Der Syrische Nationalrat und seine Verbindungen zum Westen

von Khalil Habash

Am 11.Dezember wurde in Syrien ein «Streik der Würde» ausgerufen wurde, in den Hochburgen des Protests überall im Land wurde er weitgehend unterstützt. Ursprünglich war die Initiative dazu von Gruppen im Land ausgegangen, dann wurde sie vom Syrischen Nationalrat übernommen. Polizeikräfte versuchten, die Streiks mit Gewalt zu beenden. Die Gemeindewahlen, die am 12.Dezember durchgeführt wurden, um die Menschen von Protesten abzuhalten, sind gescheitert.
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Erklärung der Koordination der lokalen Komitees

Die lokalen syrischen Komitees pochen auf das Recht auf Selbstbestimmung und auf Befreiung vom autoritären Regime.
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Iranisches Atomprogramm

von Jonathan Cook Übersetzung: Harald Etzbach

Israel versucht, die Unsicherheit der internationalen Gemeinschaft über den Mitte November veröffentlichten Bericht der UN-Atomenergiebehörde (IAEA) über das nukleare Programm des Iran zu nutzen, um einen möglichen Militärschlag gegen den Iran zu rechtfertigen.
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Die UN-Initiative ist ein legitimer Schritt

Anfang September 2011 äußerten sich etwa zwanzig israelische und palästinensische Parteien und Bewegungen zum Antrag der Palästinensischen Autonomiebehörde auf Aufnahme Palästinas in die UNO und zum Zusammenhang zwischen den sozialen Protesten in Israel und dem Kampf gegen die Besatzung.
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Die UNO-Entscheidung über den Palästinenserstaat könnte ein überraschendes Ergebnis zeitigen

von Carlo Strenger
Israels politische und militärische Führung bereitet sich auf die Eventualität von Massenprotesten in der Westbank vor, sollten voraussichtlich rund 140 Staaten Ende September einen unabhängigen Staat Palästina anerkennen.
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Israels Jugend fühlt sich geprellt

«Bislang hatte es den Anschein, als könne nichts die rechtsextreme Regierung von Netanyahu erschüttern: nicht die Palästinenser, nicht die Hizbollah, nicht die Drohungen aus dem Iran, nicht der Ärger Obamas, nicht die internationale Isolierung, nicht die Boykotte … Die Trumpfkarte der Regierung war das Wirtschaftswachstum, das sicherte ihr politisches Überleben. Anders als Spanien oder Griechenland, die vor dem Bankrott stehen, erfreut sich Israel weiterhin hoher Wachstumsraten, die Erwerbslosigkeit liegt gerade bei 5,7%, der Durchschnittslohn bei 1700 Euro. Die bittere Wahrheit, die die israelische Mittelklasse entdecken musste, ist aber, dass dieses Wachstum die Menschen unten nicht erreicht; der Reichtum bleibt in den Händen von 18 Familien hängen, die den Staat gekauft haben.
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Die israelische Bevölkerung zahlt einen hohen Preis für den «jüdischen Staat»

Shir Hever

Die israelische Gesellschaft steckt in einer tiefen Krise. Sie ist das Ergebnis des fast 45-jährigen Versuchs, auf Kosten der ansässigen palästinensischen Bevölkerung einen jüdischen Staat durchzusetzen. Die wirtschaftlichen Kosten der Besatzung, gepaart mit der neoliberalen Ausrichtung der Regierungspolitik, bedrohen den israelischen Staat inzwischen mehr als jede Kassam-Rakete.
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Eine hinterhältige Waffe
von Michael Warschawski
Roger Cukierman, Anfang des 21.Jahrhunderts Chef von Frankreichs jüdischer Gemeinde, hat einmal der israelischen Zeitung Haaretz stolz erzählt, wie er Ariel Sharon empfohlen hat, Israel solle die harsche internationale Kritik an den Massakern vom Oktober 2000 dadurch ersticken, dass es eine neue Front eröffnet: die des Antisemitismus.

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Im Garten der Geschwisterlichkeit. Die Wahlerfolge der Kurdenpartei BDP
von Ulf Petersen
Durch die Aufstellung unabhängiger Kandidaten und Kandidatinnen ist der kurdischen BDP bei den Parlamentswahlen in der Türkei am 12.Juni ein großer Erfolg gelungen.
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Eindrücke aus einem besetzten Land
von Paul B. Kleiser
Bir Zeit ist ein sehr altes arabisches Dorf, das zu einer Stadt herangewachsen ist. In den letzten Jahren wurde die historische Innenstadt mit europäischen Geldern stilvoll restauriert. Die Universität von Bir Zeit, die bedeutendste Bildungseinrichtung in der Westbank,…

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