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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Januar 2019

Zum UN-Migrationspakt

«Merkmal der globalisierten Welt»
von Angela Klein

In letzter Minute vor seiner Verabschiedung am 12.Dezember in Marrakesch ist der UN-Migrationspakt von seiten der extremen und der populistischen Rechten unter massiven Beschuss geraten. Sie lehnte den Pakt ab, weil er angeblich die nationale Souveränität einschränke. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Braune Spendierhosen

Millionen stehen hinter mir!
von Manfred Dietenberger

«Die AfD ist eine Partei aus der Retorte, gezeugt vom großen Geld», wusste der heutige Vorsitzende der Freien Wähler und Superminister Bayerns, Hubert Aiwanger, schon 2016.
Nachdem das Redaktionsnetzwerk von NDR, WDR und der Süddeutschen Zeitung aufgedeckt hat, dass der kometenhaften Aufstieg der AfD sich insbesonders einer Großspende aus der Schweiz verdankt, kamen und kommen nach weiteren gemeinsamen Recherchen des Spiegel und der Schweizer Wochenzeitung WOZ immer mehr unappetitliche Details ans Licht der Öffentlichkeit. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

8.März 2019

Kritischer Einwurf zum geplanten Frauenstreik
von Tina Ress*

Nun bekommen wir also am 8.März einen Frauenstreik. Wirklich? Um es vorwegzunehmen: Nein. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

SPD und §219a

Opportunismus statt Haltung
von Ute Abraham

Ende 2017 war die Hoffnung auf eine Streichung des §219a aus dem Strafgesetzbuch groß. Die SPD legte einen Gesetzesentwurf zur Streichung vor. Eine Mehrheit im Bundestag war möglich und ist es immer noch. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Studentische Hilfskräfte

Tarifbewegung an den Unis breitet sich aus
von Daniel Urbach*

Nachdem in Berlin ein neuer Tarifvertrag für Studierende erstreikt werden konnte (TVStud), entstehen nun mit diesem Rückenwind an vielen Unis Initiativen, die ebenfalls einen Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte (SHK) erkämpfen wollen. Schließlich ist Berlin bis jetzt die einzige Stadt, in der es einen Tarifvertrag für studentische Hilfskräfte gibt, und dieser strahlt wie ein Leuchtturm aus. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Deutsche Wohnen & Co. enteignen

Berliner Initiative erinnert an den Sozialisierungsartikel im Grundgesetz
von David Stein

Die Initiative «Deutsche Wohnen & Co. enteignen» hat den Startschuss für einen Volksentscheid gegeben. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018

The long Goodbye

Die CDU steht vor einer Richtungsentscheidung
von Paul B. Kleiser

Die massiven und in der Höhe unerwarteten Stimmenverluste der Union in Bayern und Hessen haben die beiden Parteien stark aufgewühlt. Dabei polemisierte die CSU in vielen Punkten, besonders der Flüchtlingspolitik, gegen die Politik der Bundeskanzlerin; die hessische CDU unter Volker Bouffier hingegen unterstützte sie – das Ergebnis war in beiden Fällen dasselbe. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018

Übernimmt die Wall Street jetzt Berlin?

Zur Kandidatur von Friedrich Merz
von Conrad Schuler (isw-München)

Dass die CDU der politische Wurmfortsatz des großen Kapitals ist, ist nichts Neues. Ur-Kanzler Adenauer hatte im Bundestag einen einzigen Duzfreund, Robert Pferdmenges. Sein «Finanzberater» war im Privatberuf Teilhaber beim Bankhaus Sal. Oppenheim jr. & Cie in Köln. Von 1948 bis 1951 leitete Pferdmenges gemeinsam mit dem zweiten Finanzberater Adenauers, Hermann Josef Abs, treuhänderisch den Flick-Konzern, dessen Eigentümer sich wegen krimineller Kooperation mit dem Nazistaat vor dem Nürnberger Militärgericht zu verantworten hatte. Abs, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, wurde nur deshalb nicht BRD-Außenminister, weil er lieber den «Welt-Bankier» machte. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018

«Die Grünen bedienen die Sehnsucht nach schmerzlosen Alternativen»

Eindrücke vom Wahlkampf der LINKEN in Hessen
Interview mit Direktkandidatin Violetta Bock

Am 28. Oktober 2018 wurde in Hessen der Landtag gewählt. SPD und CDU fuhren eine krachende Niederlage ein, die Grünen setzten den Höhenflug von Bayern fort, DIE LINKE konnte gestärkt wieder in den Landtag einziehen und die AfD ist nun in allen Landesparlamenten vertreten. Eine Besonderheit gab es jedoch: In Kassel holte DIE LINKE mehr Stimmen als die AfD. Es geht also. Darüber sprachen wir mit Violetta Bock, sie war Direktkandidatin für die LINKE im Wahlkreis Kassel-Ost, hier holte die LINKE ebensoviel Erststimmen wie Zweitstimmen. Zweifellos auch ein persönlicher Erfolg. Das Gespräch führte Manuel Kellner. weiterlesen

Nur Online Dezember 2018

Operation am offenen Herzen

Während Merkel noch regiert, bereitet die CDU schon ihre Kurswende vor
von Angela Klein

Die Bayern- wie auch die Hessenwahlen bestätigen die Zäsur, die seit der Bundestagswahl 2017 mit dem Absturz der sog. Volksparteien eingetreten ist, und zeigen eine wahlpolitische Polarisierung. Nur verläuft diese Polarisierung nicht zwischen der AfD und der LINKEN, sondern zwischen der AfD und den Grünen. weiterlesen