Wie soll es nach der Räumung der Zeltplätze und angesichts des Wintereinbruchs mit der Besetzungsbewegung in den USA weiter gehen? Dazu Vorschläge von Dokumentarfilmregisseur Michael Moore für die Generalversammlung von Occupy Wall Street.
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United States of Occupation – Nach dem Aktionstag vom 17.November
von Jon Chisum, John Dennehy, Brad Edmondson, Ruth Fowler, Charlie Lockwood, Joanie Masters, Keesha Renna, Kevin Schiesser, Jenna Spitz, David Swanson, JoAnn Wypijewski

Der Zuccotti Park nahe der New Yorker Wall Street ist noch besetzt, gecampt wird dort nicht mehr. Nach zwei Monaten ihres Bestehens verfestigt und wandelt sich die Bewegung. Die Phase der Parkbesetzungen neigt sich – auch aus klimatischen Gründen – seinem Ende zu. «Wegen des vor der Tür stehenden Winters», sagt Michael Levitin von Occupy Wall Street Journal in der Wochenzeitung Die Zeit (17.11.), «mussten sowieso neue Strategien und Orte in Betracht gezogen werden. Die Besetzungen werden weitergehen, aber die entscheidende Frage ist, ob die Besetzung von Parks gegenüber anderen Aktionen nicht an Bedeutung verliert.»
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Die Räumung der Protestierenden vom Zuccotti Park in New York war vor allem feige, durchgeführt im Schutz der Dunkelheit und möglichst unter Ausschluss der Medien. Vor der Räumung waren die örtlichen U-Bahnen und die Brooklyn-Bridge gesperrt worden, wodurch man verhinderte, dass Sympathisanten der Protestierenden zum Platz kommen. Im Zuge der Räumung wurde die Polizei zunehmend härter, Journalisten wurden verhaftet und immer weiter vom Geschehen weggedrängt. Die Presse durfte das Geschehen nicht aus der Luft verfolgen, Anrainer wurden angewiesen, in ihren Häusern zu bleiben.
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USA: Die Besonderheiten der OWS-Bewegung

von Abra Quinn

Die Menschen sollen selbst herausfinden, worum es ihnen geht.

Eins der Schilder auf dem am 2.11.2011 von Occupy Oakland organisierten Generalstreik lautete: «Es gibt Jahrzehnte, in denen nichts geschieht, und Wochen, in denen Jahrzehnte geschehen – W.I.Lenin.» Die Occupy-Wall-Street-Bewegung, in «Tweet-Speak» auch bekannt als #OWS, scheint einer der Momente der Geschichte zu sein, bei dem der Wandel, nachdem er sich jahrelang im Tempo eines Gletschers vollzog, plötzlich Sprünge nach vorne macht.
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Ohio und Wisconsin
von Angela Huemer

Während Ohios Wähler bereits erfolgreich arbeitnehmerfeindliche Gesetze abgeschafft haben, schicken sich Wisconsins Wähler an, den republikanischen Gouverneur Scott Walker seines Amtes zu entheben.

Anfang November war Feiern angesagt für Ohios Gewerkschaften. Der Grund: Mit einer überwältigenden Mehrheit von 61% sprachen sich Ohios Wähler gegen das Gesetz «Senate Bill 5» aus, das die Rechte von rund 400000 öffentlich Bediensteten massiv beschnitten hätte. Vor allem das Streikrecht und das Recht auf kollektive Tarifverhandlungen wollte das Gesetz massiv eingeschränken.
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Im Internet entsteht derzeit das Programm der Occupy-Wall-Street-Bewegung (siehe http://tapnec.wikispaces.com). Nach dem Verfahren von Wikipedia wurde bislang ein Text von 70 Seiten zusammengestellt, der auf den wöchentlichen Generalversammlungen im Zuccotti-Park diskutiert wird und dort am 20.November verabschiedet werden soll.
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13 Monate Arbeitskampf bei Honeywell, USA

Erfahrungsbericht eines Kollegen aus Illinois

von John Paul Smith
Im Internet-Blog Working in these times hat der Autor seine Erfahrungen mit internationaler gewerkschaftlicher Solidarität beschrieben.

Vor einem Jahr, als Honeywell International mich und 228 meiner Kolleginnen und Kollegen aus der Fabrik in Metropolis im Bundesstaat Illinois aussperrte, hätte ich mir nicht träumen lassen, dass ich einmal in Deutschland und Belgien erklären würde, was bei uns passiert. Aber genau dahin hat mich dieser Kampf, der offiziell in der Woche endete, in der der neue Dreijahresvertrag angenommen wurde, geführt.
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Die Tea-Party-Bewegung und die Tradition des Rechtspopulismus
Interview mit Dianne Feeley vor den Senatswahlen

Dianne Feeley war Produktionsarbeiterin bei American Axle & Manufacturing in Detroit. Sie ist als Rentnerin weiterhin in der UAW aktiv und Redakteurin der Zeitschrift Against the Current (www.solidarity-us.org).

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Tariq Ali
The Obama Syndrome – Surrender at Home, War Abroad
London: Verso, 2010
von Hermann Dierkes

Was hat sich im Weißen Haus seit dem Wechsel von Bush zu Obama tatsächlich geändert? Bis auf die stimmungsvolle Musik sehr wenig, so der pakistanisch-britische Autor, Aktivist und Filmemacher Tariq Ali in seinem neuesten, bisher nur auf Englisch vorliegenden Buch The Obama Syndrome.

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Ärzte für ein Nationales Gesundheitsprogramm

Am 21.März verabschiedete der US-Kongress die Gesundheitsreform - das wurde als eine «historische Abstimmung» und ein Schritt zu einer allgemeinen Gesundheitsversorgung der US-Bevölkerung bezeichnet.

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