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Links! Links! Links!

Der rote Wahltrupp marschiert
von Manuel Kellner

Da unsere Zeitung und die politischen Kräfte, die sie stützen, (noch?) nicht zu den politischen Schwergewichten in Deutschland zählen, wollen wir uns auch mit den Ergebnissen der «sonstigen» Parteien beschäftigen, die zu den Bundestagswahlen angetreten waren. Hierbei gilt unsere Aufmerksamkeit vornehmlich den Kräften, die sich selbst links von der Partei DIE LINKE verorten.

Um ein Gefühl für die Proportionen zu gewinnen, ordnen wir die Ergebnisse dieser «anderen» Parteien in das folgende Gesamtbild ein: Von 61,5 Millionen Wahlberechtigten sind fast 47 Millionen (74,2 Prozent) zur Wahl gegangen. Von diesen haben mit der entscheidenden Zweitstimme fast 4,3 Millionen (9,2 Prozent) DIE LINKE gewählt.

Die beiden bekanntesten kleinen linken Organisationen, die zur Wahl angetreten waren, sind die DKP und die MLPD, obwohl die Reihenfolge umgedreht werden müsste: Die MLPD bekam fast 30000 Zweitstimmen, was einem Stimmanteil von 0,1 Prozent entspricht, die DKP 11558 Stimmen, was sich in Prozenten kaum noch ausdrücken lässt.

«Geschlagen» wurden beide von folgenden kleinen Formationen mit mehr oder weniger linkem Anspruch: der Tierschutzpartei (374000 Stimmen, 0,8 Prozent), der ÖDP (144000 Stimmen, 0,3 Prozent), der Partei für das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE, sie war zum ersten Mal angetreten und erhielt 98000 Stimmen, 0,2 Prozent), der Tierschutzallianz (32000, 0,1 Prozent), nicht zu reden von der Satiretruppe Die Partei mit 454000 Stimmen und den gekenterten Piraten mit 173000 Stimmen. Eine Gruppe aus dem politischen Absurdistan wie die «Gesundheitsforschung» konnte sich mit 23000 Stimmen immerhin zwischen MLPD und DKP schieben.

Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, meint gleichwohl unverdrossen: «Wir erhielten diesmal 29928 Zweitstimmen, 18 Prozent mehr als 2013. Das bedeutet eine positive Trendwende…»  Die DKP räumt ein: «Das Ergebnis … ist sehr niedrig und kann uns nicht befriedigen.» Aber: «Wir haben ‹Rot auf die Straße› getragen und werden das weiter tun.»

So, so. Der Name der DKP ist seit 1968 eingeführt. Die MLPD war mit auffälligen und gut gemachten Plakaten sehr sichtbar. Offensichtlich gibt es derzeit keinen Raum für eine parteipolitische – zumal wahlpolitische – Alternative links von der LINKEN. Natürlich gibt es das berechtigte Anliegen, die Politik der LINKEN zu kritisieren, insbesondere ihre Tendenzen zur Anpassung an den bürgerlich-parlamentarischen Politikbetrieb und ihre Rolle in Regierungen auf Landesebene, wo sie sich im Widerspruch zu ihrer Programmatik in die etablierte Politik einfügt. Diese Kritik wird auch innerhalb dieser Partei von antikapitalistischen Kräften artikuliert.

Die weitaus meisten, gerade auch jüngeren Menschen, die sich neu links politisieren, orientieren sich an der LINKEN. Tausende von ihnen sind im laufenden Jahr in diese Partei eingetreten. Es ist einfach unpolitisch, solche Tatsachen zu ignorieren, wie sehr es auch berechtigt ist, dass sich Linke mit revolutionärem Selbstverständnis eigenständig organisieren.


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