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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Wen Oder Was Wählen?

Was ändert sich?
von A.Holberg

Immer wieder stehen irgendwelche Wahlen an. Auf der „Linken“ wird nicht selten der Spruch verkündet „Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten“. Wenn es sich bei dem „was“ um etwas Grundsätzliches, nämlich die Veränderung der sozio-ökonomischen Grundlagen der bestehenden (kapitalistischen) Gesellschaft handelt, ist dieser Spruch zweifellos wahr. Solange das nicht der Fall ist, ist die aus diesem Spruch abgeleitete Praxis den Nichtwählens oder gar des Wahlboykotts im Allgemeinen jedoch falsch. Bevor man an die Schwelle einer solchen Möglichkeit gelangt, müssen “die Unten“ zunächst durch ihre Erfahrung von den realen Grenzen der bürgerlichen Demokratie überzeugt werden. weiterlesen

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Polnische Presseschau 132, 05.04.2019

Wird es unser Frühling (WIOSNA) ? Le Monde diplomatique Polska, Februar 2019

Nachdem die Partei Razem trotz staatlicher Zuschüsse fast in der Versenkung verschwunden ist, stellt sich die Frage nach der Zukunftsfähigkeit der Partei Wiosna (Frühling). Ihr Chef Robert Biedron entwickelt sich zu einem linken Führer und dies nicht in Form eines Apparatschiks wie bei der SLD, aber als ein offener, sozial engagierter Aktivist. Zunächst war er Gründer und Leiter der Kampagne gegen Homophobie, später Abgeordneter der Palikot Bewegung und dann populärer Bürgermeister von Slupsk. Für seine Kompromisslosigkeit und Offenheit gewann er schnell Sympathien und war somit in der Öffentlichkeit recht präsent. Ob es reichen wird ähnlich wie seinerzeit die Palikot Bewegung die drittstärkste Kraft zu werden wird sich zeigen, aber möglich ist es. Wiosna zeigt im Vergleich zu Razem eine Offenheit in alle linke und liberalen Bereiche. Sein Programm ist eindeutig gegen die jetzige Regierung gerichtet. Es wäre zu wünschen, dass Wiosna im Herbst ins Parlament einzieht und gemeinsam mit den Liberalen das Ende für die PiS einläutet. Jetzige Umfragen sprechen dafür, aber…es besteht auch die Gefahr, dass die Stimmen nicht reichen werden, dies dann dazu führen könnte, dass die PiS die Mehrheit bekommt. Dann versinkt das Land im braunen Morast. weiterlesen

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Polnische Presseschau 131, 02.03.2019

Bürger Koalition” kontra PiS gazeta wyborcza, 26.01.2019

Im Dezember hat sich die Bürgerplattform aufgelöst und im Januar gab es eine Konvention der Bürgerkoalition. Dazu haben sich neben der neoliberalen Bürgerplattform, von der die Idee ausging, die Bauernpartei PSL, die SLD (Verband der Demoakttischen Linken) die neoliberale Nowoczesna und die Grünen angeschlossen. Ihr Ziel ist es eine Koalition über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg zu bilden, die in der Lage sein wird die undemokratische Herrschaft der PiS zu beenden. Zunächst gibt es noch einige Verwirrungen betreffs des Namens. So wollen sie zu den EU Wahlen mit dem Namen „Europäische Koalition“ auftreten. weiterlesen

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An den Rand notiert

«Macht ihr eure Hausaufgaben…
von Rolf Euler

… dann machen wir unsere!» Ein guter Aufkleber auf dem Megafon der Sprecherinnen und Sprecher der Friday-for-Future-Demo am 15.März in Recklinghausen. Eine deutlich stärker als erwartet besuchte Demo und Kundgebung, nicht nur in der Region, machte deutlich, was seit Greta Thunbergs Alleingang entstanden ist: eine gute Bewegung gegen die Untätigkeit der Konzerne, Regierungen und Verantwortlichen in der Klimakrise. weiterlesen

Nur Online April 2019 Nordafrika/Nahost,Rassismus/Rechtsextremismus, | 

Das A-Wort und der Gehorsam der Stadtväter

Anlässlich der Verleihung des Göttinger Friedenspreises
von Angela Klein

Anfang März sollte der Göttinger Friedenspreis an die Organisation «Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost» verliehen werden.
Die Preisverleihung findet traditionell in der Aula der Universität statt. Es soll damit an die ruhmreiche Tradition erinnert werden, die Professoren und Studierende dieser Universität durch ihr mehrfaches Aufbegehren gegen absolutistische Bevormundung und politische Maulkörbe begründet haben: Die Göttinger Sieben, zu denen auch die Brüder Grimm gehörten, lehnten sich in den 1830er Jahren gegen die Aufhebung der liberalen hannoverschen Verfassung auf; 1957 intervenierten die Göttinger Achtzehn, eine Gruppe von 18 hochangesehenen Atomforschern, bei Adenauer gegen die Ausrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen. weiterlesen

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Juden wird wieder das Konto gekündigt

Rede von Iris Hefets anlässlich der Verleihung des Göttinger Friedenspreises (Auszüge)
dokumentiert

Der diesjährige Göttinger Friedenspreis, vergeben von der Stiftung Roland Röhl, ging an die Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost. Der Zentralrat der Juden hat versucht, das zu verhindern und von der Stiftung die Absetzung der Jury verlangt. Die Stiftung hat das abgelehnt, doch die Preisverleihung konnte nicht, wie üblich, in der Aula der Universität stattfinden. Nachstehend Auszüge aus der Preisrede der Vorsitzenden, Iris Hefets.

Ich kann nicht verschweigen, dass das Erlebnis, als Juden und Jüdinnen unerwünscht zu sein, sehr unangenehm ist. […] weiterlesen

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Kommentar & Meinung

Mehr Migration senkt Kriminalität
von Manuel Kellner

Wer macht uns das Leben schwär? Der Ausländerbär, der Ausländerbär! Das vermitteln zumindest die vielgelesene Sensationspresse und die einschlägigen Blasen der (a)sozialen Medien. weiterlesen

Nur Online April 2019 Europa, | 

Zurück auf Los?

Massendemo in London für ein zweites Referendum
von Angela Klein

Puh… Frischluft! Eine Million Menschen forderten in London am 23.März «Put it to the people!», das Volk soll entscheiden – ein zweites Referendum über den Brexit. weiterlesen

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Urheberrechte und Uploadfilter

Der Kampf um die Gesetzesvorlage der EU
von Rolf Euler

Selten schienen Fronten so klar: Zehntausende Kritiker der neuen Gesetzesvorlage des EU-Parlaments auf der Straße gegen die «Zerstörung des Internets» durch drohende Uploadfilter. Die Urheberrechtsreform spaltet aber nicht nur Parlamentarier und Internetfreaks, sondern auch die Verbände der Schriftsteller, Fotografen, Zeitungsverleger. Diese sehen einen Fortschritt darin, dass Autorenrechte (Urheberrechte) für Bild, Ton, Schrift und Film mit dem neuen Gesetz in Europa endlich auch für das Internet geregelt werden und weisen darauf hin, dass gerade die großen Internetkonzerne wie Google oder Facebook die Urheberrechtsgesetzgebung genauso, wenn auch aus völlig anderen Motiven, bekämpfen wie die Netzaktivisten. Diese wiederum sehen die Freiheit der Meinungen und des Internetzugangs für alle gefährdet. weiterlesen