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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juli 2018

Griechenland weiter im Schuldturm

Deutschland schreibt schwarze Null auch auf griechische Kosten

„Griechenland kehrt in die finanzielle Unabhängigkeit zurück“, kommentierten Anfang Juli deutsche Medien das Auslaufen des 3.“Rettungs“programms für Griechenland im August dieses Jahres. Nichts könnte falscher sein.
Die Vereinbarung vom 22.Juni signalisiert privaten Investmentfonds, dass sie wieder griechische Wertpapier kaufen können, weil dafür öffentliche Garantien gegeben werden. Griechenland kann sich also am Kapitalmarkt wieder refinanzieren. Von finanzieller Unabhängigkeit ist das Land jedoch weiter entfernt denn je. Auch das Ende der Hilfsprogramme ist eine Lüge, das Land steht weiter unter Kuratel und muss immer noch mehr soziale Einschnitte hinnehmen. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Italien: Neue Rechtsregierung vor alten Zerreißproben

von Ingo Schmidt

Der Sündenbock ist diesmal schon vor der Krise da. Zehn Jahre nach der Großen Rezession und acht Jahre nach der Eurokrise sehen Konjunkturforscher Vorboten eines Abschwungs am Horizont. Geldpolitiker sorgen sich, dass schon leichte Zinserhöhungen in den USA und das Auslaufen der Anleihekäufe durch die EZB einen Börsenkrach auslösen könnten. Unter Diplomaten und Exporteuren geht die Angst vor einem dauerhaften Schwenk der USA von Freihandel zu Protektionismus um. Dabei ist ausgemachte Sache: Schuld sind die Italiener. Wenn man sie gewähren lässt. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Warum die Konservativen in Spanien verloren haben

Die dreifache Krise des spanischen Staates
von Brais ­Fernández
Mariano Rajoy, der konservative Präsident des spanischen Staates, musste am 1.?Juni infolge eines Misstauensvotums zurücktreten, das von der Sozialistischen Partei (PSOE) angestrengt und von der nationalistischen baskischen Partei PNV, von Podemos und von der Europäisch-demokratischen Partei Kataloniens (PdeCat), unterstützt worden war. Unmittelbarer Anlass für den Erfolg des Misstrauensvotums war ein Urteil des Nationalen Strafgerichtshofs, das die regierende Volkspartei (PP) für schuldig befunden hatte, Nutznießerin des korrupten Netzwerks «Operation Gürtel» zu sein, das jahrzehntelang systematisch illegale Spenden organisiert hat. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Abtreibungsverbot in Irland mit großer Mehrheit aufgehoben

Ein Sieg der feministischen Bewegung
von Ute Abraham

Am 25.?Mai stimmte eine Mehrheit der Irinnen und Iren für eine Lockerung des Abtreibungsverbots, 66,4 Prozent sprachen sich dafür aus, den 8.?Zusatzartikel aus der Verfassung zu streichen. Von 40 Wahlkreisen überwogen lediglich in einem die Nein-Stimmen. Entsprechend groß war der Jubel und die Erleichterung. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Der Bauer kann zusehen …

Zur Agrarpolitik der EU
von Hanno von Raußendorf*

Seit den Römischen Verträgen von 1957 betreibt Europa eine gemeinsame Agrarpolitik (GAP). Überaus erfolgreich war sie in Hinblick auf das dort formulierte Ziel der „Versorgungssicherung mit Lebensmitteln zu angemessenen Preisen durch Produktivitätssteigerung“. Ernährte ein Landwirt zur Zeit der römischen Verträge noch um die zehn Personen, so sind es heute in etwa 140. Nicht so gut funktioniert hat die „Steigerung des pro Kopf Einkommens, um den in der Landwirtschaft beschäftigten eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten“. Das mittlere Einkommen je Landwirt in Deutschland liegt um etwa 9 Prozent unter einem gewerblichen Vergleichslohn. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Krieg mit anderen Mitteln

In Sachen Kündigung des Iran-Abkommens knickt die EU vor den US-Sanktionen ein
von David Stein

Am 8.Mai hat US-Präsident Trump das «Wiener Abkommen» (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA), mit dem die Iran-Sanktionen gelockert wurden, aufgekündigt, obwohl sich der Iran an die nukleartechnischen Auflagen des Abkommens gehalten hat. Die Repräsentanten der EU-Staaten protestierten mit harschen Worten gegen die Aufkündigung. Sie wollen am Abkommen festhalten. Kommissionspräsident Juncker will eine EU-Verordnung (sog. blocking statute) erlassen, die es europäischen Firmen verbieten würde, sich an die US-Sanktionen zu halten. Das mediale Getöse klingt allerdings eher wie das Pfeifen im Walde. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

In Groningen bebt die Erde

Gegen Gas und für Klimagerechtigkeit in den Niederlanden
von Johanna Frei*

Im August werden Hunderte internationale Aktivistinnen und Aktivisten in der niederländischen Provinz Groningen zu einem Protestcamp erwartet. Der Grund: In Groningen bebt immer wieder die Erde.

Das letzte große Beben ereignete sich im Januar 2018 mit einer Stärke von 3,4 auf der Richterskala. Die Beben werden durch die seit 1963 betriebene massive Erdgasförderung in der Region verursacht. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Proteste in Frankreich

Politische Vereinnahmungsversuche
von Bernard Schmid

Zweimal gab es im Mai in Frankreich recht starke soziale Protestmobilisierungen parallel zum Streik der Bahnbeschäftigten. Dieser hatte seinen Höhepunkt am 14.Mai, ist aber in der letzten Maiwoche recht weitgehend abgebröckelt. Am Samstag, dem 5.Mai, demonstrierten in Paris rund 70000 unter dem Motto «Eine Party für Macron» (Macron kann was erleben) in Paris. Diese Mobilisierung hatte landesweite Bedeutung. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Keine EUphorie

Die Reformvorschläge des französischen Präsidenten Macron
von Ingo Schmidt

America-First im Weißen Haus, eine aufstrebende Supermacht im Fernen Osten und andauernde Kriege von Libyen bis Afghanistan. In diesen außenpolitisch unsicheren Zeiten suchen die europäischen Eliten den Schulterschluss. Der französische Präsident Macron ist ihr Stichwortgeber.

An der Sorbonne stellte Macron seine Ideen zur Wiederbelebung des europäischen Einigungsprozesses im vergangenen September der europäischen Öffentlichkeit vor. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Der eigenständige Weg zum Sozialismus

Das Schisma zwischen Stalin und Tito
von Paul B. Kleiser

Am 28.Juni 1948 wurde die jugoslawische KP aus dem Kominform ausgeschlossen. weiterlesen