Artikel gespeichert unter 'Parteien/ Demokratie'
Angie allein zu Haus
Die Bürgerregierung ist schwer angeschlagen
von Paul B. Kleiser
Der Regierungskoalition läuft das Personal davon, von ihrem Koalitionsvertrag kriegt sie nichts umgesetzt. Erfolgreiche Mobilisierungen im Herbst könnten sie aus der Bahn werfen.
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Ein Politikwechsel müsste sich vor allem in einer Umverteilung zeigen
Daniel Kreutz über den von Kurs der NRW-SPD nach der Landtagswahl
Ist mit einer SPD wie der von Hannelore Kraft in NRW ein Politikwechsel überhaupt möglich? Daniel Kreutz, von 1990 bis 2000 Abgeordneter der Grünen im Düsseldorfer Landtag, sagt Nein. Die Sozialdemokratie steht fest auf dem Boden des neoliberalen Systemwechsels, sagt er im Gespräch mit dieser Zeitung. Aber selbst einer Landesregierung, die den Willen hätte, das Rad im Sinne einer solidarischeren Ordnung herumzudrehen, wären enge Grenzen gesetzt.
NRW: Wahlbetrug
Wolfgang Zimmermann über das Scheitern der Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung mit SPD und Grünen
Das einzige Sondierungsgespräch, das in NRW mit der LINKEN im Vorfeld der Regierungsbildung stattgefunden hat, fand am 20.Mai statt.
Die professionellen Risiken der Macht
Über Berufspolitiker, innerparteiliche Demokratie und die parlamentarische Linke
von Arno Klönne
Von den Unionsparteien über Gelbe und Grüne bis zur SPD ist parteienübergreifende Freude ausgebrochen: DIE LINKE «zerlege», wie es allenthalben heißt, «sich selbst», und zwar durch interne personelle Rivalitäten und Intrigen.
Von der Lobby ins Ministerium
Die Kabinett-&-Kapital-Connection
von Franz Meyer
Im ersten halben Jahr schwarz-gelber Koalition wurde einiges offenbar über das Zusammenspiel der politisch regierenden Parteien mit den mächtigen Interessenverbänden der Wirtschaft bzw. den exponierten Einzelkonzernen.