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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juli 2017

Vogelfutter

An den Rand notiert
von Rolf Euler

Diese Kolumne wird an einem dieser schönen Sommerabende im Garten geschrieben. Eine Leuchte erhellt den Tisch, in der Dunkelheit drumherum fliegen Glühwürmchen. Ein Igel schleicht durchs Gebüsch und über den Rasen. Idylle pur, denkt man.

Aber etwas fehlt. Keine Motten und Nachtfalter tanzen ums Licht. Keine Mücke summt und sticht. Abends sieht man wenige Mauersegler, wo früher ein Schwarm über den Häusern Kreise zog. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Länderfinanzausgleich abgeschafft

Unter dem Regime der Schuldenbremse wird der Föderalismus ausgehebelt
von Carla Boulboullé*

Der Finanzausgleich der Bundesländer untereinander wird abgeschafft. Das bedeutet: Unter den Bundesländern wird es eine geringere Solidarität geben. Die einheitlichen Lebensverhältnisse in Deutschland sind nicht mehr gesichert. Der Bund übernimmt einen Teil des Ausgleichs der Finanzkraft über die Verteilung der Umsatzsteuer. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Zum Programmparteitag der SPD

Bettelei um den Platz in der nächsten Großen Koalition
von Thies Gleiss

Was bei der LINKEN drei und bei den Grünen zwei Tage gedauert hatte, erledigte die SPD in fünf Stunden, wovon noch zwei Stunden mit Dauerreden des letzten Kanzlers der SPD, Schröder, und des Niemals-Kanzlers der SPD, Schulz, draufgingen: Sie gab sich ein Wahlprogramm für die Bundestagswahl im September. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Polizei darf Privatcomputer hacken

In letzter Minute durch den Bundestag gepeitscht
von Rolf Euler

Neue Gesetze, die im Eilverfahren und fast unter vorheriger Geheimhaltung den Bundestag passiert haben, weiten den Abhörstaat massiv aus.

Unter dem Vorwand, Vorsorge gegen schwere Straftaten und Terrorismus zu bieten, waren schon früher die Abhörmaßnahmen gegen Telefone, Mobilfunkverkehr und Internetverkehr gesetzlich verankert worden. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

OKG – Organisieren Kämpfen Gewinnen

Tagung im Herbst geplant
von Violetta Bock

Am 28./29.Oktober 2017 findet in Kassel im Bürgerhaus Harleshausen die erste Tagung von OKG (Organisieren Kämpfen Gewinnen) statt. Die Tagung öffnet für betrieblich Aktive, Menschen aus Solidaritätskreisen und interessierte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter einen Raum, um über Herausforderungen und Erfolge in der eigenen Arbeit für eine unbequeme, lebendige und solidarische Gewerkschaftsarbeit zu diskutieren. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

DGB/SPD vor der Bundestagswahl

Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass
von Manfred Dietenberger

Im Vorfeld der Bundestagswahl 1953 stand der Mai-Aufruf des DGB nicht unter einem bestimmten Motto, er appellierte aber sehr politisch an die abhängig Beschäftigten: «Von allen Arbeitern, Angestellten, Beamten, Rentnern und ihren Angehörigen, nicht zuletzt von den Jungwählern, erwarten die Gewerkschaften, dass sie bei den bevorstehenden Wahlen ihre demokratischen Rechte nutzen. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Deutsche Militärpräsenz in Afrika

Von der Schutztruppe zum NATO-Einsatz
von Klaus Engert

George Bernard Shaw war ein kluger Mann und ein Pazifist. Was er zum Krieg vor beinahe hundert Jahren sagte, ist heute so wahr wie damals: «Es gehört zum Wesen des Krieges, dass seine wirklichen Gründe und Ziele nicht dem entsprechen, was als casus belli proklamiert wird.» weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Zum Tode von Helmut Kohl

Der Bimbes-Patriarch
von Paul B. Kleiser

Es war zu erwarten, dass Helmut Kohl, der im neuen Jahrhundert bei seinen seltenen Auftritten wie ein Fossil aus vergangenen Zeiten wirkte, nach seinem Ableben als «Kanzler der Einheit» und als einer der «Väter der europäischen Einigung» gewürdigt würde. In Straßburg wird sogar ein «europäischer Staatsakt» für ihn inszeniert.

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Nur Online Juli 2017

Schwarz-Gelb in NRW

Vorsintflutliche Klimapolitik
dokumentiert

Bei der Energiewende hinkt Nordrhein-Westfalen weit hinterher. Nur 13 Prozent seines Stroms bezieht das bevölkerungsreichste Bundesland bislang aus erneuerbaren Quellen. Bundesweit liegt der Grünstromanteil hingegen bei rund einem Drittel. NRW ist nach wie vor Kohleland und für mehr als 30 Prozent der bundesweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Daran will die schwarz-gelbe Koalition wenig ändern. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Wie stoppen wir die Rechten in Europa?

Bericht von ISO-Veranstaltungen in Köln und Berlin
von Angela Klein

Für Olivier Besancenot war es erst das zweite Mal, dass er in Deutschland gesprochen hat, sein erster Weg führte ihn vor drei Jahren nach Berlin – da stand die Veranstaltung der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) noch unter dem Motto «Die kommenden Aufstände in Südeuropa – was tun?» weiterlesen