Betr.: Das Tempelhofer Feld in Berlin, SoZ 5/2014
zu Birger Scholz, Bebauen oder nicht bebauen?
von Iris Bührmann, Gärtnerin auf dem T-Feld und Aktivistin bei 100%
Das Feld ist einer der wenigen Orte in Berlin, an dem Integration praktiziert wird. Dies zeigt die tagtägliche Erfahrung von gemeinsamer Arbeit und lebendigem Austausch in den Allmendegärten auf der Neuköllner Seite. Die Tätigkeit dort ist für uns ein bereicherner Ausgleich zu anderer politischer Arbeit. weiterlesen
Kobane: Völkermord? Was tun?
Wir haben keine internationalen Brigaden!
von Walerij Lobanowskyj
Irgendwie setzt sich der Eindruck fest, dass kaum wer von den Entwicklungen rund um die kurdische Stadt Kobane Notiz nimmt. Wahrscheinlich liegt das daran, dass immer noch viele nicht genug wissen um die Nachrichten einordnen zu können – abgesehen davon, dass manche vor antiimperialistischen Brettern vorm Kopf einfach keine klare Sicht haben (ihr glaubt nicht was für volliditiosche E-Mails mir ins Postfach rauschen…). Wenn ich damit jemandem jetzt Unrecht tue, bitte ich um Entschuldigung. weiterlesen
Zur ukrainischen Linken und der Kampagne gegen „Borotba“
Vorwürfe wenig stichhaltig
von Andrej Hunko
Zur Wertung der Politik der ukrainischen linken Organisation Borotba gibt es unterschiedliche Einschätzungen in der Linken. Darum bringen wir hier einen Beitrag von Andrej Hunko von Anfang Juli, der eine andere Sichtweise darstellt als diejenige von Angela Klein in der SoZ vom September (http://www.sozonline.de/wp-admin/post.php?post=12233&action=edit). weiterlesen
Welches Notprogramm taugt für die Krise?
Für ein Europa der Solidarität
von Damien Millet und Eric Toussaint
Gemäß der Kriterien des Internationalen Währungsfonds führten die europäischen Regierungen strenge Sparmassnahmen durch: Kürzung der öffentlichen Ausgaben, die Einfrierung von Gehältern bzw. Gehaltskürzungen für Beamte, reduzierter Zugang zu wichtigen öffentlichen Einrichtungen und Sozialhilfe, höheres Rentenalter etc.; erhöhte Kosten für den öffentlichen Transport, Wasser- und Gesundheitsversorgung, Ausbildung etc.; höhere und besonders unfaire Steuern wie die Mehrwertssteuer; massive Privatisierung von Firmen in Wettbewerbssektoren. weiterlesen
Iran. Petition: „Lassen Sie Behnam Ebrahimzadeh sofort frei!“
Aus dem Französischen von Alencontre, dort veröffentlicht am 2. September 2014
Am 12. Juni 2010 – nachdem er bereits 2009 in Zusammenhang mit einer Demonstration zum 1. Mai, die von den Repressionskräften des Regimes heftig angegriffen worden war, schon einmal inhaftiert worden war – wurde Behnam Ebrahimzadeh verhaftet. Am 13. Dezember 2010, an halbes Jahr nach dieser Verhaftung, hat der „Revolutionäre Gerichtshof“ von Teheran Behnam Ebrahimzadeh zu 20 Jahren Gefängnis verurteilt. Er wird verfolgt, weil er den Aufbau unabhängige Arbeiterorganisationen unterstützt. weiterlesen
Artikelübersicht September 2014
Zehn Forderungen der Hamas
Mitte Juli gab Hamas ihre Bedingungen für einen zehnjährigen Waffenstillstand bekannt. Der bekannte Kolumnist der israelischen Tageszeitung Haaretz, Gideon Levy, beschuldigt die israelische Regierung, diese Forderungen rigoros abzulehnen, obwohl sie «wichtig sind und langfristig den Interessen des Staates Israel entsprechen». Stattdessen ziehe Israel es vor, «die Hamas gnadenlos zu bekämpfen, und das nur aus Rache». Die Forderungen lauten: weiterlesen
«Den Widerstand unterstützen»
Redebeitrag von Maya Mosler-Cohen auf der Kölner Kundgebung
gegen die Bombardierung von Gaza am 20.Juli 2014
Die Protestkundgebungen gegen die Bombardierung von Gaza durch die iraelische Luftwaffe wurden von den Medien wie auch vom größten Teil der deutschen Politiker vehement als «antisemitisch» angegriffen. Rufe wie «Tod den Juden» erklangen jedoch nur vereinzelt und von kleinen Minderheiten, von denen sich die Organisatoren distanzierten. Darauf zielte der Vorwurf aber in der Hauptsache auch nicht. In der Hauptsache zielte er darauf, dass die Organisatoren die israelische Besatzung anprangerten. Damit setzt sich der nachstehende Redebeitrag auseinander. weiterlesen
Warum feuert die Hamas Raketen auf Israel?
Der ungleiche Kampf in Palästina
von Eric Ruder
Israel behauptet, es werde die Bombardierung von Gaza beenden, wenn die Hamas aufhört, Raketen auf Israel abzufeuern, einen Waffenstillstand akzeptiert und Israel anerkennt. Doch die Hamas hat genau dies nach dem Waffenstillstand vom November 2012 getan. Das Jahr 2013 war für Israel eines der ruhigsten, wenn nicht das ruhigste Jahr. weiterlesen
«Waffenembargo gegen Israel»
Sechs Friedensnobelpreisträger und 58 weitere bekannte Persönlichkeiten fordern die UNO und die Regierungen in aller Welt auf, sofortige Schritte für ein umfassendes Waffenembargo gegen Israel einzuleiten. Der Aufruf wurde am 18.Juli in der britischen Tageszeitung The Guardian veröffentlicht. weiterlesen
Ebola, Armut und Rassismus
Sechs Gründe, warum die Krankheit zu einer Epidemie wird
von Klaus Engert
Die deutschen Behörden haben unbemerkt eine unangenehme Wahrheit ausgesprochen: Ebola ist bzw. wäre für Deutschland (und andere reiche Industriestaaten) kein besonders großes Problem. In den betroffenen Ländern ist das völlig anders. Aus mehreren Gründen. weiterlesen
Gegen Internet-Kolonisierung
Demo "Freiheit statt Angst"
von Rolf Euler
Die aktuellen Nachrichten über weitere Ausspähaktionen der Geheimdienste gehen fast schon «im Rauschen» unter. Es tauchen immer mehr Details der allgemeinen Überwachung auf, genauso auch der Versuch, alles herunterzuspielen, was die NSA so gemacht hat. Aus gutem Grund: Gerade wird bekannt, dass der BND, genau wie die amerikanischen und britischen Brüder von NSA und GCHQ, auf breiter Front Daten abgreift und dabei sicher nicht nur die Türkei ins Blickfeld nimmt. weiterlesen