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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Dezember 2018

Kommunalwahlen in Polen

Gelbe Karte für regierende PiS
von Norbert Kollenda

Die Kommunalwahlen, die in zwei Wahlgängen am 21.10. und 4.11. durchgeführt wurden, hatten Bedeutung als Stimmungsbarometer für die Regierenden und könnten Tendenzen für die kommenden Wahlen aufzeigen: die EU-Wahlen 2019 und die Wahlen zum Sejm 2020. Auf der Zielgeraden hat die PiS geradezu panisch reagiert und sich mit rassistischen und fremdenfeindlich Spots überboten. weiterlesen

Nur Online November 2018

«Alles was Recht ist» ist «Jetzt erst recht»

In Österreich wurde das Frauenvolksbegehren 2.0 erfolgreich abgeschlossen
von Ute Abraham

Anfang Oktober konnten Österreichs Bewohner mit ihrer Unterschrift das Frauenvolksbegehren 2.0 unterstützen. Fast eine Million unterschrieben. Die Initiatorinnen knüpften mit dieser Initiative an ein ähnliches Volksbegehren aus dem Jahr 1997 an, das damals zu den zehn erfolgreichsten in Österreich zählte und von fast 650000 Menschen unterstützt wurde,
«Alles was Recht ist»: Unter dem Motto gründete 1997 das UnabhängigeFrauenForum (UFF) eine überparteiliche Plattform, es war eine Reaktion auf die damals beschlossenen Sparpakete der Koalitionsregierung. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Zur aktuellen Situation in Österreich

12 Stunden am Tag, 60 Stunden die Woche – so geht Flexibilisierung
von Michael Sankari

Vor einigen Jahren noch hätten wir uns in Deutschland mit so grundsätzlichen Angriffen auf die Lebensbedingungen in unserem sprachlich so nahen Nachbarland Österreich beschäftigt. Zu groß wäre die Befürchtung gewesen, dass dies Teil einer größeren Entwicklung ist, die über kurz oder lang auch uns treffen kann. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Frankreich: Mélenchon sattelt um

Kurswechsel bei France Insoumise vor den Europawahlen
von Pauline Graulle*

Sarah Wagenknechts Sammlungsbewegung, die am 4.9. aus der Taufe gehoben wurde, ist Teil eines großflächigeren Versuchs, die Linke in Europa neu aufzustellen – jenseits der Europäischen Linkspartei und mit einem deutlich populistischen und linksnationalistischen Profil. Stichwortgeber dafür war bislang die Bewegung von Jean-Luc Mélenchon in Frankreich, La France Insoumise (Das unbeugsame Frankreich). Sie machte u.a. durch ausgesprochen deutschfeindliche und europafeindliche Äußerungen von sich reden, durch die Festlegung auf einen Austritt aus der EU und, ähnlich wie das bei der Sammlungsbewegung in Deutschland der Fall ist, durch zweideutige Äußerungen zur Migration, die eine gewisse Nähe zum rechten Lager aufwiesen. Das scheint sich nun zu ändern, Ende August hat Mélenchon einen Kurswechsel angekündigt. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Erdogan vs. Trump

Die Krise der türkisch-amerikanischen Beziehungen
von Cemal Bilgin

In den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA, beides Mitglieder der NATO, gibt es seit einigen Wochen eine tiefe Krise. Sie hat verschiedene, nicht nur konjunkturelle Ursachen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Türkei: Der Weg in die Wirtschaftskrise

Wachstum auf Talfahrt
von Cemal Bilgin

Seit der Gründung der Republik bis in die 80er Jahre hat die Türkei eine wirtschaftliche Entwicklung befördert, die auf Importsubstitution setzte (importierte Waren wurden durch Eigenprodukte ersetzt). Einheimische Hersteller wurden mit protektionistischen Maßnahmen und verschiedenen Anreizen gefördert, bis sie in der Lage waren, die benötigte Ware im Inland herzustellen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Die Kafka-Konferenz 1963

Der politische Auslöser des Prager Frühlings
Auszug aus einem Interview mit Eduard Goldstücker*

Vor 50 Jahren wurde dem Versuch, die politischen Verhältnisse in einem sich sozialistisch nennenden Staat zu demokratisieren und eine Arbeiterselbstverwaltung einzuführen, durch den Einmarsch sowjetischer Truppen ein jähes Ende gesetzt. In den Massenmedien konzentriert sich die Erinnerung an den Prager Frühling auf den Kampf zwischen den Kräften des Alten Regimes und den «Reformern». weiterlesen

Nur Online Oktober 2018

Die Wirtschaftsreformen in der Tschechoslowakei

Technokratische und demokratische Bestrebungen in den 60ern
dokumentiert

Anfang der 60er Jahre geriet die tschechoslowakische Wirtschaft in eine Rezession, das Bruttoinlandsprodukt sank stärker als in anderen europäischen Ländern. Die Probleme, die mit der Übernahme des sowjetischen Modells der Planwirtschaft verbunden waren, machten sich verstärkt bemerkbar.
Ihr Hauptfehler lag darin, dass die Planvorgaben willkürlich von einer wenig informierten zentralen Planungsbürokratie vorgegeben wurden, die mit den realen Vorgängen in den Betrieben wenig zu tun hatten. weiterlesen

Nur Online September 2018

Gleiche Rechte für alle, überall

Wir alle können dazu beitragen Fluchtursachen zu bekämpfen
von Angela Klein

So hätten sie’s gern: Als Schutzsuchender sollst du dich von deutschen Grenzen fernhalten, und kommst du doch aus Versehen hierher, wirst du mit allen Mitteln vom ersten Arbeitsmarkt ferngehalten, nicht mal ein Seiteneinstieg soll dir möglich sein, auch dann wenn Arbeitskräfte gesucht werden und du vielleicht die passende Qualifikation hättest. Da könnten ja Ungebetene durchs Rost schlüpfen. weiterlesen

Nur Online September 2018

Europaweiter Aktionstag bei Ryanair

Arbeitskampf für bessere Arbeitsbedingungen
von Violetta Bock

Am 10.8.2018 waren Piloten von Ryanair in fünf europäischen Ländern zum Streik aufgerufen. In Deutschland, Schweden, Irland, Belgien und den Niederlanden legten sie die Arbeit nieder. Dies war in der Geschichte der größten Billig-Airline Europas der bislang größte Pilotenstreik. Bereits zwei Wochen zuvor hatten Streiks in Portugal, Spanien und Belgien stattgefunden. weiterlesen