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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Mai 2017

NRW vor der Landtagswahl

Mit einem schärferen sozialen und bildungspolitischen Profil will DIE LINKE am 14.Mai den Einzug in den Landtag schaffen
von Helmut Born

Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland wird am 14.Mai der neue Landtag gewählt. Diese Wahl findet unter ganz anderen Voraussetzungen als die letzte Wahl 2012 statt – denn diese endete mit dem Rausschmiss der Linksfraktion aus dem Landtag und dem Einzug der Piraten sowie der Bildung einer SPD/Grüne-Regierung. weiterlesen

Nur Online Mai 2017

Aktionen gegen den AfD-Parteitag waren erfolgreich

Punktsieg gegen Spalter und Scharfmacher
Gespräch mit Aktivisten

Dies ist das dritte Gespräch mit einem Aktivisten des Bündnisses «Köln gegen Rechts» über die Proteste gegen die AfD am 22.April. Die ersten beiden Gespräche erschienen in SoZ 3/2017 bzw. SoZ 4/2017. weiterlesen

Nur Online April 2017

Soll er oder soll er nicht?

Türkischer Wahlkampf in Deutschland
von Angela Klein

Am Ende hat Erdogan einen halben Rückzieher gemacht und seine Minister nicht mehr auf Wahlkampftournee geschickt: die bürokratischen Hürden, Zeit- und Gesichtsverlust wären hoch gewesen und die Zeit lief ihm davon. Am 27.März hat der Wahlgang für das Referendum begonnen. Außerdem war ruchbar geworden, dass das türkische Wahlgesetz selber einen Wahlkampf im Ausland nicht zulässt. weiterlesen

Nur Online April 2017

Martin Schulz – vom neoliberalen Mittäter zum sozialdemokratischen Erneuerer?

Versprechen von mehr sozialer Gerechtigkeit und Sicherheit
von Ingo Schmidt

Die Jahre der Selbstverleugnung sind vorbei. Seit Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten gekürt wurde, hat die SPD ihre sozialdemokratische Sprache wiedergefunden. Schulz’ Absicht, die Agenda 2010 wenigstens in Teilen rückgängig zu machen, hat im Unternehmerlager heftige Proteste ausgelöst. Sein Anspruch, nicht Genosse der Bosse, sondern Freund der kleinen Leute zu sein, wurde dadurch nur glaubhafter. weiterlesen

Nur Online April 2017

Rosarote Träume enden an der Saar

Résumé zur Wahl im Saarland
von Angela Klein

Der Hype um Martin Schulz war eine Blase (wie vorauszusehen) und Oskars Zeit ist rum. SPD und LINKE haben beide soviel verloren, dass es zu einem rot-roten Bündnis an der Saar nicht reicht, obwohl in gewissen Kreisen der LINKEN heftig darüber spekuliert wurde.

Der Einbruch in das große Reservoir der Nichtwähler gelingt der AfD, nicht der LINKEN. weiterlesen

Nur Online April 2017

«Wahlrecht» für Babys und Kleinkinder

Kinderlose bald Wähler zweiter Klasse?
von Manuel Kellner

Der Deutsche Familienverband fordert ein «Wahlrecht» für die 13 Millionen Säuglinge, Kinder und minderjährigen Jugendlichen, das von deren Eltern «treuhänderisch» ausgeübt werden soll. Das Land NRW bringt Ende März eine entsprechende Initiative im Bundesrat ein. Die Familienministerin Manuela Schwesig von der SPD unterstützt das Vorhaben. Es gibt weitere prominente Unterstützer, auch aus den Reihen der Unionsparteien. weiterlesen

Nur Online April 2017

«Wir werden eine von der SPD geführte Minderheitsregierung nicht stützen»

Zur Partei DIE LINKE und den Landtagswahlen in NRW
Gespräch mit Christian Leye

Am 14.Mai 2017 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Bei den letzten Landtagswahlen im Mai 2012 kam DIE LINKE nur auf 2,5% der Stimmen und verlor ihre Landtagsfraktion. Inzwischen sind die Aussichten besser, DIE LINKE könnte wieder in den Landtag einziehen.

Wir haben mit Christian Leye über die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfs der LINKEN und ihre Haltung zur Regierungsfrage gesprochen. weiterlesen

Nur Online April 2017

Martin Schulz – einer von uns?

Von der Polit-Elite in den Wahlkampf
von Manfred Dietenberger

Die SPD macht wieder Politik und lässt Merkel nicht einfach weiter vor sich hin sozialdemokrateln, schrieb Anfang März der Vorwärts der SPD. Und in der Tat, Schulz und Superman wurden noch nie im selben Raum gesehen. Ist also Schulz tatsächlich Superman?

Was wir über Martin Schulz wirklich wissen ist: Er kommt aus einfachen Verhältnissen, war Bürgermeister einer Kleinstadt und schaffte es nach Europa. Dort gehörte er viele Jahre der hochbezahlten europäischen politischen «Elite» an. weiterlesen

Nur Online April 2017

Neue Vorschläge aus der SPD

Keine Korrekturen an Hartz IV
von Manuel Kellner

Die Wahlkampfvorschläge der SPD schließen keine Gerechtigkeitslücke und schaffen den Niedriglohnsektor nicht ab.

Der Vorstoß von Martin Schulz, bei der Arbeitslosenversicherung nachzubessern, hat zu einem Aufjaulen der Unternehmerverbände geführt. Die etwas sozialere Gestaltung von Hartz IV werde zu «Warteschleifen in die Frühverrentung» und zu mehr Erwerbslosigkeit führen. weiterlesen

Nur Online April 2017

Bleibt draußen!

Die wichtigsten Änderungen im Asylrecht
dokumentiert

Während die etablierte Politik in der Öffentlichkeit darüber streitet, wie sie auf die AfD reagieren soll, kommt sie in der Praxis deren Forderungen weit entgegen. Das zeigt ein Blick auf die Verschärfung der Asylgesetze. weiterlesen