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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juli 2018

Union am Scheideweg

Die Regierungskrise: eine Farce mit Sprengstoff
von Angela Klein

Am Tag nach der „Einigung“ der Unionsparteien übten sich die Medien im Ratespiel „Wer hat gewonnen?“ Die Antwort fiel natürlich je nach Präferenz aus, doch es überwog der Tenor: Keiner von beiden. Eine Forsa-Umfrage wollte ermittelt haben: „29 Prozent der Befragten sind der Ansicht, Merkel habe sich stärker mit ihren Vorstellungen durchgesetzt. 25 Prozent glauben, dies sei Seehofer besser gelungen. 40 Prozent können nicht sagen, wer als Sieger hervorgeht.“ weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Syrien: 270.000 Flüchtlinge stauen sich vor der Grenze zu Jordanien

Pressemitteilung von Adopt a Revolution

Berlin, 6. Juli 2018. Nahe der jordanischen Grenze versuchen sich Zehntausende Menschen aus der südsyrischen Provinz Daraa verzweifelt vor der Offensive des Assad-Regimes in Sicherheit zu bringen. Nach UN-Angaben handelt es sich um 270.000 Flüchtlinge und damit um eine der größten Fluchtbewegungen seit Beginn des Syrien-Krieges. Jordanien und Israel haben ihre Grenzen abgeriegelt. PartnerInnen von Adopt a Revolution berichten über katastrophale Umstände. Zehntausende Menschen harren nahe der Grenze größtenteils im Freien aus. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Erzwingungsstreik am Uniklinikum Saarland in Vorbereitung

Nette Worte reichen nicht
von Violetta Bock

Seit März 2017 verhandelt Ver.di mit der Leitung des Universitätsklinikums des Saarlands (UKS) in Homburg. Die Gewerkschaft fordert die Schaffung von 250 neuen Stellen und will dies über einen Tarifvertrag Entlastung absichern, um bei Nichteinhaltung klagen zu können. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Großer Erfolg für die Frauen in Argentinien

Gesetz zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs passiert das Abgeordnetenhaus
von Silvana Aiudi

Auch der argentinischen Frauenbewegung ist ein bahnbrechender Sieg gelungen. Nach jahrzehntelangem Kampf der Frauenbewegung hat in Argentinien das Abgeordnetenhaus am 13.?Juni mit 129 zu 125 Stimmen bei einer Enthaltung für eine Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs gestimmt. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Abtreibungsverbot in Irland mit großer Mehrheit aufgehoben

Ein Sieg der feministischen Bewegung
von Ute Abraham

Am 25.?Mai stimmte eine Mehrheit der Irinnen und Iren für eine Lockerung des Abtreibungsverbots, 66,4 Prozent sprachen sich dafür aus, den 8.?Zusatzartikel aus der Verfassung zu streichen. Von 40 Wahlkreisen überwogen lediglich in einem die Nein-Stimmen. Entsprechend groß war der Jubel und die Erleichterung. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Das Konzeptwerk Neue Ökonomie stellt sich vor

Was verbindet Degrowth, Klimaschutz und menschenwürdige Sorgearbeit?
Ein Gespräch mit Charlotte Hitzfelder vom Konzeptwerk Neue Ökonomie

Der Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V. ist ein unabhängiger Verein in Leipzig, der 2011 gegründet wurde. Seine Mitglieder verstehen sich als Teil der Degrowth-Bewegung und wollen eine andere Wirtschaftsweise schon heute erfahrbar machen. Ein Pfeiler der Vereinsaktivität ist die Bildungsarbeit. Der andere Pfeiler ist die Vernetzung verschiedener Bewegungen mit Hilfe von Projekten. Die Degrowth-Sommerschule ist hier ein bekanntes Beispiel.
Für die SoZ sprach Petra Stanius mit Charlotte Hitzfelder. Sie arbeitet seit 2015 beim Konzeptwerk Neue Ökonomie und ist im Netzwerk Care Revolution aktiv. Eine kaufmännische Ausbildung im Krankenhaus prägte ihre Erfahrungen mit dem Gesundheitssystem. An der Schnittstelle von Wachstumskritik/Degrowth und Care setzt sie sich für eine Neuausrichtung der Wirtschaft und für ein gutes Leben für alle ein. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Der Berliner Immobilienmarkt

Wo die Spekulation blüht, sind Mafia und organisierte Kriminalität nicht weit
von David Stein

Der Immobilienmarkt in Deutschland wurde durch die massive Privatisierung öffentlichen Eigentums in den letzten Jahren kräftig befeuert: Bund, Länder und Kommunen haben im Rahmen des Verkaufs von öffentlichem Wohnungsbestand eine riesige Menge von Immobilien auf den Markt geworfen. Die Deutsche Bahn und andere Unternehmen zogen mit dem Verkauf von Werkswohnungen nach. Das nach dem Berliner Bankenskandal durch die Übernahme der Schulden der Berliner Landesbank klamme Land Berlin hat 110.000 Wohnungen der kommunalen GSW an die Deutsche Wohnen AG (DW) für einen Spottpreis verscherbelt. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Seehofers Kreuzzug

Breitbeinig, verlogen, bösartig
von Paul Michel
Seit einigen Wochen erleben wir eine CSU-Kampagne für noch perfektere Abschottung, noch weitergehendere Entrechtung der Flüchtlinge und die Freiheit zu ungehemmter Willkür ihnen gegenüber. Vor einigen Monaten ging es um eine willkürlich definierte «Obergrenze» für die Aufnahme von Flüchtlingen. Jetzt geht es um einen vermeintlichen Masterplan des Innen- und Heimatministers Seehofer, der in weiten Teilen noch gar nicht öffentlich bekannt ist. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Das Elend des Dublin-Verfahrens

Dass so viele Asylbewerber nicht registriert sind, ist ein hausgemachtes Problem
von Bernard Schmid
Pingpongspiel mit Menschenleben: Auf diesen kurzen Nenner lässt sich die Vorgehensweise der Regierungen verschiedener EU-Staaten im Umgang mit Migranten auf dem Mittelmeer (und anderswo) bringen. Die Tatsache als solche ist nicht neu, die Lage ist jedoch dabei sich zu radikalisieren. Die «Dublin-Vereinbarung» von 2003, die regeln soll, welcher EU-Staat für die Bearbeitung von Asylanträgen jeweils zuständig ist – ganz im Geiste der «Lastenaufteilung» –, läuft für die Staatsführungen inzwischen auf einen Verschiebebahnhof hinaus. Geht es ihnen doch vorwiegend darum, sich gegenseitig den ungeliebten Schwarzen Peter zuzuschieben. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Debatte unter den Linken

Streit über Flucht und Migration
von Manuel Kellner

Ein Gespenst spukt auch in linken Köpfen: das deutsche Klasseninteresse. Es wird von Lohndumping und sozialer Auszehrung bedroht. Schuld ist die vom neoliberalen Bürgertum gewollte massive Einwanderung. Die muss darum reguliert werden. «Offene Grenzen» fordern nur Kleinbürgerkinder, denen die Lage der lohnabhängigen und armen Deutschen am Arsch vorbeigeht. Sie kennen eben kein Klasseninteresse, sondern nur Moral und gehen den Neoliberalen auf den Leim. Aber das Klasseninteresse ist international. weiterlesen