Weder Freihandel noch Protektionismus
von Manuel Kellner und Angela Klein

Die Ankündigung von Donald Trump, die Einfuhr von Stahl und Aluminium in die USA mit Schutzzöllen zu belegen, hat eine Reihe von Reaktionen ausgelöst, die einen globalen Handelskrieg befürchten lassen. Die EU, China, Kanada und weitere Konkurrenten haben prompt mit Gegenmaßnahmen gedroht. weiterlesen

Finsterlinge unter sich
von Manuel Kellner

Am 5.März war eine Gruppe von AfD-Politikern zu einem «privaten» Besuch in Damaskus. Sie traf sich mit dem Kumpel des Machthabers Bashar al-Assad, dem Staatsminister und Großmufti Ahmed Hassun. «Es gibt Werbung für Handys und Fernseher», schreibt ein AfD-Politiker aus Damaskus auf Facebook: «Normales Alltagsleben. Man sieht kaum Militär.»

Wenige Kilometer davon entfernt wird das seit fast fünf Jahren belagerte Ost-Ghouta mit 400000 eingeschlossenen Menschen bombardiert, es gibt zahlreiche Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung. weiterlesen

Im Schatten der Konflikte
von Leo Gabriel und Hermann Dworczak

Das diesjährige 13.Weltsozialforum, das vom 13. bis 17.März in der ehemaligen brasilianischen Sklavenmetropole Salvador de Bahía stattfand, stand ganz unter dem Vorzeichen der spannungsgeladenen politischen Atmosphäre, die derzeit in Brasilien herrscht. weiterlesen

Über die Prozesswelle gegen Teilnehmende an den Protesten gegen die G20 im Juli letzten Jahres
Gespräch mit Michèle Winkler

«Das politische Großereignis G20 wird nicht durch die von den Herrschenden gefällten Beschlüsse, sondern durch die vielfältigen Gegenproteste und massiven Grundrechtseinschränkungen und die Polizeigewalt in die Geschichte eingehen», schrieb der Bundesvorstand der Roten Hilfe am 18.März, dem Tag der politischen Gefangenen, in einer Sonderausgabe der Roten Hilfe. weiterlesen

Rückblick auf den Internationalen Frauentag
dokumentiert

Der diesjährige 8.März erlebte eine sehr kämpferische Frauenbewegung, die teilweise die sozialen Proteste anführte. weiterlesen

…produzieren die Flüchtlinge, die die Regierung bekämpft
von Angela Klein

So sieht die neue deutsche Verantwortung aus:

Die Bundesregierung kann sich jetzt rühmen, direkt an der Einnahme Efrîns durch die türkische Armee und der darauf folgenden Vertreibung und ethnischen Säuberung der Stadt von Jeziden beteiligt zu sein. In zweifacher Hinsicht hat sie direkt dazu beigetragen: 1. durch den Einsatz von Leopard-2-Panzern an der nordsyrischen Grenze;  2. indem die AWACS-Aufklärungsflugzeuge ständig die Grenze zu Nordsyrien überfliegen und der NATO, und damit der Türkei, militärisch relevante Daten übermitteln. weiterlesen

Perverse Logik
von Paul B. Kleiser

Seit 54 Jahren findet in München die «Sicherheitskonferenz» statt, zu der in diesem Jahr fast 30 Staats- und Regierungschefs, etwa 100 Außen- und Kriegsminister, zahlreiche Generäle und noch mehr Rüstungslobbyisten zusammenkamen. weiterlesen

EU – der einzige Vegetarier in einer Welt von Fleischfressern?
von Jürgen Wagner

Vom 16. bis zum 18.Februar 2018 versammelten sich wieder einmal «Entscheidungsträger» aus Politik, Wirtschaft und Militär zur alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz. weiterlesen

Waffen über alles
von Serdar Kazak

Wenn ich versuche, das Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland zu verstehen oder sogar zu erklären, merke ich, dass ich eigentlich versuche, Kaffeesatz zu lesen. weiterlesen

Die deutsche Staatsräson hat tiefe Wurzeln im Waffenhandel mit Israel
von Shir Hever*

Waffengeschäfte sind ein entscheidendes Element in den Beziehungen zwischen Deutschland und Israel. Sie haben bereits begonnen, bevor überhaupt diplomatische Beziehungen aufgenommen wurden. Trotz der langjährigen Regierungslinie, keine Waffen in sogenannte Spannungsgebiete zu verkaufen, zählt der Staat Israel zu den größten Kunden bei deutschen Rüstungsgütern und das israelische Militär setzt diese Waffen gegen schutzlose palästinensische Zivilisten ein, besonders im Gaza-Streifen. weiterlesen