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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Januar 2019

Ungerechte Steuern lösen oft Revolutionen aus

Ein historischer Blick auf die Bewegung der gelben Westen
von Eric Toussaint*

Manche Menschen meinen, wenn eine Bewegung sich gegen eine Steuer richtet (ein Instrument, das theoretisch der Umverteilung dienen soll) anstatt für eine Lohnerhöhung zu kämpfen (im weiten Sinne, einschließlich des Soziallohns), ist sie rechts. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Viele revolutionäre Bewegungen sind ausgebrochen, weil die Steuerlast als ungerecht empfunden wurde und für die Mehrheit der Bevölkerung untragbar geworden war. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Zum UN-Migrationspakt

«Merkmal der globalisierten Welt»
von Angela Klein

In letzter Minute vor seiner Verabschiedung am 12.Dezember in Marrakesch ist der UN-Migrationspakt von seiten der extremen und der populistischen Rechten unter massiven Beschuss geraten. Sie lehnte den Pakt ab, weil er angeblich die nationale Souveränität einschränke. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

In den USA ist Marxismus kein Schreckgespenst mehr

Über das neue Interesse an sozialistischer Politik
Gespräch mit Laura Raïm

Marxismus ist wieder in. Davon zeugen der relative Erfolg der Kampagne um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei von Bernie Sanders, der einen «demokratischen Sozialismus» vertritt, die rasanten Mitgliederzuwächse linker Organisationen wie der DSA (Democratic Social­ists of America) und die Erfolge neuer linker Zeitschriftenprojekte wie Jacobin.
Das nachstehende Interview mit der französischen Journalistin Laura Raïm führte Julien Salingue für die Zeitschrift L’Anticapitaliste der französischen NPA (Nouveau Parti Anticapitaliste). weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Hand in Hand für einen «gerechten Übergang»

Der Internationale Gewerkschaftsbund und die polnische Regierung beim UN-Klimagipfel in Katowice
von Daniel Tanuro

Gleich zu Anfang des UN-Klimagipfels in Katowice (2.–14.12.2018) hat die gastgebende polnische Regierung eine Resolution unterbreitet, die einen «gerechten Übergang» fordert. Darin hat Staatspräsident Andrzej Duda nachdrücklich die Bedeutung des sozialen Konsenses für eine erfolgreiche Umweltpolitik hervorgehoben. An die Adresse des französischen Staatspräsidenten gerichtet nahm er Bezug auf die Demonstrationen der gelben Westen und gab Macron den guten Rat, «die Erklärung für einen gerechten Übergang aufzugreifen, ein Wegweiser für ein gutes Gleichgewicht zwischen einer kohlearmen Wirtschaft, neuen Arbeitsplätzen und Lebensqualität». weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Der Zorn der gelben Westen

Zorn trägt nicht mehr nur die Farben der extremen Rechten
von Angela Klein

In alten Religionen war Zorn – Ausdruck einer Entrüstung, die zuweilen auch gewalttätig werden kann – das Privileg von Göttern und Helden: Zeus, Achilles, auch Wotan oder Jahwe. Gemeinsterblichen war er (mit Ausnahme der Patriarchen) verboten – eine frühe Form, das Gewaltmonopol der Herrschenden durchzusetzen. Viele Völker haben sich in der Geschichte über dieses göttliche Gebot hinweggesetzt und mit ihrem Zorn Staaten und Reiche erschüttert. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Politische Entwicklung in Österreich

Rechter Umbau der Gesellschaft
von Christian Zeller

In nur einem Jahr hat die ÖVP-FPÖ-Regierung Österreich verändert. Ihr zentrales Ziel besteht darin, für die großen Konzerne und deren Zulieferer die Profitbedingungen zu verbessern. Sie treibt die Umgestaltung der Gesellschaft auf mehreren Achsen voran. Hier seien drei aktuelle Auseinandersetzungen hervorgehoben. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Polen: Vertuschter Kindesmissbrauch

In die polnische Öffentlichkeit ist Bewegung gekommen
von Norbert Kollenda

Am 2.Oktober hat das Berufungsgericht in Poznan ein Urteil der ersten Instanz bestätigt. Danach bekommt Frau Katarzyna, die mit zwölf Jahren von einem Priester des Ordens Gesellschaft Christi gefangen gehalten und vergewaltigt wurde, eine Million Zloty (230000 Euro) Schmerzensgeld und eine monatliche Rente von 800 Zloty (186 Euro) von dem Orden. Der Richter begründete die Strafe damit, der Orden sei als Arbeitgeber nach polnischem Recht verantwortlich, weil Roman R. sie als Religionslehrer kennenlernte, seine Position als Priester ausnutzte und in die Pfarrei einlud – seine Dienststelle. Nur diese seine Stellung ermöglichte das Verbrechen. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Frankreich: Eine heterogene Bewegung

Der Auftritt der gelben Westen in sechs Akten
von Bernard Schmid

Nicht die allerbeste, wohl aber die amüsanteste Erklärung für den Ausbruch und den Fortgang der Proteste, die in Frankreich in den letzten vier Wochen in den gelben Warnwesten ein Symbol fanden, fand der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei La République en marche (LREM) in der Pariser Nationalversammlung. Gilles Le Gendre gab am 17.Dezember 2018 in der Wirtschaftszeitung Les Echos folgende Selbstkritik aus Sicht des Regierungslagers zum besten: «Wir waren zu intelligent. Zu subtil, zu technisch bei unseren Maßnahmen zur Kaufkraft.» Ferner habe man «nicht genug erklärt». Es ist ja hinlänglich bekannt, dass die Bevölkerung zu dumm ist, Wohltaten ohne gute Erklärung zu verstehen, die Fehltritte der Regierung mithin in der (mangelnden) «Pädagogik» zu suchen seien. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Exodus im Hinterhof

Der beschwerliche Marsch der zentralamerikanischen Flüchtlinge zur US-Grenze
von Leo Gabriel

Mitte Oktober beschlossen Hunderte von Honduranern aus San Pedro Sula – der mit durchschnittlich 90 ermordeten Männern und Frauen pro 100000 Einwohnern wohl gewaltträchtigsten Metropole Lateinamerikas –, den langen und bis vor kurzem ungemein gefährlichen Weg via Guatemala und Mexiko zur US-Grenze anzutreten.
Damals ahnte noch niemand, dass sie einen auf dem amerikanischen Kontinent einzigartigen Paradigmenwechsel in der Migrantenszene herbeiführen würden. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Antisemitismus und Israelsolidarität

Moshe Zuckermann: Der allgegenwärtige Antisemitismus oder Die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit. Frankfurt a.M.: Westend, 2018. 255 S., € 20
von Larissa Peiffer-Rüssmann

In Deutschland wird jede Kritik an der israelischen Politik umgehend mit dem Vorwurf des Antisemitismus geahndet. Trotzdem können wir angesichts des Unrechts, das den Palästinensern tagtäglich angetan wird, nicht schweigen und müssen uns gleichzeitig der deutsch-jüdischen Vergangenheit stellen. Moshe Zuckermann greift in seinem Buch die Widersprüche in diesem Konflikt auf und analysiert den Realitätsverlust gegenüber Israel. Er zeigt auf, wie das Gedenken an die Judenverfolgungen im Nationalsozialismus begrifflich instrumentalisiert und eine Auseinandersetzung mit der realen israelischen Politik verhindert wird. weiterlesen