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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juli 2019

Rot-Rot-Grün in Bremen

«Wir dürfen die Schuldenbremse nicht respektieren»
Gespräch mit Peter Erlanson

Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen, die zeitgleich zur Europawahl war, hat die LINKE mit 11,3 Prozent einen Achtungserfolg errungen. Da es wegen des schlechten Abschneidens der CDU für Schwarz-Grün nicht reichte, streben die Grünen nun eine Neuauflage von Rot-Grün unter Einschluss der LINKEN an. Peter Erlanson erklärt, warum er dagegen ist. weiterlesen

Nur Online Juli 2019

Die SPD und die Ökonomen

Hoffnung auf Marx, Kompromiss mit Keynes, Anbiederung an Hayek
von Ingo Schmidt

Die SPD bei der Europawahl: Das schlechte Ergebnis der Bundestagswahl nochmal unterboten und dann in eine Führungskrise geschlittert. Auf der iberischen Halbinsel und in den Niederlanden hingegen sind die Sozialdemokraten stärkste Partei geworden. Das gilt auch für mehr oder minder zeitgleichen Wahlen zu nationalen Parlamenten in Spanien, Dänemark und Finnland. Damit bestätigt sich ein Muster, das sich spätestens seit der Großen Rezession herausgebildet hat: Sozialdemokraten können Wahlen gewinnen, wenn sie als Oppositionsparteien antreten. Aber sie enttäuschen ihre Wähler als Regierungsparteien. weiterlesen

Nur Online Juni 2019

EU-Wahl: Niederlage der Linken

Welche Schlussfolgerungen ziehen?
von Jules El-Khatib und Sascha H. Wagner*

Die Europawahlen bedeuten eine Niederlage für die Linke, sowohl in Deutschland, wie auch in anderen europäischen Staaten. In Deutschland ist die Niederlage der Linken, zumindest in der medialen Diskussion, allerdings kaum Thema gewesen, was vor allem an den Einbrüchen der Sozialdemokratie und der Union liegt. weiterlesen

Nur Online Juni 2019

Zum Ausgang der EP-Wahlen 2019

Das Wahlergebnis für DIE LINKE beträgt 5,5 % und ist enttäuschend
von Inge Höger*

Die Wahlbeteiligung ist europaweit angestiegen, DIE LINKE konnte aber davon nicht profitieren. Es ist eine anhaltende Politisierung feststellbar und eine Verschärfung der gesellschaftlichen und politischen Konflikte, was sich in den Ergebnissen wiederspiegelt. Die Erosion der sog. Volksparteien setzte sich bei diesen Wahlen fort. Die im EP tonangebende GroKo von Konservativen und Sozialdemokraten hat keine Mehrheit mehr. weiterlesen

Nur Online Juni 2019

Zum Ausgang der EU-Wahlen und den aktuellen Aufgaben der LINKEN

WAHL-MISSERFOLG MIT ANSAGE
von Lucy Redler und Thies Gleiss

1.
Die Antikapitalistische Linke (AKL) in der LINKEN hat nach dem Parteitag zur EU-Wahl im Februar 2019 in Bonn folgenden Wahlausgang für die Mai-Wahl zum EU-Parlament angekündigt weiterlesen

Nur Online Juni 2019

An den Rand notiert

Schnell, schneller, noch schneller – wohin?
von Rolf Euler

5G ist in aller Munde. Eine Abkürzung für «5.Generation Mobilfunkstandard», von der hauptsächlich bekannt ist, dass inzwischen die Bundesnetzagentur eine Versteigerung von Frequenzen für den Mobilfunk für fast 5,9 Mrd. Euro durchgeführt hat. Nicht so bekannt ist, dass der Kanton Genf und die Stadt Brüssel den Aufbau dieses neuen Mobilfunknetzes nicht erlauben, weil das Gefährdungspotenzial unzureichend untersucht ist.
Was ist 5G? weiterlesen

Nur Online Juni 2019

Rechtsautoritäre Wende

Die Anti-BDS-Entschließung des Bundestags ist undemokratisch
von Shir Hever

In einer Entschließung vom 17.Mai hat der Bundestag die BDS-Bewegung als antisemitisch verurteilt. Auf dieser Basis lässt sich jede israelkritische Veranstaltung verbieten – auch wenn sie gar nichts mit BDS zu tun hat. weiterlesen

Nur Online Juni 2019

Zur Enteignungsdebatte

Enteignung von BMW und Co.?
von Paul Michel und Angela Klein

1. Wo er recht hat, hat er recht, der Kevin
von Paul Michel

Der Umstand, dass der Jusochef Kevin Kühnert das Wort «Enteignung» im Zusammenhang mit BMW über die Lippen brachte und nicht die obligatorische Distanzierung vom Sozialismus ablieferte, ließ bei den politischen Dienstleistern des Kapitalismus die Halsschlagadern gefährlich anschwellen. weiterlesen

Nur Online Juni 2019

Die Haltung der LINKEN zur BDS-Entschließung

Nützliche Handlangerdienste für reaktionäre Entwicklungen
von Hermann Dierkes*

Die Bundestagsdebatte zur Verurteilung der BDS-Kampagne hatte mit Argumenten nichts zu tun, sie waren ein Wust von Textbausteinen aus Lügen, Verleumdungen, Ignoranz, Heuchelei, völker- und menschenrechtswidrigen Positionen. Die AfD forderte sogar das Verbot von BDS und behauptete, der Antisemitismus komme von links und vom Islam! weiterlesen

Nur Online Juni 2019

LESERBRIEF Die SPD-Linke: Zerrieben und in die Krise gestürzt

Betr.: Ingo Schmidt zur SPD, SoZ 4/2019
dokumentiert

In seinem Beitrag untersucht Ingo Schmidt die Probleme der SPD als Schwäche der «Linken im weitesten Sinne» und verortet die Ursachen in den 70er Jahren. Dazu muss aber daran erinnert werden, dass die reformistisch orientierte Linke damals (in ganz Westeuropa) ihre erste große Niederlage erlebte und diese seither nie aufgearbeitet hat. weiterlesen