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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juli 2019

Wenn Mietenstop geht, kann Enteignung auch gehen

Berliner Senat verhängt Mietenstop – eine Antwort auf die Enteignungsforderung?
Gespräch mit Rouzbeh Taheri

Die erste Stufe des Volksbegehrens «Deutsche Wohnen enteignen» ist genommen, die Zahl der Unterschriften erreicht. Der Senat kontert mit einem Mietenstop auf fünf Jahre. Wie wird sich das auf die Initiative auswirken? Die SoZ sprach mit Rouzbeh Taheri, dem Sprecher der Initiative. weiterlesen

Nur Online Mai 2019

SPD düpiert DGB

Städtische Räume wegen «Neutralitätsgebot» verweigert
von Manuel Kellner

Die Stadt Dülmen im Münsterland hatte sich geweigert, dem DGB städtische Räume der Volkshochschule für einen Gewerkschaftsempfang am Vorabend des 1.Mai zur Verfügung zu stellen. Der DGB hat rechtliche Schritte dagegen geprüft und vor dem Verwaltungsgericht Münster Recht bekommen. weiterlesen

Nur Online Mai 2019

Ein Zeichen setzen!

Offener Brief an den Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Köln-Corinto/El Realejo e.V.
von Helmut Wendler

Werte Vereinsmitglieder,
vor 35 Jahren, im Jahr 1984, wurde in Köln die Nicaragua-Solidaritätsbewegung ins Leben gerufen. Zunächst aus Anlass des Todes unseres Freundes und Wahlkölners Enrique Schmidt Cuadra in Form der Nicaragua-Koordination-Köln, die später im Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Köln-Corinto/El Realejo e.V seine Fortsetzung fand. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Der Berliner Immobilienmarkt

Wo die Spekulation blüht, sind Mafia und organisierte Kriminalität nicht weit
von David Stein

Der Immobilienmarkt in Deutschland wurde durch die massive Privatisierung öffentlichen Eigentums in den letzten Jahren kräftig befeuert: Bund, Länder und Kommunen haben im Rahmen des Verkaufs von öffentlichem Wohnungsbestand eine riesige Menge von Immobilien auf den Markt geworfen. Die Deutsche Bahn und andere Unternehmen zogen mit dem Verkauf von Werkswohnungen nach. Das nach dem Berliner Bankenskandal durch die Übernahme der Schulden der Berliner Landesbank klamme Land Berlin hat 110.000 Wohnungen der kommunalen GSW an die Deutsche Wohnen AG (DW) für einen Spottpreis verscherbelt. weiterlesen

Nur Online Januar 2018

Ein Streik, der Schule machen sollte

Kasseler Schüler streiken gegen den Sanierungsstau
von Violetta Bock

Am 11.Dezember traten rund tausend Schülerinnen und Schüler in einen Streik, um auf die dringend notwendigen Sanierungen an Kasseler Schulen hinzuweisen.

Der Zustand der Kasseler Schulen ist seit längerem bekannt. Doch wurde darüber in der Öffentlichkeit bislang eher abstrakt diskutiert. weiterlesen

Nur Online Januar 2018

Raumverbot für BDS in München

Meinungsfreiheit wird in Deutschland wieder in Frage gestellt
von Paul B. Kleiser

Der Münchner Stadtrat lässt sich vor den Karren der israelischen Außenpolitik spannen und versucht, israelkritische Meinungsäußerungen zu unterbinden.

Trotz hunderter Protestschreiben und -mails von Persönlichkeiten aus dem In- und Ausland hat der Verwaltungs- und Personalausschuss des Münchener Stadtrats auf Antrag der Fraktionen von CSU und SPD, die eine Art «große Koalition» bilden, beschlossen, dass in Zukunft Menschen oder Gruppen, die die BDS-Kampagne der palästinensischen Zivilgesellschaft unterstützen, keine städtischen Räume oder Gelder mehr bekommen sollen. weiterlesen

Nur Online Dezember 2017

Raus aus der Kohle

Münchner gewinnen Bürgerbegehren gegen Steinkohlekraftwerk
von Hanspeter Gase

Der Protest gegen den Kohle­abbau erobert die Städte. Während in Köln das braunkohlenbefeuerte Heizkraftwerk Merkenich per Stadtratsbeschluss stillgelegt werden soll, man weiß nur noch nicht wann und wie, hat die Münchner Bevölkerung die Ab­schaltung von Block 2 des Heizkraftwerks (HKW) Nord bis zum 31.12.2022 per Bürgerbegehren gegen den Stadtrat erzwungen. weiterlesen

Nur Online Februar 2017

«Dem neoliberalen Politikverständnis den Kampf ansagen»

Murat Çakir über seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters in Kassel
Gespräch mit Violetta Bock

2017 – Jahr der Wahlen: in Nordrhein-Westfalen, in Frankreich, in Deutschland. In Kassel wird am 5.März der Oberbürgermeister gewählt. Die Kasseler Linke sitzt dort seit Jahren im Stadtparlament und nominierte Murat Çakir als ihren Kandidaten. Er ist bekannt als Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen und für seine Analysen zur Situation in der Türkei. Nun kandidiert er in so bewegten Zeiten auf kommunaler Ebene. weiterlesen

Nur Online Januar 2017

Bezahlbares Wohnen für alle?

Der neue Koalitionsvertrag in Berlin wird an der Wohnungsnot wenig ändern
von Max Manzey*

Im Koalitionsvertrag, den Rot-Rot-Grün (r2g) in Berlin geschlossen hat, hört sich vieles gut an. Doch an Mietsteigerung, Verdrängung und Spekulation wird er auch in den nächsten Jahren nichts ändern. weiterlesen

Nur Online Juli 2016

Stuttgart 21 in Turbulenzen

Statt der anfänglich behaupteten 2,8 Milliarden Euro soll das Projekt 9,8 Milliarden Euro kosten – der Bahnvorstand räumt Fehler ein
von Paul Michel

Nach der jüngsten Bestandsaufnahme der Bahn ist die angepeilte Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs Stuttgart 21 Ende 2021 in Gefahr. Einem internen Bericht der Bahn zufolge kann die Bauzeit bis zu zwei Jahre länger dauern. Außerdem wird es – wen wundert’s – teurer. weiterlesen