an die beiden MdBs Pau und Beck sowie an Reinhold Robbe, DIG

Betr.: Absage der Veranstaltung mit Max Blumenthal und David Sheen

Sehr geehrte Frau Pau, sehr geehrter Herr Beck, sehr geehrter Herr Robbe,

als Mitglieder der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V. (EJJP Deutschland) beziehen wir hiermit Stellung zu Ihrem Brief vom letzten Wochenende an die Leitung der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, der zu einer Absage der geplanten Veranstaltung mit den Journalisten Max Blumenthal und David Sheen führte.

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Vom vergeblichen Versuch, in der Berliner Volksbühne über die Mauer in Palästina zu sprechen

von Hermann Dierkes

Der eigentliche Eklat und Skandal um den 25.Jahrestag des Mauerfalls waren nicht die etwas fragwürdigen Begleitumstände bei dem Versuch, Gregor Gysi im Bundestag zur Rede zu stellen. Es war die vorherige erfolgreiche Intervention der drei Bundestagsabgeordneten Beck (Grüne), Pau (LINKE) und Robbe (SPD) gegen eine Veranstaltung in der Berliner Volksbühne mit Max Blumenthal und David Sheen zum Krieg gegen Gaza und gleichzeitig das Verbot eines Versammlungsraums der Linksfraktion im Bundestag durch die Fraktionsspitze um Gregor Gysi. Was die beiden hervorragenden und engagierten Journalisten aus Israel und den USA in Berlin erleben mussten, war wieder so typisch für die deutschen Verhältnisse, dass es einem die Sprache verschlägt.

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Unterwegs zu einer neuen Phase kapitalistischer Entwicklung

von Jochen Gester

«Industrie 4.0» bezeichnet eine neue technologische Revolution, die verspricht, die Arbeitswelt im gleichen Ausmaß umwälzen, wie dies die vorangegangenen Betriebsweisen kapitalistischer Entwicklung vermochten.

Das Ganze ist längst über den Kreis kleiner Zirkel von Ingenieuren und Informatikern hinausgewachsen und steht heute für ein Zukunftsprogramm der wichtigsten und einflussreichsten Konzerne des Landes, die dabei von der Bundesregierung großzügig unterstützt werden. weiterlesen

Die Kommune von Kobanê, von Nick Brauns

Wer ist der Islamische Staat?, von Adopt a Revolution

Kobanê und die syrische Revolution, von Harald Etzbach

Debatte: Waffen ins Kriegsgebiet? Beiträge von  Jan van Aken, Sascha Schlenzig, Manuel Kellner

„Keupstraße ist überall“, von Angela Klein

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von Arno Klönne

Zutreffend schildert Manuel Kellner, welche aufklärende Bedeutung seinerzeit Wolfgang Leonhards Buch „Die Revolution entläßt ihre Kinder“ hatte. Ergänzend ist zu überlegen, ob zeitgeschichtliche Aufschlüsse in der politischen Biographie des Autors nach seinem Wechsel gen Westen liegen können. weiterlesen

Selektive Wahrnehmungen

von Harald Etzbach

Seit Mitte September ist der vor allem von Kurden bewohnte nordsyrische Kanton Kobanê (arabisch: Ain al-Arab) mit dem gleichnamigen Hauptort heftigen Angriffen durch die Milizen des sog. «Islamischen Staates» (IS/ISIS) ausgesetzt. Bisher sollen über 600 Menschen ums Leben gekommen sein, darunter etwa 300 IS-Kämpfer. Manche Schätzungen gehen von der doppelten Anzahl von Toten aus. weiterlesen

Warum USA und Türkei die kurdische Stadt verbluten lassen*

von Nick Brauns

Nur mit ihrem Mut und ihren Kalaschnikows trotzen einige tausend Männer und Frauen in der Stadt Kobanê im Norden Syriens bereits seit Mitte September den mit Panzer und Artillerie vorrückenden mörderischen Gotteskriegern des Islamischen Staates (IS). weiterlesen

Trommelfeuer gegen den GDL-Streik

von Manfred Dietenberger

Der bislang längste, 50-stündige Streik der Lokführer, zu dem die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) aufgerufen hatte, traf die Deutsche Bahn an einem ihrer verkehrsreichsten Wochenenden des Jahres: In sieben Bundesländern begannen die Herbstferien, in vier weiteren gingen sie zu Ende oder dauerten an. Das schmeckte der Deutsche Bahn AG (DB) ganz und gar nicht. Sie warf der GdL vor, mit dem Streik habe sie das «Unternehmen beschädigt» weiterlesen

Waffenlieferungen ins kurdische und irakische Kriegsgebiet bleiben falsch

von Jan van Aken*

In SoZ 9/2014 führten wir mit dem außenpolitischen Sprecher der Fraktion Die LINKE im Bundestag, Jan van Aken, ein Gespräch über Waffenlieferungen an die – damals noch irakischen – Kurden. Van Aken lehnte sie damals mit der Begründung ab, die syrischen Kurden von der YPG würden diese Forderung nicht stellen. Nun hat sich die Lage unter dem Ansturm der Terrormilizen des IS geändert und die YPG fordert u.a. panzerbrechende Waffen. Wir haben van Aken gefragt, ob er unter diesen Umständen weiter bei seiner Ablehnung von Waffenlieferungen bleibt. Nebenstehend seine Antwort. weiterlesen