Schließen

Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

Hier können Sie jetzt Spenden

Sie befinden sich hier: Home > 2014 > 10

Nur Online Oktober 2014 Europa,Globalisierung/Krieg,Nur Online, | 

BLOCKUPY zum Ukraine-Konflikt

Gegen Nationalismus und Rassismus – für eine linke, internationalistische Anti-Kriegsbewegung!

BLOCKUPY steht für ein demokratisches Europa von unten. Wir sind Teil einer linken, internationalistischen Antikriegsbewegung, in der keine nationalistischen, rassistischen oder antisemitischen Deutungen des Ukraine-Konflikts Platz haben. Gegen die Logik der kapitalistischen Staatenkonkurrenz um Einfluss, Ressourcen und Macht stellen wir die Perspektive einer grenzübergreifenden Solidarität von Unten. weiterlesen

Nur Online Oktober 2014 Militarisierung/Rüstung,Nordafrika/Nahost,Nur Online, | 

Kampf um Kobanê

Ausnahmezustand in der Türkei und die Aufgaben der internationalen Solidarität
von Errol Babacan und Murat Çakir

Seit mehr als drei Wochen wird die syrische Stadt Kobanê von schwer bewaffneten Milizen des »Islamischen Staats« (IS) belagert. Die Verteidigungseinheiten der Bevölkerung Kobanês haben trotz hoffnungslos erscheinender militärischer Unterlegenheit lange Zeit ein Eindringen des IS verhindern können. Nun finden offenbar erbitterte Häuserkämpfe statt. Zu befürchten ist ein weiteres Massaker des IS. Die Lage ist dringlich und zugleich komplex, denn der Kampf um Kobanê ist auch einer um die angemessenen Mittel internationaler Solidarität. weiterlesen

Nur Online Oktober 2014 Polnische Presseschau, | 

Polnische Presseschau – SONDERAUSGABE

01 Urbanski sept 2014 DEU

Die sozialen Bewegungen Polens.
Hoffnungen – Realitäten –Perspektiven

Auszüge aus dem Referat von Jaros?aw Urba?ski am 29.09.2014 im Mehringhof

Die Arbeitslosigkeit in Polen:
Nicht zu vergessen sind die 2 Millionen Arbeitsmigranten nach dem Beitritt Polens zur EU

Anteil der Arbeitslosen:

Anteil der Arbeitslosen im Verhältnis zu der arbeitsfähigen Bevölkerung

Hier sind besonders Gebiete betroffen, wo massiv Arbeitsplätze weggefallen sind. Das ist als Beispiel im Norden dem ehemaligen Preußen und Pommern der Fall. Dort wurden die großen Güter zu Staatsgütern umgewandelt. Diese Landarbeiter, die sogar teilweise in Wohnblöcken gelebt haben, sollten nach dem Willen der Post- Solidarnosc Regierung mit einem Mal Landwirte werden und das ging schief!
In der Gegend von Walbrzych (Waldenburg) – westlich von Wroclaw- wurden alle Kohlenbergwerke geschlossen. Dort entstand eine Spezielle Wirtschaftszone. Hier werden die Menschen aus den umliegenden Ortschaften herangekarrt und dürfen für wenig Geld arbeiten. Je nach Investitionen bekommen die Unternehmer massive Steuervorteile und brauchen sich kaum an das Arbeitsrecht halten. Die Bildung von Gewerkschaften wird massiv behindert bzw. die Initiatoren werden fristlos entlassen. Die Arbeitsgerichte lassen sich Zeit und die Urteile lassen bis zu drei Jahre auf sich warten. Günstig für die Arbeitgeber und nutzlos für die Beschäftigten.

Brutto Inlands Produkt Polens
Um dem Land ein echtes Wachstum zu ermöglichen wäre nach Ansicht der meisten Ökonomen ein jährlicher Anstieg von 4% notwendig.

Zusammensetzung des polnischen Parlaments – Sejm:

 

Rechte Centrum Volks(Bauern)partei Linke
Die Enttäuschung über die Schocktherapie der ersten Post -Solidarnosc Regierung führte dazu, dass die Post-Kommunisten SLD 1993 an die Macht kamen. Sie führten die neoliberale Politik weiter fort. Hatten sie doch schon Mitte der achtziger Jahre in den Jahren Volkspolens diesen Weg beschritten, indem sie dem IWF beitraten.

Die Ergebnisse der Umfragen des zentralen Meinungsforschungsinstituts – CBOS:

Centrum; Rechte (PiS und Ultrarechte); Linke (SLD; Palikot und PPP)

Die Tendenz geht nach rechts. Wobei viele junge Wähler entweder gar nicht zur Wahl gehen oder rechts wählen – dazu gehören auch gut ausgebildete Jugendliche. Die Palikot- Bewegung verliert prominente Mitglieder und es ist anzunehmen, dass diese Partei sich auflösen wird. Wohl haben die letzten begriffen, dass Palikot mit LINKS nichts am Hut hat. Die PPP stagniert bei 1- 0%.

Den Gewerkschaften gehören 2,1 Millionen Mitglieder von 16 Millionen abhängig Beschäftigten an

Gewerkschaftsverbände in Polen in 2011
NSZZ Solidarno?? 31% – sie ist zentral organisiert – PiS nahe
OPZZ 36% – ist die ehemalige Gewerkschaft aus der PRL- Zeit – SLD nahe
Forum der Gewerkschaften 19% in ihr sind einige Branchen aus dem öffentlichen Leben vertreten
Übrige 14%: darunter die Arbeiterinitiative, eine Basisgewerkschaft, die auch von Anarchisten unterstützt wird, lässt sich nicht parteipolitisch einbinden. Dabei ist die Gewerkschaft August 80 mit der Polnischen Partei der Arbeit (PPP) direkt verbunden.
Wenn auch in der letzten Zeit es medienwirksame gemeinsame Veranstaltungen der Gewerkschaften gab – wie den Generalstreik in Oberschlesien oder die Demonstration im Herbst 2013 in Warschau, so ist nach diesen „großen“ Ereignis nichts gefolgt – jede große Gewerkschaft zog sich in ihr Teil zurück.
Die folgende Tabelle zeigt am Beispiel Kohlebergbau (schwarz) und Textilindustrie (blau) den massiven Abbau von Arbeitsplätzen (in Tausend). Auch in anderen Bereichen wie Werften und anderen großen Unternehmen fielen die Arbeitsplätze weg oder die Betriebe schlossen. So fiel die traditionelle Basis für die Rekrutierung von Gewerkschaftern weg. Aber der Referent weist auch daraufhin, dass auch vor 1989 die Arbeiteraufstände ohne Gewerkschaften durchgeführt wurden.

 

Zyklen der sozialen Arbeitskonflikte

Zeit der gesellschaftlichen Ruhe
Bewegungen in Polen

Feministische Organisationen: sie unterscheiden sich kaum von denen in anderen Ländern. Sie fordern unter anderem die Bezahlung von Hausarbeit und die Angleichung der Löhne bei typischen Frauenberufen an das männerdominierte Lohnniveau.

LGBT ihre Forderungen gleichen denen in den anderen Ländern, wobei sie aber in Polen vielen Anfeindungen von rechten und ultrarechten Parteien und Gruppierungen ausgesetzt sind, die auch vor massiver Gewalt nicht zurückschrecken.

Anarchistische Bewegungen: aus einer dieser Bewegung ging auch die Gewerkschaft Arbeiter Initiative hervor. Wobei diese Bewegungen im allgemeinen dort zu finden sind wo Arbeiter oder Mieter um ihre Rechte kämpfen.

Bewegung zum Mieterschutz: In den letzten Jahren wurden vermehrt kommunale Wohnungen verkauft – in Pozna? zum Beispiel 15.000 und 832 Wohnungen hat die Kommune gebaut!
Die Situation auf dem Wohnungsmarkt ist recht angespannt und hat sich seit 1989 eher noch – zumindest für die ärmere Bevölkerung – verschlechtert, dabei war der Bau von Wohnungen eine der Hauptforderungen vom August 1980. Über ein Drittel der Einwohner hat 15 qm und weniger zur Verfügung – in Europa sind es im Schnitt 32 qm, 10% sogar unter 10qm.
Der Verkauf führt zu massiven Mietsteigerungen, die für viele Menschen nicht zu verkraften sind. Die Kommunen sind nicht mehr in der Lage Wohngelder zu zahlen, weil sie selbst verschuldet sind. Somit kommt es zu massiven Zwangsräumungen. Daraus entstanden aktive Mietervereine, die sich versuchen zu wehren. Es scheint als bewegten sie sich in einem rechtsfreien Raum. In Warschau wurde eine Aktivistin sogar ermordet.
Die Absicht der Bewegung bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr zu kandidieren scheint zu zerbröckeln. In Pozna? bilden sie keine Einheit mehr, scheinen politisch keine Linie zu haben.

Die Grünen und ökologische Gruppierungen: Bisher eine Randerscheinung – scheinen sie jetzt zu erstarken. Erschwert werden die Forderungen allerdings durch die neue politische Lage. Polen bezieht seine Energie fast ausschließlich aus Steinkohle. Jetzt setzen Politiker das Argument, dass es weiterhin wichtig sei auf Steinkohle zu setzen, um unabhängig von Russland zu bleiben.

Ein ziemlich düsteres Bild, das uns da Jaros?aw Urba?ski gezeichnet hat. Ich habe nochmals mich rückversichert – die anderen haben es auch so gesehen.

Nur Online Oktober 2014 Globalisierung/Krieg,Nur Online, | 

Der Sog des „Kalifats“

Warum ziehen Hunderte von jungen Leuten in den „Djihad“?

von Helmut Dahmer, Wien

Die vagen mittelalterlichen Berichte von einem „Kinder“-Kreuzzug und die Verdichtung dieser Überlieferung in Gestalt der Sage vom „Rattenfänger“, der eigentlich ein „Kinderfänger“ war, erinnern uns daran, dass der kamikazehafte Aufbruch Hunderter junger Männer aus den westlichen Wohlstandsoasen in den von islamistischen Sekten neuerlich ausgerufenen „Heiligen Krieg“ nicht etwas völlig Neuartiges ist. weiterlesen

Nur Online Oktober 2014 Nordafrika/Nahost, | 

Rojava: Beispiel für eine solidarische Gesellschaft

Gegen die Ethnisierung des Sozialen

von Ulf Petersen

Im Windschatten der syrischen Revolution haben Kurden im Nordosten Syriens ein Gemeinwesen geschaffen, das einen demokratischen und egalitären Entwicklungsweg zu gehen sucht. weiterlesen

Nur Online Oktober 2014 Europa, | 

Volksabstimmung in Schottland

Ein siegreiches Nein mit einem Haufen Problemen

von Alan Thornett

Der Vorschlag eines unabhängigen Schottland ist beim Referendum vom 18.September gescheitert und die herrschenden Eliten haben einen gewaltigen Seufzer der Erleichterung ausgestoßen. Es war eine Niederlage, die auf Angst und Einschüchterung beruhte, organisiert von einer «Nein-Kampagne» im Einklang mit Downing Street. 55,2% stimmten mit Nein, 44,8% mit Ja, d.h. für ein unabhängiges Schottland. weiterlesen

Nur Online Oktober 2014 Globalisierung/Krieg, | 

NATO-Gipfel in Wales

«Speerspitze» für einen neuen Kalten Krieg vereinbart

von Jürgen Wagner

Eine neue NATO-Truppe soll innerhalb von zwei bis fünf Tagen an der Peripherie einsatzfähig sein.

Die bisherige Eskalationsspirale zwischen Russland und dem Westen gipfelte buchstäblich beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Staaten am 4./5.September 2014 in Wales. weiterlesen

Nur Online Oktober 2014 Staat/Parteien, | 

Sachsenwahlen

 Fügsamkeit verschärft Krise der LINKEN

von Ekkehard Lieberam

Für die LINKE setzte sich bei den Landtagswahlen in Sachsen am 31.August ein längerfristiger Trend des Stimmenrückgangs fort. Mit 18,9% der Listenstimmen (2009: 20,6%; 2004: 23,6%) ist ihr Wahlergebnis erneut schlechter ausgefallen. In absoluten Zahlen wird die langfristig absteigende Tendenz noch deutlicher: weiterlesen

Nur Online Oktober 2014 Staat/Parteien, | 

Rechtsverschiebung und Ratlosigkeit

Die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg

von Manuel Kellner

Rund die Hälfte der Wahlberechtigten hat sich an diesen Wahlen nicht beteiligt: nur 49,2% von ihnen wählten in Sachsen, 52,7% in Thüringen, 48% in Brandenburg (siehe nebenstehend die Wahlergebnisse). Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der Partei Die LINKE spricht zu Recht von einer «tiefen Legitimationskrise» der etablierten Politik und stellt zugleich fest: «Diese Wahlenthaltung ist kein kollektiver Protest, keine linke Gesellschaftskritik, sondern individueller Ausdruck der Entpolitisierung und Ratlosigkeit von Millionen von Menschen.» weiterlesen