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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online April 2018

«Ist der Polizeieinsatz rechtswidrig, kann es auch keinen Landfriedensbruch geben»

Über die Prozesswelle gegen Teilnehmende an den Protesten gegen die G20 im Juli letzten Jahres
Gespräch mit Michèle Winkler

«Das politische Großereignis G20 wird nicht durch die von den Herrschenden gefällten Beschlüsse, sondern durch die vielfältigen Gegenproteste und massiven Grundrechtseinschränkungen und die Polizeigewalt in die Geschichte eingehen», schrieb der Bundesvorstand der Roten Hilfe am 18.März, dem Tag der politischen Gefangenen, in einer Sonderausgabe der Roten Hilfe. weiterlesen

Nur Online März 2018

Infos für die Datenkraken

WYSIWYG?
von Rolf Euler

… ist die Abkürzung für «What you see is what you get» und war zu frühen Zeiten von PCs ein großer Fortschritt bei der Nutzung der Oberfläche. Statt Befehle klickte man auf ein Symbol und erhielt die dahinter liegende Datei, das Bild. Das gilt heute auf völlig andere Weise. Weiterhin bekommt man alles, was man sieht und anklickt, aber was man sieht, bestimmen weitgehend Google, oder Facebook oder wie immer die großen Konzerne der IT heißen. weiterlesen

Nur Online Januar 2018

30 Jahre Courage

Zum Geburtstag von digitalcourage
von Rolf Euler

Der Verein Digitalcourage feiert seinen 30.Geburtstag. Er steht nicht nur «am Rand» in unserer Gesellschaft, sondern er steht im Mittelpunkt, wenn es um die kritische Begleitung der Informationstechnologien und um die Verhinderung ihrer inhumanen Konzepte geht.

Vor 30 Jahren gründeten die Bielefelder Künstler und Netzaktivisten padeluun und Rena Tangens mit anderen Computerbegeisterten und kritischen politischen Menschen den «Verein zur Förderung des öffentlichen bewegten und unbewegten Datenverkehrs» weiterlesen

Nur Online Januar 2018

§219a StGB ersatzlos streichen!

Skandalurteil gegen Kristina Hänel
von ua

Auf der Homepage des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz wird der noch amtierende Minister, Heiko Maas, zitiert: «Der §219a ist ein Relikt aus der Nazizeit. Die Zeiten, in denen der Staat das Kontrollrecht über die Körper seiner Bürger beansprucht, gehören zum Glück der Vergangenheit an.» weiterlesen

Nur Online Januar 2018

DIE LINKE und ihre Kreuz- und Quer-Frontler

Lederers Zensuren werfen grundsätzliche Fragen auf
von Hermann Dierkes

Der Versuch des Berliner Kultursenators Klaus Lederer, eine im öffentlich geförderten Kino Babylon vorgesehene Preisverleihung an den schillernden Journalisten Ken Jebsen zu unterbinden, war am 7.12.17 gerichtlich gescheitert. Der Senator selbst, der Landesverband und der Parteivorstand (PV) der LINKEN sahen sich mit einem Proteststurm und dem Vorwurf der Zensur konfrontiert. Doch der PV stellte sich hinter Lederer. weiterlesen

Nur Online Januar 2018

Raumverbot für BDS in München

Meinungsfreiheit wird in Deutschland wieder in Frage gestellt
von Paul B. Kleiser

Der Münchner Stadtrat lässt sich vor den Karren der israelischen Außenpolitik spannen und versucht, israelkritische Meinungsäußerungen zu unterbinden.

Trotz hunderter Protestschreiben und -mails von Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland hat der Verwaltungs- und Personalausschuss des Münchener Stadtrats auf Antrag der Fraktionen von CSU und SPD, die eine Art «große Koalition» bilden, beschlossen, dass in Zukunft Menschen oder Gruppen, die die BDS-Kampagne der palästinensischen Zivilgesellschaft unterstützen, keine städtischen Räume oder Gelder mehr bekommen sollen. weiterlesen

Nur Online November 2017

Demonstrationsrecht verteidigen

Bündnis plant Großdemonstration im kommenden Jahr
von Edith Bartelmus-Scholich

«Xavier» zeigte am Samstagvormittag auch in Düsseldorf Wirkung. Auf der Konferenz «Demonstrationsrecht verteidigen» blieben einige Stühle leer. AktivistInnen konnten nicht anreisen, denn der Zugverkehr nach Hamburg und Berlin war nach dem kräftigen Herbststurm noch gestört.

Getroffen hatte es auch drei ReferentInnen. weiterlesen

Nur Online September 2017

GroKo-Bilanz 2: Innenpolitik

Vorbereitung für den permanenten Notstand
von Ulla Jelpke

Innenpolitisch war der Kurs der Großen Koalition in der vergangenen Legislaturperiode von Verschärfungen auf allen Ebenen geprägt. Immer wieder bedienten sich Politiker der demagogischen Vermischung von Flucht und innerer Sicherheit. Damit wurden nicht nur repressive Gesetze durchgepeitscht, sondern auch Rassismus geschürt, der sich in Angriffen auf Schutzsuchende oder ihre Unterkünfte wie auch in den Stimmen für die AfD entlud. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Polizei darf Privatcomputer hacken

In letzter Minute durch den Bundestag gepeitscht
von Rolf Euler

Neue Gesetze, die im Eilverfahren und fast unter vorheriger Geheimhaltung den Bundestag passiert haben, weiten den Abhörstaat massiv aus.

Unter dem Vorwand, Vorsorge gegen schwere Straftaten und Terrorismus zu bieten, waren schon früher die Abhörmaßnahmen gegen Telefone, Mobilfunkverkehr und Internetverkehr gesetzlich verankert worden. weiterlesen

Nur Online März 2017

Vom Women’s March zum Internationalen Frauenstreik

Voraussetzungen und Folgen der größten Mobilisierung in der Geschichte der USA
von Cinzia Arruzza

Die Organisatorinnen des Women’s March auf Washington erwarteten eine große Beteiligung, doch die fast 3 Millionen Menschen, die im ganzen Land und in einer Reihe von Städten auf der ganzen Welt auf die Straßen strömten, übertrafen selbst die optimistischsten Erwartungen und waren für Donald Trump eine richtige Blamage. weiterlesen