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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Dezember 2017

Raus aus der Kohle

Münchner gewinnen Bürgerbegehren gegen Steinkohlekraftwerk
von Hanspeter Gase

Der Protest gegen den Kohle­abbau erobert die Städte. Während in Köln das braunkohlenbefeuerte Heizkraftwerk Merkenich per Stadtratsbeschluss stillgelegt werden soll, man weiß nur noch nicht wann und wie, hat die Münchner Bevölkerung die Ab­schaltung von Block 2 des Heizkraftwerks (HKW) Nord bis zum 31.12.2022 per Bürgerbegehren gegen den Stadtrat erzwungen. weiterlesen

Nur Online Dezember 2017

Wieder 50 Tote im Mittelmeer

«Libysche Küstenwache» torpediert Rettungsaktion
von Judith Gleitze*

Unter den Augen der EU und mit deren finanzieller Unterstützung macht die libysche Küstenwache auf offener See Jagd auf Flüchtlinge. Aus einer Pressemitteilung von borderline europe.

Am 6.November ereignete sich eine Tragödie in internationalen Gewässern, etwa 30 Seemeilen nördlich von Tripolis, Libyen. weiterlesen

Nur Online Dezember 2017

Es reicht eine Nagelfeile

Der Paragraf «Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte» wurde erneut verschärft
von Petra Stanius

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, wurde vor einigen Monaten der §113 Strafgesetzbuch (StGB) verschärft, der «Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte» unter Strafe stellt.

Ein neuer §114 StGB wurde eingeführt, der den ursprünglich im §113 StGB mit geregelten Tatbestand «tätlicher Angriff» nun gesondert behandelt und hierfür eine Mindeststrafe von drei Monaten vorsieht. weiterlesen

Nur Online Dezember 2017

Harald Rein: Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen…! Bemerkungen über den Zusammenhang von Alltag und Protest.

Wasserburg: AG SPAK, 2017. 184 S., 14,80 Euro
von Peter Nowak

Wenn von armen Leuten die Rede ist, schwingt schnell ein Klang von Bedauern und Mitleid mit. Doch wenn der Sozialwissenschaftler und Erwerbslosenaktivist Harald Rein seinem neuesten Buch den Titel Wenn arme Leute sich nicht mehr fügen gibt, knüpft er an eine Debatte über die Poor Peoples Movements an. Es sind soziale Bewegungen von Menschen, die weitgehend außerhalb der Lohnarbeitsprozesse stehen. weiterlesen

Nur Online Dezember 2017

Frauenanteil im Parlament

Barometer der Emanzipation
von Ute Abraham

Das Ergebnis der Bundestagswahl im September 2017 war in vielerlei Hinsicht niederschmetternd. Hier sei nur auf einen Aspekt eingegangen, den Frauenanteil im neuen Parlament. Im Vergleich zum Frauenanteil im Zeitraum 1969–1972 (6,6 Prozent) ist er derzeit  mit 31 Prozent nahezu paradiesisch, zerstört aber die Hoffnung, dass sich – wenn auch im Schneckentempo – das Geschlechterverhältnis in den politischen Parteien, und damit sichtbar im parlamentarischen System, stetig positiv verändern würde. weiterlesen

Nur Online November 2017

Jamaika – Ende einer Vorstellung

von Angela Klein

Traurig sein kann man über das Ergebnis nicht: Das Experiment, das bürgerliche Lager nach der Großen Koalition, dem vorübergehenden Abtauchen der FDP und dem Aufstieg der AfD mit Hilfe der Grünen neu aufzustellen ist an der FDP gescheitert, die sich den Schwarzen Peter  freiwillig selbst zugeschustert hat.

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Nur Online November 2017

Demokratische Rechte verteidigen!

Die Verschärfung des § 113 StGB
von Petra Stanius

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, wurde vor einigen Monaten der § 113 Strafgesetzbuch (StGB) verschärft, der „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ unter Strafe stellt.

Ein neuer § 114 StGB wurde eingeführt, der den ursprünglich im § 113 StGB mit geregelten Tatbestand „tätlicher Angriff“ nun gesondert behandelt und hierfür eine Mindeststrafe von drei Monaten vorsieht. Ein minderschwerer Fall als Ausnahme von dieser Regel ist nicht vorgesehen. weiterlesen

Nur Online November 2017

An den Rand notiert

Bist du schon ein «Target»?
von Rolf Euler

Wir haben uns in der Informatik an große Zahlen gewöhnt: Millionen (etwa Megapixel), Billionen (etwa Terabyte Speicherkapazität), Billiarden (etwa Petaflops Rechenkapazität) und größer – da muss die Finanzwirtschaft sich noch strecken. Nun müssen wir uns wieder an kleine Einheiten gewöhnen: Mikro (Millionstel) und Nano (Milliardstel) beim sogenannten Targeting. weiterlesen

Nur Online November 2017

Die Einsamkeit des Musterschülers

Deutschland nach der Bundestagswahl
von Ingo Schmidt

Hochmut kommt vor dem Fall. Das musste am Wahlabend auch Angela Merkel erfahren. «Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben» war zu sperrig für einen überzeugenden Wahlslogan und voll vorbei an der Lebenswirklichkeit und Selbstwahrnehmung wachsender Bevölkerungsschichten. weiterlesen

Nur Online November 2017

Links! Links! Links!

Der rote Wahltrupp marschiert
von Manuel Kellner

Da unsere Zeitung und die politischen Kräfte, die sie stützen, (noch?) nicht zu den politischen Schwergewichten in Deutschland zählen, wollen wir uns auch mit den Ergebnissen der «sonstigen» Parteien beschäftigen, die zu den Bundestagswahlen angetreten waren. Hierbei gilt unsere Aufmerksamkeit vornehmlich den Kräften, die sich selbst links von der Partei DIE LINKE verorten. weiterlesen