gruppierungen teilgenommen, obwohl sie einige grundsätzliche Bedenken hatten.
In der Zukunft wird es wichtig sein einen Generalstreik durchzuführen, bei dem aber auch die Mietervereine teilnehmen, droht doch in diesem Bereich die größte Gefahr für das Wohl der Menschen. Die Arbeiter Initiative hatte zusammen mit Anarchistischen Föderation in vielen Städten in Vorbereitung auf die Proteste und in der Hoffnung auf einen Generalstreik Aktionen und offene Diskussionen durchgeführt.
Es ist zu hoffen, dass mit dem Sternmarsch in Warschau am 14. September die Proteste anfangen und nicht beendet sind. Die Arbeiter Initiative ist weiter bereit zu radikalen Protesten  mit dem Ziel von politischen Veränderungen. Sie laden ein an den Vorbereitungen teilzunehmen und in den Betrieben und Städten entsprechende Vorbereitungsgruppen zu bilden. Sie halten dafür auch weiter die Internetseite www.strajk.org offen. Desweiteren sammeln sie unter akoordynacja@op.pl zu diesem Thema Materialien, die für alle zugänglich sein sollen. Alle werden aufgefordert mitzumachen.
Europa plus http://www.europaplus.org.pl/in-english.html

Mit dem ehemaligen polnischen Präsidenten Aleksander Kwa?niewski an der Spitze will Janusz Palikot ein Parteienbündnis für die nächste Europawahl schaffen. Es haben sich dem unterschiedliche links nennende Parteien angeschlossen: Ruch Palikota (Palikot-Bewegung), Racja (Polnische Linke Rationalität), Stronnictwo Demokratyczne (Demokratische Partei), Unia Lewicy (Linksunion), Partia Demokratyczna (Demokratische Partei), SDLP (Polnische Sozialdemokratie), Dom Wszystkich Polska (Polen Haus für Alle), PPP (Polnische Arbeiter Partei). Jetzt ist zu hören, dass die SLD bzw. regionale Verbände davon auch noch unter dieses Dach wollen.
Ihre Forderungen:
Einführung des Euro bis zum 1. Januar 2019
700.000 neue Arbeitsplätze in Wissenschaft und Technologie
Eine Revolution in der Finanzierung im Gesundheitswesen, Bildung und Kultur. Wenn der Etat des Verteidigungsministeriums gesetzlich garantiert ist,  sollte das für diese Bereiche auch gelten.
Kostenloser Zugang zum Internet.
Wen weitere Programmpunkte interessieren kann dies in Englisch nachlesen – siehe oben.
Anfang Oktober soll beim Parteitag der Palikot-Bewegung dies Bündnis konstituiert werden.
Es ist schon erstaunlich was sich da unter Kwasniewski und Palikot versammelt. Nicht nur für viele von uns unverständlich, auch für linke Aktivisten in Polen. Dabei müssten die Erfahrungen mit Palikot im Parlament und außerhalb –eigentlich – dagegen sprechen. Er hat sich für die Rente mit 67 ausgesprochen, für die steuerliche Entlastung von mittelständischen Unternehmen, für eine „Regulierung“ der Auswüchse Gewerkschaftlicher Tätigkeit. Die Möglichkeiten, die linken Abgeordneten in den Reihen der Palikot-Bewegung offenstehen, scheinen beschränkt. So hat die von Mitgliedern und Abgeordneten dieser Bewegung gegründete „Kanzlei für gesellschaftliche Tätigkeit“ im Mai 2011 ihre Internettätigkeit aufgenommen und seit Mai 2012 gibt es nichts Neues! Die Partei Racja hatte zwei Frauen unter anderem die Vorsitzende, denen das Wahlprogramm nicht links war, aus der Partei ausgeschlossen – der neue Parteichef beklagte sich jetzt, dass sie nichts zu sagen hätten,…
Hier kann wieder an den Artikel von Jaroslaw Urba?ski erinnert werden.

„Ruch Palikota“ (= Europa+) = „Twoj Ruch” http://www.europaplus.org.pl/ 07.10.2013

Am 7. Oktober wurde die „Palikot-Bewegung“ in „Deine Bewegung“ umbenannt, der Vorsitzende Industrielle Janusz Palikot behielt seinen Posten. Der ehemalige Präsident Kwasniewski hat von dieser Bewegung Abstand genommen, zumal sein ehemaliger Parteifreund Leszek Miller – Chef der SLD- nichts mit Palikot zu tun haben will. Aber dafür können alle Parteien und Bewegungen, die sich „Europa Plus“ angeschlossen hatten(s.o.), Mitglieder werden. Dafür wurde der Parteivorstand auf 20 Plätze erweitert. Ihre Losungen sind: Freiheit, Gleichheit, Arbeit, Fortschritt und Vertrauen. Die 7.000 Zeichen umfassende Deklaration und 50 seitige angehängte Verlautbarungen erspare ich mir. An ihren Früchten werden wir sie erkennen.
Dazu meint ein Kommentator: Anhand der Liste des Vorstandes und der Gäste ist zu sehen, dass hier eine neue Gruppierung entstand, die die Rechte der Reichen vor den Armen schützen soll. Was kann schon aus einer Vermählung einer „radikalen Linken“ Gewerkschaft der Polnischen Partei der Arbeit, dem neoliberalen Millionär, den Waisen nach dem ehemaligen Präsidenten Kwasniewski und den Resten der Freiheitsunion (UW) herauskommen? Es ist wie eine Mischung von Gewürzgurken und Kefir.
Nach der neusten Information von Patryk Kosela, dem Pressesprecher der PPP, sind neben ihm noch zwei weitere Mitglieder der PPP dem „Twoj Ruch“ beigetreten. Die PPP gibt es noch.

Jugend – Empört Euch Gazeta Wyborcza, 13.09.2013

Modzielewski saß nicht für den Kapitalismus im Knast –  Professor Karol Modzielewski ist einer der Vordenker und Mitbegründer der Solidarnosc. Er ist Historiker, Schriftsteller und Politiker

Die „Gazeta Wyborcza“ hat mit dem Historiker und Mitbegründer der Solidarnosc ein Interview geführt.
Karol Modzielewski* hatte zusammen mit Jacek Kuron 1964 den legendären „Offenen Brief an die Partei“ verfasst. Nachzulesen bei: http://www.isioma.net/sds130403.html und http://www.vsp-vernetzt.de/soz/0302043.htm. Dafür saß er zwei Jahre im Gefängnis und nach den Märzereignissen 1968 nochmals 3,5 Jahre. In einem Interview mit der „Gazeta Wyborcza“ wird nun Modzielewski gefragt, ob es sich gelohnt hätte dafür einzusitzen. Schließlich hätten ihre Aktivitäten zu der heutigen Situation – zum Kapitalismus – im freien Polen geführt. Modzielewski betont, dass niemals bei der Solidarnosc die Rede davon gewesen wäre, den Kapitalismus einzuführen. Es ging immer darum, dass die Arbeiter selbst die Betriebe übernehmen und Arbeiterräte und nicht Bürokraten diese führen. Umso erstaunter war er bei einem Festakt gewesen, als Walesa behauptete sie hätten den Kapitalismus gewollt nur den Arbeitern dies nicht sagen wollen. Für den Kapitalismus hätte er keine 8 Jahre, keine Monate, ja keinen einzigen Tag im Gefängnis eingesessen.
Während seines Studiums hat er auch schon immer Kontakt zu Arbeitern gesucht und war folgerichtig 1980 von Anfang an bei der Gründung der Solidarnosc mit Jacek Kuron dabei.
Die bürgerlichen Medien wollen ähnlich wie der Interviewer suggerieren, dass damals der Kampf zum Ziel den Kapitalismus gehabt hätte mit dem untergründigen Vorwurf nun seht ihr was ihr davon habt und beklagt euch nicht. Modzielewski bekennt sich schuldig, obwohl er für diese Art „freies“ Polen nicht gekämpft hat, in dem von Anfang an die Ungleichheit glorifiziert wurde.  Allen Armen und Arbeitslosen wird selbst die Schuld an ihrem Schicksal gegeben. Immer mit der Aufforderung das Schicksal in die eigene Hand zu nehmen, als ob jeder seine eigene Firma gründen könnte. Die Menschen werden aus den Wohnungen geworfen, ein Unternehmer eignet sich sogar einen Sportplatz einer Schule an und nimmt den Schülern die Möglichkeit zum Sportunterricht, um dort teure Wohnungen zu bauen. Dass ist Freiheit für die Unternehmer.
In jeder Gesellschaft gäbe es ehrliche und unehrliche Menschen. Aber was in Polen passiert, liege an einer ungesunden gesellschaftlichen Atmosphäre, nämlich daran was die Richter, Polizisten, Mitarbeiter in den Behörden, Journalisten und die gesamte Gesellschaft für eine Meinung durchsetzen und vertreten würden.
Modzielewski gibt auch zu bedenken, dass 2% der Studenten aus armen Familien kommen, die dann auch noch an privaten Hochschulen studieren müssen, weil die staatlichen Hochschulen privilegierte Schichten nehmen. Dafür müssten erstere auch noch zahlen wobei das Niveau der Privaten auch noch zu wünschen übrig lässt. Internate, kostengünstige Mittagessen, billige Fahrkarten etc. wären notwendig. Aber der Staat unternimmt nichts für die Armen. Das Feld überlässt er „caritativen Tantchen“. Kaczynski, der linke Losungen verwendet, dem würden die Leute auch nicht zutrauen etwas an ihrer Situation zu verändern, aber ihn trotzdem wählen. Sie hoffen höchstens, dass er all die verjagt, die sich bereichert haben und Polen zu dem gemacht haben, was es ist – zumindest die großen unten ihnen. Kaczynski wird trotz anderer Beteuerungen Koalitionäre finden, egal was die anderen Parteien jetzt reden.
Wichtig neben der Freiheit ist die Gleichheit und Brüderlichkeit, für die 1980 gekämpft wurde. Sie wurde damals auch gelebt.  Da sind halt die Arbeiter für die Krankenschwestern auf die Straße gegangen. Heute gehen nicht einmal mehr Lehrer für die vielen entlassenen Lehrer auf die Straße. Gleichheit und Brüderlichkeit gibt es in Polen nicht mehr, die wurden von der herrschenden Klasse verjagt.
Seine Triebfeder, meint Modzielewski, sei immer seine Wut gewesen, seine Empörung über die Zustände, die er ungerecht fand. Seines hätte er nun getan, nun sei es an der jüngeren Generation sich zu empören und aus dieser Empörung heraus Alternativen zu entwickeln, etwas zu unternehmen, zu kämpfen.


Jugend-Rebellion organisiert sich über Internet
Przeglad, 32/2013

Es ist immer wieder zu beobachten und es wird beklagt, dass sich die Jugend aus der Politik heraus hält.  Aber inzwischen gibt es genug Beispiele, dass es die Jugend nicht gleichgültig lässt, wenn sich die Politik in ihre Angelegenheiten einmischt. Dies zeigte sich bei dem Protest ACTA, als die Jugend über das Internet überraschender Weise Tausende Menschen auf die Straße brachten. Als im Februar die stellvertretende Bürgermeisterin von Zielona Góra den Verband der technischen Schulen liquidieren wollte. Innerhalb von kurzer zeit wurden 3.800 Unterschriften gesammelt. Die Schüler wiesen darauf hin, dass solch eine Schule ihr Leben und ihre Zukunft ist. Etwas ähnliches passierte auch in Torun.
Inzwischen gibt es viele junge Leute, die über das Internet für ihre Städte kämpfen: „Die Städte gehören uns Einwohnern und nicht irgendwelchen Behörden oder Unternehmen!“ In Warschau wurde eine Bewegung gegründet, die über das Internet zu Aktionen die jungen Leute aufruft, sei  es die Arbeitslosigkeit oder die Schrottverträge auf dem Arbeitsmarkt, was viele von ihnen tangiert. Über Facebook erreichen die Proteste schnell die Straße. Das ist umso wichtiger, weil sie von den Medien keine Unterstützung erwarten können. Leider handelt sich hierbei um vereinzelte Aktionen.  Wichtig wäre es zu erreichen, dass dies aus der Vereinzelung heraus zu Massenprotesten wird, damit Chancen für die Jugend steigen.

Sicherheitsfirma „Impuls“ zahlt kein Lohn http://www.ozzip.pl, 11.10.2013

Seit Monaten werden die Beschäftigten nicht bezahlt, bei manchen wurde seit einem halben Jahr kein Lohn gezahlt. Die Firma bewacht vorrangig eingezäunte Wohnviertel in Warschau und beschäftigt auch Ältere und Behinderte. Die Beschäftigten müssen sich Geld bei Bekannten und Verwandten borgen, um zu überleben, manche müssen gar einen Kredit aufnehmen. Es ist auch schon passiert, dass einem Beschäftigten die Zwangsräumung drohte. Noch konnte er es abwenden, aber wenn die Firma nicht bald bezahlt? An Geldmangel allein kann es nicht liegen, denn die höheren Angestellten bekommen ihren Lohn und der Chef baut sich gerade ein Haus. Der „Verband Polnischer Syndikalisten“ unterstützter die Beschäftigten durch Protestdemonstrationen. Die Beschäftigten selbst werden durch Punktabzug bei ihrem Gehalt abgestraft, wenn sie protestieren. Bei der Einstellung müssen sie unterschreiben, dass sie keine Informationen – auch nicht über die Bezahlung – an die Öffentlichkeit geben, sonst droht ihnen eine Strafe von 20.000 Zloty.

Unsere Mütter, unsere Väter www.lewica.pl, 29.07. 2013

Der Dreiteiler des ZDF sorgte schon nach der deutschen Aufführung für viele Diskussionen in Polen, jetzt wurde er auch im polnischen Fernsehen gezeigt. Dies führte zu heftigen Reaktionen, vor allen Dingen unter den sogenannten Patrioten. Stefan Zgliczy?ski, der Direktor der polnischen Ausgabe der Monatsschrift „Le Monde Diplomatique“ hat ein Buch mit dem provokanten Titel: „Wie die Polen den Deutschen halfen Juden zu ermorden“. In einer Rezension zu diesem Buch heißt es, die Filmemacher wären noch recht behutsam mit Polen umgegangen.
In dem Buch ist u. a. zu lesen, es wäre mehr Juden als Besatzungssoldaten durch Polen umgekommen. Des Weiteren wird auf die Politik nach dem 1. Weltkrieg durch die polnischen Parteien und die Regierung hingewiesen, die sich gegen die Juden richteten.  Auch Pläne bestanden Anfang 1939 Juden aus dem Land zu vertreiben. 600.000 Juden sollte die polnische Staatsbürgerschaft aberkannt werden.
Es werden noch viele Beispiele aufgeführt, sodass der Autor der Rezension schließlich den Spieß umdreht und fragt: „Haben die Deutschen den Polen geholfen ….“

Warschau 44 – unser Film – ihr Film Polityka Nr. 31/2013

Der Publizist Adam Krzemi?ski ist ein hervorragender Kenner Deutschlands. In einer Reflektion über den in Polen kontrovers diskutierten Film “Unsere Mütter, unsere Väter“ schlägt er vor über Themen der deutsch-polnischen Geschichte gemeinsam einen Film zu drehen.  Dabei müssten den deutschen Zuschauern die deutschen Besatzer in all ihrer kriminellen, moralischen und politischen Schuld – auf diese Weise sollten sie ihre Väter und Großväter kennen lernen. Es sei genügend historisches Material vorhanden, um die Banalität des Bösen zu zeigen. Solch ein Film sollte dazu dienen die Geschichte zu verstehen, in dem er aufzeigt, dass nur in der schwarz – weißen Propaganda alles eindeutig ist.


Papst Franziskus und Polen
www.krytykapolityczna.pl, 23.09.2013

Der Theologe und ehemalige Jesuit Stanislaw Obirek (er ist jetzt Kulturanthropologe und Professor für Amerika-Studien an der Warschauer Universität) meint bei einem Interview: „Franziskus erkundet wie weit er sich vorwagen kann.“ Allerdings scheint Franziskus für manche konservative Katholiken Polens schon zu weit gegangen zu sein, sofern sie seine Aussagen zu lesen bekommen.  So meint eine fromme Frau, die offensichtlich auch kritische Zeitungen liest: „Der redet ja schon wie die Anna Grozdka!“ Wer ist Anna Grozdka? Eine Abgeordnete im polnischen Parlament von der Palikot-Bewegung. Sie setzt sich für die Rechte von Minderheiten, auch die von sexuellen Minderheiten und tritt für soziale Gerechtigkeit ein. Aber was konservativen Katholiken ein Dorn im Auge ist – sie ist eine Transsexuelle und hat alle Schritte unternommen, um jetzt eine Frau zu sein. Sie macht vor allen Dingen daraus kein Geheimnis und so ist sie für die Frömmler der Inbegriff des Bösen und der Unmoral!
Was in der kirchlichen Öffentlichkeit selbst auffällig ist, das sind die Priester, die es jetzt ganz im Sinne von Franziskus wagen ihre Meinung, die nicht der Doktrin der polnischen Kirche entspricht, offen auszusprechen. Sei es der Umgang mit Menschen in Notsituationen wie Schwangerschaftsabbruch, Kinderlosigkeit oder auch sexueller Missbrauch durch Priester. Und die Kirchenoberen schlagen gegen diese mit aller Härte zu: Versetzung in der Ruhestand, Verbot von öffentlichen Auftritten, Berufsverbot. Auch  innerkirchlich gibt es Kritik, wobei die Aussagen des Papstes gern kolportiert werden z.B. im Zusammenhang mit den bischöflichen Palästen und Limousinen
Der autoritäre Charakter der meisten Bischöfe bringt allein eine Kritik und andere Herangehensweise schon ins Wanken. Schließlich sind sie es nicht gewohnt, dass jemand eine andere Meinung hat – so wenig wie auch die Pfarrer von ihren Schäflein gehorsam gewohnt sind. Manche Oberen meinen jetzt, wenn sie, wie der Papst von Armen reden würden, wäre das des Guten genug und sehen aber nicht, dass es im Grunde genommen um die innere Einstellung geht.
Die katholischen Medien in Polen wagen sich nicht den Papst zu kritisieren. Dafür gehen sie um so schärfer gegen den „Tygodnik Powszechny“ – eine seit Jahr und Tag offene kritische Katholische  Wochenzeitung – die die Aussagen von Papst Franziskus unverfälscht weitergeben oder auch gegen Priester, die sich auf den Papst berufen, vor. Dies geschieht weniger seitens der Bischöfe und Priester, sondern eher von Traditionalisten, die nicht dem Klerus angehören. Dies hat etwas damit zu tun, dass Kaczynski die Kirche als ein Mittel für seinen politischen Kampf missbraucht. Sie gehen soweit alle Aussagen des II. Vatikanischen Konzils, wo es um die Öffnung zur Welt geht, andere Religionen, die Gewissensfreiheit des Menschen, als antikatholisch zu brandmarken. Die bekommen nun mit Papst Franziskus ein großes Problem. Denn Franziskus betont, dass wichtig die kleinen Taten im tagtäglichen Leben seien, wie wir unser Leben gestalten und so entzieht er diesen Ideologen den Boden für die politische Instrumentalisierung der Kirche. Er diskutiert nicht über das II. Vatikanum, er lebt es. Es sind zwei Welten. In der einen der fragende und offene Franziskus – das ist meine Welt, in ihr bin ich aufgewachsen und die andere voll von Arroganz und Doktrinen. Da gibt es einen Erzbischof von Gdansk Glodz, der meint, er wäre wie der Papst, sich jedoch wie ein Herrscher verhält und die „Religion von Smolensk“ verteidigt. Niemand stoppt ihn. Allerdings wird es eng, denn der Papst hat einen neuen Präfekten für die Geistlichkeit berufen. Er hat den Nuntius in der Dominikanischen Republik Bischof Wesolowski – er ist polnischer Nationalität – wegen Pädophilie abberufen. Langsam werden sie merken, dass sie nicht mehr unantastbar sind. Es sei zu hoffen, dass die Stimmen der „aufmüpfigen“ Priester, wie Boniecki und Lemanski u.a. die Stimmen der katholischen Kirche in Polen werden und nicht die von Pater Rydzyk oder den Bischöfen Glodz und Hoser.


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