Yanis Varoufakis Interview von Harry Lambert beim NewStatesman in London
Auszug aus nd – neues deutschland

Yanis Varoufakis über seine Erfahrungen in fünf Monaten als griechischer Finanzminister, über die Rolle Wolfgang Schäubles und den Druck den die Gläubiger ausübten. weiterlesen

von Angela Klein

Die blitzartige Kapitulation der griechischen Regierung nach dem komfortabel gewonnenen Referendum gegen das Austritätsprogramm von EU und IWF kam für alle überraschend. Die absehbaren Folgen werden verheerend sein: Erneut wurde den Bevölkerungen in Europa vorgeführt, dass – auch unter einer linken, Anti-Austeritätsregierung – kein Ausweg aus den neoliberalen Zerstörungsorgien in Sicht ist. TINA regiert weiter. Erneut hat eine linke Regierung das Vertrauen, das die Bevölkerung in sie gesetzt hat, schmählich verraten und damit die Glaubwürdigkeitskrise der Linken verstärkt. Es steht zu befürchten, dass dies den Kräften der nationalistischen, extremen Rechten weiter Auftrieb geben wird. weiterlesen

Sozialistische Strategie

von der Redaktion

Heute vor 20 Jahren verstarb der belgische marxistische Theoretiker und sozialistische Revolutionär Ernest Mandel. Er war das bekannteste führende Mitglied der Vierten Internationale. Unter Bundeskanzler Willy Brandt („mehr Demokratie wagen“) von der SPD und dem liberalen Innenminister Hans-Dietrich Genscher erhielt er 1972 (bis 1979) ein Einreiseverbot, nachdem ihn der Berliner Senat daran gehindert hatte, seine Stelle als Professor für Ökonomie an der FU Berlin anzzutreten. weiterlesen

Eine militante Untersuchung über selbstverwaltete Betriebe in Argentinien
von Jochen Gester

Unter dem Titel „Wir übernehmen“ gibt es ein neues Buch im Mandelbaum-Verlag Wien. Bei diesem kleinen feinen Verlag hat die Analyse zeitgenössicher Arbeiter/innenbewegungen einen festen Platz. Besetzt wird er vor allem durch linke Aktivist/innen in operaistischer Tradition, die es verstehen ihre sozialwissenschaftliche Ausbildung mit profunden Kenntnissen der Arbeitswelt zu verbinden. weiterlesen

Griechenland: Ein alternativer Vorschlag zur Kapitulation vom 15./16.Juli 2015
Eric Toussaint (1)

In der Nacht vom 15. auf den 16.Juli hat das griechische Parlament auf Verlangen des Premierministers vor den Forderungen der Gläubiger kapituliert und damit den Willen der griechischen Bevölkerung, wie er am 5.Juli seinen Ausdruck gefunden hatte, mit Füßen getreten. 32 Abgeordnete von Syriza haben die Ehre der Partei gerettet, indem sie dagegen gestimmt haben (hinzu kommen 7 Abgeordnete von Syriza, die sich enthalten haben). Mit der Ablehnung der Kapitulation haben diese Abgeordneten das Wählermandat und das Parteiprogramm respektiert und sich der Erpressung nicht gebeugt. Der Premierminister hat eine Mehrheit bekommen dank der Parteien der Rechten: Nea Dimokratia, Pasok (die nichts Sozialistisches mehr an sich hat), To Potami und die Unabhängigen Griechen. Das hat die Situation radikal verändert. weiterlesen

Die dramatischen Ereignisse der letzten Woche haben die Weichen um die Zukunft Griechenlands und Europas neu gestellt. Die Sache hat zwei Aspekte:

* das Knebelabkommen in Reaktion auf das griechische Referendum, maßgeblich von der deutschen Regierung diktiert, kommt dem Einmarsch der Wehrmacht mit finanziellen Mitteln gleich;
* die Art und Weise, wie Tsipras kapituliert ist, ist für die gesamte europäische Linke ein schwerer Schlag.
Zum dritten aber bedeuten Diktat und Kniefall vom 12./13.Juli das Ende der EU, wie wir sie kannten. In ihrer Gesamtkonstruktion wie auch in einzelnen Mitgliedstaaten wird der Marsch in die Diktatur vorbereitet, so wie es der frühere EU-Kommissionspräsident Barroso im Jahr 2011 angekündigt hat.
Nachstehend verlinken wir eine Reihe von Artikeln, teilweise von uns übersetzt, die Hintergrundinformationen und Einschätzungen liefern. 
d.Red.

https://www.jungewelt.de/2015/07-18/014.php?sstr=Sablowski
Thomas Sablowski, Die Etappenschlappe. Musste das Projekt #Syriza ohne Plan B scheitern?

http://blockupy.org/6152/thisisacoup-das-oxi-an-jede-wand-auf-jede-strasse/
#ThisIsACoup: Das #OXI an jede Wand, auf jede Straße!
Eine Art nicht gezeichnete Erklärung von Blockupy vom 14.Juli.

http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59158
Die Politik des Staatsstreichs – Eine Analyse von German Foreign Policy

http://www.newstatesman.com/world-affairs/2015/07/yanis-varoufakis-full-transcript-our-battle-save-greece
„Ich habe versucht, mit ihnen über Wirtschaft zu diskutieren, es ging ihnen aber nur um die Macht“. Yanis Varoufakis beschreibt in einem Interview mit dem New Statesman seine Verhandlungen mit den Institutionen. Auf Englisch.

http://www.neues-deutschland.de/artikel/978846.die-grexit-frage-n-stellen.html
Die Partei DIE LINKE muss sich nach dem griechischen NEIN zum Referendum und der Kapitulation der Regierung im Hinblick auf ihre Position zur EU neu aufstellen. So sehen es Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Hessischen Landtag, und Nicole Gohlke, MdB Die Linke, in einem Beitrag für das Neue Deutschland

„Die bedingungslose Kapitulation war Deutschland nicht genug, es will den karthagischen Frieden.“ Die konservative US-amerikanische Tageszeitung Washington Post (12.7.2015) analysiert die deutsche Rolle bei den Verhandlungen mit der griechischen Regierung.

Germany doesn’t want to save Greece. It seems to want to humiliate Greece.
Greece has offered an almost unconditional surrender on its bailout, but Germany might not accept anything less than a Carthaginian peace. In other words, a deal that not only forces Athens to submit, but also humiliates it in the process. weiterlesen

„und es sterben haufenweise Kinder…“

von Ernesto Cardenal

Du sprichst in dein Handy
und redest und redest
und lachst in dein Handy weiterlesen

Gewerkschaften in ungewohnter Rolle

von Helmut Born

2014 und 2015 gab es in der Bundesrepublik eine erhebliche Zunahme von Streiks in ganz unterschiedlichen Branchen. Schon jetzt hat es im Jahr 2015 mehr Streiktage gegeben, als im ganzen Jahr 2014 – das allerdings besonders streikarm war, aber auch als im ganzen Jahr 2013. weiterlesen

Solidarität mit den Flüchtlingen aus Raqqa!

Das Haus von Raqqa in Urfa, einer Stadt im Südosten der Türkei nahe der Grenze zu Syrien, wurde im November 2013 von einer Organisation der syrischen Zivilgesellschaft aus der 160 Kilometer entfernten syrischen Stadt Raqqa gegründet worden. Die Bevölkerung von Raqqa, die sich gegen das Regime des Bashar al-Assad erhoben hatte, litt zunächst unter den Schlägen seiner gegenrevolutionären Truppen und fiel dann in die Hände bewaffneter Kämpfer des aus dem Irak kommenden IS, der einen sektiererischen «Gottesstaat» im Irak und in der gesamten Levante errichten wollen, die Bevölkerung terrorisieren und nicht zögern, Oppositionelle, die anderer Meinung sind und für demokratische Verhältnisse kämpfen, zu foltern und zu enthaupten.

Das hat einen Teil der Bevölkerung von Raqqa zu Flüchtlingen gemacht. Im Haus von Raqqa wurden hunderte von ihnen empfangen und betreut, zahlreicheFamilien haben dort Unterkunft gefunden. Die Organisation des Hauses kümmert sich um die oft traumatisierten Männer, Frauen und Kinder, organisiert Unterricht und Freizeitaktivitäten sowie psychologische Betreuung und medizinische Hilfe. Die personellen und materiellen Mittel sind denkbar knapp, deshalb rufen wir dazu auf, diese Einrichtung mit Spenden zu unterstützen.

Harald Etzbach, Franka Holland, Manuel Kellner, Angela Klein

Information und Kontakt:

Haus von Raqqa für alle Syrer: www.facebook.com/HouseAlraqqa; E-Mail: hraqqa@gmail.com; Fon (0090) 5454948561 und Mohamad Slebi, (0090) 05366014638, mohammadslibi@yahoo.com.

Eingehende Spenden werden regelmäßig an die Organisatoren des Hauses weitergeleitet, die den Empfang bestätigen werden.

Bankverbindung:

Angela Klein, Sparkasse Köln Bonn, IBAN: DE42370501980170103030. BIC: COLSDE 33. Verwendungszweck: Raqqa.