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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juni 2017

Hoffnung glimmt auf

Labours Wahlerfolg in Großbritannien

Geiles Ergebnis. Labour ist gelungen, was 1997 Tony Blair gelungen war: ein Zugewinn von 10 Prozentpunkten (bei Blair waren es 9); mit 41% der Stimmen ist Corbyn fast an das Ergebnis der Tories herangekommen (42%). Und das nicht mit einem sozialliberalen, sondern mit einem deutlich linkssozialdemokratischen Programm, das voll darauf gesetzt hat, dass es nicht in erster Linie die Brexit-Frage, sondern die sozialen Fragen sind, die den Leuten unter den Nägeln brennen

Labour hätte May ablösen können mit einer Dreierkoalition, wäre die SNP nicht eingebrochen mit ihrer auf die Unabhängigkeit zentrierten Programm. Die Stimmen, die der SNP verloren gingen, sind mehrheitlich zu den Tories gegangen, viele aber auch zu Labour.

UKiP ist krachend geschlagen, über ein Drittel ihrer Stimmen sind zu Labour gegangen, was zeigt, dass Stimmen für die extreme Rechte nicht „ewig“ sind, sondern zurückgeholt werden können.

Labour hat von der höchsten Wahlbeteiligung seit 1997 profitiert (69%), ihre Zuwächse scheinen sich aus drei Quellen gespeist zu haben: die Jungen, die Nichtwähler und die sozial abgehängte, Anti-Establishment Ukpi-Wähler.

Die meisten Zuwächse kamen wohl aus London. Aber Labour hat den Tories weitaus mehr Wahlkreise abgejagt als umgekehrt.

So ist Mays Rechnung, Neuwahlen anzusetzen, um ihre Mehrheit auszubauen, nach hinten losgegangen: sie hat 12 Sitze im Unterhaus verloren, während Labour 31 Sitze gewonnen hat. May muss jetzt eine Regierung mit der weit rechts stehenden Democratic Unionist Party aus Nordirland bilden, alleine kommt sie nicht auf die absolute Mehrheit, die sie vorher hatte und jetzt nicht mehr.

Vor allem aber ist das Ergebnis ein Signal, dass die Sozialdemokratie mit einem linken Programm Zustimmung gewinnen und die Konservativen schlagen kann, während sie in ganz Europa mit ihrem seit 20 Jahren rechten Programm untergeht.

Die spannende Frage ist, ob dieses Signal aufgegriffen wird und von wem.

Wenn es aufgegriffen wird, dann hat uns GB nicht nur das Brexit-Desaster, sondern auch die Möglichkeit einer erneuten politischen Wende beschert.

Jetzt hat Labour vier Jahre Zeit, den Nagel der sozialen Misere richtig zu versenken, dann könnten die Tories das nächste Mal weg sein.

Sicher gibt’s an Labours Manifest viel zu kritisieren – der Umgang damit steht auf einem anderen Blatt. Erst mal freuen wir uns.

Angela Klein
9.6.2017

Nur Online Juni 2017

Frankreich – soziale Polarisierung weit weniger ausgeprägt als die politische

Eine Radiografie der Stimmenverteilung im ersten Wahlgang
von Frédéric Sawicki*

Die Karte der Wahlergebnisse des 1.Wahlgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich, aufgeschlüsselt nach Départements, zeigt einen gelben Westen/Südwesten (Macron), einen tiefblauen Osten/Nordosten (Le Pen), mit drei hellblauen Einsprengseln für den Konservativen Fillon und zwei roten Flecken für Mélenchon im Südwesten. Paris ist dreigeteilt zwischen Macron, Fillon und Mélenchon. Bei näherer Betrachtung ist das Bild viel differenzierter. weiterlesen

Nur Online Juni 2017

Die «gute Seite» des Brexit

EUropa will Militärmacht werden
von Jürgen Wagner*

Der Brexit und Trumps Wahlsieg haben die Türen geöffnet für eine neue Qualität der EU: ihren Sprung zu einer Militärmacht mit Weltgeltung. Mit dem Vertrag von Lissabon, dem Grundlagenvertrag der EU, ist das nicht vereinbar. Keine Frage, dass dies auch einen Paradigmenwechsel für die Bundeswehr bedeutet. weiterlesen

Nur Online Juni 2017

Europa der variablen Geometrie

Eine neoliberale Alternative zum Brexit
von Ingo Schmidt

Die Griechen hatten die Wahl, sich entweder den Spardiktaten aus Brüssel und Berlin zu beugen oder aus dem Euro, vielleicht sogar der EU, zu fliegen. Sie haben sich mehrheitlich für den Verbleib entschieden. Per Referendum stimmte in Großbritannien im Juni letzten Jahres eine knappe Mehrheit für den Austritt aus der EU. weiterlesen

Nur Online Juni 2017

Der Sozialismus des 21.Jahrhunderts und seine Perversion

Politische Korruption in Brasilien und Venezuela
von Antonio Moscato*

Es ist schmerzhaft, über die aktuellen Ereignisse in Venezuela mit einer Linken zu diskutieren, die so desorientiert ist wie nie zuvor. weiterlesen

Nur Online Juni 2017

Trumps Politik im Nahen Osten

Viel Geld für die Saudis und Deals mit der Türkei
von Harald Etzbach

Gibt es eine neue Trump-Doktrin für den Nahen Osten? Das vielleicht nicht, in jedem Fall aber ist sie brutaler als die seines Vorgängers. weiterlesen

Nur Online Juni 2017

Säbelrasseln in Ostasien

Die koreanische Krise birgt die Gefahr einer «unkontrollierten Katastrophe»
von Pierre Rousset

Die bisherigen Bemühungen der USA, Nordkorea am Bau einer Atombombe zu hindern, sind bisher gescheitert. Auf der Militärparade anlässlich des 105.Geburtstags von Kim Il-sung wurde eine Waffe gezeigt, die einer ballistischen Interkontinentalrakete ähnelt.

Im vergangenen Jahr hat Nordkorea zwei Atomwaffentests durchgeführt und in der diesjährigen Neujahrsansprache angekündigt, die Vorbereitungen für den Start einer ballistischen Interkontinentalrakete würden auf Hochtouren laufen. weiterlesen

Nur Online Juni 2017

Revolution und Bürgerkrieg in Spanien, Teil XII

Die Ermordung von Andreu Nin…und die Akten des KGB
von Reiner Tosstorff

Im Mai 1937 kommt es zu bewaffneten Kämpfen zwischen der republikanischen Regierung, unterstützt von der KP, auf der einen Seite, Anarchisten und der POUM (Partido Obrero de Unificación Marxista – Arbeiterpartei der marxistischen Einigung) auf der anderen Seite (siehe SoZ 5/2017). Letztere verloren den Kampf, die Führung der POUM wurde verhaftet, die Partei in die Illegalität getrieben. weiterlesen

Nur Online Mai 2017

Das Referendum in der Türkei

Demokratische Wahlen?
von Mehmet Simsek

«Dieses Land hat die demokratischsten Wahlen durchgeführt, wie sie kein einziges Land im Westen je erlebt hat», erklärte der türkische Staatspräsident Erdogan in Ankara nach der Verkündung der knappen Mehrheit für ein Ja im Referendum um die Änderung der türkischen Verfassung. Was er sich unter «demokratisch» vorstellt, demonstrierte er am Umgang vor allem mit der kurdischen Opposition. weiterlesen

Nur Online Mai 2017

Mélenchon ist ein schlechter Verlierer

Unklare Aussage zur Stichwahl zwischen Macron und Le Pen
von Bernard Schmid

Bei einem Wahlabenddiner am Sonntagabend in Paris sind rund zwanzig Menschen versammelt. Alle sind Juristinnen oder Juristen, fast alle im Arbeitsrecht tätig, z.B. als Anwältinnen – ausschließlich auf Gewerkschafts- oder Beschäftigtenseite – oder als Hochschullehrer. Über die Hälfte hier hat Jean-Luc Mélenchon gewählt, ein Drittel den Sozialdemokraten Benoît Hamon. Eine Minderheit hat Emmanuel Macron im ersten Wahlgang unterstützt, mit dem taktischen Kalkül, Marine Le Pen schon in der ersten Runde auf den zweiten Platz zu verweisen. Einzelne haben Philippe Poutou gewählt, den Kandidaten der Neuen Antikapitalistischen Partei (NPA). weiterlesen