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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

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LeserInnenbriefe schreiben und lesen

Die Briefe von Lesern und Leserinnen sind Diskussionsbeiträge, die nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wiedergeben. Hier können Sie einen Leserbrief schreiben. Bisherige Leserbriefe:


Nur Online November 2017

Leserbrief zum Katalonien Thema

Zu SoZ, Nov. 2017, Katalonien
von Matthias Schindler

Es gibt aus linker Perspektive keinen Zweifel daran, dass die Repression der Regierung Rajoy gegen die katalanischen Bewegungen für mehr Autonomie bis hin zur staatlichen Unabhängigkeit energisch zurückgewiesen werden muss. Ebenso muss das Recht auf Selbstbestimmung für die Katalan/innen, wie auch für jede andere Volksgruppe, ohne Wenn und Aber verteidigt werden. Bedeutet dies aber auch, dass es richtig ist, die Abtrennung Kataloniens von Spanien und die Gründung eines neuen katalanischen Staates zu unterstützen? weiterlesen

Nur Online November 2017

Katalonien: Überm Kesselrand

Nur die halbe Geschichte*

von Raul Zelik

Für viele deutsche Medien ist Carles Puigdemont ein politischer Hasardeur, Mariano Rajoy ein gesetzestreuer Ministerpräsident, der bisweilen ein wenig über die Stränge schlägt. Und am Ende wollen die Katalanen bloß nicht teilen. Unser Autor widerspricht. weiterlesen

Nur Online November 2017

Demokratische Rechte verteidigen!

Die Verschärfung des § 113 StGB
von Petra Stanius

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, wurde vor einigen Monaten der § 113 Strafgesetzbuch (StGB) verschärft, der „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ unter Strafe stellt.

Ein neuer § 114 StGB wurde eingeführt, der den ursprünglich im § 113 StGB mit geregelten Tatbestand „tätlicher Angriff“ nun gesondert behandelt und hierfür eine Mindeststrafe von drei Monaten vorsieht. Ein minderschwerer Fall als Ausnahme von dieser Regel ist nicht vorgesehen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

Österreich nach den Nationalratswahlen

Neoliberale Hegemonie
von Christian Zeller

Die vorgezogene Nationalratswahl vom 15. Oktober brachte eine klare Rechtsverschiebung in der österreichischen Gesellschaft zum Ausdruck. Der junge Außenminister Sebastian Kurz riss im Mai dieses Jahres in einem langfristig angelegten und sorgfältig geplanten Manöver die Führung der ÖVP an sich und ließ die Koalitionsregierung mit der SPÖ platzen. Obwohl seit längerer Zeit klar war, dass die Regierung gescheitert war, erwischte der Bruch der Regierungskoalition den SPÖ Bundeskanzler Kern auf dem falschen Fuß. Kurz schaffte es in kurzer Zeit, die ÖVP neu aufzustellen, sich selber als Kraft der Veränderung und des Aufbruchs darzustellen und die SPÖ als Vertreterin der ungeliebten Politikerkaste alt aussehen zu lassen.  weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

Katalonien: Demokratie vs. Ausnahmezustand

Gegen den spanischen Nationalismus

von Jaime Pastor *

 

Nachdem wir es müde geworden sind, harte Anschuldigungen zu hören und zu lesen wie „Aufstand, Aufruhr, Staatsputsch, Nazismus…“,  wo noch die äußerst kriegerische Rede von König Felipe VI hinzu kommt und jetzt auch noch die Finanzoligarchie neben solchen finsteren Veteranen wie Alfonso Guerra der PSOE, scheint eine erneute Steigerung der Repression gegen den sozialen und politischen pro-Souveränitäts- und pro-Unabhängigkeits- Block bevorzustehen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

„Mein Katalonien“

Historische Kontinuitäten und das Fehlen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung stehen hinter dem Konflikt in Katalonien *

Der Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und der katalanischen Gesellschaft droht nach dem Referendum vom 1.10.2017, das von brutalen Polizeieinsätzen begleitet wurde, weiter zu eskalieren. Zuletzt untersagte das spanische Verfassungsgericht dem katalanischen Parlament, am kommenden Montag zu tagen, wo die Ergebnisse des Unabhängigkeitsreferendums bekannt gegeben werden sollten – und gegebenenfalls die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien verkündet. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

Nach der Bundestagswahl 2017

Ende der politischen Stabilität

von Angela Klein
20.9.2017

Die Bundestagswahl 2017 stellt in der politischen Geschichte der BRD eine politische Zäsur dar. Sie bedeutet das Ende der relativen politischen Stabilität im wirtschaftlich stärksten und dominierenden Land der Europäischen Union. weiterlesen

Nur Online August 2017

‚Ausstieg aus dem Autowahn‘ – ein Win-Win-Projekt

Dieselgate ist nur ein Auslöser für die wichtige Debatte über die Autogesellschaft.
Im nachstehenden Interview skizziert Winfried Wolf den Umstieg in eine
nachhaltige Mobilität. Das Interview führte für die SoZ Paul Michel.


In der öffentlichen Diskussion im Gefolge der Enthüllung von „Dieselgate“ trugen die Autokonzerne einige Schrammen davon. Als UmweltschützerInnen angesichts der Tatsache, dass den Bossen die eigenen Profite wichtiger sind als die Gesundheit und das Leben der Menschen, von „organisierter Kriminalität“ von Seiten der Autobosse sprachen, wurde das auch von Teilen der bürgerlichen Presse aufgegriffen.  Sind das lediglich rhetorische Floskeln von geringer Halbwertzeit oder hat sich an der Haltung gegenüber den Autokonzernen grundsätzlich etwas verändert? Sind jetzt die Chancen gestiegen, gegen die Bosse der Autoindustrie umweltverträglichere Mobilitätskonzepte durchzusetzen? weiterlesen

Nur Online Juni 2017

Hoffnung glimmt auf

Labours Wahlerfolg in Großbritannien

Geiles Ergebnis. Labour ist gelungen, was 1997 Tony Blair gelungen war: ein Zugewinn von 10 Prozentpunkten (bei Blair waren es 9); mit 41% der Stimmen ist Corbyn fast an das Ergebnis der Tories herangekommen (42%). Und das nicht mit einem sozialliberalen, sondern mit einem deutlich linkssozialdemokratischen Programm, das voll darauf gesetzt hat, dass es nicht in erster Linie die Brexit-Frage, sondern die sozialen Fragen sind, die den Leuten unter den Nägeln brennen. weiterlesen

Nur Online Juni 2017

„Wir wollen eine soziale und politische Front aufbauen“

Bericht über die Veranstaltung mit Olivier Besancenot, Michael Löwy und Violetta Bock am 3.6.2017 in Köln

Wie stoppen wir die Rechten in Europa?

Für Olivier Besancenot war es erst das zweite Mal, dass er in Deutschland war, sein erster Weg führte ihn vor drei Jahren nach Berlin – da stand die Veranstaltung noch unter dem Motto „Die kommenden Aufstände in Südeuropa – was tun?“ weiterlesen