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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online März 2017

Podemos nach Vistalegre 2

Regierungspartei im Wartestand?

von Klaus Dräger

Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‚Wir können es‘) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ’nationale Bürgerversammlung‘ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte.

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Nur Online März 2017

Trump macht nicht nur «Zicken»

Ernste Risiken für Weltfrieden und Klima
von Daniel Tanuro

Trump hat ein Projekt: Er will die USA führen, wie man ein Großunternehmen führt, aus ihr eine Festung des «christlich-jüdischen Kapitalismus» machen, sie radikal umstrukturieren, um sie wieder zum unangefochtenen Welthegemon zu machen. Keine Schonfrist für das Personal, Brutalität gegenüber den Konkurrenten, Ignoranz gegenüber der äußeren Umwelt – mit solchem Verhalten überträgt er sein privates Geschäftsgebaren auf die Gesellschaft. weiterlesen

Nur Online März 2017

Vom Women’s March zum Internationalen Frauenstreik

Voraussetzungen und Folgen der größten Mobilisierung in der Geschichte der USA
von Cinzia Arruzza

Die Organisatorinnen des Women’s March auf Washington erwarteten eine große Beteiligung, doch die fast 3 Millionen Menschen, die im ganzen Land und in einer Reihe von Städten auf der ganzen Welt auf die Straßen strömten, übertrafen selbst die optimistischsten Erwartungen und waren für Donald Trump eine richtige Blamage. weiterlesen

Nur Online März 2017

Landraub an den Palästinensern für legal erklärt

Siedler drohen mit finalem Angriff auf das Westjordanland
von Sergio Yahni*

Anfang Februar beschloss das israelische Parlament das sog. Legalisierungsgesetz (Regularization Bill) mit 62 gegen 52 Stimmen. Dieses Gesetz ermächtigt die israelische Regierung, privaten palästinensischen Grund und Boden in der Westbank, auf dem bislang illegal jüdische Siedlungen errichtet wurden, nachträglich zu enteignen. Die palästinensischen Eigentümer bleiben nominell Eigentümer, die Nutzung ihres Bodens ist ihnen damit aber verwehrt, sie müssen eine finanzielle Entschädigung durch den Staat akzeptieren. weiterlesen

Nur Online März 2017

Streiks von Migranten erfordern Wagemut

Über den «Tag ohne uns», seine Vorgeschichte und seine Lehren
Gespräch mit Valery Alzaga

«Fünfeinhalb Millionen geborene Briten leben als Migranten außerhalb des Landes, viele britische Staatsbürger sind Kinder von Migranten, und viele gebürtige Ausländer nennen Großbritannien ihre Heimat. Weltweit gibt es über 100 Millionen Migranten. Migration ist ein selbstverständlicher Teil ein jeder Gesellschaft. Deshalb müssen die Migranten bleiben.» weiterlesen

Nur Online März 2017

«50 aus Idomeni»

Kommunale Initiativen fordern die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland
von Stefan Wilker*

Damit die Bundesregierung ihren Verpflichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen aus EU-Programmen nachkommt, braucht es politischen Druck von unten. Eine Initiative aus Osnabrück macht vor, wie es gehen kann.

Als im Frühjahr 2016 die Balkanroute geschlossen wurde, saßen plötzlich zehntausende Flüchtlinge in Griechenland fest. weiterlesen

Nur Online März 2017

Scheinriese G20

Keine Einigkeit bei der Regulierung von Finanztechnologieunternehmen
von David Stein

Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz in den G20. Das Thema Digitalisierung und deren Gestaltung soll eines der finanzpolitischen Schwerpunkte der deutschen G20-Präsidentschaft sein. weiterlesen

Nur Online März 2017

Chicago, USA: Widerstand im Zeitalter von Trump

Eine Stadt am Rustbelt auf den Beinen gegen Trump
von Gönül Düzer*

Chicago ist bekannt als eine Stadt des Widerstands – in vielen Bereichen: Arbeiterrechte, Rechte der Schwarzen, Widerstand gegen Polizeigewalt, Kampf um die Rechte der Frauen und Homosexuellen. Hier will ich auf die Proteste gegen Präsident Trump eingehen. Ich werde nicht alle Kritik erwähnen, nur einige davon benennen. Ich will zeigen, wie Widerstand sich in Chicago anfühlt und wie er aussieht. Dabei greife ich auf meine eigenen Notizen und Erinnerungen an Protestaktionen zurück. weiterlesen

Nur Online März 2017

Mexiko: Gegen Trump und gegen Nieto

Erstmals seit langem scheint wieder eine Linkswende möglich
von Leo Gabriel

Die hiesigen Massenmedien haben die Proteste vom 13.Februar als Schulterschluss der Bevölkerung mit der mexikanischen Regierung interpretiert. Dem ist mitnichten so.

Wer dieser Tage das Land der Azteken bereist, wird bemerken, dass bei den meisten Bürgern der Geduldsfaden zum Zerreißen gespannt ist. weiterlesen

Nur Online März 2017

Philippinen: «America first» hat fürchterliche Folgen

Auswirkungen von Trumps Politik
Interview mit Richard Solis*

Welche Folgen wird die Präsidentschaft von Trump für die Philippinen haben?
Der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA wird für unser Land dramatische Folgen haben, insbesondere Trumps Politik gegenüber den Migranten. Das Geld, das diese Menschen ihren Angehörigen in den Philippinen schicken, macht 65% des gesamten Devisenflusses in die Philippinen aus. weiterlesen