Artikel gespeichert unter 'Grundsicherung'
Ein Recht auf ausreichende, gesunde und einkömmliche Nahrung
Michael Bättig (ALSO) über das Bündnis der Erwerbslosen mit Bauern, Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden
Mehr als 80 Euro fehlen einer Alleinstehenden im Regelsatz, um sich einigermaßen ausgewogen ernähren zu können. Dies zwingt sie, Billigprodukte zu kaufen, was die großen Discounterketten zugleich als Rechtfertigung dafür nutzen, um weltweit Erzeugerpreise zu drücken und die miesesten Arbeitsbedingungen durchzusetzen – mit allen bekannten zerstörerischen Folgen für die Dritte Welt, die Umwelt, die Tiere, die Beschäftigten.
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Neubestimmung des soziokulturellen Existenzminimums
Gesellschaftliches Bündnis fordert ein menschenwürdiges Leben für alle
von Michael Bättig
«Ein menschenwürdiges Leben für alle. Das Existenzminimum muss dringend angehoben werden», forderten zwanzig Organisationen am 6. Dezember 2012 auf einer Pressekonferenz in Berlin. Sie legten ein Positionspapier vor, in dem die aktuellen Regelsätze kritisch analysiert und Schlussfolgerungen für eine Neubestimmung des soziokulturellen Existenzminimums gezogen werden.* Michael Bättig hat das Papier in der Erwerbslosenzeitung quer Nr. 4/2012 vorgestellt.
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Hartz-IV-Regelsätze wieder vor dem Kadi
Gegen Menschenwürde und Sozialstaat
von Daniel Kreutz
Nach Überzeugung des Sozialgerichts Berlin verstoßen die vom Bundestag per Regelbedarfsermittlungsgesetz dekretierten «neuen» Regelsätze (Sozialhilfe und Hartz IV) gegen die Menschenwürde und das Sozialstaatsgebot sowie gegen das sich daraus ergebende Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. (weiterlesen…)
Vorsicht, Bürgerarbeit!
Gefährliches Hantieren in der Grauzone zwischen Arbeitsgelegenheit und prekärer Beschäftigung
von Harald Gatermann
Die 1-Euro-Jobs haben nichts gebracht, heißt es jetzt auffällig oft von offiziellen Stellen. Das Bundesarbeitsministerium bereitet deshalb längst die nächste Umdrehung vor: die «Bürgerarbeit».
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Die Eckregelsatz in Hartz IV reicht nicht zum Essen
Erwerbslosenorganisationen fordern mindestens 80 Euro mehr
Bundesweite Erwerbslosendemonstration am 10.Oktober in Oldenburg
Was tun Union und FDP, wenn sie sich nicht darauf einigen können, um wieviel die Klientel der jeweils anderen Partei zur Kasse gebeten werden darf? Sie fallen gemeinsam über Hartz-IV-Bezieher her, darauf rechnend, dass die sich am wenigsten wehren können.
Keine Mangelernährung für Hartz-IV-rer
Fragen an Guido Grüner (ALSO, Oldenburg)
Die zentrale Herbstdemonstration gegen das Sparpaket organisiert ein Bündnis von Erwerbslosenorganisationen in Oldenburg. Peter Nowak befragte Guido Grüner von der Arbeitslosenselbsthilfe (ALSO) Oldenburg.
Das Hartz-IV-Urteil des Verfassungsgerichts
Der Eiertanz des BVG
von Rainer Roth
Entgegen zahlreicher Falschmeldungen der Medien, der Wohlfahrtsverbände und der Gewerkschaften hat das Bundesverfassungsgericht die Höhe der Regelsätze nicht für verfassungswidrig erklärt. Es hat im Gegenteil erklärt: