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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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Der Shanghai-Gipfel in Qingdao

Das Kontrastprogramm zu den G7
von Pepe Escobar

Parallel zum G7-Gipfel in Kanada fand in Qingdao, der Heimatstadt von Konfuzius, der Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ)¹ statt. Während das Debakel auf dem G7-Gipfel tagelang die Schlagzeilen in Europa beherrschte, fand das zeitgleich stattfindende Gipfeltreffen der asiatischen Mächte in China kaum Beachtung. Dabei war es in jeder Hinsicht ein Kontrastprogramm.

Der kanadische Gipfel endete mit einem Eklat, Trump ließ alle wissen, was er von der transatlantischen Gemeinschaft hält. Der chinesische Gipfel endete mit einer Reihe konkreter Vorhaben, die eine stärkere Verzahnung der von Russland angeführten Eurasischen Wirtschaftsunion mit Chinas Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße zum Ziel haben.

US-Präsident Trump war von Anfang an der Star der Show in Kanada. er kam spät. Er ging früh. Er schlug ein Arbeitsfrühstück aus. Er war sich mit niemandem einig. Er unterstützte eine «Erklärung für den Freihandel», die für eine Welt ohne Zölle und Handelshemmnisse plädiert, nachdem er gerade gegen Europa und Kanada Strafzölle auf Stahl und Aluminium verhängt hatte. Er schlug vor, dass Russland wieder in die G8 aufgenommen werden sollte (Putin sagte, anderes sei ihm wichtiger). Er unterzeichnete die Abschlusserklärung und zog seine Unterschrift dann zurück.

Trumps Haltung «Ihr könnt mich mal» brachte die in Kanada versammelten europäischen Staatschefs zur Weißglut. Nach dem Pressefoto schnappte er sich den Arm des neuen Premierministers Italiens und sagte ekstatisch: «Sie hatten einen großartigen Wahlsieg!» Die Europäer waren nicht amüsiert und zwangen Conte, sich der offiziellen Linie der EU (und der Merkels) zu beugen: Keine Wiederaufnahme Russlands in die G8, solange Moskau nicht das Abkommen von Minsk respektiert. Tatsächlich ist es die Ukraine, die das Abkommen von Minsk nicht respektiert. Trump und Conte lagen voll auf der Linie Russlands. Um den Gipfel zu retten, schlug Merkel einen «beidseitigen Evaluationsmechanismus» vor, der etwa zwei Wochen dauern und die zunehmenden Spannungen wieder glätten sollte. Doch die Trump-Administration schien nicht daran interessiert.

«Strategische» ­Partnerschaft

Zur gleichen Zeit erklärte der chinesische Staatspräsident Xi Jinping in Qingdao: «Präsident Putin und ich denken beide, dass die Zeit reif für eine umfassende, feste und stabile strategische Partnerschaft zwischen China und Russland ist.» Das verändert die Spielregeln ganz beträchtlich. Bislang war es nur eine «umfassende Partnerschaft», jetzt hat Xi zum ersten Mal den Begriff «strategisch» gebraucht. In seinen eigenen Worten umschreibt dies «die auf der höchsten Ebene angesiedelte, tiefste und strategisch bedeutsamste Beziehung zwischen größeren Ländern auf der Welt». Und als wäre dies nicht genug, scheint es auch eine persönliche Beziehung zu sein. Mit Blick auf Putin bemerkte Xi – vielleicht ein kleiner Seitenhieb auf Trumps kumpelhafte Manieren gegenüber Machthabern, die er mag: «Er ist mein bester, intimster Freund.»

Wie üblich, wurden große Geschäfte gemacht. Die Chinesen sind als Partner beim russischen Atomenergiegiganten Rosatom eingestiegen, um an fortgeschrittene Atomtechnologie zu kommen und Verträge über Atomenergie von westlichen Zulieferern weniger abhängig zu machen. Das ist die «strategische» Komponente in der Energieallianz der beiden Partner.

Das trilaterale Treffen zwischen Russland, China und der Mongolei endete mit der festen Entschlossenheit aller Beteiligten, die drei Länder zügig durch einen Wirtschaftskorridor miteinander zu verbinden – eine zentrale Achse in der Initiative Neue Seidenstraße. Die Mongolei bot sich zum wiederholten Mal als Transitland für russisches Gas nach China an, in Ergänzung der derzeitigen direkten Pipelines von Gazprom aus Wladiwostok, Blagoweschtschensk und Altai. Laut Putin bleibt die Ostroute der Pipeline auf der Tagesordnung, ebenso die Flüssiggasanlage, die für 27 Mrd. US-Dollar in Yamal gebaut und von russischen und chinesischen Firmen bezahlt werden soll.

In der Arktis wollen Putin und Xi die Route durch das Nordmeer ausbauen und Tiefwasserhäfen wie Murmansk und Archangelsk rundum modernisieren. Putin meinte eine Woche vor dem Gipfel, der Handel zwischen Moskau und Peking werde bald 100 Mrd. US-Dollar pro Jahr erreichen. Derzeit beträgt er 86 Mrd. US-Dollar. Mit den geplanten Projekten sind auch 200 Mrd. bis zum Jahr 2020 möglich. All diese Aktivitäten werden offen als Projekt beschrieben, die russische Initiative einer Eurasischen Wirtschaftsunion und die chinesische Initiative Neue Seidenstraße miteinander anschlussfähig zu machen.

Auch die SOZ selbst ist mit beiden Projekten verbunden. Putin erklärte gegenüber dem chinesischen Sender CGTN, die SOZ habe 2001 als «Organisation mit niedrigem Profil» begonnen, um Grenzstreitigkeiten zwischen China, Russland und früheren sowjetischen Republiken zu regeln, sie entwickele sich jetzt aber zu einer viel größeren globalen Kraft. Parallel dazu meinte Yu Jianlong, der Generalsekretär der Chinesischen Handelskammer, die SOZ habe nun zusätzliche kollektive Stärke gewonnen, um die Seidenstraße auch quer durch Europa, den Nahen Osten und Afrika bauen zu können. So nimmt es nicht wunder, dass Unternehmen aus Ländern, die der SOZ angehören, nun «ermutigt» werden, Verträge in eigener Währung abzuschließen, um den US-Dollar zu umgehen, und eigene Plattformen für den elektronischen Handel aufzubauen. Bislang hat Peking 84 Mrd. US-Dollar in andere Länder der SOZ investiert, vorrangig in die Energiegewinnung, den Erzabbau, den Transport (u.?a. durch den Bau der Autobahn über Kirgisistan nach Usbekistan), in Bautätigkeit und in die verarbeitende Industrie.

Die Hinterlassenschaften des Westens

Am Rande des Gipfels traf Putin mit dem iranischen Staatspräsidenten Hassan Rouhani zusammen, er zeigte sich entschlossen, das Atomabkommen mit dem Iran zu verteidigen. Der Iran hat in der SOZ derzeit den Status des Beobachters, Putin möchte ihn als Vollmitglied sehen. Die Statuten der SOZ würden das hergeben, doch Tadschikistan stellt sich quer. Es unterhält Beziehungen zu Saudi-Arabien, das 51 Prozent Anteile an der größten Bank des Landes gekauft hat. Die Vollmitglieder der SOZ müssen jedoch einstimmig entscheiden. Eine engere wirtschaftliche Integration zwischen dem Iran, Russland und China ist damit allerdings nicht ausgeschlossen. In den Korridoren war die Rede davon, chinesische Unternehmen erwarteten einen geschäftlichen Extrasegen im iranischen Markt, nachdem Trump das Atomabkommen einseitig gekündigt hat.

Hinter verschlossenen Türen diskutierte die SOZ auch einen Plan ihrer Afghanistan-Kontaktgruppe, einen gesamtasiatischen Friedensprozess anzustoßen, der Russland, China, Indien, Pakistan, den Iran und Afghanistan einbeziehen und einer jahrzehntelangen Tragödie ohne westliche Einmischung ein Ende bereiten sollte.

Die beiden Gipfel, die am gleichen Wochenende stattfanden, hätten unterschiedlichere Signale nicht aussenden können. Der G7 in La Malbaie stand für die alte, nun nicht mehr funktionale Ordnung, innerlich im wesentlichen durch eigenes Verschulden zerrissen. Ihm gegenüber der Aufstieg des Ostens – angefangen von den zunehmend miteinander verwobenen Initativen (Seidenstraße, Eurasische Wirtschaftsunion, SOZ und BRICS²) bis hin zu einem Markt für Erdöl-Futures, der in Yuan abgerechnet wird und durch Goldvorräte gedeckt ist. […] Diplomaten in Brüssel bestätigten gegenüber Asia Times Gerüchte, wonach Trump von einem G3 aus USA, Russland und China träume. Trump bewundert ja die Führungsqualitäten von Putin und Xi und verachtet die kafkaeske EU-Bürokratie und die Schwächlinge, die sie anführen: derzeit die 3M (Merkel, Macron, May). Niemand in Europa scheint auf den Rat des belgischen Ökonomen Paul Grawe zu hören, Frankfurt (der Sitz der EZB) und Berlin (die Bundesregierung) sollten eine Schuldenunion zulassen, sonst würde die EU die Staatsschuldenkrisen ihrer Mitgliedstaaten nicht überleben. Bei aller Sprunghaftigkeit scheint Trump verstanden zu haben, dass die G7 eine Tote auf zwei Beinen ist und die Musik inzwischen in China, Russland und Indien gespielt wird – nicht zufällig der Kern der BRICS. Das Problem ist die nationale Sicherheitsstrategie der USA, die einer Neuauflage des Kalten Kriegs gegen China und Russland gleichkommt. Doch der Ausgang ist offen.

Quelle: Asia Times, 10.?Juni 2018, www.atimes.com/article/putin-and-xi-top-the-g61/.

1. Der SOZ gehören China, Indien, Kasachstan, Kirgisistan, Pakistan, Russland, Tadschikistan und Usbekistan an. Derzeit vertritt die SOZ etwa 40 Prozent der Weltbevölkerung und stellt damit die weltweit größte Regionalorganisation dar.

2. Die BRICS sind ein Zusammenschluss der Schwellenländer Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika.


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