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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online November 2017

Niedersachsenwahl

Trotz Erfolgen – Rechtsruck nicht aufgehalten
von Mathias Sander

Der niedersächsische Wahlkampf folgte dem Skript einer bekannten Aufführung: CDU und FDP warfen der rot-grünen Regierung Versagen und das langsame «Herunterwirtschaften» des Landes vor. Außerdem wurde mal wieder eine Art «Rote-Socken-Kampagne» gestartet, in der die schrecklichen Gefahren von Rot-Rot-Grün an die Wand gemalt wurden, ohne dass dies jemals ernsthaft zur Debatte gestanden hätte. Die Jugendorganisation der CDU machte sich lächerlich, indem sie ein Bild kolportierte, das den Ministerpräsidenten der SPD, Stefan Weil, mit einer Sowjetfahne zeigte. weiterlesen

Nur Online November 2017

Nicht vom Himmel gefallen

Spurensuche nach den Ursachen für den Rechtsruck in Sachsen
von Juliane Nagel

Der Schock saß tief an diesem Abend der Bundestagswahl: Die AfD war im Osten Deutschlands mit 21,5 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter der CDU (26,5 Prozent) geworden, DIE LINKE rangiert mit 16,5 Prozent nur noch auf Platz 3. Besonders treten die Ergebnisse im Freistaat Sachsen hervor. Hier hat die autoritäre nationalradikale Partei im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 über 20 Prozentpunkte hinzugewinnen können und wurde mit 27 Prozent stärkste Kraft im Lande. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

«We’ll come United»

Parade für das Recht auf soziale Rechte
von Violetta Bock

Eine Woche vor der Bundestagswahl setzten in Berlin etwa 10000 Menschen unter dem Motto «We’ll come United – für das Recht auf soziale Rechte» ein klares Zeichen gegen Rassismus und die Verschärfungen des Asylrechts. weiterlesen

Nur Online September 2017

GroKo-Bilanz 2: Innenpolitik

Vorbereitung für den permanenten Notstand
von Ulla Jelpke

Innenpolitisch war der Kurs der Großen Koalition in der vergangenen Legislaturperiode von Verschärfungen auf allen Ebenen geprägt. Immer wieder bedienten sich Politiker der demagogischen Vermischung von Flucht und innerer Sicherheit. Damit wurden nicht nur repressive Gesetze durchgepeitscht, sondern auch Rassismus geschürt, der sich in Angriffen auf Schutzsuchende oder ihre Unterkünfte wie auch in den Stimmen für die AfD entlud. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Wie stoppen wir die Rechten in Europa?

Bericht von ISO-Veranstaltungen in Köln und Berlin
von Angela Klein

Für Olivier Besancenot war es erst das zweite Mal, dass er in Deutschland gesprochen hat, sein erster Weg führte ihn vor drei Jahren nach Berlin – da stand die Veranstaltung der Neuen antikapitalistischen Organisation (NaO) noch unter dem Motto «Die kommenden Aufstände in Südeuropa – was tun?» weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Über die Schwächen linker Globalisierungskritik

«Wir können nicht nur einen Teil des Machtblocks kritisieren»
Gespräch mit Thomas Sablowski

Die G20, das Treffen der 20 ökonomisch wichtigsten Staaten der Welt, wurden 1999 aus der Taufe gehoben, um weltweite Wirtschaftskrisen wie die Asienkrise zwei Jahre zuvor gemeinsam zu bewältigen und in Grenzen zu halten. Während die 1994 gegründete Welthandelsorganisation WTO mit ihrem Ansatz, ein gemeinsames Regelwerk für die Weltwirtschaft zu schaffen, weitgehend stecken geblieben ist, haben die Treffen der G20 keinen verbindlichen Charakter. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Thomas E. Goes, Violetta Bock: Ein unanständiges Angebot? Mit linkem Populismus gegen Eliten und Rechte

Köln: PapyRossa, 2017. 136 S., 12,90 Euro
von Thies Gleiss

Er ist in aller Munde und jetzt gibt es ein Buch zum Thema: Der Populismus aus linker Sicht. Das Buch hat nicht gehalten, was es versprochen hat. Wenigstens das Rezensionsexemplar zerfiel nach einmaligem Blättern und Lesen in seine Bestandteile. Aber irgendwie passt das zum Thema. weiterlesen

Nur Online Mai 2017

Aktionen gegen den AfD-Parteitag waren erfolgreich

Punktsieg gegen Spalter und Scharfmacher
Gespräch mit Aktivisten

Dies ist das dritte Gespräch mit einem Aktivisten des Bündnisses «Köln gegen Rechts» über die Proteste gegen die AfD am 22.April. Die ersten beiden Gespräche erschienen in SoZ 3/2017 bzw. SoZ 4/2017. weiterlesen

Nur Online Mai 2017

Populismus, Faschismus, Sozialstaatsnostalgie

Was ist neu an der neuen Rechten?
von Ingo Schmidt

Der politische Mainstream bezeichnet sie als Populisten. Die Trumps und Wilders, Le Pens und Petrys, die den Verlierern der Globalisierung eine durch Zoll- und Migrationsschranken behütete Zukunft versprechen, in der nationale Ökonomien und Kulturen von Auslandseinflüssen ungestört florieren können. Mitunter werden diese neuen Rechten in einem Atemzug mit Linken wie Sanders, Mélenchon und Wagenknecht genannt. weiterlesen

Nur Online April 2017

Bleibt draußen!

Die wichtigsten Änderungen im Asylrecht
dokumentiert

Während die etablierte Politik in der Öffentlichkeit darüber streitet, wie sie auf die AfD reagieren soll, kommt sie in der Praxis deren Forderungen weit entgegen. Das zeigt ein Blick auf die Verschärfung der Asylgesetze. weiterlesen