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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online April 2018

Sozialproteste in Frankreich

Analysen und Updates zu den Streiks
von Bernard Schmid

Artikelreihe für Labournet.de, mit regelmäßiger Aktualisierung. Die jüngsten Artikel finden sich immer ganz oben. weiterlesen

Nur Online April 2018

Was alles möglich ist

Die Perspektiven der zweiten schwarz-blauen Regierung in Österreich
von Kurt Hofmann und Monika Mokre

Es mag ein Zufall sein, aber Zufälle gibt es bekanntermaßen nicht, dass am 15.Dezember 2017, als Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache nach kurzen, aber herzlichen Verhandlungen ihre Einigung zur Bildung einer Koalition verkündeten, jenen die Schlagzeile in den österreichischen Medien von einer anderen Meldung gestohlen wurde: weiterlesen

Nur Online April 2018

Veranstaltungsreihe „Revolution, Revolution!“ in Oberhausen

Auftaktveranstaltung mit Dr. Manuel Kellner

Deutsche Revolution 1848/49 – Was hat das mit heute zu tun?

Dienstag, 17. April 2018
19:00 Uhr
Fabrik K14, Lothringer Str. 64, 46045 Oberhausen. weiterlesen

Nur Online März 2018

Famous American Zionist turns his back on Israel

The implications of Trump’s Jerusalem ploy (*)
dokumentiert

Henry Siegman, a Holocaust survivor and today in his late eighties, was president of the Project US-Middle East and a former member of the Foreign Affairs Council. He once was head of the American Jewish Congress and the Council of Synagogues of America. weiterlesen

Nur Online Februar 2018

POLNISCHE PRESSESCHAU 123 vom 20.02. 2018

Das vom polnischen Parlament verabschiedete und vom Präsidenten unterzeichnete Gesetz über den Umgang mit der Geschichte, zumal der während der Naziherrschaft, hat ein großes Echo in den freien Medien (die „öffentlich-rechtlichen“ sind ja von PiS -Leuten besetzt) gefunden. Hier einige Stimmen:

Jerzy Domanski,

Chefredakteur Przeglad, 12.02.2018: „Nachfahren der Seelenverkäufer haben das Wort“

Das was da geschah ist ein Überschreiten einer Grenze, wozu es nicht kommen dürfte. Präsident Duda folgte den Forderungen der Nationalisten, Antisemiten und Rassisten. Zu Wort kommen jetzt die Nachfahren der Seelenverkäufer (szmalzownik – Verbrecherjargon für Geld) und Denunzianten. Und der Mörder. Denn der Streit um die Mörder betrifft nur die Anzahl. Waren es 30 Tausend durch Polen ermordete Juden oder waren es gar 150 Tausend Opfer, wie es manche Historiker meinen? Falls die PiS so weiter machen will bis zu den Wahlen, wird so noch weitere Zugeständnisse an die extreme Rechte machen. Auf Kosten der politischen Macht kommen Leute zu Wort, derer wir uns nur schämen können. Allerdings scheint das nur zu zeigen, dass wir uns selbst betrogen haben. Wir haben nicht bis zur Schmerzgrenze als Gesellschaft in den Familien, Schulen und Kirchen uns damit auseinandergesetzt, wie wirklich das Verhältnis zwischen Polen und Juden war. Jetzt haben wir ein großes Problem.

 

Prof. Dariusz Stola

Direktor des Jüdischen Museums Warschau in: http://weekend.gazeta.pl-10.02.2018

Die Bezeichnung „Polnische Vernichtungslager“ gibt es schon länger und bei der Bezeichnung „Warschauer Getto“ käme niemand auf die Idee die Warschauer Bevölkerung hätte sich selbst ein Getto geschaffen. Durch dieses Gesetz haben sich ihre Initiatoren einen Bärendienst erwiesen. Mit einem Mal wurde die Bezeichnung in aller Welt bekannt – letzte Woche wurde sie weltweit 30 Mill. mal gegoogelt! Es ist zu hoffen, dass das Verfassungsgericht – an das der Präsident es weiterleitete – erkennt, dass dies Gesetz verfassungswidrig ist. Viele polnische Institutionen, jüdische Verbände und Historiker haben vor einer Einschränkung der geschichtlichen Forschung durch das Gesetz gewarnt. Es ist schon unverständlich warum die polnischen Abgeordneten nicht auf die polnischen Historiker gehört haben, sie hätten die Brisanz des Problems erkennen können. Wenn es teilweise auch unterschiedliche Auffassungen gibt, aber bei Uneinigkeiten in der wissenschaftlichen Forschung wird sich auf eine zivilisierte Weise Schritt für Schritt der Wahrheit angenähert. Es ist schon erstaunlich mit welchem Tempo mit einem Mal das Gesetz verabschiedet wurde – es lag seit zwei Jahren als Entwurf vor. Als einziger Historiker, der konsultiert wurde ist ein gewisser Maciej Swirski, bekannt. Seine Diplomarbeit hat er über das Bild amerikanischer Indianer geschrieben, über historische Arbeiten zum 20. Jh. ist nichts bekannt. (Der Interviewer: Dafür ist er als ein berufener Verteidiger „des guten polnischen Namens“ bekannt) Die Wahrheit – sogar eine bittere Wahrheit – ist immer besser als eine Halbwahrheit oder ein Verschweigen. Die Gesetzgeber haben erreicht, dass jetzt viele Menschen, die sich bisher geschämt haben, nun vollmundig ihren Hass, ihren Antisemitismus, ihren Rassenwahn meinen laut herausschreien zu können.

Wenn jetzt ein Historiker eine Quelle über ein schreckliches Ereignis findet, wo Menschen verraten oder ermordet wurden – wird er darüber schreiben? Wird er nicht fürchten müssen, dass so ein Swirski ihn anzeigen wird und der Staatsanwalt diesem nachgehen wird, um nicht den Justizminister und Generalstaatsanwalt Ziobro auf den Plan zu rufen. Auch wenn er nicht verurteilt wird, wird er doch  einen langen Zeitraum bei Gericht verbringen. Warum sollte sich also ein Historiker den komplizierten Fragen von Polen – Juden, Polen -Ukrainern annehmen, gibt es doch so viele interessante Felder der Geschichte, der er sich gefahrlos annehmen kann – wie z. B. über die Geschichte eines Silberstücks aus dem XVI. Jahrhundert oder den Getreidepreisen in Danzig in unterschiedlichen Epochen. Es gibt viele interessante Themen. Und wenn ich entdecke, dass ein Kollege einen Fehler gemacht hat, werde ich das öffentlich zur Sprache bringen wie bisher? Muss ich nicht befürchten, dass ich ihn dem Staatsanwalt ausliefere? In der Vergangenheit gab es viele Doktoranten aus der ganzen Welt, die nach Polen kamen. Sie haben uns geholfen unsere Geschichte besser zu verstehen und haben gleichzeitig vielen Menschen auf der Welt unsere Geschichte nahe gebracht. Wird es denn in Zukunft einen Doktorvater geben, der seine Studenten nach Polen schickt, wo es ihnen leicht passieren kann ins Gefängnis zu kommen?

Das Museum für Jüdische Geschichte „Polin“ hat einen großen Anteil daran den Menschen die Geschichte und auch das Leiden der Juden in Polen zu vermitteln. Jetzt jährt sich der 50. Jahrestag der unrühmlichen Geschichte, bei der durch die Regierung der PRL angefacht, eine Hetzkampagne gegen die Juden stattfand. Viele Lügen und Hetzkampagnen haben offensichtlich die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei und die UdSSR überlebt. In den heutigen Medien finden wir all die Hassbotschaften wieder, die bereits die Nationalisten vor dem Krieg verwendet haben und 1968 die Kommunisten, die ihr Unvermögen auf die „Zionisten“ – die Juden – abgewälzt haben und zu tausenden Intellektuelle des Landes verwiesen haben. (http://www.hagalil.com/archiv/98/02/p-maerz.htm) Was heute passiert ist, ist eine moralische Krise, denn ohne rot zu werden kann einem unbeliebten Menschen gesagt werden „Kannst ja nach Israel ausreisen!“ Es gab viele Gerechte, die Juden gerettet haben, aber das soll nicht den Blick davor verschließen, dass sie alle in großer Gefahr durch eigene Landsleute waren – „szmalzowniki“ oder die graue Polizei. Die jungen Leute sollen die ganze Geschichte erfahren, denn die Helden lebten unter widrigen Verhältnissen – Krieg und Völkermord ist kein Spiel oder Abenteuer.

Bevor jetzt Gespräche Polen – Israel stattfinden, müssten sich erst die Polen zusammen setzen und sich offen mit ihrer Geschichte auseinander setzen. Das haben wir in den letzen 25 Jahren gut vermocht. Als ein gutes Beispiel mag die  Aufarbeitung um Jedwabne gelten. Das Drama der Geschichte lässt sich nur durch Wahrheit aufarbeiten und nicht durch Lügen.

 

Dariusz Wisniewski schreibt am 6.2. auf studioopinii.pl:

Mitverantwortung ist nicht das Gleiche wie Mitschuld. Wir sind heute mitverantwortlich für die historische Erinnerung und Wahrheit unserer Nation. Der ganzen Wahrheit! Nicht nur der, die uns lieb und nützlich ist. Ob wir wollen oder nicht, wir sind die Zeugen unserer Geschichte, an der wir keinen Anteil hatten. Es ist etwas unbequem, denn so ganz kennen wir die Wahrheit nicht, wir erahnen sie nur. Wir schauen uns selbst an, wie wir uns verhalten und geben, wir hören Zeugen dieser Zeit, Forscher und Gelehrte, die sich damit auseinander setzen. Die Wahrheit kommt langsam ans Licht, oft unter starken Schmerzen und wir fürchten uns, dass sich noch eine Wahrheit zeigen könnte, die uns mit einer großen Schuld belastet, die wir nicht tilgen können.

 

Stefan Malecki-Tepicht in studioopinii.pl am 04.02.:

Ein Gesetz zum Schutz des guten Namens eines polnischen Verräters (szmalzownik)

Am Internationalen Gedenktag der Opfer des Holocaust hat die Partei und Regierung der PiS -schon ganz traditionell und heimlich in der Nacht um 2 Uhr am 1. Februar das Gesetz des Parlamentes vom 26. Januar 2018 bewilligt bezüglich der Änderungen des Gesetzes des Institutes des Nationalen Gedenkens (IPN) – Kommission zur Verfolgung von Verbrechen gegen die Polnische Nation. Es ist ein Irrtum zu glauben hier würde es um die Formulierung „Polnische Todeslager“ gehen. Es geht um etwas ganz anderes. Unter den 10 Millionen Polen unter deutscher Besatzung im Generalgouvernement  gab es viele Polen (schätzungsweise 50- 100.000), die Juden erpresst haben, den Juden das Eigentum gestohlen haben, die Juden in die Hände der Deutschen übergeben haben. Diese Leute wurden „szmalzownik“ genannt. Die PiS hat mit der Entscheidung des Senates mitten in der Nacht vom 31. Januar auf den 1. Februar 2018 Hitlers Kristallnacht des 3. Reiches von 1938 wiederholt. Recht und Gerechtigkeit hat den Juden nicht ihr Eigentum geklaut, denn das jüdische Eigentum ist seit der Vernichtung der Juden und nach dem März 1968 längst im polnischen Besitz. Jaroslaw Kaczynski und die Partei Recht und Gerechtigkeit entwendet mit diesem Gesetz die Erinnerung – das Gedenken – an die Judenvernichtung.

Agnieszka Wroblewska: Bei uns und jenseits unserer Grenzen – überall wuchert dieses Unkraut und es entstehen die Legenden wie toll wir doch waren und sind und wie schrecklich die anderen sind – also ist die Zeit reif für eine  Abrechnung.

85% gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes  studioopinii.pl

davon sprechen sich 45% für die Beibehaltung der gegenwärtigen Gesetzgebung aus und 41% sind für eine Liberalisierung des Gesetzes. Jeder dritte Erwachsene kennt persönlich eine Frau, die eine Abtreibung hatte. Eine Mehrheit von 53% ist der Auffassung, dass die Regierung der vereinigten Rechten den Menschen ihre Weltanschauung aufzwingen will und die Gewissens- und Religionsfreiheit ignoriert. Sogar 47% der PiS Anhänger sind für die Beibehaltung der jetzigen Gesetzgebung und gar 35% sind für eine Liberalisierung dieses Gesetzes! 15% haben sich für eine Gesetzesverschärfung ausgesprochen, hier vor allen Dingen Anhänger der ultrarechten Kukiz – Bewegung. Die Untersuchung wurde von der Plattform Adrian veröffentlicht: ciekaweliczby.pl

 

Freie Fahrt für die Bürger mit Öffentlichen!   Le Monde Diplomatique Polska Dezember 2017

Als 2012 der Freie Gewerkschaftsverband August 80 in Polen eine Kampagne für einen kostenlosen Nahverkehr begann, weil die Preise immer weiter stiegen, gab es in zwei Städten einen kostenlosen Nahverkehr, heute sind es 40 und ab Januar 2018 werden es 50 sein – auf der ganzen Welt gibt es insgesamt 100 Städte mit einem kostenlosen Nahverkehr. Was die Kosten anbelangt, so sollte beachtet werden, dass die jetzigen Fahrpreise die Kosten nicht abdecken, es werden bereits Steuergelder bereit gestellt. Die Kommunen müssen nur ihre Ausgaben etwas verschieben. Durch den kostenlosen Nahverkehr gibt es weniger Probleme mit dem Erhalt der Strassen, weniger Staus, Unfälle und eine geringere Luftverschmutzung. Die Stadt Lublin zahlt 14 Millionen für den Nahverkehr – durch Fahrkarten hatten sie nur 5 Millionen eingenommen. Entlastet wurden auch die Gerichte, weil sie sich nicht mehr mit Schwarzfahrern befassen müssen – 1 Million eingespart. Im Gegensatz zu Falschparkern, die eine Ordnungswidrigkeit begehen, ist Schwarzfahren eine Straftat. Die Mobilität ist erwiesenermaßen besonders bei älteren Leuten angestiegen. Aber es gibt auch ein Paradox – viele kleinere Ortschaften und Dörfer sind von dem öffentlichen Verkehr abgeschnitten – sie müssen selbst zusehen, wie sie von A nach B kommen und es gibt dort viele, die kein Auto haben. Es gibt aber auch schon eine Region in Niederschlesien, die darüber verhandelt für die ganze Region den öffentlichen Verkehr kostenlos zu machen. Estland plant im Sommer für das ganze Land eine kostenlose Nutzung des öffentlichen Verkehrs. Auch in anderen osteuropäischen Ländern sind sie dabei  einen kostenlosen Nahverkehr in Erwägung zu ziehen. Kandidaten mancher Kommunalwahlen treten mit diesem Vorschlag an.

Nach einem Bericht der Wochenzeitung „Przegl?d“ (19.02. 2018) fahren bei 30% der polnischen Bevölkerung keine öffentlichen Verkehrmittel die Ortschaften an.

Missbrauch durch Kirche ohne staatliche Sanktionen?                  Polityka, 07.02.2018

Der Justizminister und Generalstaatsanwalt hat eine Liste über Pädophilie herausgegeben, unter denen kein einziger Geistlicher zu finden ist. Polen hat eines der restriktivsten Gesetze bezüglich Missbrauch an Kindern. Aber wird es auch praktiziert – auch gegenüber Geistlichen? Die zuständigen Staatsanwaltschaften sind für dieses Problem nicht fachlich geschult. Ein Staatsanwalt hat eine Anzeige über einen Pfarrer, der jahrelang einen Jungen missbraucht hat, niedergeschlagen, weil der Junge „homosexuell“ ist. Selten werden von den kirchlichen Stellen Akten angefordert und wenn, dann beruft sich die Kirche auf das Konkordat, aber dort gibt es einen solchen Passus nicht. So ist innerhalb der Kirche die Chance gering einen Täter zu überführen. Und Priester haben es einfach an Kinder heranzukommen. Sie können sie schon im Beichtstuhl auskundschaften. Sie wissen aus welchen Familien sie kommen, wissen, dass Kinder aus schwierigen häuslichen Verhältnissen leichter zum Opfer werden. So können sie ihm ein Gefühl der Geborgenheit vermitteln, dass sie zu Hause nicht haben, wodurch sie auch die Grenzen von Nähe und Distanz nicht kennen. Im Verdachtsfall sind diese Kinder wenig glaubwürdig. Innerhalb der Kirche haben die Kinderschänder beste Voraussetzungen. Die Opfer haben es am schwersten – sie haben das soziale Umfeld, die Kirche die Familie gegen sich. Oft können sie sich erst im Erwachsenenalter damit auseinander setzen. Bisher ist es so, dass die Täter dem Opfer ein Schmerzensgeld zahlen müssen. Aber es gibt auch die Tendenz bei Rechtsanwälten, die die Kirche in der Pflicht sehen. Schließlich sind die Priester von ihr zu ihrer Tätigkeit beauftragt worden, bei der sie freien Zugang zu Kindern haben. Dort finden sie die Opfer. Die Kirche hält sich in den Fragen des Missbrauchs sehr bedeckt und so können auch keine Zahlen erhoben werden, die ließen sich eher auf Grundlagen anderer Länder machen – allerdings hat es vielleicht in Polen auch Einfluss, dass die Priester einen sehr hohen Sozialstatus haben und somit noch besser „geschützt“ sind.

Haltestelle Woodstock und große Spendensammlung           Przeglad, 08./15. 01. 2018

Unter dem Motto „Liebe, Freundschaft und Musik“ findet regelmäßig seit 1995 die Haltestelle Woodstock – und seit 2004 im polnischen Küstrin an der Oder, statt. Dieses Rockkonzert nennt sich „das Orchester der großen Hilfe“ ist kostenlos und es nehmen hunderttausende Jugendliche daran teil und auch in Deutschland hat es sich inzwischen herumgesprochen. Der Anlass ist die Idee sich bei allen Jugendlichen zu bedanken, die im Januar in großen Aktionen Spenden für Kinderkrankenhäuser in Polen sammeln. In Krakau trägt eine Kinderklinik inzwischen sogar den Namen dieses Festivals. Neben der Musik haben soziale Bewegungen aber auch Politiker, Künstler und andere Menschen des öffentlichen Lebens sich dort vorgestellt, ihre Stände aufgemacht. Dieses Festival ist der jetzigen Regierung ein Dorn im Auge. Aber auch schon vorher gab es viele Attacken seitens der Kirche. Da wurde unterstellt – na ja so viele junge Leute, ohne priesterlichen Beistand und Kontrolle, würden bestimmt nicht die Gebote einhalten und da ging die Fantasie der Priesterchen durch – wilden Sex jede und jeder mit allen machen. Wie kann nur im Januar solch eine Spendensammlung für Kinderkrankenhäuser stattfinden, ist es doch für die Kirche eigentlich eine Zeit der größten Einnahmen. Da gehen die Priester von Haus zu Haus, von Wohnung zu Wohnung, um diese einzusegnen („C+M+B 2018“ sehen wir an katholischen Türen) und ganz findige Pfarrer geben vorher den Leuten Umschläge für die Spenden bestimmter Anliegen oder auch nicht – ja es gibt Priester, die die Menschen dazu nötigen! Nicht immer ist bekannt wohin  oder ob die Gelder dorthin fließen, wohin sie fließen sollten. Anders beim „Orchester der großen Hilfe“. Jetzt tritt also auch die Regierung und ihre Anhänger auf den Plan. Das Festival versuchen sie zu unterbinden – wegen Terrorgefahr zum Beispiel. Da fragt der brandenburgische Ministerpräsident Woidke an, warum Brandenburg nicht wie bisher mit seinen Diensten bei dem Festival eingebunden, sondern abgelehnt wird. Seitdem die PiS Regierung herrscht, gibt es ständig Probleme, da werden irgendwelche Vorwände gesucht, um das Festival zu unterbinden. Sie können es offensichtlich nicht ertragen, dass Jugendliche zusammen sind, feiern sich vielleicht auch verlieben und sie nicht mit ihrer „schützenden“ Hand oder ihrem voyeuristischem Auge dazwischen oder dabei sein können. Immer wieder gibt es Gerichtsverfahren, wobei die Ankläger allgemein ins Hintertreffen geraten. Was wird nur nach der Reform der Justiz werden? In diesem Artikel werden all  die unsäglichen Anfeindungen und Anzeigen beschrieben.

Zwei Drittel der Polen ist der Auffassung, dass die größte Freude im Leben ist anderen zu helfen. Das „Orchester der großen Hilfe“ hat im Laufe der Jahre 825 Mill. gesammelt und im vergangenem Jahr 62 Mill., obwohl sie durch die „öffentlichen“ Medien blockiert wurden. Auch andere Aktionen gibt es, die den Menschen helfen wollen. Nach Untersuchungen des Amtes für Statistik beteiligen sich 64% der Polen an solchen Hilfsaktionen. Allerdings hinkt Polen den westlichen Ländern hinterher was eine direkte und unmittelbare Hilfe anderen Menschen gegenüber anbelangt. Dies wird damit erklärt, dass es in den westlichen Ländern üblich ist zwischen Abitur und Studium durch die Welt zu reisen und dabei gesellschaftliches Engagement zu übernehmen. In Polen ist es aufgrund der finanziellen Lage anders. Polnische Studenten arbeiten schon während des Studiums und oft finden sie danach nur prekäre Anstellungen. Darüber hinaus sind im Vergleich zum Westen, wo viele pflegerische Aufgaben der Staat übernimmt in Polen die Angehörigen die einzigen, die sich um ihre kranken oder behinderten Angehörigen kümmern können. Die Länder Mittel- Ost – Europas gehören zu den letzten, die Fremden Hilfe gewähren, Polen hat dabei den 109. Platz von 140 Ländern eingenommen. Was die Hilfe vor Ort anbelangt, so konnten einige Engpässe im Gesundheitswesen überwunden werden – dank der Hilfe z. B. des „Orchesters der Festtags Hilfe“

Nur Online Dezember 2017

Wacht auf! Noch ist es nicht zu spät! (zur Selbstverbrennung des Piotr Szczesny))

Dies schrieb der 54 jährige Piotr Szczesny aus der Nähe von Krakau an seine Mitbürger, bevor er sich am 19. Oktober vor dem Kulturpalast in Warschau selbst anzündete und am 29. Oktober an den Folgen verstarb.
Schnell waren die Regierenden und ihre „öffentlichen“ Medien dabei diesen verzweifelten Menschen als psychisch krank zu verunglimpfen. weiterlesen

Nur Online Dezember 2017

DA FEHLT EIN GUTER MAKRO-ÖKONOM…

Offene Grenzen neoliberal?

von Thies Gleiss

Ich habe es hier ja schon einmal beklagt: Dem Hause Wagenknecht-Lafontaine fehlt dringend ein guter Makro-Ökonom.
Jetzt reiht sich auch Oskar Lafontaine in die Lobhudeleien für den vielleicht beklopptesten Artikel des „Neuen Deutschland“ in 2017 ein. Er preist dessen Autor Tobias Riedel: weiterlesen

Nur Online November 2017

Leserbrief zum Katalonien Thema

Zu SoZ, Nov. 2017, Katalonien
von Matthias Schindler

Es gibt aus linker Perspektive keinen Zweifel daran, dass die Repression der Regierung Rajoy gegen die katalanischen Bewegungen für mehr Autonomie bis hin zur staatlichen Unabhängigkeit energisch zurückgewiesen werden muss. Ebenso muss das Recht auf Selbstbestimmung für die Katalan/innen, wie auch für jede andere Volksgruppe, ohne Wenn und Aber verteidigt werden. Bedeutet dies aber auch, dass es richtig ist, die Abtrennung Kataloniens von Spanien und die Gründung eines neuen katalanischen Staates zu unterstützen? weiterlesen

Nur Online November 2017

Katalonien: Überm Kesselrand

Nur die halbe Geschichte*

von Raul Zelik

Für viele deutsche Medien ist Carles Puigdemont ein politischer Hasardeur, Mariano Rajoy ein gesetzestreuer Ministerpräsident, der bisweilen ein wenig über die Stränge schlägt. Und am Ende wollen die Katalanen bloß nicht teilen. Unser Autor widerspricht. weiterlesen

Nur Online November 2017

Demokratische Rechte verteidigen!

Die Verschärfung des § 113 StGB
von Petra Stanius

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, wurde vor einigen Monaten der § 113 Strafgesetzbuch (StGB) verschärft, der „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ unter Strafe stellt.

Ein neuer § 114 StGB wurde eingeführt, der den ursprünglich im § 113 StGB mit geregelten Tatbestand „tätlicher Angriff“ nun gesondert behandelt und hierfür eine Mindeststrafe von drei Monaten vorsieht. Ein minderschwerer Fall als Ausnahme von dieser Regel ist nicht vorgesehen. weiterlesen