Geschrumpft, aber wichtig
von Gerhard Klas

Mitte August ging das 13.Weltsozialforum im kanadischen Montréal zu Ende. Gekommen waren gerade einmal 15000 Teilnehmer. In den 2000er Jahren hatte diese größte globale Versammlung sozialer Bewegungen und NGOs in Indien und Brasilien über 100000 Teilnehmer angelockt. Einige Kommentatoren attestieren dem Weltsozialforum deshalb einen Bedeutungsverlust. Manche, wie ein Kommentator im Berliner Tagesspiegel gingen so weit, die Kritik des Weltsozialforums für überholt zu erklären: Regierungen und die großen Player der Weltwirtschaft hätten sich längst der globalen Umwelt- und Sozialprobleme angenommen.

Doch genau die inhaltliche Ausrichtung des Weltsozialforums ist nicht seine Schwäche, sondern seine Stärke: Es ist eine der wenigen internationalen Veranstaltungen, deren Gründungskonsens einen unüberwindbaren Widerspruch zwischen der kapitalistischen Zurichtung der Welt einerseits und sozialen und ökologischen Interessen andererseits als gegeben betrachtet. Immerhin fand 2001 das erste Treffen des Weltsozialforums im brasilianischen Porto Alegre als Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos statt, einer Propagandaplattform und Schaltzentrale des neoliberalen Kapitalismus.

Damals kamen nur 12000 Teilnehmer, aber das Weltsozialforum wurde von Kritikern und Befürwortern als bedeutende Innovation betrachtet, einige träumten sogar von einer Wiedergeburt der I.Internationale von 1864, initiiert von englischen und französischen Arbeitern und noch nicht geprägt von staatstragenden Parteien. Im Unterschied zum 19.Jahrhundert hat sich das Gravitationszentrum der Bewegung allerdings von Europa in den Globalen Süden verschoben. Seitdem fanden alle Weltsozialforen in Afrika, Lateinamerika oder Asien statt.

Erstmals kamen die Aktivisten nun vom 9. bis 14.August 2016 in ein Industrieland und die Teilnehmerzahl aus dem globalen Süden ist stark gesunken. Das lag weniger an der Mindestteilnahmegebühr von umgerechnet 7 Euro, schon eher an den teuren Übernachtungspreisen der kanadischen Metropole.

Weit schwerer dürfte allerdings wiegen, dass sich viele NGOs überall auf der Welt von Konzernen, Wirtschaftsverbänden und Regierungen einbinden lassen und seit einigen Jahren fester Bestandteil der G7- und G20-Treffen, des Weltwirtschaftsforums in Davos und der Weltbanktagungen sind. Sie bilden sich ein, dadurch real Einfluss nehmen zu können. Faktisch ist es aber nur eine Alibifunktion. Das beweisen die aktuellen Entwicklungen: Die Austeritätspolitik dringt in alle Winkel des Globus vor, der Raubbau an den Ressourcen beschleunigt sich, und der Klimaerwärmung werden keine effektiven Grenzen gesetzt, weder in den Industriestaaten, noch im globalen Süden.

Gleichzeitig nimmt die Repression gegen kritische NGOs zu: Regierungen frieren ihre Konten ein und überziehen sie mit Gerichtsverfahren, weil einige durch ihre Kritik an Menschenrechtsverletzungen, Umweltzerstörung und Ausbeutung einflussreiche Kreise gegen sich aufbringen. Dieser Trend macht auch vor formal demokratisch verfassten Staaten nicht halt und schwappt nun nach Europa und Nordamerika über: Demonstrationsverbote und Hausarreste für Klimaaktivisten im Rahmen der französischen Notstandsgesetzgebung oder die neue EU-Richtlinie zum Schutz von Geschäftsinteressen, die Konzernkritiker künftig der Gefahr einer strafrechtlichen Verfolgung aussetzen, sind nur zwei Beispiele dafür. Ein weiteres Beispiel lieferte die kanadische Regierung, die mehr als einhundert Aktivisten aus dem globalen Süden ein Visum verweigerte.

Das Potenzial des Weltsozialforums liegt in seinem konfrontativen Ansatz. An seinem kompromisslosen Nein zu den transatlantischen Freihandels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA, das in der europäischen Bevölkerung viele Anhänger hat, könnte man sich ein Beispiel nehmen. Es ist gleichzeitig ein Beleg für den Erfolg der Sozialforen, die den Protest gegen den Freihandel entscheidend inspiriert haben. Auf diese Stärke sollten sich Teilnehmer und Unterstützer besinnen. Damit das Weltsozialforum wieder die Ausstrahlung bekommt, die ihm eigentlich zusteht.