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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online April 2013

Banken in Zypern

Gesundschrumpfen ist unvermeidlich
von Birger Scholz

Die marxistische politische Ökonomie fragt gewöhnlich nach den Interessen und den dahinter stehenden Klassen. In der Praxis verfallen Sozialisten meist in ein simples Muster: Der Feind meines Feindes ist mein Freund. weiterlesen

Nur Online März 2013

Mehr Steuerhoheit für die Länder

Vor der Neuverhandlung des Länderfinanzausgleichs
von Birger Scholz

Die Klage von Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich verschärft den Kampf um die knappen Steuereinnahmen. Die Schuldenbremse, die makroökonomisch aus vielerlei Gründen unsinnig und gefährlich ist, beginnt ihre Wirkung zu entfalten. Alles wäre nur halb so schlimm, wenn die Länder ihre Einnahmen eigenständig erhöhen könnten. weiterlesen

Nur Online Februar 2013

Staatsschulden mit Fluchtgeldern verrechnen

Wie Griechenland aus der Klemme geholfen werden könnte
von Birger Scholz

Gescheiterte Staaten gibt es überall auf der Welt. Pakistan, Haiti oder der Kongo sind die bekanntesten Beispiele. Vielen ist gemein, dass Korruption und Klientelismus das Staatswesen zerrütten und zersetzen. Griechenland gehört mittlerweile auch in diese Liste, nur traut sich kaum jemand, das offen auszusprechen. weiterlesen

Nur Online Januar 2013

Rinks und Lechts der Energiewende

von Birger Scholz

Die niedergehenden Oligopolisten machen den forcierten Ausbau der erneuerbaren Energien für die steigenden Energiepreise verantwortlich. Das ist verständlich, schließlich macht die Energiewende aus den Kohle- und Atomkonzernen Sanierungsfälle. Die Gegenposition nehmen die aufstrebenden Ökokapitalisten ein. Sie verweisen auf die Privilegien der stromintensiven Industrien und den preisdämpfenden Merit-Order-Effekt der Erneuerbaren. weiterlesen

Nur Online Dezember 2012

Vermögensteuer, Hegemonie und Wahlkampfgetöse

von Birger Scholz

Die Vermögensteuer erlebt eine Renaissance in Deutschland, zumindest in wissenschaftlichen Gutachten und in Talkshows. Und ganz sicher im nahenden Wahlkampf.
Die parteiübergreifende Initiative « www.vermoegensteuerjetzt.de » fordert eine Abgabe von 1% ab 500.000 Euro Nettovermögen, Die Linke möchte 5% ab 1 Million Euro, die SPD 1% ab 2 Millionen und selbst die Grünen und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sprechen sich für eine befristete Vermögensabgabe aus. weiterlesen

Nur Online November 2012

EEG-Soli statt EEG-Umlage

von Birger Scholz
Eigenkapitalrenditen von 25% gelten als Inbegriff des Casinokapitalismus. Dass im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) jahrelang zum Teil ähnlich hohe Renditen erzielt wurden, war in der Linken (auch in der mit Großbuchstaben) nie ein Thema. Im günstigen Falle eines hohen Eigenverbrauchs und eines günstigen KfW-Kredits konnte der private Solarinvestor – auch durch steuerliche Abschreibungen – die Zielvorgabe des Deutsch-Bankers Ackermann problemlos übersteigen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2012

Linkspartei in der rentenpolitischen Sackgasse

von Birger Scholz

Angestoßen durch die rentenpolitischen Vorschläge von Ursula von der Leyen diskutiert die Republik – viele Akteure in CDU und SPD wider Willen – über die kommende Altersarmut. Das ist ein Fortschritt, fand die Debatte bisher doch weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. weiterlesen

Nur Online September 2012

Mut zur Staatswirtschaft

zumindest im Energiesektor

von Birger Scholz

In einem Arbeitspapier der Hans-Böckler-Stiftung über «Chancen und Risiken der Energiewende» konstatieren die Ökonomen Heinz Bontrup und Ralf Marquardt das komplette Versagen der bisherigen Ordnungskonzepte in der Energiewirtschaft. Der Befund ist so neu nicht, aktuell ist er dennoch. weiterlesen

Nur Online Juli 2012

Last Exit: Monetäre Staatsfinanzierung

Die spanische Lektion
von Birger Scholz

«Die Kapitalmärkte sind für spanische Banken geschlossen», heißt es in einer aktuellen Studie der Ratingagentur Moody’s. Schon jetzt refinanzieren sich die meisten spanischen Banken bei der Europäischen Zentralbank (EZB), indem sie forderungsbesicherte Anleihen hinterlegen. Doch auch dieser Weg gestaltet sich immer schwieriger, weil den Banken langsam, aber unerbittlich, die Hypotheken ausgehen, mit denen sie die Anleihen besichern. Der Grund: Die Erholung des Immobilienmarkts bleibt aus. weiterlesen

Nur Online März 2012

Was tun, wenn in Griechenland die Linke regiert?

von Birger Scholz

Stellen wir uns vor, die griechische Linke links der PASOK gewinnt die nächsten Wahlen. Sowas soll es in Krisensituation ja geben, wenn die Unteren nicht mehr wollen und die Oberen nicht mehr können. Was sollte die neue Linksregierung tun? Die deutsche Linke und die deutschen Gewerkschaften bitten, endlich Schluss zu machen mit Lohndumping und Leistungsbilanzüberschüssen? Und mal so nebenbei gegenüber der Troika den nötigen Druck erzeugen, damit die Kahlschlagprogramme zurück genommen werden? Nicht realistisch? Stimmt!

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