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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online April 2017

„Die berechtigte Empörung in die antikapitalistische Richtung lenken“

 

Olivier Besancenot zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich, zur Kampagne der NPA und zum Kampf gegen Rechts *

Am 23. April läuft in Frankreich der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Was ist das Profil der aussichtsreichsten KandidatInnen und warum sind viele von ihnen nicht von den seit langer Zeit bestehenden großen Parteien aufgestellt worden? weiterlesen

Nur Online April 2017

Soll er oder soll er nicht?

Türkischer Wahlkampf in Deutschland
von Angela Klein

Am Ende hat Erdogan einen halben Rückzieher gemacht und seine Minister nicht mehr auf Wahlkampftournee geschickt: die bürokratischen Hürden, Zeit- und Gesichtsverlust wären hoch gewesen und die Zeit lief ihm davon. Am 27.März hat der Wahlgang für das Referendum begonnen. Außerdem war ruchbar geworden, dass das türkische Wahlgesetz selber einen Wahlkampf im Ausland nicht zulässt. weiterlesen

Nur Online April 2017

Niederlande: Rechtsruck bei den Wahlen

Die Wahlgewinner auf der Linken
von Alex de Jong*

Wie erwartet, brachten die Wahlen in den Niederlanden einen Rechtsruck – doch nicht in der erwarteten Weise.

Am spektakulärsten ist der Zusammenbruch der sozialdemokratischen PvdA. Ihre Verluste waren noch größer als erwartet – die Partei übertraf ihren eigenen Rekord aus dem Jahr 2002 und erlitt die größte Wahlniederlage in der Geschichte der Niederlande –, doch eine richtige Überraschung war das nicht. weiterlesen

Nur Online April 2017

Wahlen in den Niederlanden

Kurze Wahlanalyse
von Christiano Dan/Red.

Die scheidende Regierung – eine Allianz aus der rechtsliberalen VVD (Volkspartei für Freiheit und Demokratie) und der sozialdemokratischen PvdA (Partei der Arbeit) – hat eine massive Niederlage erlitten: 2012 waren beide Parteien zusammen auf 51,5% der Stimmen gekommen, 2017 sind es nur noch 27% – ein Verlust von 24,5 Prozentpunkten, also fast eine Halbierung: von 79 Sitzen auf nunmehr 42. weiterlesen

Nur Online April 2017

Thema Geldwäsche

Infos zur Definition und zum Stellenwert
dokumentiert

Was ist Geldwäsche?

Vereinfacht ausgedrückt ist Geldwäsche die Umwandlung von kriminell erworbenem Geld in «sauberes Geld», damit es von staatlichen Stellen nicht aufgespürt und konfisziert werden kann. weiterlesen

Nur Online April 2017

Rumänien: Korruption?

Alles Schuld der Armen…
von Cristiano Dan

Die Mobilisierungen der ersten Februarwochen waren die bedeutendsten in Rumänien seit fast drei Jahrzehnten, als 1989 das Ceaucescu-Regime gestürzt wurde. War das ein vorzeitiger «rumänischer Frühling»?

Korruption ist in Rumänien weit verbreitet und sie gehört bekämpft – gleichgültig ob man sie als «Degeneration» des kapitalistischen Systems begreift (wie die Liberaldemokraten) oder als ihm systemimmanent. weiterlesen

Nur Online April 2017

Griechenland 1967

Vor 50 Jahren putschten die Obristen
von Paul B. Kleiser

Am 21.April 1967 putschte eine Gruppe niederrangiger Offiziere der griechischen Armee gegen die demokratisch gewählte Regierung der Zentrumsunion von Giorgos Papandreou und etablierte ein sieben Jahre währendes Terrorregime. Bis zu 80000 politische Gefangene wurden gemacht und teilweise auf kahle Inseln deportiert. Wie konnte es 18 Jahre nach dem Ende des blutigen Bürgerkriegs zu diesem Staatsstreich kommen? weiterlesen

Nur Online April 2017

Tom Burgis: Der Fluch des Reichtums. Warlords, Konzerne, Schmuggler und die Plünderung Afrikas

Frankfurt am Main: Westend, 2016. 351 S., 24 Euro
von Paul B. Kleiser

Im vergangenen Jahr sind über 5000 Menschen beim Versuch ertrunken, aus Afrika über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. Auf die Flüchtlingsbewegungen reagieren die Europäer mit immer brutaleren Methoden der Abschottung. weiterlesen

Nur Online April 2017

100 Jahre russische Revolution, Teil 2

Februarrevolution und Aprilthesen
von Manuel Kellner

Der Sturz der Kapitalherrschaft durch Arbeiter-, Soldaten- und Bauernräte hat viele spätere antikapitalistische Bewegungen beflügelt. Die bürokratische Diktatur diskreditierte jedoch die sozialistische Idee. 1991 wurde die Sowjetunion aufgelöst. Was bleibt – 100 Jahre nach der Oktoberrevolution?* weiterlesen

Nur Online März 2017

Podemos nach Vistalegre 2

Regierungspartei im Wartestand?

von Klaus Dräger

Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‚Wir können es‘) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ’nationale Bürgerversammlung‘ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte.

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