Mooswände statt Klimaschutz
Ohne Moos…
von Rolf Euler
…nichts los! Das denken sich jetzt clevere Geschäftsleute angesichts von Klimaänderung und Schadstoffausstoß in den Städten. Da wurde dann eine Mooswand schnell zum «City-Tree» deklariert und für die «Grüne Hauptstadt Europas» vor und in den Hauptbahnhof in Essen platziert. Weitere Städte haben auch schon Mooswände aufgestellt, andere überlegen das noch. weiterlesen
Abtritt der Großen Koalition
Es wird Zeit
von Angela Klein
Ob wir die Große Koalition noch ein drittes Mal erleben dürfen, oder ob Schwarz-Gelb in NRW auch diesmal Schrittmacher für einen Koalitionswechsel im Bund sein wird, das wird nach dieser Bundestagswahl die große Frage sein. Eine wirkliche Wechselstimmung gibt es nicht: Frau Merkel verspricht, dass alles so weitergehen kann wie bisher und Deutschland die Krisen dieser Welt aussitzen wird. Dafür, dass sie dieses Gefühl vermittelt, wird sie gewählt, die Position ähnelt im Grundsatz dem alten Diktum Adenauers: «Keine Experimente!» weiterlesen
Der A1-Mobil-Skandal
Warum ein vollständiges Verbot Öffentlich-Privater Partnerschaften (ÖPPs) nötig ist
von David Stein
Das Konsortium A1 Mobil bewirtschaftet einen 72,5 Kilometer langen, mautpflichtigen Streckenabschnitt der Autobahn zwischen Hamburg und Bremen (Hansalinie). Am 21.August dieses Jahres wurde bekannt, dass A1 Mobil die Bundesrepublik Deutschland auf 645 Millionen Euro verklagt. weiterlesen
Kampf dem Atomtod
Die UNO hat ein weltweites Atomwaffenverbot initiiert
von Manuel Kellner
Im Jahr 1956 verkündete der damalige westdeutsche Verteidigungsminister Franz Josef Strauß (CSU), die Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen sei beschlossene Sache. Dagegen stand 1957 und 1958 eine neue soziale Bewegung auf: «Kampf dem Atomtod», sie gilt als Vorläuferin der Ostermarschbewegung und der Studierendenbewegung der 60er Jahre. Die Bundeswehr wurde nicht mit Atomwaffen ausgerüstet, die Bundesrepublik Deutschland gestattet aber bis heute die Stationierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden. Heute ist höchste Zeit für eine neue Bewegung gegen den Atomtod. weiterlesen
Rendite, Rendite!
Der gefährliche Paradigmenwechsel der deutschen Entwicklungspolitik
von Niema Movassat*
Lassen wir uns durch die Rekordwerte des Entwicklungshaushalts und Deutschlands steigenden Anteil der öffentlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit nicht in die Irre führen: Die deutsche Entwicklungspolitik erlebt derzeit einen Rückschlag nach dem anderen. Nicht nur wird die Entwicklungszusammenarbeit vor den Karren der menschenverachtenden Flucht- und Migrationsabwehr gespannt. weiterlesen
Probleme werden nicht verschwinden, wenn Trump abtritt
Die Bewegung gegen Trump und die Chancen seines Bleibens
Gespräch mit Dianne Feeley
Bevor Irma kam und Trump auf eine etwas weniger egozentrische Kommunikationsschiene hob, ist er in fast jedes Fettnäpfchen getreten, das sich ihm dargeboten hat, zuletzt als er pöbelnde und mordende Nazis gegen Gegendemonstranten in Schutz nahm. Die US-amerikanische Gesellschaft reagiert darauf mit deutlichen Zeichen der Distanzierung und der Abgrenzung. Doch die Republikanische Partei steht hinter ihm, solange Trump ihre neokonservative Agenda durchsetzt und solange sie ihn einigermaßen im Griff hat. weiterlesen
Sexuelle Selbstbestimmung ist ein Menschenrecht!
Die «Märsche für das Leben» treffen auf Widerstand
von Gisela Notz*
Wir hätten den schönen Septembertag auch anders nutzen können. Aber wir mussten unseren Protest auch in diesem Jahr auf die Straße tragen, denn am 16.?September 2017 marschierten sie wieder, die christlichen Fundamentalisten. weiterlesen
Gesellschaftlich anerkannt, miserabel bezahlt
Hebammen kämpfen um ihren Beruf
von Ute Abraham
Im September tourte der Deutsche Hebammenverband (www.hebammenverband.de) durch Deutschland, um vor der Bundestagswahl auf die Situation in der Geburtshilfe aufmerksam zu machen. Nicht einfach! Während des Wahlkampfs hat das Thema wenig Wellen geschlagen. Von den kandidierenden Parteien waren es lediglich DIE LINKE und die Grünen, die sich Gedanken insbesondere über den Einsatz von Hebammen in strukturschwachen Regionen gemacht haben. weiterlesen
«We’ll come United»
Parade für das Recht auf soziale Rechte
von Violetta Bock
Eine Woche vor der Bundestagswahl setzten in Berlin etwa 10000 Menschen unter dem Motto «We’ll come United – für das Recht auf soziale Rechte» ein klares Zeichen gegen Rassismus und die Verschärfungen des Asylrechts. weiterlesen
Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
Überwachung am Bahnhof Südkreuz, Berlin
von ak
Die Zerstörung der Persönlichkeitsrechte der Individuen wird immer umfassender, die Mittel dazu immer perfider.
Am Berliner Bahnhof Südkreuz, einem von vier Regionalbahnhöfen, hat der Bundesinnenminister jetzt ein Pilotprojekt gestartet, mit dem eine automatische Gesichtserkennung möglich werden soll. weiterlesen
Ein gefährliches Versprechen
Sicherheit durch Überwachung!
von Friedemann Ebelt, digitalcourage
So wünscht es sich Innenminister Thomas de Maizière: Wer einen Bahnhof oder ein Schwimmbad betritt, wird von einer Videokamera erfasst. Sofort tastet ein Algorithmus das Gesicht automatisch ab. Mit einer Datenbank wird im selben Moment abgeglichen, ob das Gesicht dem einer gesuchten Person ähnelt. Wenn ja, schlägt das System Alarm und alles ist gut. Die perfekte Überwachung ist das Ende von Kriminalität. Nein, sie ist ein Albtraum. weiterlesen
Profite pflegen keine Menschen
Hamburger Bündnis für mehr Pflegepersonal im Krankenhaus geht in die Offensive
von Christian Haasen*
Eine ordentliche Pflege im Krankenhaus geht alle an. Ein Hamburger Bündnis sammelt jetzt Betroffene aus den verschiedensten Bereichen und geht an die Öffentlichkeit (www.pflegenotstand-hamburg.de). weiterlesen