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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Februar 2019

«EU – Ja oder nein» reicht nicht

Ungenügende Fragestellung im Brexit Debakel
von Angela Klein

«Das war die größte Rebellion in der neuzeitlichen britischen Politik, größer als jede Rebellion irgendeiner Partei seit den Corn Laws», kommentierte ein Reporter der BBC die Abstimmung über den Brexit im britischen Unterhaus am 15.Januar. Ein Drittel der Tories und ihr nordirischer Koalitionspartner DUP hatten zusammen mit der Opposition (Labour, Liberale, Sinn Féin, SNP, Independent) mit 432 zu 202 Stimmen gegen den von der Regierung May mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag gestimmt. weiterlesen

Nur Online Februar 2019

Die Brexit-Frage

EU-Mitgliedschaft: Should I stay or should I go?
von Ingo Schmidt

Eins haben Theresa May und Jeremy Corbyn gemeinsam – beide sitzen Parteien vor, die zutiefst über die Frage der britischen EU-Mitgliedschaft gespalten sind. Sollte es über die Brexit-Frage zu Neuwahlen kommen und Corbyn diese gewinnen, sähe er sich der gleichen Herausforderung gegenüber, die eigenen Anhängerschaft zusammenzuhalten, die Mays Regentschaft von Beginn an belastet hat. weiterlesen

Nur Online Februar 2019

Österreich: Omas gegen Rechts

Omas stehen auf gegen Rassismus und Diskriminierung
Gespräch mit Susanne Scholl*

Was war der Anlass für die Gründung von Omas gegen Rechts. Wie beurteilt ihr die Politik der Kurz-Regierung und die Teilnahme der rechtsextremen FPÖ an der Regierung?
Omas gegen Rechts wurde von Monika Salzer als Reaktion auf die Regierungsbildung durch Sebastian Kurz mit der FPÖ gegründet. Wir sehen in der Regierungsbeteiligung der rechtsaußen stehenden FPÖ eine Gefahr für die Demokratie, den Rechtsstaat und den Sozialstaat. weiterlesen

Nur Online Februar 2019

Die Proteste in Frankreich gehen weiter

Mehr Zulauf in den großen Städten
von Bernard Schmid

Die Protestbewegung der «Gelben Westen» ist allem Anschein nach nicht tot zu bekommen, und lässt sich auch durch Emmanuel Macrons Angebot eines institutionalisierten «Großen nationalen Dialogs» bislang nicht eindämmen. weiterlesen

Nur Online Februar 2019

Elegünk van! – Wir haben genug!

Ungarn – Wut gegen miese Arbeitsbedingungen und andere Missstände wächst
von Marika Varga und Szabolcs Sepsi

Seit dem 8.Dezember 2018 geht eine Protestwelle durch ganz Ungarn. ­Auslöser war ein Ende November ohne Konsultation der Gewerkschaften ins Parlament eingebrachter Gesetzesvorschlag zur Flexibilisierung der Arbeitszeit. SZABOLCS SEPSI vom DGB-Projekt Faire Mobilität und MARIKA VARGA aus dem Bereich Transnationale Gewerkschaftspolitik bei der IG Metall haben die aktuelle Lage und die Vorgeschichte zusammengefasst. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Katalanische Bewegung gegen Zentralstaat

Linke sollten sich aus authentischen Quellen informieren
von Aina Talle und Ana López

Aina Talle ist Politologin aus Barcelona, Mitglied der CUP, der Partei der Kandidatur der Volkseinheit, die in vielen Kommunalräten und im katalanischen Parlament, der Generalitat vertreten ist. Ana López ist Vertreterin eines Komitees für die Verteidigung der Republik, CDRs, und der CDR-Frauen Brüssel. Aus ihrem Gespräch mit unserer katalanischen Korrespondentin ist der folgende Beitrag entstanden. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Ungerechte Steuern lösen oft Revolutionen aus

Ein historischer Blick auf die Bewegung der gelben Westen
von Eric Toussaint*

Manche Menschen meinen, wenn eine Bewegung sich gegen eine Steuer richtet (ein Instrument, das theoretisch der Umverteilung dienen soll) anstatt für eine Lohnerhöhung zu kämpfen (im weiten Sinne, einschließlich des Soziallohns), ist sie rechts. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Viele revolutionäre Bewegungen sind ausgebrochen, weil die Steuerlast als ungerecht empfunden wurde und für die Mehrheit der Bevölkerung untragbar geworden war. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Zum UN-Migrationspakt

«Merkmal der globalisierten Welt»
von Angela Klein

In letzter Minute vor seiner Verabschiedung am 12.Dezember in Marrakesch ist der UN-Migrationspakt von seiten der extremen und der populistischen Rechten unter massiven Beschuss geraten. Sie lehnte den Pakt ab, weil er angeblich die nationale Souveränität einschränke. weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Hand in Hand für einen «gerechten Übergang»

Der Internationale Gewerkschaftsbund und die polnische Regierung beim UN-Klimagipfel in Katowice
von Daniel Tanuro

Gleich zu Anfang des UN-Klimagipfels in Katowice (2.–14.12.2018) hat die gastgebende polnische Regierung eine Resolution unterbreitet, die einen «gerechten Übergang» fordert. Darin hat Staatspräsident Andrzej Duda nachdrücklich die Bedeutung des sozialen Konsenses für eine erfolgreiche Umweltpolitik hervorgehoben. An die Adresse des französischen Staatspräsidenten gerichtet nahm er Bezug auf die Demonstrationen der gelben Westen und gab Macron den guten Rat, «die Erklärung für einen gerechten Übergang aufzugreifen, ein Wegweiser für ein gutes Gleichgewicht zwischen einer kohlearmen Wirtschaft, neuen Arbeitsplätzen und Lebensqualität». weiterlesen

Nur Online Januar 2019

Der Zorn der gelben Westen

Zorn trägt nicht mehr nur die Farben der extremen Rechten
von Angela Klein

In alten Religionen war Zorn – Ausdruck einer Entrüstung, die zuweilen auch gewalttätig werden kann – das Privileg von Göttern und Helden: Zeus, Achilles, auch Wotan oder Jahwe. Gemeinsterblichen war er (mit Ausnahme der Patriarchen) verboten – eine frühe Form, das Gewaltmonopol der Herrschenden durchzusetzen. Viele Völker haben sich in der Geschichte über dieses göttliche Gebot hinweggesetzt und mit ihrem Zorn Staaten und Reiche erschüttert. weiterlesen