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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online September 2018

Europas Schande

Im Sommer 2018 ist die EU in der Europäisierung ­ihrer Abschottungspolitik einen Schritt vorangekommen
von Angela Klein

Nach viertägiger Irrfahrt auf dem Mittelmeer konnte das Rettungsschiff Aquarius mit 141 Flüchtlingen an Bord Mitte August endlich den Hafen von Malta anfahren, nachdem ihm dies zuvor verweigert worden war. weiterlesen

Nur Online September 2018

Flucht aus Afrika

Der globale Krieg hat schon begonnen
von Klaus Engert

Allerorten in Europa überbieten sich die politischen Parteien jeglicher Couleur mit Vorschlägen, wie den aktuellen und den zu erwartenden Flüchtlingsströmen zu begegnen sei. Abschottung und Abschiebung propagieren (und praktizieren)  die einen, während andere, u.a. die Bundeskanzlerin, den Königsweg in der «Bekämpfung der Fluchtursachen» ausgemacht haben und dafür tief in den Geldbeutel greifen wollen. weiterlesen

Nur Online September 2018

JEFTA ist schlimmer als CETA

Der Freihandelsvertrag mit Japan wurde im Geheimen ausgearbeitet, die nationalen Parlamente sollen nichts zu sagen haben
von Paul B. Kleiser

Am 17.Juli 2018 wurde JEFTA (Japan-EU Free Trade Agreement), der Freihandelsvertrag zwischen der EU und Japan, in Tokyo im Beisein von Minister­präsident Abe für Japan, von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und dem Präsidenten des Europäischen Rats, Donald Tusk, unterzeichnet. Er beinhaltet auch ein weitreichendes «Investitionsschutzabkommen». weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Der Shanghai-Gipfel in Qingdao

Das Kontrastprogramm zu den G7
von Pepe Escobar

Parallel zum G7-Gipfel in Kanada fand in Qingdao, der Heimatstadt von Konfuzius, der Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ)¹ statt. Während das Debakel auf dem G7-Gipfel tagelang die Schlagzeilen in Europa beherrschte, fand das zeitgleich stattfindende Gipfeltreffen der asiatischen Mächte in China kaum Beachtung. Dabei war es in jeder Hinsicht ein Kontrastprogramm. weiterlesen

Nur Online Juli 2018

Das Schlüsselwort in der ­Erklärung von Singapur

Zum Treffen zwischen Kim Jong-un und Donald Trump in Singapur
von Pepe Escobar

Dem «Raketenmann», von Trump in Singapur respektvoll als «Vorsitzender Kim» angesprochen, ist ein formidabler Coup gelungen: Im Abschlusstext der Erklärung von Singapur taucht die bislang von der US-Administration hartnäckig geforderte Formel von der «vollständigen, verifizierbaren, irreversiblen Denuklearisierung» nicht auf. weiterlesen

Nur Online Juni 2018

Krieg mit anderen Mitteln

In Sachen Kündigung des Iran-Abkommens knickt die EU vor den US-Sanktionen ein
von David Stein

Am 8.Mai hat US-Präsident Trump das «Wiener Abkommen» (Joint Comprehensive Plan of Action – JCPOA), mit dem die Iran-Sanktionen gelockert wurden, aufgekündigt, obwohl sich der Iran an die nukleartechnischen Auflagen des Abkommens gehalten hat. Die Repräsentanten der EU-Staaten protestierten mit harschen Worten gegen die Aufkündigung. Sie wollen am Abkommen festhalten. Kommissionspräsident Juncker will eine EU-Verordnung (sog. blocking statute) erlassen, die es europäischen Firmen verbieten würde, sich an die US-Sanktionen zu halten. Das mediale Getöse klingt allerdings eher wie das Pfeifen im Walde. weiterlesen

Nur Online Mai 2018

Legt ihnen das Handwerk!

NATO-Staaten zündeln in Syrien
von ISO Berlin

Am 14.April haben die USA, Großbritannien und Frankreich Ziele in Syrien mit Marschflugkörpern angegriffen. Diese Angriffe ohne UNO-Mandat sind völkerrechtswidrig. weiterlesen

Nur Online Mai 2018

Säbelrasseln

Der westliche Raketenangriff auf Syrien war ein symbolischer Akt, der die Lage der ­Bevölkerung eher verschlimmert
von Harald Etzbach

Gut eine Woche nach den Luftangriffen, die die USA und ihre Verbündeten Großbritannien und Frankreich als Antwort auf die Giftgaseinsätze in Douma unternahmen, kann eine erste Bilanz gezogen werden.  Was ist geschehen? weiterlesen

Nur Online Mai 2018

Altmaier auf Schäubles Spuren

Die «Charta der sozialen Marktwirtschaft»
von Ingo Schmidt

Der Aufschwung geht weiter. Unter drei Bedingungen: Keine kreditfinanzierten Staatsausgaben, keine Steuererhöhungen, Deckelung der Sozialabgaben bei 40 Prozent der Bruttolöhne. In einem Spiegel-Interview Ende März erklärte der frisch gekürte Wirtschaftsminister Altmaier, 15 bis 20 Wachstumsjahre seien noch drin, wenn sich die Politik zur Einhaltung dieser Bedingungen verpflichte. In einer Regierungserklärung ein paar Tage zuvor waren es erst 10 bis 15 Jahre. weiterlesen

Nur Online April 2018

Zum drohenden Handelskrieg

Weder Freihandel noch Protektionismus
von Manuel Kellner und Angela Klein

Die Ankündigung von Donald Trump, die Einfuhr von Stahl und Aluminium in die USA mit Schutzzöllen zu belegen, hat eine Reihe von Reaktionen ausgelöst, die einen globalen Handelskrieg befürchten lassen. Die EU, China, Kanada und weitere Konkurrenten haben prompt mit Gegenmaßnahmen gedroht. weiterlesen