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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online April 2017 Europa,Nur Online,Startseite, | 

„Die berechtigte Empörung in die antikapitalistische Richtung lenken“

 

Olivier Besancenot zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich, zur Kampagne der NPA und zum Kampf gegen Rechts *

Am 23. April läuft in Frankreich der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Was ist das Profil der aussichtsreichsten KandidatInnen und warum sind viele von ihnen nicht von den seit langer Zeit bestehenden großen Parteien aufgestellt worden? weiterlesen

Nur Online April 2017 Gemeingüter,Industrie,Klima, | 

Verkehrter Minister

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Der für den Verkehr zuständige Minister beharrt auf politischen Gesetzesänderungen, deren Folgen für die Autofahrer sehr bald spürbar würden. Und das in einem Wahljahr, in dem es möglich ist, dass die CSU der zukünftigen Regierungskoalition nicht mehr angehört. Und das obwohl der CO2-Ausstoß des Verkehrs in Deutschland in den letzten zwei Jahren gestiegen ist, obwohl im Umweltplan der Regierung eine Reduzierung bis 2020 vorgesehen ist. weiterlesen

Nur Online April 2017 Asien/Australien,Europa,Staat/Parteien, | 

Soll er oder soll er nicht?

Türkischer Wahlkampf in Deutschland
von Angela Klein

Am Ende hat Erdogan einen halben Rückzieher gemacht und seine Minister nicht mehr auf Wahlkampftournee geschickt: die bürokratischen Hürden, Zeit- und Gesichtsverlust wären hoch gewesen und die Zeit lief ihm davon. Am 27.März hat der Wahlgang für das Referendum begonnen. Außerdem war ruchbar geworden, dass das türkische Wahlgesetz selber einen Wahlkampf im Ausland nicht zulässt. weiterlesen

Nur Online April 2017 Kolumne Ingo Schmidt,Staat/Parteien,Startseite, | 

Martin Schulz – vom neoliberalen Mittäter zum sozialdemokratischen Erneuerer?

Versprechen von mehr sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit
von Ingo Schmidt

Die Jahre der Selbstverleugnung sind vorbei. Seit Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, hat die SPD ihre sozialdemokratische Sprache wiedergefunden. Schulz’ Absicht, die Agenda 2010 wenigstens in Teilen rückgängig zu machen, hat im Unternehmerlager heftige Proteste ausgelöst. Sein Anspruch, nicht Genosse der Bosse, sondern Freund der kleinen Leute zu sein, wurde dadurch nur glaubhafter. weiterlesen

Nur Online April 2017 Europa, | 

Niederlande: Rechtsruck bei den Wahlen

Die Wahlgewinner auf der Linken
von Alex de Jong*

Wie erwartet, brachten die Wahlen in den Niederlanden einen Rechtsruck – doch nicht in der erwarteten Weise.

Am spektakulärsten ist der Zusammenbruch der sozialdemokratischen PvdA. Ihre Verluste waren noch größer als erwartet – die Partei übertraf ihren eigenen Rekord aus dem Jahr 2002 und erlitt die größte Wahlniederlage in der Geschichte der Niederlande –, doch eine richtige Überraschung war das nicht. weiterlesen

Nur Online April 2017 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien, | 

Rosarote Träume enden an der Saar

Résumé zur Wahl im Saarland
von Angela Klein

Der Hype um Martin Schulz war eine Blase (wie vorauszusehen) und Oskars Zeit ist rum. SPD und LINKE haben beide soviel verloren, dass es zu einem rot-roten Bündnis an der Saar nicht reicht, obwohl in gewissen Kreisen der LINKEN heftig darüber spekuliert wurde.

Der Einbruch in das große Reservoir der Nichtwähler gelingt der AfD, nicht der LINKEN. weiterlesen

Nur Online April 2017 Staat/Parteien, | 

«Wahlrecht» für Babys und Kleinkinder

Kinderlose bald Wähler zweiter Klasse?
von Manuel Kellner

Der Deutsche Familienverband fordert ein «Wahlrecht» für die 13 Millionen Säuglinge, Kinder und minderjährigen Jugendlichen, das von deren Eltern «treuhänderisch» ausgeübt werden soll. Das Land NRW bringt Ende März eine entsprechende Initiative im Bundesrat ein. Die Familienministerin Manuela Schwesig von der SPD unterstützt das Vorhaben. Es gibt weitere prominente Unterstützer, auch aus den Reihen der Unionsparteien. weiterlesen

Nur Online April 2017 Parteien/Organisationen,Staat/Parteien,Startseite, | 

«Wir werden eine von der SPD geführte Minderheitsregierung nicht stützen»

Zur Partei DIE LINKE und den Landtagswahlen in NRW
Gespräch mit Christian Leye

Am 14.Mai 2017 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Bei den letzten Landtagswahlen im Mai 2012 kam DIE LINKE nur auf 2,5% der Stimmen und verlor ihre Landtagsfraktion. Inzwischen sind die Aussichten besser, DIE LINKE könnte wieder in den Landtag einziehen.

Wir haben mit Christian Leye über die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfs der LINKEN und ihre Haltung zur Regierungsfrage gesprochen. weiterlesen

Martin Schulz – einer von uns?

Von der Polit-Elite in den Wahlkampf
von Manfred Dietenberger

Die SPD macht wieder Politik und lässt Merkel nicht einfach weiter vor sich hin sozialdemokrateln, schrieb Anfang März der Vorwärts der SPD. Und in der Tat, Schulz und Superman wurden noch nie im selben Raum gesehen. Ist also Schulz tatsächlich Superman?

Was wir über Martin Schulz wirklich wissen ist: Er kommt aus einfachen Verhältnissen, war Bürgermeister einer Kleinstadt und schaffte es nach Europa. Dort gehörte er viele Jahre der hochbezahlten europäischen politischen «Elite» an. weiterlesen