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Nur Online PDF Version Artikellink per Mail Drucken Soz Nr. 07/2015 |

Daimler Kollege – «Wie können wir für uns selber laufen?»

Ein Kollege der Daimler AG über den Kampf gegen Leiharbeit und Werkverträge
Jochen Gester im Gespräch

Bei Daimler in Bremen gibt es eine heftige Auseinandersetzung, in der sich Teile der Belegschaft gegen Outsourcing und Prekarisierung der Arbeitsbedingungen zur Wehr setzen (siehe SoZ 2/2015). Über die aktuelle Situation nach den spontanen Streiks und den darauf folgenden Abmahnungen sprach Jochen Gester mit dem Bremer Daimler-Kollegen Kai Lührsen*.

Das Interview besteht aus zwei Teilen. Im zweiten Teil geht es um die Arbeit des Portals von Labour-Aktivisten «Bremen macht Feierabend», um die Frage, ob Interessenvertretung und Gewerkschaften unverzichtbar sind, und um die Frage, ob junge Linke für eine andere Praxis im Betrieb stehen als die Älteren. Das vollständige Interview gibt es auf SoZ-online.

Seit Ende des letzten Jahres ist der Bremer Standort des Daimler-Konzerns, zweitgrößter im Unternehmen, Schauplatz eines außergewöhnlichen Arbeitskampfes. Ein Teil der Belegschaft hat mit sog. wilden Streiks gegen die Umwandlung von geschützten Beschäftigungsverhältnissen in Werkverträge protestiert. Kannst du als Daimler-Kollege nochmal verständlich machen, wie es zu den Streikaktionen gekommen ist?

Um eine Sache vorweg zu nehmen: einen länger andauernder Arbeitskampf gegen die Machenschaften des Daimler-Konzerns gab es und gibt es im Moment leider nicht. Es gab von Sommer 2014 an eine Reihe von Aktionen, Versammlungen auf dem Werksgelände und Demonstrationen, mit denen die Belegschaft sich klar gegen Fremdvergabe und immer höhere Arbeitsbelastung positioniert hat. Da war schon viel Druck dahinter, weshalb die ersten Aktionen auch noch von der Vertrauenskörperleitung (VKL) teils geduldet, teils mitorganisiert wurden und somit zumindest offiziell, dem Logo nach, von der IG Metall unterstützt wurden. Zwar bekamen bereits im November 75 Logistiker, die beim Betriebsrat gegen Fremdvergabe protestierten, eine Abmahnung, aber die wurden nach der Solidarität von ein paar hundert anderen Vertrauensleuten wieder fallengelassen.
Die Protestaktion der Nachtschicht im Dezember 2014 wurde vor allem von Unternehmerseite, aber auch von der IG Metall als «wild» diffamiert, weil hier die Unterstützung der IG Metall im Gegensatz zur Aktion der Frühschicht am gleichen Tag gänzlich fehlte. Die VKL-Vorsitzenden und viele Betriebsräte beteiligten sich nicht einmal, sondern waren nur durch den Druck und durch Anrufe aus den Hallen «zufällig» in der Nähe – Solidarität sieht anders aus.
Die Triebfeder für die Arbeitsniederlegungen war der Frust, der sich über die letzten Jahre bei uns Daimler-Kollegen angestaut hat. Seit 2012 ist Fremdvergabe von Tätigkeiten im Bremer Werk massiv ein Thema, weil ganze Bereiche, vorneweg die Logistik, ausgegliedert werden sollen. Es war der Beginn, die «Leadership» Programme des Vorstands massiv vor Ort durchzuprügeln.
Das wurde im Jahr 2013 dann in den Logistikbereichen von Presswerk und Rohbau umgesetzt. Danach war leider erstmal Ruhe, was den Protest anging. Im Herbst 2013 gab es noch mal eine große Protestwelle, weil das Thema Fremdvergabe auch auf andere Bereiche (Anbauteile C-Klasse) ausgeweitet werden sollte. Diese Welle wurde von der IG Metall, von der VKL-Leitung und Betriebsratsspitzen massiv ausgebremst – diese Leute setzten eine Aktionspause durch.
Bis zum Sommer 2014 ist dann nichts mehr passiert, obwohl klar war, dass es von Unternehmerseite langfristig kein bisschen Ruhe geben wird. Deshalb waren alle sauer, als nicht nur die Fremdvergabe im dritten Jahr in Folge Thema war, sondern auch die Produktion massiv ausgelastet werden sollte. Konkreter Anlass für den «wilden Streik» war auch die Ankündigung der Werkleitung, uns zwei Jahre später 92 Sonderschichten abverlangen zu wollen. Das konnte mit den immer gleichen Parolen der Betriebsratsspitzen und des Bevollmächtigten der IG Metall von «Lösungen am Verhandlungstisch» nicht mehr aufgefangen werden, da glaubt jetzt niemand mehr dran, vor allem weil der Bremer Werkleiter als best bezahlter Hausmeister Bremens diesen Spielraum gar nicht hat. Seine Chefs in Stuttgart können halt nur erreicht werden, wenn die Bänder stehen.

Der Arbeitgeber hat auf die Arbeitsniederlegung mit 761 Abmahnungen reagiert. Mit der Rechtmäßigkeit dieser Disziplinierungen bzw. der Legalität des Streiks beschäftigt sich jetzt das Bremer Arbeitsgericht. Was ist der juristische Kern des Streits vor Gericht?

Das ist schnell gesagt. Der juristische Kern der beim Arbeitsgericht eingereichten Klagen gegen die Abmahnungen ist die Frage, ob eine Arbeitsniederlegung legal ist, wenn sie nicht von einer als solche anerkannten Gewerkschaft organisiert bzw. ausgerufen wird. Die deutsche Rechtsprechung sagt dazu, dass ein Streik nur ein Druckmittel in Tarifverhandlungen zwischen Gewerkschaften und «Arbeitgebern» sein kann. Wenn es keine Tarifverhandlungen gibt, so sieht es auch Daimler, gibt es nur den individuellen Verstoß gegen den Arbeitsvertrag, der zum Beispiel mit einer Abmahnung bis hin zur Kündigung geahndet werden kann.
Im europäischen Recht wiederum steht der Streik als Mittel der Durchsetzung von «Arbeitnehmerinteressen» allen zu – egal, ob ein Gewerkschaftslogo drunter steht oder nicht. Diese Frage soll im besten Fall juristisch geklärt werden. Dann würde sich die Frage, ob Gewerkschaften auch dann sinnvoll sind, wenn sie eigentlich auf der Unternehmerseite stehen, zumindest rechtlich von selbst klären. Sollte das Vorhaben der klagenden Kollegen scheitern, geht es nur um die individuellen Abmahnungen jedes einzelnen: sind Uhrzeit, Vorgang, Verstoß als Vorwurf gerechtfertigt oder nicht?
Gerichte fällen Grundsatzentscheidungen nur sehr ungern und drängen gerne zu «gütlichen» Einigungen – deswegen ist es sinnvoll, öffentlichen politischen Druck auszuüben und mit den klagenden Kollegen solidarisch zu sein, denn darum, die eigene Abmahnung wegen Formfehlern verschwinden zu lassen, geht es niemandem. Viel Hoffnung in juristische Debatten sollte man dabei trotzdem nicht haben. Richter haben einen Spielraum im Rahmen der Gesetze und Gesetze werden für eine Wirtschaftsordnung gemacht, von der vor allem die 1% Reichsten der Weltbevölkerung profitieren.

Als ich die Berichte darüber im Labournet las, hatte ich das Gefühl, Zeuge eines Befreiungsschlags zu sein, in dem sich eine linke gewerkschaftliche Basis dagegen wehrt, sich für immer mit prekären Arbeitsverhältnissen abfinden zu müssen. Denn die IG Metall stellt ja seit langem Leiharbeit und Werkverträge an sich gar nicht mehr in Frage, sondern fordert lediglich deren Begrenzung und Regulierung. Auch musste man den Eindruck haben, dass die Belegschaft selbst auf den Betriebsversammlungen über den Verlauf des Konflikts abstimmen kann. Wäre das nicht genau das, was Basisgewerkschaftern das Herz höher schlagen lässt?

Das kann ich nur für mich selbst beantworten. Ich habe beschrieben, warum Druck im Kessel ist. Der wird jedes Jahr ein paar mal impulsiv rausgelassen. Das ist auch gut so, und es ist wichtig, dass immer weniger Kollegen auf das Versprechen reinfallen, es würde bei Verhandlungen irgendwelche «tragbaren Lösungen» geben. Die kann es nicht geben, wenn ein Konzern im weltweiten Wettkampf gegen andere Kapitalisten über Leichen geht (in Argentinien früher ja sogar wortwörtlich).
Der Frust schlägt sich jedoch noch lange nicht in Formen von Organisierung nieder, die unserer Lage entsprechen. Wenn sich zeigt, dass sich IG-Metall-Funktionäre offen gegen Streiks aussprechen und Betriebsräte die Lebenszeit und Gesundheit von Kollegen für ganz tolle Deals im Verhandlungszimmer verkaufen, dann ist für mich klar, dass wir uns anders zusammentun müssen als über solche Strukturen. Es ist z.B. niemand im Werk für sich allein, es gibt Fahrgemeinschaften, Skatrunden, Fußballtreffs, familiäre und freundschaftliche Kontakte weit über die Fachbereiche und Hallen verteilt. Diese Macht, die wir damit hätten, Diskussionen und Informationen viel effektiver zu verbreiten, als es jemals freigestellte Betriebsräte oder Vertrauensleute könnten, ist uns noch nicht bewusst genug. Daran könnte man ansetzen, das würde mein Herz noch höher schlagen lassen.

Wie siehst du die weitere Entwicklung des Arbeitskampfs und was sollten die wichtigsten Schritte sein?

Der wichtigste Schritt ist für mich, immer wieder zu betonen und in den Hallen zu diskutieren, dass es keine Ruhe in der Bude geben kann. Es gibt keine Pause für uns, Produktion und Logistik werden teilweise im Abstand von wenigen Wochen durchrationalisiert; gerade Ende Mai hat der Betriebsrat durchgewunken, dass für die nächsten zwei Jahre ein Regelsamstag mit der Werksleitung verhandelt wird. Dafür gibt es, ihren Argumenten nach, tolle neue Investitionen in das Werk (manche davon waren schon Teil alter Planungen und werden einfach nochmal präsentiert) und einige Festeinstellungen.
Beides sind Dinge, die die Manager brauchen, um ihre Produktionszahlen zu erreichen. Das wäre ein heftiger Anlass für neue Arbeitsniederlegungen. Leider schlägt sich der Unmut über solche Maßnahmen des Betriebsrats auch in lethargischen Sprüchen: «Früher bin ich immer mitgelaufen, jetzt tu ich keinen Handschlag mehr für die IG Metall» nieder. Stattdessen müssten wir diskutieren: Wie können wir für uns selbst «laufen» und unsere wirklichen Themen durchsetzen, wenn viele Kollegen nicht mehr nach dem Motto «gute Arbeit – gute Butter» demonstrieren wollen. Es gibt viele Vorschläge aus den Hallen, was man alles tun könnte. Jetzt ist meiner Meinung nach Praxis gefragt, ausprobieren, vernetzen und Erfahrungen für alle zugänglich machen.

Seit einigen Jahren gibt es in Bremen das Portal „Bremen macht Feierabend – selbstorganisierte Beschäftigte“. Du gehörst zu den Gründern dieser Initiative. Wie ist dieses Netzwerk entstanden und worin liegen die Schwerpunkte eurer Arbeit?

Bremen macht Feierabend ist aus der Praxis entstanden. Es gab 2009 die Massenentlassungen im Bremer Gesamthafenbetriebsverein. Das wurde damals von der Ver.di Gewerkschaft und dem damaligen GHBV Betriebsrat abgesegnet. Dagegen gab es selbstorganisierten Protest von vielen KollegInnen mit eigenen Versammlungen, aus denen heraus ein Komitee gewählt wurde, das weitere Aktionen organisierte. Am Ende gewannen viele durch den politischen Druck ihre Klagen vorm Arbeitsgericht und mussten wieder beschäftigt werden. Unterstützung gab es auch von Daimler KollegInnen und einigen Leuten aus den damaligen Sozialprotesten vom Bremer Krisenbündnis. Daraus bildete sich ein überbetrieblicher Gesprächskreis, in dem viel aus verschiedenen Bremer Betrieben zusammen kam. Wir unterstützten uns gegenseitig und fuhren zusammen zu anderen Streiks, z.B. beim ehemaligen Bremer Siemens Betrieb Mdexx, der schon damals geschlossen werden sollte. Es gab sogar eine Bremer Delegation in die Türkei, um die Tabakarbeiter von Tekel im Streik zu unterstützen. Wir wollten die Kraft der Solidarität, die wir in dieser Zeit erfahren haben, wenn man sich auf Augenhöhe unter KollegInnen zusammentut nicht verpuffen lassen. Deshalb gründeten wir Bremen macht Feierabend, um einerseits unsere Erfahrungen nicht für uns zu behalten, sondern an möglichst viele weiter zu geben. Andererseits wollen wir aber auch konkrete Hilfestellung bieten und Unterstützung dabei leisten, sich in Betrieben zu organisieren, wenn man nicht auf die Strukturen der Gewerkschaften angewiesen sein möchte. In diesem Zusammenhang haben sich zum Beispiel im Bremer DHL Logistik Center und beim GHBV selbstorganisierte Betriebsgruppen gebildet, die für ihre überschaubare Größe einiges aufwirbeln und für die Chefs ziemlich unberechenbar sind.

In eurem Selbstverständnis wendet ihr euch gegen „Vertreterorganisationen“ wie Gewerkschaften und Parteien. Nun gibt es gute Gründe dieser Art von Vertretung zu misstrauen. Doch ist es nicht eine Illusion zu glauben, man könne grundsätzlich darauf verzichten, andere mit der Vertretung der eigenen Interessen zu beauftragen, schlicht schon, weil Zeit und Kraft dafür fehlt? Habt ihr mit dieser Kritik an den dominierenden Großorganisationen nicht gleich die Idee der Gewerkschaften mit begraben?

Die Faktoren Zeit und Kraft sprechen aus meiner Erfahrung eher dagegen sich innerhalb der bestehenden Gewerkschaften abzuarbeiten. Als Beispiel: Wenn von einer Gewerkschaftsgliederung etwas veröffentlicht werden soll über die Vorgänge in einem Unternehmen, dann muss das erstmal von mehreren Personen oder Gremien abgesegnet werden und außerdem juristisch überprüft werden, ob es nicht auf die Gewerkschaft zurückfallen könnte. Der Text muss außerdem professionell formuliert sein, damit die Gewerkschaft weiter von den „Arbeitgebern“ ernst genommen wird, dafür braucht es geeignete Leute, das sind viele Ressourcen auf einmal. Wir hingegen schreiben einfach einen anonymen Artikel auf unserer Homepage und verbreiten ihn außerdem im betroffenen Betrieb auch mal durch Flyer oder Mund-zu-Mund Propaganda weiter, wir können dabei offen schreiben und stellen den Artikel zur Diskussion. Alle KollegInnen können sich beteiligen und ihre eigenen Erfahrungen einbringen. Entweder auf der Internetplattform, durch Zuschriften oder einfach in der Diskussion mit anderen KollegInnen im Betrieb. Das ist kein großer Aufwand, im Gegensatz zur langwierigen „Gremienarbeit“. Auch Aktionen lassen sich doch schneller organisieren, wenn man dafür keine Beschlüsse in Ortsvorständen oder Vertrauenskörperleitungen braucht. Das Problem, dass der Alltag einem kaum Luft zum Ausruhen, geschweige denn politischem Handeln lässt gibt es natürlich trotzdem, aber man hat klarer vor Augen, dass man Freiräume erkennen und durchsetzen muss. Wenn man versucht die eigene Beschränktheit durch bezahlte Funktionäre auszugleichen, begibt man sich immer in die Abhängigkeit von der Frage, welche Tätigkeit wirtschaftlich ist (zum Beispiel Mitglieder bringt) und welche nicht und darum keine Priorität haben darf, obwohl sie vielleicht für unsere Leben und unsere Perspektiven eine große Bedeutung hat. Die „Idee“ der Gewerkschaften lässt sich ja schlecht begraben oder aufleben lassen, weil Gewerkschaften als real existierende Interessenverbände entstanden sind. Die hatten doch immer ihre Funktion in der Gesellschaft. Früher, um für die entstehende ArbeiterInnenklasse überhaupt politischen Einfluss und einige Brocken ökonomischen Anteilzu erkämpfen und heute, um im besten Fall davon noch ein paar Krümel zu sichern. Uns reicht das einfach nicht aus. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass wir mit allen ausgebeuteten der Welt etwas gemeinsam haben, wir sind toll klingenden Management Prozessen die Gearschten im System der UnternehmerInnen, aber haben die Macht das zu ändern. Diese Erfahrung kann man nicht machen, wenn man sich VertreterInnen sucht, die etwas für einen Regeln sollen. Das kann trotzdem ein Slogan sein, aber ist nicht erfahrbar. Wir sind also weder für noch gegen Gewerkschaften, wir wollen darüber hinaus. Es gibt natürlich Basisgewerkschaften, zum Beispiel auch in Bremen die IWW / Wobblies und die FAU mit denen wir gut zusammenarbeiten, die eine ganz ähnliche Kritik haben wie wir. Es stellt sich aber irgendwann immer die Frage: wenn ihre Arbeit erfolgreich ist, im dem Sinne, dass selbsttätige Strukturen entstehen, man sich über einzelne Sektoren hinweg vernetzt, ist das dann noch der Erfolg einer Gewerkschaft, die wenn sie diesem Anspruch nach handelt, wohl kaum allen zwangsläufig ihre Mitgliedschaft unterjubeln kann oder löst sich dann nicht in letzter Konsequenz auch das Konzept „Gewerkschaft“ auf? Oder negativ: handelt eine Basisgewerkschaft wirklich nur als reine Interessenorganisation innerhalb der Ausbeutung und hat drückt vielleicht noch den Anspruch viele Mitglieder zu gewinnen, konsequent durch, unterscheidet sie sich vom DGB doch kein Stück.

Die Generation von Linken, die beginnend mit den 70er Jahren in Großbetrieben Betriebsgruppenstrukturen aufgebaute und sich als innergewerkschaftliche Opposition verstand, verabschiedet sich peu a peu von der politischen Bühne. Ein Generationenwechsel gelingt am ehesten noch Gruppen, die ihren Mitgliedern das erhabene Gefühl vermitteln können, auch als Organisation in den Fußstapfen revolutionärer Ahnen zu stehen. Alle müssen allerdings die Frage beantworten, wie antikapitalistische Arbeit unter heutigen Bedingungen möglich und sinnvoll ist. Ihr repräsentiert in eurem Kreis deutlich die jüngere Generation. Was ist eurer Konzept und was wollt ihr anders machen?

Wenn du „jüngere Generation“ altersmäßig meinst würde ich sogar widersprechen. Da sind wir durchwachsen und auch in den Kreisen, mit denen wir bundesweit zusammenarbeiten sind auch viele ältere dabei, die ihre Konsequenzen aus frustrierendem Aufreiben in Institutionen verschiedener Art gezogen und gleichzeitig tolle Erfahrungen mit selbstbestimmtem, solidarischen Miteinander in verschiedensten Kämpfen gemacht haben. Unser Konzept ist, diese Eindrücke zu verbreiten und gegenseitige Unterstützung aufzubauen. Unser Bewusstsein und unser Handeln ist doch davon geprägt, was für uns erfahrbar ist. Ohne die Kraft, die wir aus dem Austausch mit anderen gewonnen haben, die wir in gemeinsamen Aktionen erlebt haben, ohne den Zugang den wir über viele andere Strukturen zu weltweiten Vernetzungen bekommen haben, würden wir vielleicht resignieren und wie viele uns zwar auskotzen, aber nicht handeln. Also bieten alle Brüche, alle Risse in diesem System auch die Chance, die Logik der Konkurrenz außer Kraft zu setzen und sie für eine ganz andere Welt umzudrehen. Dafür muss ich aber Zugang zu anderen Perspektiven haben, das muss ich einsehen können, dass das wirklich möglich ist, nicht durch Parteiprogramme oder Kampagnenslogans, sondern dadurch, dass ich merke, das was die anderen KollegInnen da gerade erzählen, hat was mit mir zu tun. Als im Hafen in den Hochzeiten des GHBV Konflikts von einer „leninistischen“ Gruppe zu einer internationalen Konferenz aufgerufen wurde, waren wirklich einige interessiert und machten dabei mit, weil es für sie sau spannend und wichtig war, wie es den KollegInnen in anderen Häfen ergeht, gegen die ja immer Bremerhaven in Konkurrenz gesetzt werden. Dann gab es mit dieser Partei hier in Bremen irgendeinen kleinen Konflikt und der internationale Kontakt wurde einfach gekappt, weil das Bremer Hafen Komitee anscheinend für die Partei doch nicht so nützlich war. Sowas hilft niemandem weiter. Wir wollen kein Label durchsetzen und interessieren uns auch nicht dafür, wie wir Bremen macht Feierabend größer machen können, sondern wie wir mit möglichst vielen aus dem Rotz der Ausbeutung kommen können.“Dazu gehören auch nicht nur Stammbeschäftigte, sondern auch sämtliche KollegInnen von Fremdfirmen wären wichtig, um alle Spaltungen zu überwinden. “

* Der Name wurde auf Wunsch des Kollegen geändert.


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