Artikel gespeichert unter 'Leitartikel'
Eine neue Wirtschaftscharta für das amerikanische Volk
Im Internet entsteht derzeit das Programm der Occupy-Wall-Street-Bewegung (siehe http://tapnec.wikispaces.com). Nach dem Verfahren von Wikipedia wurde bislang ein Text von 70 Seiten zusammengestellt, der auf den wöchentlichen Generalversammlungen im Zuccotti-Park diskutiert wird und dort am 20.November verabschiedet werden soll.
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Der Gang in die Schuldknechtschaft
von Angela Klein
Nun verhängt auch die Kanzlerin Maulkörbe. Ihr Wirtschaftsminister darf nicht sagen, was jeder denkt: Dass Griechenland zahlungsunfähig ist und Rezepte, die so tun, als sei das nicht so, alles nur noch schlimmer machen können. Die Regierung ist dabei, eine Bataille zu verlieren, da ist Maul halten die erste Bürgerpflicht. Weil die Finanzmärkte sonst noch nervöser werden und die Aktien noch rasanter in den Keller fahren könnten, als es ohnehin schon der Fall ist.
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Merkels Beitrag zum arabischen Frühling
von Angela Klein
Der Bundessicherheitsrat (ein Kabinettsausschuss der Bundesregierung) hat der Lieferung von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien und eines sechsten deutschen U-Boots nach Israel zugestimmt. Es sollen nun immer zwei U-Boote vor der iranischen Küste «zur Abschreckung» stationiert sein können. Am 30.Mai 2010 hatte die Sunday Times vermeldet, ganzjährig halte sich zur Abschreckung des Iran ein israelisches U-Boot mit nuklear bestückten Marschflugkörpern im Persischen Golf auf.
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Der Maulkorb muss weg!
von Angela Klein
25.Mai, Bundestag: In einer Aktuellen Stunde zum «Antisemitismus in der Linkspartei» hält die große Koalition der Kriegsparteien Scherbengericht über Die Linke.«
Lizenz zum Töten
von Angela Klein
Am 1.Mai wurde Osama Bin Laden in seinem unbewachten Haus von einem Kommando von 79 US-Navy Seals getötet, die per Hubschrauber auf pakistanisches Territorium eingedrungen waren.
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Nein zu Gaddafi, Nein zum Krieg
von Angela Klein
Die Hauptkriegstreiber sitzen diesmal nicht in den USA, sondern in Europa: Vor allem die alten Kolonialmächte Frankreich, Großbritannien und – nach einer spektakulären Kehrtwende – auch Italien wittern ihre Chance, den Einfluss, den sie durch die Unabhängigkeitsbewegungen der 50er Jahre verloren haben, wieder zurückzugewinnen. (weiterlesen…)
Freiheit, Arbeit, Würde
Das neue deutsche Wirtschaftswunder
Miese Jobs und Hungerlöhne
von Angela Klein
So schlank sind wir noch durch keine Krise gekommen, schon gar nicht durch eine Weltwirtschaftskrise. Die Zahl der Erwerbslosen ist ein bisschen gestiegen, die der Erwerbstätigen ein bisschen gesunken. Und schon geht es wieder aufwärts.
Herbst in Europa
Der große Brand ist ausgeblieben
von Angela Klein
Die Wut ist überall, mal stiller, mal lauter. Wie eine Kugel irrlichternder Funken rast sie durchs europäische Unterholz, legt hier und dort Brände, wie in Frankreich oder zuletzt die Studierenden in England. Die Ablehnung der Sparorgien, die den Kontinent verwüsten, ist einhellig. Doch die Funken springen nicht über. Warum?
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Die Legitimität ist auf der Seite der Bewegungen
von Angela Klein
Nun will die Bundesregierung auch noch die Ökosteuer für die besonders stromfressenden Industrien streichen und das Geld über eine weitere Erhöhung der Tabaksteuer reinholen. Von den wenigen Maßnahmen, die im Kürzungspaket zu Lasten der Industrie gehen sollten, bleibt nach dieser Streichung und dem faulen Deal mit der Brennelementesteuer nichts mehr übrig.