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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Nur Online Juni 2017 Polnische Presseschau, | 

POLNISCHE PRESSESCHAU Nr. 116 vom 03. Juni 2017

 

 

Boguslaw Zietek  – Vorsitzender des Freien Gewerkschaftsverbandes August 80

Bei einem Gespräch am 23. Mai d. J. war es ihm sehr wichtig zu betonen, dass die ursprünglichen Losungen und deren Praxis „Einer für alle, alle für einen“ den Gewerkschaften verloren gegangen sind. Jetzt kämpft jeder für sich. Im Gesundheitswesen wäre dies ganz deutlich zu sehen. Wenn auch bei Protesten diese Losung skandiert wird, anstatt wie früher „Solidarnosc“ zu skandieren, weil diese Gewerkschaft mit Solidarität nichts mehr zu tun hat.

Außer dass es drei unterschiedliche Zentralen der Gewerkschaften gibt (Solidarnosc, OPZZ; Forum der Gewerkschaften), so haben sich in den einzelnen Branchen auch noch Berufsgruppen einzeln organisiert, wie beim Forum der Gewerkschaften neben den Krankenschwestern und Hebammen, die Rettungssanitäter, die Laboranten, Therapeuten. Die Berufsgruppen sind der Auffassung, dass sie ihre Interessen am besten vertreten können. Dazu kommt, dass in den entsprechenden Bereichen, wie z. B. in einer Klinik lt. Gesetz die Gewerkschaftsvertretung dominiert, die die meisten Mitglieder hat. Bei den Kliniken ist es also die der Krankenschwestern und Hebammen OPZZPiP.

Ein anderes Problem – bisher waren die Gewerkschaften wie z. B. im Kohlebergbau bei den Konzernen registriert. Jetzt müssen sie sich bei den einzelnen Zechen registrieren lassen. Also eine weitere Zersplitterung. Bei den Konzernen war es auch eher möglich mit den anderen Gewerkschaften Absprachen zu treffen.

So ist die ganze Gewerkschaftsbewegung geschwächt und es wird große Mühe kosten irgendwann mit einer gemeinsamen Stimme zu sprechen.

Seine Gewerkschaft WZZ Sierpien 80 (August 80) solidarisiert sich weiterhin bei Kämpfen mit anderen Gewerkschaften oder Berufsgruppen. So findet z. B. am 25. Mai  bei der Supermarktkette TESCO* eine Protestaktion statt, wo die Verkäuferinnen unterstützt werden. Einerseits sind sie wenige und andererseits sind sie verängstigt. Auch die Rettungssanitäter erhalten z. Z. bei ihrem Kampf Unterstützung von August 80. Bei einer Aktion haben sie auch die Krankenschwestern unterstützt, als eine städtische Klinik privatisiert werden sollte. Auch in Polen sind „politische“ Streiks verboten. Deswegen sind sie in Ratsversammlungen gegangen, haben den Bürgermeister bei Terminen in der Stadt „begleitet“. Sie hatten Erfolg – sicher auch etwas einer gewissen Ohnmacht der Behörden geschuldet.

Im Augenblick unterstützen sie auch den Streik der Rettungssanitäter, die im Vergleich zu den Schwestern keine Erhöhung bekamen. Vor allen aber geht es ihnen darum den Rettungsdienst zu reprivatisieren, bei dem jetzt die Fa. FALK aus Dänemark dominiert.

Im Parlament gibt es keine Partei, die für Arbeitnehmerrechte eintreten. Ähnlich wie in Frankreich gibt es nur die ultra-neoliberalen und die national-konservativen.

Dabei suggeriert die jetzige Regierung mit starker Unterstützung der Solidarnosc den Menschen, dass sie ihre Probleme und Nöte kennen würde und für sie sorgt. Dazu würden keine Mittler gebraucht, weder soziale Bewegungen noch Gewerkschaften. Auch alle anderen Gremien, wie das Verfassungsgericht, sind deshalb überhaupt nicht erforderlich.

Natürlich ist für eine Familie mit Kindern, die 1000 Z?oty zum Leben haben das Programm 500+ eine große Erleichterung und auch ein Mindestlohn, der von ihnen festgelegt wurde, ist ein Fortschritt. Die über Jahre für einen Hungerlohn arbeitenden Krankenschwestern bekommen jetzt über vier Jahre jährlich 400 Z?oty pro Monat mehr.

Aber das hat mit einer Sozialpolitik überhaupt nicht zu tun. Wie Feudalherren verteilt die PiS entsprechend ihren Prioritäten ihre Gaben.

* Die Firmenleitung will einer Kassiererin ein Lohnerhöhung von 42,97 Zloty (10,29 €) geben, erwartet bzw. erhofft hatten sie sich 400 Zloty. Eine Kassiererin verdient nach 17 Jahren 1600 Z?oty ca. 380 €uro netto. Tesco ist dafür bekannt, dass sie bei Gewinnen keine Erhöhungen zulassen, weil sie dann investieren müssen und bei Verlusten ist ja klar…

 

Donald Tusk diffamiert das eigene Land                                  Przeglad,  03./18.04. 2017

 

„Schon lange habe ich nicht solche Lügen gehört und das noch bei einem solch festlichen Anlass!“ meint in einem Kommentar der Chefredakteur dieser Wochenzeitung. Da stellt sich der ehemalige Ministerpräsident Polens aus Anlass der Feierlichkeiten zu den römischen Verträgen vor die versammelten Staatsführer und erklärt, dass Hitler und Stalin seine Heimatstadt vernichtet haben und erweckt dann bei den Zuhörern den Eindruck, dass Danzig erst nach der Solidarnosc aus den Ruinen entstanden sei. Diesbezüglich kann sich die Bürgerplattform mit der PiS messen. Tusk hat sich damit in die Reihen derer eingereiht, die das eigene Land verunglimpfen. Tusk – ein Historiker – verkündet hier Postfakten, die vor nicht allzu langer Zeit als Lügen bezeichnet wurden. Wer jetzt sagt, dass die Volksrepublik Polen gleich nach dem Krieg mit dem Wideraufbau begann, dass alle Bürger – auch die Kinder – angehalten waren für die Wiederaufbau ihre Groszen beizusteuern. Die Altstadt von Warschau ist aus den Trümmern – aus dem Nichts entstanden – durch Historiker, Architekten und viele Fachleute und vor allem Bürger. Aus den Trümmern entstanden nicht nur historische Gebäude, sondern auch Wohnungen und alles was notwendig war zum Leben.

Kein Aufschrei geht durch das Land wegen dieser Unverschämtheit, der Herabwürdigung der Leistungen des polnischen Volkes nach dem Krieg!? Die mit bloßen Händen in den Trümmern gewühlt haben, um sich ein menschenwürdiges Leben aufzubauen!? Wahrscheinlich deshalb, weil PiS noch größere Verfälscher der Geschichte sind? Haben sie Angst dadurch in Verdacht zu geraten zu den Roten zu gehören, denen die Rente gekürzt werden müsste!?

 

WIR Kinder Gottes – SIE Satansbrut                                              Przeglad, 29. 05. 2017

 

Die polnische Bischofskonferenz gab ein Dokument heraus, indem sie beschreibt wie Christen mit den Geflüchteten umgehen sollen und stellt an den Anfang des Dokument die Worte: „Ich war hungrig und ihr gabt mir zu essen, ich war heimatlos und ihr habt mich aufgenommen!“ aus dem Mathäusevangelium. Nach Meinung des ehemaligen Dominikaners Prof. Tadeusz Barto? sollten die Bischöfe mal ordentlich auf den Tisch hauen und nicht so verbal verhalten auftreten. Diese leisen Töne verhallen sonst ungehört. Für die Bischöfe erfüllen sie eine Alibifunktion. Sie wiederholen treu das, was auch der Papst sagt.  Das Land ist jedoch zweigeteilt. Auf der einen Seite die Populisten – PiS, Radio Maryja und ein Teil der Bischöfe – deren Einfluss immer mehr zunimmt und auf der anderen Seite die Antipopulisten, deren Einfluss gegen null tendiert. Haben noch vor 2…3 Jahren 70% der Polen nichts gegen Geflüchtete gehabt, so sind jetzt 70% dagegen! Dies ist auch geschuldet der Unfähigkeit der Politiker mit den Menschen zu kommunizieren. Bezüglich der Geflüchteten ging es schon bei Ministerpräsidentin Kopacz (PO) los. Sie fing damit an zu beschreiben unter welch massiver Gefahr Polen stehen würde und wie sie selbst wie eine Mutter ihre Kinder schützen wolle! Kein Wort darüber, dass es um Menschen ging, um Menschen in Not, die vor dem Krieg flüchten, denen geholfen werden muss. Offensichtlich hat diese politische Gruppierung der Bürger Plattform überhaupt kein Verantwortungsgefühl dafür. Es gibt kein Wertesystem – jeder Partei geht es nur darum die nächsten Wahlen zu gewinnen und daraus Gewinn zu erzielen. Niemand steht auf, um zu sagen „Hier sind Menschen in Not. Unsere Geschichte lehrt uns zu helfen.“ Nein es werden Ängste geschürt, als ob Banden von teuflischen Verbrechern vor den Toren Polens stehen würden. Der ursprüngliche Vorschlag der Kirche – in jeder Pfarrei, in den Familien – eine Familie von Geflüchteten unterzubringen hätten eines gebracht – ein sich Verstehen und sich Erkennen auf einer rein menschlichen Ebene.

In einem Land, indem einst die Solidarno?? geboren wurde, zeigt sich kein Minimum an Solidarität ganz zu schweigen von Barmherzigkeit mit den Geflüchteten.

 

Obirek: Eine Geste und Stimme meiner Kirche                       studiooppinii.pl 28. 04. 2017

Nach dem Besuch des Papstes in Polen hat mir Prof. Obirek – Theologe und ehemaliger Jesuit -geschrieben, dass er nie wieder Artikel oder Kolumnen zur kath. Kirche verfassen würde. Nun scheint er doch wieder Hoffnung zu schöpfen. Auf der einen Seite sind es die Aussagen des Papstes über den Islam, als eine gleichberechtigte Religion – ganz im Gegensatz zu den Aussagen Ratzingers als Papst 2006 in Regensburg.

Ein weiteres Ereignis hat Obirek ermutigt sich wieder „seiner“ Kirche zuzuwenden. Am 27. April hat die Polnische Bischofskonferenz ein Papier mit dem Namen: „Die christliche Form des Patriotismus“ herausgegeben. Es wird sich zeigen, ob dieses Papier wahrgenommen wird oder in der Bedeutungslosigkeit verschwindet wie die Schrift: „In Sorge um den Menschen und das Wohl aller“. Aber es könnte zumindest einen Maßstab sein, nach dem die Predigten der Nationalisten beurteilen werden könnten. Es wird auch interessant sein, ob ultranationale Priester von manchen Bischöfen in „seelsorglicher Verantwortung“ geschützt und in die großen neu geschaffenen „Heiligtümer“ einziehen dürfen, um dort einen unchristlichen Patriotismus zu predigen. Noch gibt es diese Bischöfe wie Glodz, Ryczan, Zawistowski oder den neuen Krakauer Erzbischof Jedraszewski. Aber Obirek sieht auch Zeichen gesunder Vernunft in der katholischen Kirche aufkommen.

Zunächst wird in dem Papier festgestellt, dass ein wachsendes Nationalbewusstsein positiv ist. Die Liebe zum Vaterland kann aber nicht nur rückwärts gewandt sein, sondern muss auch heute dazu führen, dass eine gemeinsames solidarisches Gemeinwesen entsteht.

Zum Schluss heißt es: „Polen gehörte, gehört und soll auch in Zukunft zum gegenwärtigen Europa und der Welt als ein Symbol von Solidarität, Offenheit und Gastfreundschaft gehören.“

 

Dominikanermönch appelliert an polnischen Bischöfe   tygodnikpowszechny.pl 23.05.2017

„Etwas Übles tut sich in unserem Land und etwas Übles schleicht sich in unsere Kirche ein. Ich bin schon ein alter Priester und mir ist nicht mehr viel Zeit geblieben, aber wenn etwas gesagt werden muss, dann jetzt!“ so beginnt der Brief von Pater Ludwik Wisniewski, der kein „ehemaliger“ ist, an die polnischen Bischöfe und erwartet, dass sie sich der besonderen Probleme annehmen.

Im ersten Teil geht er auf die Rolle der Kirche in einem demokratischen Staat ein. Dabei erinnert er an das II. Vatikanische Konzil, wo die Rede davon ist, dass die politische Gemeinwesen und die Kirche autonom und unabhängig von einander seien. Jetzt sei Polen in einer kuriosen Situation, nachdem das Land 1989 die Unabhängigkeit erhalten hat, denn nun verkünden viele Landsleute auch Vertreter der Kirche, dass bis 2015 „unser Staat so wirklich nicht der unsere war“. Dies manifestiert sich beim TV Sender Trwam und bei den „monatlichen Gedenken“, als ob Invasoren Polen regiert hätten. Zudem macht sich in Polen eine Glaubenskrise breit, deren Ursache ein Triumphalismus der Kirche ist. Nach dem Fall des Kommunismus sei einem neuen Fehler verfallen worden, damals sollte alles sozialistisch entsprechend der Partei sein und heute soll alles christlich entsprechend der katholischen Kirche sein. Nur sie meint eine „echte Familie“ „echte Erziehung“, „echten Staat“ definieren zu dürfen. Der Klerus benutzt staatliche Institutionen, um den Bürgern eigene Überzeugungen aufzuzwingen – und die Jugend entfernt sich immer weiter von dieser Kirche. Wichtig wäre es, wenn die Bischöfe aufzeigen würden, dass die Trennung Staat – Kirche für beide befreiend ist.

In der letzten Zeit zeigt es sich immer deutlicher, dass eine Partei mit Kirche und Religion manipuliert. Da werden politische Meetings veranstaltet und dazu gibt es  einen Gottesdienst zur Verschönerung und Gewichtung für diese Demo als Dreingabe. Ähnlich ist es mit den monatlichen „Gedenken“ an die tragische Katastrophe von Smolensk. Das Fernsehen hat sich darauf spezialisiert ihre Kameras auf die Gesichter betender Politiker zu richten, dies soll offenbar die Richtigkeit ihrer Entscheidungen unterstreichen. Diese Manipulationen erscheinen als die tiefsten Verletzungen, denen die Kirche kein Einhalt gebietet. Die konkrete Gesetzgebung liegt in der Verantwortung und dem Gewissen der Abgeordneten, die Kirche hat weder das Recht ihre Auffassungen für die gesamte Bevölkerung durchzusetzen noch Abgeordneten, die sich anders entscheiden, mit Ausschluss zu drohen. Dafür fehlt es an einem klaren Standpunkt der Bischofskonferenz bezüglich der Missachtung der Verfassung, Verunglimpfung Andersdenkender als „minderwertiger Sorte“ und des „Smolensker Verbrechens“, die besonders die Nation teilt. Zumal gerade diese Politiker sich auf ihren katholischen Glauben berufen, wäre ein klares Wort wichtig.

Der Autor erinnert auch an einen wichtigen Grundsatz des Christentums Bedürftigen zu helfen, statt sie verhungern und ertrinken zu lassen. Diesem Grundsatz folgen viele Menschen, auch die am Rande oder außerhalb der Kirche, aber viele Katholiken, Priester und sogar Bischöfe verstehen diese Herausforderung nicht. Als Vorwand dient die Verteidigung des Glaubens vor dem Islam, dabei führt gerade diese Haltung dazu die einfachsten christlichen Grundsätze über Bord zu werfen und somit mit eigenen Händen den Glauben zu vernichten. Es wird viele Jahre dauern, bis es in dieser Gesellschaft wieder zu einer moralischen Gesundung kommt. Als die Bürgermeisterin von Lampedusa den St. Georg Orden der kritischen katholischen Zeitung „Tygodnik Powszechny“ erhielt, rief sie das polnische Volk dazu auf sich der Zeiten der  großen Solidarität zu erinnern. Diese Regierung, die sich immer wieder katholisch gibt, hört nicht auf die Appelle von Bischöfen, sondern führt eine Kampagne der Desinformation bezüglich der Geflüchteten. Hier ist es umso mehr erforderlich, dass Bischöfe mit lauter Stimme Grundsätze der Menschlichkeit einzufordern.

Des weiteren geht er auf den krankhaften Nationalismus, der leider von Teilen des Klerus und einigen Bischöfen unterstützt wird. Sie tolerieren Aggression und Hass und hier glimmt ein Feuer, das eines Tages aufflammen könnte. Aber auch die Geschichtsverfälschung dieser Regierung wird klar angesprochen.

 

Parlament beschließt Ehrung für Fatima- Erscheinung           studioopinii.pl, 14.05. 2017

Trotz Protesten der Opposition hat das polnische Parlament auf Antrag der PiS und mit Unterstützung des Chefdemagogen seines Radio Maryja die Ehrung von „Wunder – Fatima“ beschlossen, 245 Abgeordnete stimmten für den Beschluss, 27 waren dagegen und 11 enthielten sich.

Vor 100 Jahren erschien drei Hirtenkindern im portugiesischem Fatima  Maria. Dort entstand der größte Wallfahrtsort der katholischen Kirche. Sogar viele polnischen Bischöfe waren verwundert und missbilligten  solch ein Vorgehen des Parlamentes. Hier versucht ein umstrittener Priester mit seinem Medienmonopol seine Version des Katholizismus durch seine PiS – Verbindungen über das Parlament populär zu machen. Der jetzige Papst scheint ein recht ambivalentes Verhältnissen zu solchen Arten von Erscheinungen und Wundern in der Volkskirche zu haben. Es sieht so aus, als sei er bereit den Massen der Gläubigen in Fatima nachzugeben. Zu Medjugorje bei Mostar jedoch sagt er: “Ich glaube an die Muttergottes, unsere gute Mutter, nicht aber an eine Muttergottes als Chefin eines telegrafischen Büros, die täglich zu einer bestimmten Stunde Botschaften verschickt. Das ist nicht die Mutter Jesu”.

 

Polnische Ängste                                                                            POLITYKA, 26. 04. 2017                  

Nach Auffassung von Psychologen werden die Ängste durch die Medien befördert und Menschen sind verunsichert, weil sie mit dem Unbekannten nicht umgehen können. Es ist schon kurios, dass vor allen Dingen Bauern vor Terroranschlägen die meiste Angst haben und vor Flüchtlingen Rechtskonservative. Vorurteile und Ablehnung vom Fremden ist auch zunehmend bei jungen Leuten und Jugendlichen zu bemerken. Allerlei Horrormeldungen im Internet waren sie verfallen. Seit zwei Jahren wächst deren Anteil, weil sie solche Parolen nicht mehr nur im Internet finden, sondern sie sich auch immer mehr in den öffentlichen Medien breit machen – sie tolerieren diese Ansichten, ja sehen darin nichts Verwerfliches mehr.

Wovor Polen sich am meisten fürchten

Es konnten drei Dinge genannt werden

 
Terroranschlägen 38 %
Zustrom von Flüchtlingen nach Polen 37 %
Erneutem Krieg 28 %
Altersarmut 27 %
Unsicherer Zukunft für Familie und Kinder 26 %
Arbeitslosigkeit 22 %
Regierung der PiS 22 %
Euroeinführung in Polen 19 %
Opfer von Verbrechen 18 %
Luftverschmutzung und Umweltverseuchung 15 %
Einfluss der Kirche auf den Staat 14 %
Rückkehr der Bürgerplattform in die Regierung 12 %
Zerfall der EU 10 %
Verlust der staatlichen Unabhängigkeit  8 %
Klimawandel und Temperaturanstieg  8 %
Polit-ökonomische Dominanz Deutschlands  7 %
keinerlei  4 %

 

 

Hoffnung glimmt auf

Labours Wahlerfolg in Großbritannien

Geiles Ergebnis. Labour ist gelungen, was 1997 Tony Blair gelungen war: ein Zugewinn von 10 Prozentpunkten (bei Blair waren es 9); mit 41% der Stimmen ist Corbyn fast an das Ergebnis der Tories herangekommen (42%). Und das nicht mit einem sozialliberalen, sondern mit einem deutlich linkssozialdemokratischen Programm, das voll darauf gesetzt hat, dass es nicht in erster Linie die Brexit-Frage, sondern die sozialen Fragen sind, die den Leuten unter den Nägeln brennen

Labour hätte May ablösen können mit einer Dreierkoalition, wäre die SNP nicht eingebrochen mit ihrer auf die Unabhängigkeit zentrierten Programm. Die Stimmen, die der SNP verloren gingen, sind mehrheitlich zu den Tories gegangen, viele aber auch zu Labour.

UKiP ist krachend geschlagen, über ein Drittel ihrer Stimmen sind zu Labour gegangen, was zeigt, dass Stimmen für die extreme Rechte nicht „ewig“ sind, sondern zurückgeholt werden können.

Labour hat von der höchsten Wahlbeteiligung seit 1997 profitiert (69%), ihre Zuwächse scheinen sich aus drei Quellen gespeist zu haben: die Jungen, die Nichtwähler und die sozial abgehängte, Anti-Establishment Ukpi-Wähler.

Die meisten Zuwächse kamen wohl aus London. Aber Labour hat den Tories weitaus mehr Wahlkreise abgejagt als umgekehrt.

So ist Mays Rechnung, Neuwahlen anzusetzen, um ihre Mehrheit auszubauen, nach hinten losgegangen: sie hat 12 Sitze im Unterhaus verloren, während Labour 31 Sitze gewonnen hat. May muss jetzt eine Regierung mit der weit rechts stehenden Democratic Unionist Party aus Nordirland bilden, alleine kommt sie nicht auf die absolute Mehrheit, die sie vorher hatte und jetzt nicht mehr.

Vor allem aber ist das Ergebnis ein Signal, dass die Sozialdemokratie mit einem linken Programm Zustimmung gewinnen und die Konservativen schlagen kann, während sie in ganz Europa mit ihrem seit 20 Jahren rechten Programm untergeht.

Die spannende Frage ist, ob dieses Signal aufgegriffen wird und von wem.

Wenn es aufgegriffen wird, dann hat uns GB nicht nur das Brexit-Desaster, sondern auch die Möglichkeit einer erneuten politischen Wende beschert.

Jetzt hat Labour vier Jahre Zeit, den Nagel der sozialen Misere richtig zu versenken, dann könnten die Tories das nächste Mal weg sein.

Sicher gibt’s an Labours Manifest viel zu kritisieren – der Umgang damit steht auf einem anderen Blatt. Erst mal freuen wir uns.

Angela Klein
9.6.2017

Nur Online Juni 2017 Nur Online,Startseite, | 

„Wir wollen eine soziale und politische Front aufbauen“

Bericht über die Veranstaltung mit Olivier Besancenot, Michael Löwy und Violetta Bock am 3.6.2017 in Köln

Wie stoppen wir die Rechten in Europa?

Für Olivier Besancenot war es erst das zweite Mal, dass er in Deutschland war, sein erster Weg führte ihn vor drei Jahren nach Berlin – da stand die Veranstaltung noch unter dem Motto „Die kommenden Aufstände in Südeuropa – was tun?“ weiterlesen

Nur Online Juni 2017 Inhalt,Inhaltsverzeichnis, | 

Artikelübersicht Juni 2017

Artikelübersicht Juni 2017

Krise der Inneren Führung, von Angela Klein
Europa: neoliberale Alternative zum Brexit, von Ingo Schmidt
Politische Korruption in Brasilien und Venezuela, von Antonio Moscato
Folgen der Ökonomisierung des Gesundheitswesens, ein Gespräch
Europäische Stahlindustrie in Bedrängnis, von Ute Abraham
Die Ermordung von Andreu Nin, Revolution und Bürgerkrieg in Spanien, Teil 12, von Reiner Tosstorff weiterlesen

Nur Online Juni 2017 Handel/Banken,Konjunktur/Krise,Startseite, | 

Die Mär vom Ende der Finanzkrise…

…oder die Unfähigkeit des Kapitalismus, sich selbst zu regulieren
von David Stein

Das Handelsblatt brachte vor kurzem einen Artikel mit der Überschrift «Zehn Jahre nach der Finanzkrise». Er erweckt den Eindruck, die Finanzkrise sei ein abgeschlossenes Kapitel der an Krisen reichen Geschichte des internationalen Finanzkapitalismus. weiterlesen

Nur Online Juni 2017 Europa,Startseite, | 

Frankreich – soziale Polarisierung weit weniger ausgeprägt als die politische

Eine Radiografie der Stimmenverteilung im ersten Wahlgang
von Frédéric Sawicki*

Die Karte der Wahlergebnisse des 1.Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, aufgeschlüsselt nach Départements, zeigt einen gelben Westen/Südwesten (Macron), einen tiefblauen Osten/Nordosten (Le Pen), mit drei hellblauen Einsprengseln für den Konservativen Fillon und zwei roten Flecken für Mélenchon im Südwesten. Paris ist dreigeteilt zwischen Macron, Fillon und Mélenchon. Bei näherer Betrachtung ist das Bild viel differenzierter. weiterlesen

Die «gute Seite» des Brexit

EUropa will Militärmacht werden
von Jürgen Wagner*

Der Brexit und Trumps Wahlsieg haben die Türen geöffnet für eine neue Qualität der EU: ihren Sprung zu einer Militärmacht mit Weltgeltung. Mit dem Vertrag von Lissabon, dem Grundlagenvertrag der EU, ist das nicht vereinbar. Keine Frage, dass dies auch einen Paradigmenwechsel für die Bundeswehr bedeutet. weiterlesen

Nur Online Juni 2017 Europa,Kolumne Ingo Schmidt, | 

Europa der variablen Geometrie

Eine neoliberale Alternative zum Brexit
von Ingo Schmidt

Die Griechen hatten die Wahl, sich entweder den Spardiktaten aus Brüssel und Berlin zu beugen oder aus dem Euro, vielleicht sogar der EU, zu fliegen. Sie haben sich mehrheitlich für den Verbleib entschieden. Per Referendum stimmte in Großbritannien im Juni letzten Jahres eine knappe Mehrheit für den Austritt aus der EU. weiterlesen

Nur Online Juni 2017 Amerika, | 

Der Sozialismus des 21.Jahrhunderts und seine Perversion

Politische Korruption in Brasilien und Venezuela
von Antonio Moscato*

Es ist schmerzhaft, über die aktuellen Ereignisse in Venezuela mit einer Linken zu diskutieren, die so desorientiert ist wie nie zuvor. weiterlesen

Trumps Politik im Nahen Osten

Viel Geld für die Saudis und Deals mit der Türkei
von Harald Etzbach

Gibt es eine neue Trump-Doktrin für den Nahen Osten? Das vielleicht nicht, in jedem Fall aber ist sie brutaler als die seines Vorgängers. weiterlesen