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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juli 2018

Nicaragua: Solidarität mit den Protesten gegen die Regierung

Aufruf von Intellektuellen aus Lateinamerika

In Nicaragua protestieren seit März 2018 hunderttausende Menschen gegen das undemokratische, kientelistische Regime von Daniel Ortega. Dieses reagiert mit brutaler Repression und versucht seither vergebens, die Proteste zu ersticken. Da die Regierung nach wie vor von sich behauptet, links zu sein, und sich auf das Erbe der sandinistischen Revolution von 1979 stützt, sträuben sich weltweit viele Linke, Position zu beziehen. Deshalb veröffentlichen wir hier eine internationale Solidaritätserklärung, welche die staatliche Gewalt verurteilt und den Rücktritt der Regierung fordert. (Red.)

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Nur Online Juli 2018

Großer Erfolg für die Frauen in Argentinien

Gesetz zur Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs passiert das Abgeordnetenhaus
von Silvana Aiudi

Auch der argentinischen Frauenbewegung ist ein bahnbrechender Sieg gelungen. Nach jahrzehntelangem Kampf der Frauenbewegung hat in Argentinien das Abgeordnetenhaus am 13.?Juni mit 129 zu 125 Stimmen bei einer Enthaltung für eine Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs gestimmt. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Krieg mit anderen Mitteln

In Sachen Kündigung des Iran-Abkommens knickt die EU vor den US-Sanktionen ein
von David Stein

Am 8.Mai hat US-Präsident Trump das «Wiener Abkommen» (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA), mit dem die Iran-Sanktionen gelockert wurden, aufgekündigt, obwohl sich der Iran an die nukleartechnischen Auflagen des Abkommens gehalten hat. Die Repräsentanten der EU-Staaten protestierten mit harschen Worten gegen die Aufkündigung. Sie wollen am Abkommen festhalten. Kommissionspräsident Juncker will eine EU-Verordnung (sog. blocking statute) erlassen, die es europäischen Firmen verbieten würde, sich an die US-Sanktionen zu halten. Das mediale Getöse klingt allerdings eher wie das Pfeifen im Walde. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Nicaragua: Von der Repression zur Implosion

Die sandinistische Revolution in der schwersten Krise ihres Bestehens
von Leo Gabriel (Managua)

Auch sechs Wochen nach dem Ausbruch der seit dem Krieg gegen die «Contras» noch nie dagewesenen Konfrontation zwischen den Sicherheitskräften der Ortega-Regierung und der neuartigen Widerstandsbewegung Movimiento 19 de Abril ist das als «sicherstes Land Zentralamerikas» bekannte Nicaragua nicht zur Ruhe gekommen. weiterlesen

Nur Online Mai 2018

Labor-Notes-Konferenz 2018

Hoffnung trotz Trump
von Marcel Thiel

Die USA gelten nicht gerade als Epizentrum der Gewerkschaftsbewegung. 6,5 Prozent der Beschäftigten in der Privatwirtschaft und gerade noch 34,4 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind Gewerkschaftsmitglieder.

Donald Trump und seine Republikaner stehen für einen strammen antigewerkschaftlichen Kurs. Demgegenüber vermittelte die diesjährige Labor-Notes-Konferenz regelrechte Aufbruchstimmung. weiterlesen

Nur Online Mai 2018

Strategisch zum Sieg

Lehren aus den Lehrerstreiks in den USA
ein Auszug aus dem Jacobin Magazine

Überall in den USA finden derzeit Bildungsstreiks statt – von Arizona über Colorado bis nach North Carolina, sie folgen den Beispielen in Oklahoma und West Virginia, wo alles den Anfang nahm. Im Bundesstaat Oklahoma konnte die Regierung Ende März durch einen Streik gezwungen werden, den Bildungsetat um 400 Millionen Dollar und das Jahresgehalt eines Lehrers um 6000 Dollar zu erhöhen, doch nach zwei Wochen war klar, dass die kompromisslose republikanische Regierung zu weiteren Bildungsausgaben nicht zu bewegen war. weiterlesen

Nur Online April 2018

Zum drohenden Handelskrieg

Weder Freihandel noch Protektionismus
von Manuel Kellner und Angela Klein

Die Ankündigung von Donald Trump, die Einfuhr von Stahl und Aluminium in die USA mit Schutzzöllen zu belegen, hat eine Reihe von Reaktionen ausgelöst, die einen globalen Handelskrieg befürchten lassen. Die EU, China, Kanada und weitere Konkurrenten haben prompt mit Gegenmaßnahmen gedroht. weiterlesen

Nur Online April 2018

Das Weltsozialforum in Salvador de Bahía

Im Schatten der Konflikte
von Leo Gabriel und Hermann Dworczak

Das diesjährige 13.Weltsozialforum, das vom 13. bis 17.März in der ehemaligen brasilianischen Sklavenmetropole Salvador de Bahía stattfand, stand ganz unter dem Vorzeichen der spannungsgeladenen politischen Atmosphäre, die derzeit in Brasilien herrscht. weiterlesen

Nur Online April 2018

Lateinamerika im Superwahljahr 2018

Zwischen Rechtsruck und Paradigmenwechsel
von Leo Gabriel

Es ist fast ein Vierteljahrhundert her, dass innerhalb eines Jahres in der Mehrzahl der Länder auf dem lateinamerikanischen Kontinent die Parlamente neu gewählt wurden. weiterlesen

Nur Online März 2018

Famous American Zionist turns his back on Israel

The implications of Trump’s Jerusalem ploy (*)
dokumentiert

Henry Siegman, a Holocaust survivor and today in his late eighties, was president of the Project US-Middle East and a former member of the Foreign Affairs Council. He once was head of the American Jewish Congress and the Council of Synagogues of America. weiterlesen