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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online November 2018

Bayernwahl 2018

Ein Debakel für die CSU und die Große Koalition in Berlin
von Paul Kleiser

Bei den Landtagswahlen in Bayern haben die beiden Parteien der großen Koalition, die CSU und SPD, nicht nur eine Watschn, sondern einen kräftigen Arschtritt abbekommen. weiterlesen

Nur Online November 2018

SPD wartet auf Godot

Der §219a im Bundestag
von Cornelia Möhring*

Der §219a StGB, der Ärztinnen verbietet, darüber zu informieren, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen, könnte längst Geschichte sein. Es gibt eine Mehrheit im Bundestag, die ihn abschaffen will. Eigentlich. Aber die SPD hat einen Tag, bevor sie Frau Dr. Merkel zur Kanzlerin wählte, ihren Gesetzesvorschlag auf Streichung zurückgezogen. weiterlesen

Nur Online November 2018

Juden in der AfD?

Ein Beispiel aus Lörrach
von Manfred Dietenberger

Die Gründung einer Vereinigung «Juden in der AfD» hat von verschiedener Seite Kopfschütteln provoziert. Nachstehend ein hervorstechendes Beispiel geistiger Verwirrung.
Das bis vor kurzem in Europa bedeutendstes Stoffdruck-Unternehmen, die KBC Fashion GmbH & Co. KG in Lörrach, mit seiner über 260jährigen Geschichte war eines der ältesten Unternehmen in Europa. Der Ursprung der KBC reicht zurück in das Jahr 1753, als Markgraf Carl Friedrich von Baden dem aus Bern stammenden Johann Friedrich Küpfer das Privileg zur Errichtung einer Indienne-Fabrik erteilte. Sie stellte bedruckte Baumwollstoffe her. weiterlesen

Nur Online November 2018

Betreutes Links-sein-Wollen

«Aufstehen» goes to town
von Thies Gleiss

Einen Monat nach ihrem offiziellen Start als Klickgemeinschaft im Internet mit 150000 Interessierten beginnt die von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und 78 weiteren Erstunterzeichnenden ins Leben gerufene Initiative «Aufstehen», die analoge Welt zu erobern. Doch schon die ersten Schritte wurden von einem kleinen Zentralbeben erschüttert und erschwert. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Seehofer muss gehen

Rechtskurs kann nicht akzeptiert werden
von Angela Klein

Auf die SPD kommt es jetzt an. Von ihr hängt es ab, ob einer wie Seehofer, den man inzwischen ohne Umschweife einen Türöffner der extremen Rechten nennen muss, einer Bundesregierung, an der die SPD beteiligt ist, seinen Stempel aufdrücken darf – ob also die AfD durch die Person des Innenministers das Regierungsprogramm diktieren darf. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Für eine freie Familienplanung…

…muss der §219a gestrichen werden
von Ute Abraham

Ein Gesetz aus der Nazizeit kann nicht mehr die moderne Familienplanung regeln.
Der §219a wurde 1933 ins Strafgesetzbuch aufgenommen und regelt – mit kleinen Änderungen – bis heute, dass Ärztinnen nicht öffentlich darüber informieren dürfen, dass sie Abtreibungen durchführen. Ginge es nach der Mehrheit der Bevölkerung wäre der Paragraf längst Geschichte. Nutzten die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen, LINKE und FDP ihre Mehrheit, wäre ein Informationsrecht auf alle medizinischen Leistungen für Frauen gewährleistet. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Zu wenig Widersetzen bei «Aufstehen»

Kann Wagenknecht bewegen?
von Tim Fürup

Am 4.9.2018 war es nach langer Ankündigung soweit: Sahra Wagenknecht präsentierte auf der Bundespressekonferenz ihre neue Sammlungsbewegung mit dem Namen «Aufstehen». Zuvor hatten sich laut Wagenknecht über 100000 Menschen auf der gleichnamigen Internetplattform angemeldet. Eine gewisse Spannung lang in der Luft, bei der Vorstellung selbst aber war so etwas wie Aufbruchstimmung nicht zu spüren. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Tim Engartner: Staat im Ausverkauf, Privatisierung in Deutschland

Frankfurt a.M.: Campus, 2016. 268 S., € 22,95
von Larissa Peiffer-Rüssmann

Seit mehr als drei Jahrzehnten entledigt sich der Staat seiner Aufgaben durch eine immer schneller voranschreitende Privatisierung einst öffentlicher Dienstleistungen. Dazu gehören neben Post und Bahn, dem Energiesektor und der Flugsicherung auch eine wachsende Zahl von Bildungseinrichtungen. weiterlesen

Nur Online September 2018

Seehofer contra Merkel

Der Dämmerung entgegen
von Paul B. Kleiser

Horst Seehofer, noch Parteivorsitzender der CSU und Bundesinnenminister, richtet seine gesamte politische Energie darauf, für die CSU die absolute Mehrheit in Bayern zu erhalten. Bei den Mitteln, die er dafür wählt, dürfte das bei der kommenden Landtagswahl am 14.Oktober gründlich daneben gehen. weiterlesen

Nur Online September 2018

Was ist Heimat?

Und was das Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) dazu sagt
von Tim Fürup*

In einem parlamentarischen Sommerloch können schon so manch seltsame Gedanken entstehen. Während die unerträgliche Hitze und die täglichen Nachrichten von Waldbränden und Ernteausfällen die Skeptiker des Klimawandels Lügen strafen, scheinen sich die Grünen in einer kleinen Anfrage für ein nationales Thema zu interessieren: Was ist eigentlich Heimat? Das wollten sie vom Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat (BMI) wissen. weiterlesen