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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Artikelübersicht Januar 2016

Artikelübersicht Januar 2016

Europas Hütehund…die Türkei, von Angela Klein
Der Bundeswehreinsatz in Syrien, von Angela Klein
Wir feiern den Wahlsieg…, Erklärung von Anticapitalistas
Regionalwahlen in Frankreich, von Roger Martelli/d.Red.
Antisemitismus nach Deutschland importiert?, von Abraham Melzer
«Postfaschismus» in Europa, Gespräch mit Enzo Traverso weiterlesen

Nur Online Januar 2016 Europa,Flucht/Migration,Globalisierung/Krieg, | 

Europas Hütehund…

…die Türkei
von Angela Klein

Der europapolitische Ansatz der «Merkel-Linie» in der Flüchtlingspolitik hat eine fatale Wendung genommen: Ging es zunächst darum, «Menschen in Not» zu helfen und alle EU-Länder dabei mit in die Pflicht zu nehmen, ist dieser Ansatz längst dem Junktim gewichen, dass Hilfe für die bereits Angekommenen nur möglich ist, wenn gleichzeitig die Außenmauern der EU so hoch gezogen werden, dass niemand anderes mehr reinkommt. weiterlesen

Der Bundeswehreinsatz in Syrien

Völkerrechts- und grundgesetzwidrig
von Angela Klein

Militärisch gesehen ist der deutsche Beitrag zum Kriegseinsatz gegen den IS in Syrien mit Tornados für die Aufklärung, einer Fregatte und Luftbetankung französischer Kampfjets symbolischer als die Auseinandersetzung darum vermuten ließe. Politisch aber geht es auch diesmal hauptsächlich um die Enttabuisierung eines völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Einsatzes – jenseits aller politischen Vernunft, um auch militärisch wieder eine Macht zu werden. weiterlesen

Nur Online Januar 2016 Europa, | 

Wir feiern den Wahlsieg…

…aber wir arbeiten am Bruch
Erklärung von Anticapitalistas*

Die Auflehnung gegen die Politik der Einschnitte und der Angriffe auf die arbeitende Bevölkerung, die am 15.Mai 2011 (15M) begann, hatte nun auch Folgen an der Wahlurne. Ein weiterer Beweis dafür, dass viele Leute nicht klein beigeben und dass es eine breite soziale Basis dafür gibt, weiterhin für eine radikale politische und soziale Veränderung zu arbeiten, die den Zwangsräumungen, den Missbräuchen der Banken und der Ausbeutung und Prekarisierung der Arbeit, der Machogewalt, der Behinderung der freien Selbstbestimmung der Völker und der Zerstörung der Natur ein Ende bereitet. weiterlesen

Nur Online Januar 2016 Europa, | 

Regionalwahlen in Frankreich

Linke in der Sackgasse
von Roger Martelli/d.Red.*

Welch ein Ergebnis! Im ersten Wahlgang enthält die sich die Hälfte der Wahlberechtigten, im zweiten Wahlgang sinkt der Anteil der Enthaltungen nur deshalb auf 41,5%, weil parteiübergreifend Front gemacht wird gegen einen Durchmarsch der rechtsextremen FN. Dadurch hat diese ihr Wahlziel, in zwei Regionen die Regionalpräsidentin zu stellen, nicht erreicht. weiterlesen

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Schöne Aussichten

Josef Schuster und der «arabisch-stämmige Antisemitismus»
von Abraham Melzer*

Josef Schuster vom Zentralrat der Juden in Deutschland forderte jüngst eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, weil er Angst hat, dass die den Antisemitismus nach Deutschland bringen. Armes Deutschland. Muss jetzt schon Antisemitismus importieren.
Von der CDU gibt es den Integrationsvorschlag, alle Flüchtlinge sollen unterschreiben, dass sie das Existenzrecht Israels anerkennen. weiterlesen

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«Postfaschismus» in Europa

Der politische Wandlungsprozess der rechtsextremen Parteien
Gespräch mit Enzo Traverso

Am Ende hat sie ihr Wahlziel doch nicht geschafft: Marine Le Pen, die Vorsitzende der rechtsextremen FN, ist nicht Regionalpräsidentin in ihrem Wahlbezirk Nord-Pas-de-Calais-Picardie geworden. Und auch ihre Nichte, Marion Maréchal-Le Pen, die sich noch stärker aus der Mottenkiste faschistischer ideologischer Versatzstücke bedient, hat in der Region Provence-Alpes-Côte-d’Azur ihr Wahlziel in der zweiten Runde der Regionalwahlen verfehlt. weiterlesen

Was tut die Bundeswehr in Mali?

Der Kriegseinsatz an der Seite Frankreichs ist hochgradig konterproduktiv
von Bernard Schmid

Die Sahelzone wird, neben dem Aktionsraum des IS in Syrien und im Irak, zu den nächsten Einsatzorten der deutschen Bundeswehr zählen. In Mali sollen die deutschen Streitkräfte die seit Januar 2013 in dem westafrikanischen Land intervenierende französische Armee «entlasten». weiterlesen

Schluss mit der Waffenproduktion!

Ein Kampf im Interesse der Allgemeinheit
von Manfred Dietenberger

Ausgerechnet am Internationalen Tag der Menschenrechte (10.12.) starteten als «Vorauskommando» ein mit 40 Soldaten besetzter Bundeswehr-Airbus A400M gefolgt von zwei «Tornado»-Kampfjets in den Krieg nach Syrien. Ausgerechnet vom Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein, dem Stationierungsort, wo das Aufklärungsgeschwader 51 (vormals Sturzkampfgeschwader 2) als Traditionsgeschwader der Luftwaffe im Zweiten Weltkrieg seit April 1993 stolz den Beinamen «Immelmann» trägt – benannt nach einem berüchtigten Jagdflieger des Ersten Weltkriegs. weiterlesen

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Frankreich und Belgien auf dem Marsch in den autoritären Sicherheitsstaat

Ausnahmezustand – für wen?
von der Redaktion

In Frankreich wie in Belgien werden unter dem Vorwand des «Kampfes gegen den Terrorismus» Notstandsmaßnahmen verhängt, die ganz andere Ziele verfolgen als die verkündeten. weiterlesen