Zwischen Skylla und Charybdis


Quelle: SoZ – Sozialistische Zeitung
Website: http://www.sozonline.de
Artikel-Link: http://www.sozonline.de/2019/04/zwischen-skylla-und-charybdis/
Veröffentlichung: 01. April 2019
Ressorts: Globalisierung/Krieg, Nordafrika/Nahost

Die autonome Selbstverwaltung in Nordsyrien steht nach dem Sieg
über den IS am Wendepunkt
von Nick Brauns

Nach der griechischen Mythologie muss Odysseus sein Schiff in der Meerenge von Messina zwischen dem menschenfressenden Ungeheuer Skylla zu seiner Linken und dem Strudel Charybdis zu seiner Rechten sicher hindurchsteuern. Gleich dem antiken Helden ist es den Kurden in acht Jahren des Krieges und Bürgerkrieges in Syrien gelungen, gestützt auf die eigene Kraft, aber unter geschickter Ausnutzung der Widersprüche der verschiedenen regionalen und internationalen Akteure, einen eigenen Weg zu gehen.
Auf einem Drittel des syrischen Staatsgebiets, das mittlerweile weit mehr als nur die als Rojava bekannten, kurdischen Siedlungsgebiete in Nord- und Ostsyrien umfasst, wurde eine auf rätedemokratischen Strukturen beruhende autonome Selbstverwaltung geschaffen. Diese hat sich mit ihrer Durchsetzung von Frauenrechten und der Einbeziehung der anderen in der Region lebenden Bevölkerungsgruppen und Religionsgemeinschaften – Arabern, christlichen Assyrern, Jesiden und Turkmenen – längst zu einem Vorbildmodell mit Ausstrahlungskraft auch in die Nachbarländer entwickelt.
Die Rojava-Revolution begann mit der Übernahme der Kontrolle über die kurdischen Städte, die von syrischen Regierungstruppen wegen der Gefechte in anderen Landesteilen aufgegeben worden waren, durch die kurdischen Volksverteidigungseinheiten YPG im Sommer 2012. Nach der erfolgreichen Verteidigung der vom Islamischen Staat belagerten Stadt Kobani 2014/15 wurde das radikaldemokratische Experiment ausgerechnet unter dem Schutz der US-geführten internationalen Anti-IS-Koalition weitergeführt. Denn die von den YPG angeführten, multiethnischen Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) bildeten die wichtigste Kraft der Anti-IS-Allianz am Boden.

Ein Wendepunkt
Doch nach der Einnahme der letzten IS-Enklave in Syrien – dem Dorf Baghouz, in dem sich Tausende IS-Kämpfer und ihre Familien verschanzt hatten – pünktlich zum kurdischen Neujahrsfest Newroz im März 2019 zeichnet sich ein Wendepunkt ab. Dass es sich bei der ungleichen Allianz zwischen der sozialrevolutionären Miliz, die nicht zufällig den roten Stern auf ihrer Fahne führt, und dem Militär der stärksten imperialistischen Macht nur um eine temporäre, taktische und rein militärische Kooperation handelte, haben beide Seiten mehrfach deutlich gemacht.
«Wir haben sie weder gerufen, noch können wir sagen: Geht», kommentierte Salih Muslim, ein führender Außenpolitiker der Autonomieregion, den von US-Präsident Donald Trump im Dezember 2018 über Twitter angekündigten Rückzug der US-Truppen aus Nordsyrien – die Ankündigung kam selbst für das Pentagon überraschend. Die US-Truppen «sind sowieso nicht gekommen, um uns zu schützen. Wir verlassen uns auf unsere eigene Kraft und stützen uns auf unsere Selbstverteidigung. Wir befinden uns in legitimer Selbstverteidigung und haben darin nie nachgelassen. Ob sie gehen oder bleiben, ist ihre Angelegenheit. Unsere Interessen haben sich überschnitten und wir haben zusammen agiert, aber wir haben uns nie an sie gebunden», so Muslim.
Der türkische Präsident Erdo?an wertete Trumps Rückzugsankündigung als grünes Licht für einen Einmarsch in das Autonomiegebiet östlich des Euphrat. Ziel sei es, die Region von der «Terrororganisation» – gemeint sind die YPG – zu befreien und ihren «wirklichen Besitzern» zurückzugeben. Damit kündigte Erdogan die Ansiedlung von Millionen derzeit in der Türkei lebenden syrisch-arabischen Flüchtlingen und die damit verbundene Vertreibung der kurdischen Bevölkerung an. Eine von Ankara geforderte, 30 Kilometer tiefe Schutzzone unter Beteiligung der türkischen Armee würde fast alle größeren Städte der Autonomieregion umfassen.

Das Schicksal von Afrin
Was ein türkischer Einmarsch bedeuten würde, lässt sich in Afrin beobachten. Im März letzten Jahres besetzten die türkische Armee und ihre jihadistischen Söldnertruppen diesen kurdischen Selbstverwaltungskanton im Nordwesten Syriens. Die YPG hatten sich nach zweimonatigem erbittertem Widerstand zurückgezogen, um eine vollständige Zerstörung der Stadt zu verhindern und die Zivilbevölkerung nicht weiterem Terror durch die türkischen Kampfbomber auszusetzen. Mindestens 300.000 Kurden sind daraufhin aus Afrin geflohen, viele von ihnen harren in Camps in der wüstenähnlichen Shahba-Region nördlich von Aleppo aus. In ihre Häuser sind Jihadisten eingezogen, die sich aus anderen Regionen Syriens wie der Östlichen Gauta zurückziehen mussten.
Über Afrin wurde ein türkisches Kolonialregime errichtet, die verbliebene kurdische Bevölkerung ist Zwangsassimilation und Zwangsislamisierung im Sinne der salafistischen Eroberer ausgesetzt. Plünderungen, Entführungen, Folter und Mord sind an der Tagesordnung. Über 100000 Olivenbäume wurden zu Brennholz gemacht, die letztjährige Olivenernte von den Milizen konfisziert und über Mittelsmänner in der Türkei u.a. nach Spanien verkauft. Regelmäßig kommt es zu Gefechten zwischen konkurrierenden Söldnertruppen, die bereits einen ähnlich hohen Blutzoll unter den Besatzern gefordert haben, wie die Anschläge verschiedener, aus den YPG hervorgegangener Guerillagruppen.
Möglich wurde der türkische Angriff auf Afrin einerseits, weil die USA sich für diese außerhalb des Operationsgebiets der Anti-IS-Koalition gelegene Region nicht zuständig erklärten und ihre kurdischen Verbündeten dem NATO-Partner opferten. Doch die entscheidende Rolle spielte Russland, mit dem die YPG in Afrin eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart hatten. Mit dem Abzug seiner Militärbeobachter öffnete der Kreml der Türkei den Luftraum über Afrin. Dahinter stand die russische Intention, Widersprüche innerhalb der NATO zuzuspitzen, um die Türkei stärker an sich zu binden.
Der Krieg um Afrin offenbarte die entscheidende Schwäche der YPG: die fehlenden Möglichkeiten einer Luftabwehr. Diese Achillesferse gilt umso mehr für die Gebiete östlich des Euphrat, die anders als das hügelige, von Olivenhainen überzogene Afrin aus plattem, waldlosem Land bestehen. Dies ist auch den politisch und militärisch Verantwortlichen der Autonomieregion bewusst, die deshalb die Einrichtung einer international garantierten Flugverbotszone fordern. Im UN-Sicherheitsrat würde eine solche Forderung allerdings mit hoher Wahrscheinlichkeit am russischen Veto scheitern. Und eine von den USA im Alleingang ausgerufene Flugverbotszone würde sich in der Realität nicht gegen den NATO-Partner Türkei, sondern lediglich gegen das syrische Regime und seine russischen und iranischen Unterstützer richten.

Verhandlungen mit Damaskus
Seit Trumps Rückzugsankündigung und Erdogans Einmarschdrohung gibt es eine rege diplomatische Tätigkeit der Autonomieverwaltung, um den Schutz der Region zu garantieren. Ende Dezember rückten, auf der Grundlage einer Vereinbarung mit dem SDF-nahen Militärrat von Manbij, russische Truppen in eine Pufferzone ein. So konnte ein unmittelbar drohender türkischer Angriff auf diese westlich des Euphrat nahe dem türkischen Besatzungsgebiet gelegene Stadt durchkreuzt wer­den. Unter Vermittlung Russlands finden zudem Verhandlungen mit dem syrischen Regime statt.
Der Demokratische Rat Syriens als politische Vertretung der SDF hat dazu einen Zehnpunktekatalog vorgelegt. Darin wird die territoriale Einheit Syriens bekräftigt und gefordert, die autonome Selbstverwaltung als Teil einer zukünftigen demokratischen Republik anzuerkennen. Vorgeschlagen wird die Eingliederung der SDF als Grenzschutz in die syrische Armee. Arabisch soll zwar offizielle Sprache des Landes bleiben, aber innerhalb der Autonomieregion Unterricht in den jeweiligen Muttersprachen erfolgen. Schließlich wird die gerechte Aufteilung der natürlichen Ressourcen Syriens gefordert. Hier sitzt die Autonomieregion momentan am längeren Hebel. Denn die SDF kontrollieren einen Großteil der Öl- und Gasfelder, die als Kornkammern Syriens geltenden Getreideanbaugebiete und den für die Wasserversorgung wichtigen Tabqa-Damm.
Die Verhandlungen stocken allerdings, da Damaskus sich strikt weigert, eine Dezentralisierung des Landes anzuerkennen. «Entweder werden diese Gebiete durch ein nationales Abkommen oder durch Gewalt befreit werden», drohte der syrische Verteidigungsminister Ali Abdullah Ayyoub am 18.März.
Die Position Russlands als Macht im Hintergrund ist, dass Damaskus wieder volle Kontrolle über das gesamte Territorium Syriens erhalten muss. Moskau nutzt dabei den Knüppel der türkischen Einmarschdrohung, um die kurdische Seite zur Unterordnung unter das Regime zu zwingen. Dies ist nur bedingt möglich, denn eine großangelegte türkische Invasion wäre weder im Interesse von Moskau noch von Damaskus. Schließlich ist offensichtlich, dass sich die türkische Regierung nicht mit der Zerschlagung der YPG zufrieden geben würde, sondern gemäß ihrer neoosmanischen Pläne die Errichtung eines Protektorats in Nordsyrien anstrebt.

Kurskorrektur in Washington
Schon die zaghafte Annäherung der Autonomieregion an Damaskus hat indessen zu einem Sinneswandel in Washington geführt. Einige hundert Soldaten sollen nach dem Rückzug der rund 2000 US-Soldaten in Nordsyrien bleiben, heißt es inzwischen aus dem Pentagon. Den USA geht es dabei mitnichten um den Schutz der nordsyrischen Rätedemokratie. Vielmehr versuchen sie, die türkischen Einmarschdrohungen als Hebel zu nutzen, um den Einfluss der revolutionären Strömungen um die YPG und die Frauenverteidigungseinheiten YPJ durch Stärkung konservativer Stammeskrieger innerhalb der SDF zurückzudrängen.
Durch die Aufrechterhaltung einer kleinen US-Präsenz soll zudem verhindert werden, dass iranische Milizen in ein Machtvakuum stoßen. Die Eindämmung des iranischen Einflusses in Nordsyrien könnte zwar auch der türkischen Armee übertragen werden. Die gilt allerdings als unzuverlässiger Partner für das zweite zentrale Ziel der USA, die Verhinderung eines Wiederauflebens des IS. Schließlich werden im türkischen Besatzungsgebiet derzeit Zehntausende Gotteskrieger unter dem Dach einer «Syrischen Nationalarmee» für einen IS 2.0 reorganisiert.
Die Autonomieregion hat zwar angesichts der Rivalitäten der verschiedenen Regionalmächte und der in Syrien aktiven, imperialistischen Staaten einen Zeitgewinn erlangen können. Doch das Damoklesschwert einer türkischen Invasion schwebt weiterhin als zentrale Bedrohung über dem freiheitlichen Projekt.