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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online November 2018

Zwangsehe mit Hindernissen

Das Erdogan-Putin-Abkommen zu Idlib
von Serdar Kazak

Das Sotschi-Abkommen zwischen Putin und Erdogan über Idlib ist bekannt: In der Stadt am Schwarzen Meer einigten sich der russische und der türkische Staatspräsident am 17.September darauf, bis zum 15.Oktober rund um die letzte Rebellenhochburg Idlib eine entmilitarisierte Zone zu schaffen und Idlib nicht zu bombardieren. weiterlesen

Nur Online November 2018

Die Arbeiterbewegung in China 2015–2017

Ein neuer Bericht des China Labour Bulletin (CLB)
von Violetta Bock

Im Dezember 2015 starteten die chinesischen Autoritäten einen nachhaltigen und koordinierten Angriff auf die zivilgesellschaftlichen Arbeiterorganisationen in der südlichen Provinz von Guangdong. Mehrere Aktivisten wurden festgenommen und ihre Organisationen wurden aufgelöst. weiterlesen

Nur Online November 2018

«Alles was Recht ist» ist «Jetzt erst recht»

In Österreich wurde das Frauenvolksbegehren 2.0 erfolgreich abgeschlossen
von Ute Abraham

Anfang Oktober konnten Österreichs Bewohner mit ihrer Unterschrift das Frauenvolksbegehren 2.0 unterstützen. Fast eine Million unterschrieben. Die Initiatorinnen knüpften mit dieser Initiative an ein ähnliches Volksbegehren aus dem Jahr 1997 an, das damals zu den zehn erfolgreichsten in Österreich zählte und von fast 650000 Menschen unterstützt wurde,
«Alles was Recht ist»: Unter dem Motto gründete 1997 das UnabhängigeFrauenForum (UFF) eine überparteiliche Plattform, es war eine Reaktion auf die damals beschlossenen Sparpakete der Koalitionsregierung. weiterlesen

Nur Online November 2018

Fortgesetzte Geschichtsfälschung

Arn Strohmeyer antwortet auf die «Ausstellung zur Staatsgründung Israels»
von Hermann Dierkes

Arn Strohmeyer: Ein klassischer Fall von Geschichtsfälschung. Eine Gegendokumentation. Herne: Gabriele Schäfer Verlag, 2018. 157 S., € 14,90

2008 jährte sich zum 60.Mal die Nakba, die Katastrophe mit Vertreibung, Massakern, Flucht, Zerstörung und Enteignung, mit der das palästinensische Volk die Staatsgründung Israels bezahlen musste – und bis heute bezahlt. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Bekommt auch Brasilien einen rechtsextremen Präsidenten?

Eine Analyse des ersten Wahlgangs

von Hermann Dierkes

Jair Bolsonaro hat die erste Runde der brasilianischen Präsidentschaftswahlen mit 46,03 Prozent (rd. 49 Millionen) der gültigen Stimmen klar gewonnen. Dieses erschreckende Ergebnis für einen rechtsautoritären bis faschistoiden Kandidaten und erklärten Fan der früheren Militärdiktatur (”Damals wurde zuviel gefoltert, statt zu erschiessen”) lag weit über allen Prognosen. Fernando Haddad, ehemaliger Bürgermeister von Sao Paulo und Kandidat des Bündnisses von PT, PCdoB und verschiedenen sozialen Bewegungen, der buchstäblich in letzter Minute für den inhaftierten Lula da Silva ins Rennen geschickt wurde, erhielt 29,28 Prozent (31,3 Mio. Stimmen). Es muss von einer tiefgreifenden rechten Welle in der brasilianischen Gesellschaft gesprochen werden.

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Nur Online Oktober 2018

Staatschefs auf Afrika-Tour

Der ärmste Kontinent soll den reichen Ländern mal wieder zu Hilfe eilen
von Bernard Schmid

Der afrikanische Kontinent wird derzeit von einigen Großmachtvertretern heftig umworben.
Am 3. und 4.September des Jahres etwa fand in Peking die siebte Ausgabe des China-Afrika-Forums statt, umgerechnet rund eineinhalb Milliarden Euro Kreditzusagen wurden dort getätigt – der Rohstoffhunger Chinas als «verlängerte Werkbank der (kapitalistischen) Welt» treibt das Land seit der zweiten Hälfte des vorigen Jahrzehnts zur immer intensiveren Zusammenarbeit mit einer Reihe afrikanischer Staatsführungen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Viele kleine Gefechte tun es auch

Das syrische Militär will in Idlib «den ganzen Weg gehen»
von Harald Etzbach

Weitgehend unbeachtet von der westlichen und auch linken Öffentlichkeit demonstrierten in den letzten Wochen Zehntausende Menschen in der syrischen Provinz Idlib gegen die Pläne des Assad-Regimes und Russlands, dieses letzte nicht vom Regime kontrollierte Gebiet zurückzuerobern. Allein in Idlib-Stadt waren trotz unmittelbarer Bedrohung durch Angriffe der syrischen und russischen Luftwaffe etwa 25000 Menschen auf der Straße. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Wie Wikipedia Fakten manipuliert

Am Beispiel Israel–Palästina
von Arn Strohmeyer

Das «Universallexikon Wikipedia» ist nicht nur ins Gerede gekommen, es ist schlicht der Manipulation überführt worden. Und das auf einem äußerst wichtigen politischen Gebiet: dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern.
Zwar wusste man bisher schon, dass das israelische «Ministerium für Strategische Angelegenheiten» eine gut ausgerüstete kleine «Armee» (eine «Gemeinschaft von Kämpfern» nennt man das dort) auf Wikipedia angesetzt hat, um jede Kritik an der israelischen Politik in Vergangenheit und Gegenwart zu löschen und sie durch proisraelische Inhalte zu ersetzen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Zur aktuellen Situation in Österreich

12 Stunden am Tag, 60 Stunden die Woche – so geht Flexibilisierung
von Michael Sankari

Vor einigen Jahren noch hätten wir uns in Deutschland mit so grundsätzlichen Angriffen auf die Lebensbedingungen in unserem sprachlich so nahen Nachbarland Österreich beschäftigt. Zu groß wäre die Befürchtung gewesen, dass dies Teil einer größeren Entwicklung ist, die über kurz oder lang auch uns treffen kann. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

«Diesmal haben sie uns gesehen»

Trotz der Niederlage im Senat – die argentinischen Frauen geben nicht auf
von Camila Baron und Gabriela Mitidieri*

Der 13.Juni dieses Jahres war ein gewaltiger Erfolg für die Frauen in Argentinien und überhaupt in Lateinamerika: An diesem Tag hatte die Kammer der Abgeordneten einen Gesetzentwurf angenommen, der den Schwangerschaftsabbruch legalisierte (siehe SoZ 7-8/2018). Danach musste das Gesetz aber noch den Senat passieren, einen Hort der Rückständigkeit. Am 8.August wurde es dort mit 38 zu 31 Stimmen abgelehnt. Argentinische Feministinnen haben in einem Beitrag für die argentinische Zeitschrift Intersecciones. Teoría y crítica social beschrieben, wie sie die Abstimmung erlebten und was jetzt werden soll. weiterlesen