Artikel gespeichert unter 'Leitartikel'
Herbst in Europa
Der große Brand ist ausgeblieben
von Angela Klein
Die Wut ist überall, mal stiller, mal lauter. Wie eine Kugel irrlichternder Funken rast sie durchs europäische Unterholz, legt hier und dort Brände, wie in Frankreich oder zuletzt die Studierenden in England. Die Ablehnung der Sparorgien, die den Kontinent verwüsten, ist einhellig. Doch die Funken springen nicht über. Warum?
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Die Legitimität ist auf der Seite der Bewegungen
von Angela Klein
Nun will die Bundesregierung auch noch die Ökosteuer für die besonders stromfressenden Industrien streichen und das Geld über eine weitere Erhöhung der Tabaksteuer reinholen. Von den wenigen Maßnahmen, die im Kürzungspaket zu Lasten der Industrie gehen sollten, bleibt nach dieser Streichung und dem faulen Deal mit der Brennelementesteuer nichts mehr übrig.
Ein Höllensommer
von Angela Klein
Schlimmer als alle vier Kriege Pakistans mit Indien zusammen nennt ein pakistanischer Journalist die Folgen der Überschwemmungen, die der wochenlange Monsunregen in Pakistan angerichtet hat. Während die Wassermassen ein Gebiet von der Größe Englands unter sich begraben haben, ist in Russland in derselben Zeit bei Temperaturen von anhaltend 40° C kein Tropfen gefallen.
Wir zahlen eure Schulden nicht
Den Sumpf trockenlegen
von Angela Klein
Das deutsche Sparpaket ist eine Verhöhnung der Menschenwürde und eine Beleidigung des Verstands. Es bürdet die Folgen der Profitgier vermögender Anleger und der verfehlten Liberalisierungspolitik der Regierungen vor allem denen auf, die heute schon unter Armut, Existenzunsicherheit und fehlenden Bildungschancen leiden.
Europa neu erfinden
von Angela Klein
Es könnte alles ganz einfach sein:
Die Europäische Zentralbank (EZB) übernimmt die notleidenden Staatsanleihen zu einem niedrigen Zinssatz von 1 bis 2%. Die Anleihen werden entsprechend umgeschuldet, die Zinsausfälle übernehmen die bisher kreditgebenden Banken. Das Gespenst des Staatsbankrotts hat sich damit erledigt.
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9.Mai Landtagswahl in NRW
Der Aufbau eines Politikwechsels läuft nicht primär über den Landtag
von Angela Klein
Die Landtagswahlen in NRW am 9.Mai entscheiden über die Mehrheit im Bundesrat und haben von daher bundespolitische Relevanz. Für die SPD ein Hauptargument, warum man sie wählen soll: Sie will «schwarz-gelbe Vorhaben im Bundesrat verhindern». Arbeiterführer Rüttgers kontert: «Nur ich kann schlimme politische Entscheidungen nach der NRW-Wahl verhindern.»
Griechenland ruft Europa
von Angela Klein
Deutschland fordert von Griechenland ein Sparprogramm, das des IWF würdig und geeignet ist, den Inselstaat in eine tiefe Depression zu stürzen. Die Lohnsenkungen, Renten- und Ausgabenkürzungen werden das Bruttoinlandsprodukt weiter drücken und damit das Haushaltsdefizit weiter erhöhen – eine teuflische Spirale nach unten.
Die Kriegserklärung der Besserverdienenden
Hartz IV ist verfassungswidrig.
von Angela Klein
Haiti: Unter dem Deckmantel der Hilfe kommt die militärische Besatzung
von Angela Klein
Tagelang kam die Hilfe nicht an: wegen der verstopften Straßen, der mangelnden Infrastruktur, des Zusammenbruchs einer eh höchst fragilen öffentlichen Ordnung. Aber auch weil die US-Armee, die ab Donnerstag nacht den Flughafen besetzte, erst darauf bedacht waren, die militärische Kontrolle über die Hauptstadt zu übernehmen, bevor sie daran ging, Flugzeuge mit Hilfsgütern zu (weiterlesen…)
Welthandel mit Nahrungsmitteln schafft Hunger
Leitartikel
Zwischen 1998 und 2006 sind die Nahrungsmittelreserven der Welt um 40% gefallen. Laut FAO, der Welternährungsorganisation der Vereinten Nationen, ist der Grund dafür der, dass alle Länder, die unter dem Einfluss des IWF stehen, ihre Vorratshaltung drastisch zurückgefahren haben — die Länder des Südens taten
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