EUropa will Militärmacht werden
von Jürgen Wagner*

Der Brexit und Trumps Wahlsieg haben die Türen geöffnet für eine neue Qualität der EU: ihren Sprung zu einer Militärmacht mit Weltgeltung. Mit dem Vertrag von Lissabon, dem Grundlagenvertrag der EU, ist das nicht vereinbar. Keine Frage, dass dies auch einen Paradigmenwechsel für die Bundeswehr bedeutet. weiterlesen

Viel Geld für die Saudis und Deals mit der Türkei
von Harald Etzbach

Gibt es eine neue Trump-Doktrin für den Nahen Osten? Das vielleicht nicht, in jedem Fall aber ist sie brutaler als die seines Vorgängers. weiterlesen

Die Glücksritter der wilden Neunziger
von Paul B. Kleiser

Donald Trump ist nicht nur ein politischer Abenteurer, er ist Berichten zufolge auch ein Vertreter der wilden Spekulantenhorde, die für den Finanzcrash von 2007/2008 verantwortlich ist.

Selbst seriöse Publikationen wie die New York Times berichteten noch vor kurzem, zwischen den USA und Russland bahnten sich unter Präsident Trump verbesserte Beziehungen an. CNN behauptete sogar, die beiden Männer Putin und Trump würden eine echte Männerfreundschaft entwickeln und eine Achse Washington–Moskau aufbauen. weiterlesen

Die Türkei scheiterte beim Versuch, die kurdische YPG von der Schlacht um Raqqa auszuschließen
von Serdar Kazak*

Nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei am 24.November 2015 marschierten Anfang Dezember 2015 türkische Truppen in Nordirak ein. Im Rahmen dieser Militäroffensive drangen türkische Truppen am 24.August 2016 auch auf syrisches Gebiet vor und besetzten das vom IS verlassene Dscharabulus. Hauptziel der Offensive war, dem Vormarsch kurdischer Truppen gegen den IS entlang der türkischen Grenze zuvorzukommen und einen Zusammenschluss mit Truppen aus Rojava zu verhindern. weiterlesen

Palästinensische Gefangene protestieren mit einem Hungerstreik gegen ihre Haftbedingungen
von Ahmad Jaradat*

Palästinenser organisieren derzeit zahlreiche Massendemonstrationen in Solidarität mit ihren Landsleuten, die in den israelischen Gefängnissen in einen unbefristeten Hungerstreik getreten sind.

Am ersten Tag des Hungerstreiks für Freiheit und Würde, am 17.April, dem palästinensischen Tag der Gefangenen, verweigerten 1600 Gefangene die Nahrungsmittelaufnahme. weiterlesen

Infos zur Definition und zum Stellenwert
dokumentiert

Was ist Geldwäsche?

Vereinfacht ausgedrückt ist Geldwäsche die Umwandlung von kriminell erworbenem Geld in «sauberes Geld», damit es von staatlichen Stellen nicht aufgespürt und konfisziert werden kann. weiterlesen

Ernste Risiken für Weltfrieden und Klima
von Daniel Tanuro

Trump hat ein Projekt: Er will die USA führen, wie man ein Großunternehmen führt, aus ihr eine Festung des «christlich-jüdischen Kapitalismus» machen, sie radikal umstrukturieren, um sie wieder zum unangefochtenen Welthegemon zu machen. Keine Schonfrist für das Personal, Brutalität gegenüber den Konkurrenten, Ignoranz gegenüber der äußeren Umwelt – mit solchem Verhalten überträgt er sein privates Geschäftsgebaren auf die Gesellschaft. weiterlesen

Siedler drohen mit finalem Angriff auf das Westjordanland
von Sergio Yahni*

Anfang Februar beschloss das israelische Parlament das sog. Legalisierungsgesetz (Regularization Bill) mit 62 gegen 52 Stimmen. Dieses Gesetz ermächtigt die israelische Regierung, privaten palästinensischen Grund und Boden in der Westbank, auf dem bislang illegal jüdische Siedlungen errichtet wurden, nachträglich zu enteignen. Die palästinensischen Eigentümer bleiben nominell Eigentümer, die Nutzung ihres Bodens ist ihnen damit aber verwehrt, sie müssen eine finanzielle Entschädigung durch den Staat akzeptieren. weiterlesen

Über den «Tag ohne uns», seine Vorgeschichte und seine Lehren
Gespräch mit Valery Alzaga

«Fünfeinhalb Millionen geborene Briten leben als Migranten außerhalb des Landes, viele britische Staatsbürger sind Kinder von Migranten, und viele gebürtige Ausländer nennen Großbritannien ihre Heimat. Weltweit gibt es über 100 Millionen Migranten. Migration ist ein selbstverständlicher Teil ein jeder Gesellschaft. Deshalb müssen die Migranten bleiben.» weiterlesen

Kommunale Initiativen fordern die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland
von Stefan Wilker*

Damit die Bundesregierung ihren Verpflichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen aus EU-Programmen nachkommt, braucht es politischen Druck von unten. Eine Initiative aus Osnabrück macht vor, wie es gehen kann.

Als im Frühjahr 2016 die Balkanroute geschlossen wurde, saßen plötzlich zehntausende Flüchtlinge in Griechenland fest. weiterlesen