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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online Oktober 2017

Katalonien: Demokratie vs. Ausnahmezustand

Gegen den spanischen Nationalismus

von Jaime Pastor *

 

Nachdem wir es müde geworden sind, harte Anschuldigungen zu hören und zu lesen wie „Aufstand, Aufruhr, Staatsputsch, Nazismus…“,  wo noch die äußerst kriegerische Rede von König Felipe VI hinzu kommt und jetzt auch noch die Finanzoligarchie neben solchen finsteren Veteranen wie Alfonso Guerra der PSOE, scheint eine erneute Steigerung der Repression gegen den sozialen und politischen pro-Souveränitäts- und pro-Unabhängigkeits- Block bevorzustehen. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

„Mein Katalonien“

Historische Kontinuitäten und das Fehlen einer gesellschaftlichen Aufarbeitung stehen hinter dem Konflikt in Katalonien *

Der Konflikt zwischen der spanischen Zentralregierung und der katalanischen Gesellschaft droht nach dem Referendum vom 1.10.2017, das von brutalen Polizeieinsätzen begleitet wurde, weiter zu eskalieren. Zuletzt untersagte das spanische Verfassungsgericht dem katalanischen Parlament, am kommenden Montag zu tagen, wo die Ergebnisse des Unabhängigkeitsreferendums bekannt gegeben werden sollten – und gegebenenfalls die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien verkündet. weiterlesen

Nur Online Oktober 2017

Nach der Bundestagswahl 2017

Ende der politischen Stabilität

von Angela Klein
20.9.2017

Die Bundestagswahl 2017 stellt in der politischen Geschichte der BRD eine politische Zäsur dar. Sie bedeutet das Ende der relativen politischen Stabilität im wirtschaftlich stärksten und dominierenden Land der Europäischen Union. weiterlesen

Nur Online August 2017

‚Ausstieg aus dem Autowahn‘ – ein Win-Win-Projekt

Dieselgate ist nur ein Auslöser für die wichtige Debatte über die Autogesellschaft.
Im nachstehenden Interview skizziert Winfried Wolf den Umstieg in eine
nachhaltige Mobilität. Das Interview führte für die SoZ Paul Michel.


In der öffentlichen Diskussion im Gefolge der Enthüllung von „Dieselgate“ trugen die Autokonzerne einige Schrammen davon. Als UmweltschützerInnen angesichts der Tatsache, dass den Bossen die eigenen Profite wichtiger sind als die Gesundheit und das Leben der Menschen, von „organisierter Kriminalität“ von Seiten der Autobosse sprachen, wurde das auch von Teilen der bürgerlichen Presse aufgegriffen.  Sind das lediglich rhetorische Floskeln von geringer Halbwertzeit oder hat sich an der Haltung gegenüber den Autokonzernen grundsätzlich etwas verändert? Sind jetzt die Chancen gestiegen, gegen die Bosse der Autoindustrie umweltverträglichere Mobilitätskonzepte durchzusetzen? weiterlesen

Nur Online Juni 2017

Hoffnung glimmt auf

Labours Wahlerfolg in Großbritannien

Geiles Ergebnis. Labour ist gelungen, was 1997 Tony Blair gelungen war: ein Zugewinn von 10 Prozentpunkten (bei Blair waren es 9); mit 41% der Stimmen ist Corbyn fast an das Ergebnis der Tories herangekommen (42%). Und das nicht mit einem sozialliberalen, sondern mit einem deutlich linkssozialdemokratischen Programm, das voll darauf gesetzt hat, dass es nicht in erster Linie die Brexit-Frage, sondern die sozialen Fragen sind, die den Leuten unter den Nägeln brennen. weiterlesen

Nur Online Juni 2017

„Wir wollen eine soziale und politische Front aufbauen“

Bericht über die Veranstaltung mit Olivier Besancenot, Michael Löwy und Violetta Bock am 3.6.2017 in Köln

Wie stoppen wir die Rechten in Europa?

Für Olivier Besancenot war es erst das zweite Mal, dass er in Deutschland war, sein erster Weg führte ihn vor drei Jahren nach Berlin – da stand die Veranstaltung noch unter dem Motto „Die kommenden Aufstände in Südeuropa – was tun?“ weiterlesen

Nur Online Mai 2017

Gegen FN, AFD u.a.

Olivier Besancenot (NPA) spricht in Köln: „Wie können wir die Rechte in Europa stoppen?“, 3. Juni, Alte Feuerwache

Macron, CDU, FDP, SPD und Grüne haben keine Rezepte. Im Gegenteil. Sie sind ihre Wegbereiter.

Marine Le Pen hat ihr politisches Ziel nicht erreicht. Ein Seufzer der Erleichterung ging durch viele Länder und Schichten. Denn der Front National (FN) ist keine Partei wie die anderen, er will die demokratischen Grundrechte aushebeln.

Doch für Parteien wie die Nouvelle Parti Antikapitaliste (NPA) ist die Gefahr deswegen längst nicht gebannt. Denn der neue Staatspräsident Emmanuel Macron ist nichts weniger als ein Wegbereiter des FN. Er verspricht die Politik der verhassten Präsidentschaft Hollande fortzusetzen, die er als sein Wirtschaftsminister maßgeblich mitgeprägt hatte. Mit einem sogar nach ihm benannten Gesetz, “Loi Macron”, gibt es in bislang geschützten Berufen nun mehr Konkurrenz und Deregulierung – vor allem mehr Sonntagsarbeit. Er will die 35-Stunden-Woche abschaffen, die Sozialversicherung aushebeln, den Staatsapparat „verschlanken“ und das Arbeitsgesetz noch stärker deregulieren.

Ein Drittel der Wahlberechtigen ist deshalb – trotz der starken Polarisierung – am 7.Mai nicht zur Wahl gegangen, hat ungültig gewählt oder sich enthalten.
Es war eine tragische Wahl zwischen Pest und Cholera: Erneut stand in der Endrunde kein Kandidat der Linken, der die sozialen Probleme in einer ökologisch nachhaltigen, solidarischen und demokratischen Perspektive aufgegriffen hätte.

Die Linke stand sich selbst im Weg.
Das ist nicht allein ein französisches Problem, der Aufschwung der AfD hierzulande zeigt ein ähnliches Muster.

Die Internationale Sozialistische Organisation (ISO) hat deshalb den früheren Präsidentschaftskandidaten der LCR und mittlerweile Leitungsmitglied der NPA, Olivier Besancenot, zusammen mit dem marxistischen Soziologen Michael Löwy und Violetta Bock, Stadtverordnete der LINKEN in Kassel, zu einer Veranstaltung nach Köln eingeladen. Wir wollen über politische Handlungsoptionen sprechen, wie die extreme Rechte und ihre neoliberalen Wegbereiter in Europa gemeinsam gestoppt werden können.

Die Veranstaltung findet am 3.Juni, von 18–20 Uhr, in Köln, Alte Feuerwache, Ausstellungsraum statt.
Sie wird unterstützt vom Verein für solidarische Perspektiven (VsP).

 

Kontakte:
Verein für solidarische Perspektiven und
Internationale Sozialistische Organisation
Regentenstr. 57-59
51063 Köln

Nur Online April 2017

„Die berechtigte Empörung in die antikapitalistische Richtung lenken“

 

Olivier Besancenot zu den Präsidentschaftswahlen in Frankreich, zur Kampagne der NPA und zum Kampf gegen Rechts *

Am 23. April läuft in Frankreich der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen. Was ist das Profil der aussichtsreichsten KandidatInnen und warum sind viele von ihnen nicht von den seit langer Zeit bestehenden großen Parteien aufgestellt worden? weiterlesen

Nur Online März 2017

Podemos nach Vistalegre 2

Regierungspartei im Wartestand?

von Klaus Dräger

Die spanische linkspopulistische Partei Podemos (‚Wir können es‘) hielt am Wochenende vom 11. und 12. Februar 2017 in der Madrider Stierkampfarena Vistalegre ihre zweite ’nationale Bürgerversammlung‘ (Asamblea Ciudadana) ab. Zwischen der Gründungskonferenz von Podemos im Oktober 2014 (Vistalegre 1) und diesem Kongress liegen mehr als zwei bewegte Jahre, in denen die junge politische Kraft mit einer zentralistischen Durchbruch-Strategie stärkste Partei werden und die Regierungsmacht in Spanien erobern wollte.

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Nur Online Januar 2017

Wären es doch nur Propaganda-Lügen!

Mörderische Geostrategie Linke tun sich schwer, den syrischen Aufstand gegen das Assad-Regime wahrzunehmen
von Freitag-Community-Mitglied Sophia Deeg*

In den Äußerungen solcher Progressiven kommen die Aufständischen ausschließlich vor als „Islamisten, die ein Kalifat anstreben“- so letzthin im Freitag in Bezug auf Aleppo nachzulesen(1), ungeachtet der vielfach dokumentierten Tatsache, dass die so Geschmähten bereits 2014 einen zweiten Aufstand ausriefen – den gegen Daesh.(2) weiterlesen