Viel Geld für die Saudis und Deals mit der Türkei
von Harald Etzbach

Gibt es eine neue Trump-Doktrin für den Nahen Osten? Das vielleicht nicht, in jedem Fall aber ist sie brutaler als die seines Vorgängers. weiterlesen

Die Türkei scheiterte beim Versuch, die kurdische YPG von der Schlacht um Raqqa auszuschließen
von Serdar Kazak*

Nach dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch die Türkei am 24.November 2015 marschierten Anfang Dezember 2015 türkische Truppen in Nordirak ein. Im Rahmen dieser Militäroffensive drangen türkische Truppen am 24.August 2016 auch auf syrisches Gebiet vor und besetzten das vom IS verlassene Dscharabulus. Hauptziel der Offensive war, dem Vormarsch kurdischer Truppen gegen den IS entlang der türkischen Grenze zuvorzukommen und einen Zusammenschluss mit Truppen aus Rojava zu verhindern. weiterlesen

Palästinensische Gefangene protestieren mit einem Hungerstreik gegen ihre Haftbedingungen
von Ahmad Jaradat*

Palästinenser organisieren derzeit zahlreiche Massendemonstrationen in Solidarität mit ihren Landsleuten, die in den israelischen Gefängnissen in einen unbefristeten Hungerstreik getreten sind.

Am ersten Tag des Hungerstreiks für Freiheit und Würde, am 17.April, dem palästinensischen Tag der Gefangenen, verweigerten 1600 Gefangene die Nahrungsmittelaufnahme. weiterlesen

Siedler drohen mit finalem Angriff auf das Westjordanland
von Sergio Yahni*

Anfang Februar beschloss das israelische Parlament das sog. Legalisierungsgesetz (Regularization Bill) mit 62 gegen 52 Stimmen. Dieses Gesetz ermächtigt die israelische Regierung, privaten palästinensischen Grund und Boden in der Westbank, auf dem bislang illegal jüdische Siedlungen errichtet wurden, nachträglich zu enteignen. Die palästinensischen Eigentümer bleiben nominell Eigentümer, die Nutzung ihres Bodens ist ihnen damit aber verwehrt, sie müssen eine finanzielle Entschädigung durch den Staat akzeptieren. weiterlesen

Über die Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen Kurden und der syrischen Regierung
von Serdar Kazak*

Der «Fall» oder die «Befreiung» von Aleppo liegt nun mehr als einen Monat zurück. In unserer schnelllebigen Gegenwart ist das eine lange Zeit. Es ist schon der Schnee von gestern. Doch die Reaktionen der Genossinnen und Genossen sowohl in der Türkei als auch in Deutschland waren sehr emotional und unsachlich. Mit etwas Distanz lassen sich die Ereignisse besser analysieren. weiterlesen

Der Fall Ost-Aleppos
von Angela Klein und Manuel Kellner

«Wir werden wiederkommen, oh Liebe.» Auf den Ruinen dessen, was einmal Aleppo war, hinterlassen Kämpfer für ein demokratisches Syrien einen letzten Gruß, bevor sie in die lange Kolonne grüner Busse steigen, die sie in ein Niemandsland westlich von Aleppo bringen wird. Unterzeichnet: 15.12.2016. Eine Liebeserklärung unter vielen anderen an diese Stadt, die einmal ein Zentrum gesellschaftlicher, musikalischer und kulinarischer Hochkultur war. Diese Stadt gibt es nicht mehr, nicht nur ihre Häuser, auch ihr soziales Gefüge ist zerstört. weiterlesen

Über die libanesische Flüchtlingspolitik
Gespräch mit Elissa Shamma

Der Sommer 2015, der Sommer der großen Fluchtbewegung, kam für die europäischen Regierungen alles andere als überraschend. Er war nämlich eine Folge dessen, dass die libanesische Regierung für Syrer, die vor dem Assad-Regime flohen, die Grenzen dichtmachte. Libanon war die erste Station der Flüchtlinge gewesen. Die sog. inernationale Gemeinschaft trifft eine große Mitverantwortung für die Lage, in die die Flüchtlinge dadurch gebracht wurden – und für die politischen Konsequenzen, die sich daraus vor allem in der EU daraus ergaben. weiterlesen

Russland und der Syrienkonflikt
von Kristin Helberg*

Während im UN-Sicherheitsrat die Großmächte sich gegenseitig Vorwürfe machen, wird Aleppo in Schutt und Asche gelegt, 2 Millionen Menschen sind von der Trinkwasserversorgung abgeschnitten. Dabei gäbe es Wege, den Krieg zu beenden. weiterlesen