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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Juni 2017

Hoffnung glimmt auf

Labours Wahlerfolg in Großbritannien

Geiles Ergebnis. Labour ist gelungen, was 1997 Tony Blair gelungen war: ein Zugewinn von 10 Prozentpunkten (bei Blair waren es 9); mit 41% der Stimmen ist Corbyn fast an das Ergebnis der Tories herangekommen (42%). Und das nicht mit einem sozialliberalen, sondern mit einem deutlich linkssozialdemokratischen Programm, das voll darauf gesetzt hat, dass es nicht in erster Linie die Brexit-Frage, sondern die sozialen Fragen sind, die den Leuten unter den Nägeln brennen

Labour hätte May ablösen können mit einer Dreierkoalition, wäre die SNP nicht eingebrochen mit ihrer auf die Unabhängigkeit zentrierten Programm. Die Stimmen, die der SNP verloren gingen, sind mehrheitlich zu den Tories gegangen, viele aber auch zu Labour.

UKiP ist krachend geschlagen, über ein Drittel ihrer Stimmen sind zu Labour gegangen, was zeigt, dass Stimmen für die extreme Rechte nicht „ewig“ sind, sondern zurückgeholt werden können.

Labour hat von der höchsten Wahlbeteiligung seit 1997 profitiert (69%), ihre Zuwächse scheinen sich aus drei Quellen gespeist zu haben: die Jungen, die Nichtwähler und die sozial abgehängte, Anti-Establishment Ukpi-Wähler.

Die meisten Zuwächse kamen wohl aus London. Aber Labour hat den Tories weitaus mehr Wahlkreise abgejagt als umgekehrt.

So ist Mays Rechnung, Neuwahlen anzusetzen, um ihre Mehrheit auszubauen, nach hinten losgegangen: sie hat 12 Sitze im Unterhaus verloren, während Labour 31 Sitze gewonnen hat. May muss jetzt eine Regierung mit der weit rechts stehenden Democratic Unionist Party aus Nordirland bilden, alleine kommt sie nicht auf die absolute Mehrheit, die sie vorher hatte und jetzt nicht mehr.

Vor allem aber ist das Ergebnis ein Signal, dass die Sozialdemokratie mit einem linken Programm Zustimmung gewinnen und die Konservativen schlagen kann, während sie in ganz Europa mit ihrem seit 20 Jahren rechten Programm untergeht.

Die spannende Frage ist, ob dieses Signal aufgegriffen wird und von wem.

Wenn es aufgegriffen wird, dann hat uns GB nicht nur das Brexit-Desaster, sondern auch die Möglichkeit einer erneuten politischen Wende beschert.

Jetzt hat Labour vier Jahre Zeit, den Nagel der sozialen Misere richtig zu versenken, dann könnten die Tories das nächste Mal weg sein.

Sicher gibt’s an Labours Manifest viel zu kritisieren – der Umgang damit steht auf einem anderen Blatt. Erst mal freuen wir uns.

Angela Klein
9.6.2017

Nur Online Mai 2017

NRW vor der Landtagswahl

Mit einem schärferen sozialen und bildungspolitischen Profil will DIE LINKE am 14.Mai den Einzug in den Landtag schaffen
von Helmut Born

Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland wird am 14.Mai der neue Landtag gewählt. Diese Wahl findet unter ganz anderen Voraussetzungen als die letzte Wahl 2012 statt – denn diese endete mit dem Rausschmiss der Linksfraktion aus dem Landtag und dem Einzug der Piraten sowie der Bildung einer SPD/Grüne-Regierung. weiterlesen

Nur Online April 2017

Rosarote Träume enden an der Saar

Résumé zur Wahl im Saarland
von Angela Klein

Der Hype um Martin Schulz war eine Blase (wie vorauszusehen) und Oskars Zeit ist rum. SPD und LINKE haben beide soviel verloren, dass es zu einem rot-roten Bündnis an der Saar nicht reicht, obwohl in gewissen Kreisen der LINKEN heftig darüber spekuliert wurde.

Der Einbruch in das große Reservoir der Nichtwähler gelingt der AfD, nicht der LINKEN. weiterlesen

Nur Online April 2017

«Wir werden eine von der SPD geführte Minderheitsregierung nicht stützen»

Zur Partei DIE LINKE und den Landtagswahlen in NRW
Gespräch mit Christian Leye

Am 14.Mai 2017 wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. Bei den letzten Landtagswahlen im Mai 2012 kam DIE LINKE nur auf 2,5% der Stimmen und verlor ihre Landtagsfraktion. Inzwischen sind die Aussichten besser, DIE LINKE könnte wieder in den Landtag einziehen.

Wir haben mit Christian Leye über die inhaltlichen Schwerpunkte des Wahlkampfs der LINKEN und ihre Haltung zur Regierungsfrage gesprochen. weiterlesen

Nur Online März 2017

Podemos nach Vistalegre 2

Regierungspartei im Wartestand?

von Klaus Dräger

Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‚Wir können es‘) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ’nationale Bürgerversammlung‘ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte.

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Nur Online März 2017

Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden. Die Linke und das Regieren.

(Hrsg. Thies Gleiss u.a.) Köln: PapyRossa, 2016. 256 S., 14,90 Euro
von Anke Agnelli

Mit Alexandre Millerand, der im Jahr 1899 in Frankreich in die Regierung Waldeck-Rousseau eintrat, fing die Kontroverse an. Für Rosa Luxemburg machte er sich damit als Sozialist zur Geisel einer bürgerlichen Regierung. Seitdem wird die Teilnahme von Linken an bürgerlich dominierten Regierungen als «Millerandismus» oder «Ministerialismus» kritisiert. weiterlesen

Nur Online Februar 2017

Die Verirrungen von Sahra Wagenknecht

Undemokratische Inthronisierung
von Thies Gleiss

Das Jahr 2017 wird in Deutschland durch eine Reihe von Parlamentswahlen und die Bundespräsidentenwahl geprägt. Bei Umfragewerten von unter 40% für eine «Rot-Rot-Grüne»-Regierungsoption und nur noch 20% für die SPD ist ein schillernd als «R2G» bezeichneter Regierungswechsel seit geraumer Zeit außer Sichtweite. weiterlesen

Nur Online Februar 2017

«Dem neoliberalen Politikverständnis den Kampf ansagen»

Murat Çakir über seine Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters in Kassel
Gespräch mit Violetta Bock

2017 – Jahr der Wahlen: in Nordrhein-Westfalen, in Frankreich, in Deutschland. In Kassel wird am 5.März der Oberbürgermeister gewählt. Die Kasseler Linke sitzt dort seit Jahren im Stadtparlament und nominierte Murat Çakir als ihren Kandidaten. Er ist bekannt als Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen und für seine Analysen zur Situation in der Türkei. Nun kandidiert er in so bewegten Zeiten auf kommunaler Ebene. weiterlesen

Nur Online Januar 2017

Angesichts der Massaker in Aleppo:

Brief an einen „Genossen“, der darauf besteht, das nicht zu Rechtfertigende zu rechtfertigen*

von Julien Salingue

 Genosse”,

Seit ein paar Wochen nehme ich mir vor, Dir zu schreiben. Die tragischen Ereignisse von Aleppo und Deine Reaktion oder manchmal auch Nicht-Reaktion darauf haben mich überzeugt, dass es so weit ist: Ich muss mich an Dich wenden; nicht unbedingt, um Dich zu überzeugen, denn ich fürchte, dafür ist es leider schon zu spät. Aber um die Dinge wenigstens ausgesprochen zu haben, so dass du später nicht sagen kannst, Du habest es nicht gewusst. weiterlesen

Nur Online Januar 2017

Gleiche Rechte für alle!

Europäisches Netzwerk sozialer Bewegungen will Aufstieg der Rechten mit grenzübergreifender Kampagne für gleiche soziale Rechte für alle beantworten
von Angela Klein

Während die Linke darüber diskutiert, ob man aus der EU aussteigen soll oder nicht, suchen soziale Bewegungen einen Ausweg aus Sparpolitik und Fremdenfeindlichkeit im Kampf für gleiche soziale Rechte. weiterlesen