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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online September 2017

GroKo-Bilanz 1: Arbeits- und Sozialpolitik

Neoliberaler Systemwechsel vertieft …auch mit Hilfe der Gewerkschaften
von Daniel Kreutz

Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) und Gesundheits- und Pflegeminister Hermann Gröhe (CDU) haben die 2013 im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben weitestgehend umgesetzt. Die Bilanz ihrer Arbeit bietet nicht den geringsten Ansatzpunkt für eine Deutung als «Abkehr von der Agendapolitik». weiterlesen

Nur Online September 2017

Pflege nach Vorschrift

Bundesweit mobilisiert Ver.di gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern
von vb

Seit mehreren Monaten laufen in den Krankenhäusern Auseinandersetzungen, die auf die Unterfinanzierung und die ungesunden Arbeitsbedingungen in der Pflege hinzuweisen. Die Forderung nach Entlastung richtet sich dabei an verschiedene Ebenen: die Krankenhausleitungen, die Krankenkassen und nicht zuletzt die Politik. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Länderfinanzausgleich abgeschafft

Unter dem Regime der Schuldenbremse wird der Föderalismus ausgehebelt
von Carla Boulboullé*

Der Finanzausgleich der Bundesländer untereinander wird abgeschafft. Das bedeutet: Unter den Bundesländern wird es eine geringere Solidarität geben. Die einheitlichen Lebensverhältnisse in Deutschland sind nicht mehr gesichert. Der Bund übernimmt einen Teil des Ausgleichs der Finanzkraft über die Verteilung der Umsatzsteuer. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

OKG – Organisieren Kämpfen Gewinnen

Tagung im Herbst geplant
von Violetta Bock

Am 28./29.Oktober 2017 findet in Kassel im Bürgerhaus Harleshausen die erste Tagung von OKG (Organisieren Kämpfen Gewinnen) statt. Die Tagung öffnet für betrieblich Aktive, Menschen aus Solidaritätskreisen und interessierte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter einen Raum, um über Herausforderungen und Erfolge in der eigenen Arbeit für eine unbequeme, lebendige und solidarische Gewerkschaftsarbeit zu diskutieren. weiterlesen

Nur Online April 2017

Neue Vorschläge aus der SPD

Keine Korrekturen an Hartz IV
von Manuel Kellner

Die Wahlkampfvorschläge der SPD schließen keine Gerechtigkeitslücke und schaffen den Niedriglohnsektor nicht ab.

Der Vorstoß von Martin Schulz, bei der Arbeitslosenversicherung nachzubessern, hat zu einem Aufjaulen der Unternehmerverbände geführt. Die etwas sozialere Gestaltung von Hartz IV werde zu «Warteschleifen in die Frühverrentung» und zu mehr Erwerbslosigkeit führen. weiterlesen

Nur Online April 2017

30 Jahre auf Station

Eine Kinderkrankenschwester erzählt vom Alltag im Krankenhaus
Interview*

Die Krankenhäuser werden kaputtgespart, es fehlt Personal an allen Ecken und Enden. Ver.di bereitet sich auf flächendeckende Streiks vor, den Anfang machte am 27.März das Saarland mit Streiks in zwölf Krankenhäusern. weiterlesen

Nur Online April 2017

Wer Rentner quält, wird nicht gewählt!

Aktiv gegen Altersarmut
von Tobias Weissert (für das Bündnis)

Am 12. März 2017 wurde in Frankfurt am Main das Bündnis «Rente zum Leben» gegründet. Auf zwei Konferenzen trafen sich Vertreter von lokalen Initiativen und Einzelpersonen aus zwölf Städten, um über die Rentensituation zu beraten. Die Konferenz einigte sich auf fünf grundlegende Eckpunkte für eine würdige Altersrente: weiterlesen

Nur Online März 2017

Rechte für alle!

Eine Kampagne des Alter Summit
dokumentiert

Der Alter Summit ist ein europäisches Netzwerk von Gewerkschaften, sozialen Bewegungen und NGOs. Im vergangenen November hat es eine Kampagne zum Thema «Rechte für alle!» beschlossen. Die wurde nun auf dem Folgetreffen im Februar konkretisiert. weiterlesen

Nur Online Februar 2017

Betriebsrente

Riester reloaded
von Daniel Kreutz

Im Jahr 2012 sah sich die neoliberale Postsozialdemokratie genötigt, auf den fortschreitenden Akzeptanzverlust der Riester-Rente (nicht nur) infolge der Finanzmarktkrise und die nach wie vor «unzureichende» Verbreitung der kapitalmarktbasierten privaten Altersvorsorge zu reagieren. weiterlesen

Nur Online Februar 2017

Sozialäquator Autobahn

Armutsgrenze A40
von Rolf Euler

Die Autobahn A40, die frühere Bundesstraße B1, durchschneidet das Ruhrgebiet von West nach Ost. Und sie zerschneidet die Stadt Essen in einen Süd- und einen Nordteil. Die A40 gilt als überlastet, laut und störend. In Essen verläuft sie aus diesem Grund teilweise in einem Tunnel unter der Stadtmitte. Und sie verläuft – nicht nur in Essen – als «Sozialäquator» durchs Revier: im Norden die Armen, im Süden die Reichen. weiterlesen