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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Oktober 2017

Katalonien: Demokratie vs. Ausnahmezustand

Gegen den spanischen Nationalismus

von Jaime Pastor *

 

Nachdem wir es müde geworden sind, harte Anschuldigungen zu hören und zu lesen wie „Aufstand, Aufruhr, Staatsputsch, Nazismus…“,  wo noch die äußerst kriegerische Rede von König Felipe VI hinzu kommt und jetzt auch noch die Finanzoligarchie neben solchen finsteren Veteranen wie Alfonso Guerra der PSOE, scheint eine erneute Steigerung der Repression gegen den sozialen und politischen pro-Souveränitäts- und pro-Unabhängigkeits- Block bevorzustehen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

„Mein Katalonien“

Historische Kontinuitäten und das Fehlen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung stehen hinter dem Konflikt in Katalonien *

Der Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und der katalanischen Gesellschaft droht nach dem Referendum vom 1.10.2017, das von brutalen Polizeieinsätzen begleitet wurde, weiter zu eskalieren. Zuletzt untersagte das spanische Verfassungsgericht dem katalanischen Parlament, am kommenden Montag zu tagen, wo die Ergebnisse des Unabhängigkeitsreferendums bekannt gegeben werden sollten – und gegebenenfalls die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien verkündet. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

Herero und Nama gehören an den Verhandlungstisch

Deutsche Seite tut sich schwer
von Niema Movassat*

Es hätte ein Wendepunkt im Umgang mit der eigenen Kolonialvergangenheit werden können, als sich die Bundesregierung 2015 in Verhandlungen mit der namibischen Seite begab, um den Genozid an den Herero und Nama zwischen 1904 und 1908 im damaligen Deutsch-Südwestafrika aufzuarbeiten. Doch der Prozess, ursprünglich angetreten, um Versöhnung zu fördern, ist dabei, alte Wunden aufzureißen und neue Verwerfungen zu schaffen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

Frankreichs Militärmission

Truppen in Afrika
von Bernard Schmid

Mit der Ernennung des neuen Generalstabschefs knüpft Frankreich an ein finsteres Kapitel seiner Vergangenheit an.

Der Herr General war erzürnt: Kurz nach der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag, der Truppenshow vom 14.Juli dieses Jahres, trat der Generalstabschef der vier Waffengattungen, Pierre de Villiers, wutentbrannt zurück. Er warf Staatspräsident Emmanuel Macron vor, im Haushaltsjahr 2017 Einsparungen im Rüstungshaushalt vorzunehmen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

Auf unsicheren Füßen

Der deutsch-französische Afrikaplan
dokumentiert

Wenn es darum geht, die Außengrenzen der EU tief in südsaharische Afrika hineinzuschieben, sind sich Merkel und Macron sehr einig.

Es war mal wieder ein neuer Anlauf, um angeblich Frieden im zerrissenen Libyen zu stiften: Am 25.Juli 2017 empfing Frankreichs Staatspräsident Macron in La Celle-Saint Cloud bei Paris den offiziell von der UNO als Chef einer «Einheitsregierung» anerkannten Faiez Sarraj sowie den faktischen Militärherrscher über die Osthälfte Libyens: den «Marschall» Khalifa Haftar. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

Walka: Kämpferisch für Polen

Neue Gewerkschaft gegründet
dokumentiert

Die neue Gewerkschaft Walka (www.walka.org.pl) setzt sich für die 30-Stunden-Woche ein.

Da fragen sich diejenigen, die die Situation in Polen etwas kennen: Noch eine Gewerkschaft? Gibt es deren nicht mehr als genug? Dieser Auffassung sind die Gründer der neuen Gewerkschaft nicht. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

Russland: Was kommt nach Putin?

Kai Ehlers im Gespräch mit Boris Kagarlitzki
Interview

Mitte Juni demonstrierten erneut Tausende vorwiegend junger Menschen in etwa 200 Städten Russlands gegen die Korruption, gegen Putin, Medwedew und die herrschende Oligarchenschicht. Dazu aufgerufen hatte der bürgerliche Oppositionsführer Alexej Nawalny, der sich selbst als nationalistischer Demokrat versteht. Vorangegangen waren ähnliche Proteste im März, wo die Demonstrationen jedoch teilweise verboten und Demonstranten verhaftet wurden, darunter auch Nawalny selbst. weiterlesen

Nur Online September 2017

Seenotrettung in Gefahr

Wie Europa abgeschottet wird
von Judith Gleitze

Massive Abwehrmassnahmen senken die Ankunftszahlen von Bootsflüchtlingen – mit schrecklichen Folgen.

Anfang August genehmigte der italienische Senat auf Anfrage der Regierung Fayez al-Sarraj die Unterstützung der libyschen Küstenwache mit einem Logistik- und einem Patrouillenschiff. Human Rights Watch kritisierte: «Nach Jahren der Rettung von Leben auf See hilft Italien nun Libyen, obwohl bekannt ist, dass Menschen dort der großen Gefahr von Folter, sexueller Gewalt und Zwangsarbeit ausgesetzt sind.» weiterlesen

Nur Online September 2017

Hoch-Zeiten für Wucher

Der Anstieg der privaten Verschuldung fördert einen neuen, alten Geschäftszweig: den Wucher
von David Stein

Die fortgesetzte Abwälzung der Krisenlasten auf die unteren Einkommen befördert eine neue Blase: die Kreditkartenblase. Mit unheilvollen Folgen.

Die Aussichten auf den Brexit sind düster. Besonders für die Pauperisierten am unteren Teil der Sozialpyramide in Großbritannien. Die Konsumausgaben im Mai 2017 liegen um 0,8 Prozent unter dem entsprechenden Vorjahreswert. Die Verbraucher spüren die Auswirkungen steigender Preise und eines zögerlichen durchschnittlichen Lohnwachstums von 1,7 Prozent. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

VioMe vor der Entscheidung

Fortbestand durch Zwangsversteigerung bedroht
von Manfred Neugroda

Seit Mai 2011 halten die Arbeiter den Betrieb VioMe im griechischen Thessaloniki besetzt (die SoZ berichtete mehrfach zuletzt in SoZ 3/2016), seit Februar 2013 produzieren sie in Eigenregie und als Arbeiterselbstverwaltung Seifen und Reinigungsmittel, seit letztem Jahr sind sie als Sozialkooperative anerkannt. weiterlesen