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	<title>SoZ - Sozialistische Zeitung &#187; Verkehr</title>
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		<title>Quo vadis S-Bahn Berlin?</title>
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		<pubDate>Thu, 24 Mar 2011 15:30:09 +0000</pubDate>
		<dc:creator>herausgeber</dc:creator>
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		<title>Zur Konferenz Auto.Mobil.Krise</title>
		<link>http://www.sozonline.de/2010/12/zur-konferenz-auto-mobil-krise/</link>
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		<pubDate>Wed, 08 Dec 2010 13:16:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator>herausgeber</dc:creator>
				<category><![CDATA[Verkehr]]></category>

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		<description><![CDATA[Weniger ist manchmal mehr von Franz Mayer Rund 350 Menschen fanden den Weg zur Konferenz «Auto.Mobil.Krise.», die am 29./30.10.2010 in [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Weniger ist manchmal mehr</strong><br />
<em>von Franz Mayer</em></p>
<p>Rund 350 Menschen fanden den Weg zur Konferenz «Auto.Mobil.Krise.», die am 29./30.10.2010 in der deutschen Hauptstadt des Autos, in Stuttgart, stattfand – Menschen aus ganz unterschiedlichen Zusammenh&#228;ngen: Gewerkschafter, Umweltaktivisten, Globalisierungskritiker, Verkehrspolitiker. Sie wollten &#252;ber Alternativen zum gegenw&#228;rtigen Transport- und Verkehrsmodell diskutieren.</p>
<p><span id="more-1793"></span>Geballter Sachverstand war aufgeboten worden. Aus allen wichtigen deutschen Autofabriken waren Betriebsr&#228;te und gewerkschaftlich Aktive vertreten, und zum Auftakt der Tagung gab es in Kooperation mit dem TIE Netzwerk Auto ein Internationales Forum mit Aktiven aus vielen L&#228;ndern mit Autoproduktionsstandorten (T&#252;rkei, Frankreich, Schweden, Ungarn, Kanada/USA, Mexiko, Brasilien, China, Indien, S&#252;dafrika). Mit Heiner Monheim, Klaus Dieter Bodack oder Elmar Altvater waren namhafte Wissenschaftler, mit Klaus Gietinger oder Winfried Wolf namhafte Fachautoren vertreten.</p>
<p>Das Staraufgebot der Konferenz erwies sich zugleich als deren Manko. Die Heerschar der Referenten h&#228;tte locker ausgereicht, um eine einw&#246;chige Konferenz zu f&#252;llen. So aber litt unter der Menge der Inputs zwangsl&#228;ufig die M&#246;glichkeit zum Austausch und zur vertiefenden Diskussion.</p>
<p><strong>Der erste Tag: Vortr&#228;ge</strong></p>
<p>Allein das internationale Gewerkschafterforum h&#228;tte gut und gerne zwei Tage ausf&#252;llen k&#246;nnen. In dem auf vier Stunden zusammengepressten Zeitplan waren die Vortragenden gen&#246;tigt, sich &#252;ber die Ma&#223;en kurz zu fassen, f&#252;r einen Austausch mit den Zuh&#246;rern gab es nur wenig Raum, eine Diskussion zwischen den Referenten fand &#252;berhaupt nicht statt.</p>
<p>Dabei h&#228;tte es wirklich viel zu besprechen gegeben. Zwar zeigte sich, dass es viele Gemeinsamkeiten gibt: &#220;berall zieht nach den tiefen Einbr&#252;chen von 2009 die Produktion wieder sp&#252;rbar an. Fast alle Standorte sind mit &#228;hnlichen Problemen konfrontiert: Auslagerung von Jobs an Subunternehmer, Ausweitung von prek&#228;ren Besch&#228;ftigungsformen wie befristete Einstellungen oder Leiharbeit, Angriffe auf die bestehenden Lohnstandards.</p>
<p>Die Reaktion der Belegschaften auf die Angriffe der Unternehmer ist dennoch sehr unterschiedlich ausgefallen. W&#228;hrend die Krise f&#252;r die Gewerkschaften in Nordamerika mit einem «Waterloo» endete, fiel die Bilanz der Kollegen aus Brasilien und China recht positiv aus. Hier konnten k&#228;mpfende Belegschaften bedeutende Erfolg erzielen.</p>
<p>Den Auftakt der Konferenz bildete eine «Keynote: Umbau statt Krise» unter Beteiligung von Hans-J&#252;rgen Urban vom Vorstand der IG Metall. Mit Blick auf Diskussionen Anfang der 90er Jahre r&#228;umte er ein: «Wir waren schon mal weiter in der Diskussion.» Seine widerspr&#252;chliche Einsch&#228;tzung der Autoindustrie (siehe nebenstehendes Interview) h&#228;tten ebenso wie seine Bewertung der Abwrackpr&#228;mie als «gro&#223;en Erfolg» viel Stoff zur Diskussion geboten. Es h&#228;tte sich angeboten, Urban einen engagierten Betriebslinken wie Stefan Krull oder Tom Adler an die Seite zu stellen, um eine anregende Diskussion in Gang zu setzen. Aber offenbar war eine solche kontroverse Diskussion nicht gewollt.</p>
<p>Es gab lediglich eine Alibidiskussion unter Ausschluss des Publikums, wobei dem Tagesspiegel-Journalisten Harald Schumann als «Kommentator» die Rolle des kritischen Nachfragers zugedacht war. Dieser erwies sich allerdings als absolute Fehlbesetzung, weil er die wichtigen und richtigen Fragen eben nicht stellte, sondern sich auf Nebens&#228;chliches kaprizierte.</p>
<p>Leider lief der zweite Veranstaltungsblock nach demselben Muster ab. Den vier Referenten (Winfried Wolf, Heiner Monheim, Catherine Lutz und Werner Sauerborn) darf man bescheinigen, dass ihre Vortr&#228;ge gut waren. Aber die Fragestellungen waren zu unterschiedlich als dass sich eine konzentrierte Diskussion h&#228;tte entwickeln k&#246;nnen – abermals war sie von den Organisatoren nicht vorgesehen.</p>
<p>L&#228;ngst war die Dunkelheit &#252;ber Stuttgart hereingebrochen, als das Publikum der Podiumsdiskussion «Wege aus der Krise – Demokratie und Konversion» erstmals die Gelegenheit bekam, sich aktiv in die Diskussion einzubringen. Da waren dem Publikum die Strapazen des Zuh&#246;rens schon deutlich anzumerken.</p>
<p><strong>Der zweite Tag: Arbeitsgruppen</strong></p>
<p>An dieser Stelle kann nur von der AG «Betrieb – Besch&#228;ftigung – Konversion» mit Rainer Einenkel (Opel Bochum), Gertrud Moll (Bosch Stuttgart) und Reiner Hoffmann (Porsche Stuttgart) berichtet werden. Hier ging es um die n&#252;chterne Bestandsaufnahme der Verh&#228;ltnisse im jeweiligen Betrieb. Und die fiel nicht sehr ermutigend aus.</p>
<p>Bei Bosch k&#246;nnen neue Arbeitspl&#228;tze in der Solarindustrie unter den herrschenden Bedingungen die Arbeitspl&#228;tze, die im Autozulieferbereich wegfallen, nicht ad&#228;quat ersetzen. Zus&#228;tzlich kompliziert wird die Lage dadurch, dass die Jobs in der Solarbranche gr&#246;&#223;tenteils in Ostdeutschland angesiedelt und deutlich schlechter bezahlt sind als die bei Bosch im Gro&#223;raum Stuttgart.</p>
<p>Wie nicht anders zu erwarten, findet in den Betrieben kaum eine Debatte &#252;ber Konversion statt. Dennoch war die Stimmung nicht resignativ. Es war ein solidarischer Erfahrungsaustausch ohne den Anspruch, hier und jetzt den gro&#223;en Wurf zu landen. Dieses Aufsp&#252;ren m&#246;glicher Ansatzpunkte und die Einleitung einer Diskussion in den gewerkschaftlichen Vertrauensk&#246;rpern ist es wohl auch, was in der n&#228;chsten Zeit ansteht.</p>
<p>Trotz aller Kritik kann man der Konferenz eins nicht absprechen: Die Teilnehmenden sind mit vielen wertvollen Informationen nach Hause gefahren, die ihnen in ihrem (betriebs-)politischen Alltag von Nutzen sein  werden. Und auf jeden Fall ist das Thema Konversion mit dieser Konferenz auf die politische Tagesordnung gesetzt worden. Das ist zumindest schon mal ein Anfang.</p>
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		<title>Konversion der Autoindustrie</title>
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		<pubDate>Wed, 08 Dec 2010 13:13:03 +0000</pubDate>
		<dc:creator>herausgeber</dc:creator>
				<category><![CDATA[Verkehr]]></category>

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		<description><![CDATA[Kein technisches Problem, sondern eine Machtfrage Interview mit Lars Henriksson, Volvo/Schweden Die Welt braucht weder Porsche noch Mercedes, stellte Uwe [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Kein technisches Problem, sondern eine Machtfrage</strong><br />
<em>Interview mit Lars Henriksson, Volvo/Schweden</em></p>
<p>Die Welt braucht weder Porsche noch Mercedes, stellte Uwe Mainhardt, 2.Bevollm&#228;chtigter der IG Metall in Stuttgart auf der Konferenz «Auto.Mobil.Krise» fest. Tats&#228;chlich gibt es wenig Zweifel daran, dass die Autogesellschaft zu einem betr&#228;chtlichen Teil mitverantwortlich ist f&#252;r den Klimawandel, der die Zukunft des gesamten Planeten bedroht. <strong>Lars Henriksson</strong> befasste sich auf der Konferenz mit den M&#246;glichkeiten der Konversion. Mit ihm sprach Franz Mayer.</p>
<p><span id="more-1791"></span>Bei einem Teil der Bef&#252;rworter einer Konversion der Autoindustrie ist viel von innovativen Produkten die Rede. Man bem&#252;ht sich um Vorschl&#228;ge f&#252;r profitable, &#246;kologische Anlegefelder. Werden wir die Chefs von Daimler, BMW, VW oder Opel f&#252;r Konversion gewinnen k&#246;nnen, wenn wir ihnen die richtigen Vorschl&#228;ge unterbreiten?</p>
<p>Na klar, das sind ja lauter gute Menschen, die dort oben in den Konzernzentralen sitzen! Und am n&#228;chsten Tag werden sie unsere Vorschl&#228;ge umsetzen! Nein, im Ernst. Es gibt diese Sichtweise: Wir sind doch alle Menschen. Wir leben doch gemeinsam auf einem Planeten. Und selbst Kapitalisten sind vom Klimawandel betroffen.</p>
<p>Das ist eine naive Sicht der Dinge. Die Wirklichkeit ist: Das Kapital ist nicht menschlich. Es ist erbarmungslos, gesichtslos und gehorcht seiner eigenen Logik, die auf menschliche Bed&#252;rfnisse keine R&#252;cksicht nimmt. Das Kapital hat ein blindes Interesse am Profit. Und wenn ein einzelner Akteur dieser Logik nicht folgt, wird er am Markt von den anderen Akteuren aufgefressen. Die Jagd nach kurzfristigem Profit ist nicht ein Problem des Kapitalismus, sie ist das Wesen des Kapitalismus.</p>
<p>Damit will ich nicht sagen, dass es unm&#246;glich ist im Kapitalismus nachhaltige Produkte zu erzeugen. Es werden eine ganze Menge solcher Dinge produziert, z.B. Windturbinen. Das ist eine gute Technologie, die in jeder Gesellschaft genutzt werden kann. Aber wir werden im real existierenden Kapitalismus keine Konversion der Autoindustrie in eine Windturbinenindustrie erleben. Unter den herrschenden Bedingungen ist es schlicht profitabler, Autos herzustellen. Und es besteht der Zwang, die Produktion st&#228;ndig auszuweiten, damit die Profite weiter steigen. Ein Kapitalismus, der nicht st&#228;ndig nach dem maximalen Profit strebt, ist kein gr&#252;ner Kapitalismus, es ist ein toter Kapitalismus.<br />
<strong><br />
Beim letzten Schritt ins Stolpern geraten</strong><br />
<em></em></p>
<p><em>Gestern sprach Hans-J&#252;rgen Urban von der IG Metall davon, dass die Mosaik-Linke, die er als Tr&#228;ger einer Konversion sieht, sich um B&#252;ndnispartner bem&#252;hen muss. Einen potenziellen B&#252;ndnispartner sieht er in den Managern der Autoindustrie. Stimmst du ihm da zu?</em></p>
<p>Hans-J&#252;rgen Urban hat eine ganz Reihe wichtiger Dinge angesprochen. Da ist zun&#228;chst die Feststellung: «Business as usual» ist trotz Erholung der Autokonjunktur nicht m&#246;glich. Die zweite wichtige Feststellung war: Mit marktwirtschaftlichen Mitteln werden wir nicht zu einer Konversion kommen. Die dritte war: Im Prozess der Konversion m&#252;ssen die Gewerkschaften und die Besch&#228;ftigten die entscheidenden Akteure sein. Und viertens: Wir m&#252;ssen breite soziale B&#252;ndnisse schaffen.</p>
<p>Ich war &#252;berrascht, das hier von einem f&#252;hrenden Vertreter einer gro&#223;en Gewerkschaft zu h&#246;ren. Bei meiner Gewerkschaft, der Gewerkschaft der schwedischen Metallarbeiter, w&#228;re das nicht vorstellbar. Ich denke aber, dass Urban bei seinem letzten Schritt ins Stolpern ger&#228;t, wenn er die Automanager als potenzielle B&#252;ndnispartner bezeichnet. Er hat in seiner Rede zwar selbst eine Art Fragezeichen hinter diese Aussage gemacht. Doch es ist offensichtlich, dass er die Macht der Unternehmer nicht in Frage stellt. Er stellte sich nur die Frage, wie er sie an Bord bekommen kann. Das ist aber keine Frage des &#220;berzeugens oder der guten Argumente. Es ist die Frage, ob es uns gelingt, ihre Macht zu brechen bzw. sie ihnen zu entrei&#223;en. Denn wir haben mit ihnen nicht in ihrer Eigenschaft als normale Menschen, sondern als Inhaber der Macht des Kapitals zu tun. Und das Kapital hat kein Interesse an unserem Wohlergehen, sondern an der Erzielung von Mehrwert.</p>
<p>Urban sprach davon, bei der Frage der Konversion br&#228;uchte es ein Primat der Politik. Ich wei&#223; nicht, was er damit meint. Ich glaube nicht, dass man darauf hoffen kann, dass der Staat die Konzerne dazu dr&#228;ngt, zusammen mit den Gewerkschaften eine Konversion in Angriff zu nehmen. Die Konversion muss von unten kommen, von uns Besch&#228;ftigten. Wir m&#252;ssen als Arbeiter selber B&#252;ndnisse mit verschiedenen Bewegungen, z.B. der Umweltbewegung, herstellen und nicht mit unseren Gegnern, den Kapitalisten.</p>
<p>Das mag theoretisch klingen, ist aber doch sehr konkret. Von Beginn der Industrialisierung an ist der Kapitalismus mit der fossilen Energie verheiratet. Energiekonzerne, Autokonzerne, Flugzeugkonzerne geh&#246;ren heute zu den wichtigsten Konzernen im Kapitalismus. Es scheint mir deshalb erforderlich, dass der gesamte Transportsektor der Profitmacherei entzogen wird. Er muss in einen Bereich &#252;berf&#252;hrt werden, in dem der Ausgangspunkt des Handelns die Befriedigung sozialer Bed&#252;rfnisse ist. Es geht um Gebrauchwert und nicht um Tauschwert.</p>
<p><em>Im Fall von Lucas Aerospace gab es viel Vorschl&#228;ge, wie die Produktion von R&#252;stungsg&#252;tern auf eine andere Basis gestellt werden k&#246;nnte. Ist so ein Wandel auf einzelbetrieblicher Basis &#252;berhaupt m&#246;glich?</em></p>
<p>Es ist m&#246;glich, ja sogar n&#246;tig, dass wir f&#252;r die Konversion jeder einzelnen Fabrik k&#228;mpfen. Wenn eine Fabrik mit nichtnachhaltiger Produktion umgestellt wird auf nachhaltige Produkte, ist das eine gute Sache. Jede Stra&#223;enbahn, die 50 Autos ersetzt, ist ein Schritt nach vorn. Aber das l&#246;st nicht das grundlegende Problem: den permanenten Zwang zur Ausweitung der Produktion im Kapitalismus. Alle Verbesserungen im Spritverbrauch von Autos wurden zunichte gemacht und gleichsam in ihr Gegenteil verkehrt, weil gleichzeitig immer mehr Autos produziert und immer mehr Kilometer gefahren werden. Transportmittel sind eben Waren, und von denen m&#252;ssen eben immer mehr verkauft werden.</p>
<p>Aus historischen Gr&#252;nden gibt es allerdings auch in kapitalistischen Gesellschaften Bereiche, die der Profitmacherei entzogen sind. Und das ist gut so. Aber es ist nicht m&#246;glich, die Gesellschaft Fabrik f&#252;r Fabrik nachhaltig zu machen. Wir k&#246;nnen durchsetzen, dass einzelne, zumeist kleine Betriebe, in Kooperativen umgewandelt werden. Aber bei richtig gro&#223;en Industriekomplexen oder ganzen Industrie-Clustern ist das eine gesellschaftliche Frage. Sie m&#252;ssen verstaatlicht und unter &#246;ffentliche Kontrolle gestellt werden, um sie dem Profitsystem zu entziehen.</p>
<p><em>In Stuttgart oder Wolfsburg haben wir mit Daimler oder VW solche riesigen Industriekomplexe stehen. L&#228;sst sich in diesen Fabriken mit der vorhandenen Technologie auch etwas anderes produzieren? Oder muss man alle vorhandenen Maschinen rausschmei&#223;en? Muss man die Besch&#228;ftigten umschulen, damit sie in ganz anderen Bereichen arbeiten k&#246;nnen, z.B. im Gesundheitssystem oder in der Bildung?</em></p>
<p>Das ist mein Lieblingsthema. Es gibt so viele gute Beispiele. Meiner Meinung nach ist von zentraler Bedeutung, dass eine Belegschaft als Kollektiv zusammenbleibt. Es w&#228;re falsch zu sagen: Wir machen diese Produktionslinie zu, wir schulen euch um und ihr macht dann ganz etwas anderes. Unter solchen Vorzeichen ist es h&#246;chst unwahrscheinlich, dass eine Belegschaft k&#228;mpft. Das geht nur, wenn die Kollegen sagen: Wir arbeiten jetzt hier und wollen auch in Zukunft zusammenarbeiten – aber eben an einem anderen Produkt. Wir wollen unseren Betrieb und unsere Belegschaft zusammenhalten. Nur als solches Arbeiterkollektiv, nicht als Einzelindividuen haben wir Kraft.</p>
<p>Die andere Seite ist technischer Natur: Was kann man mit einer Autofabrik anfangen? Nun, eine Autofabrik ist kein Kohlebergwerk. In einem Kohlebergwerk kann man Kohle f&#246;rdern und sonst nichts. In einer Autofabrik lassen sich ziemlich viele Dinge herstellen, f&#252;r die man moderne Technologie braucht. Denn was die Autoindustrie heutzutage in den Werkshallen produziert, ist nicht blo&#223; eine Maschine auf vier R&#228;dern. Eine moderne Autofabrik ist ein Komplex von unz&#228;hligen, &#228;u&#223;erst komplexen Teilsystemen.</p>
<p>Und wir Arbeiter in der Fabrik sind superflexibel. St&#228;ndig ver&#228;ndern sich die Produktionsabl&#228;ufe. Der Lebenszyklus eines Automodells hat sich bekanntlich dramatisch verk&#252;rzt: von 15 Jahren in den 70ern auf heute vielleicht sechs oder sieben Jahre. Das bedeutet f&#252;r uns Arbeiter in den Fabriken st&#228;ndige Ver&#228;nderung. Ver&#228;nderung ist f&#252;r uns Alltag.</p>
<p>Es existiert in den Autofabriken ein enormes Fachwissen – auch bei den Kollegen am Band. Wir wissen, wie man effektiv produziert, und zwar auch in hohen St&#252;ckzahlen. Wir sind bestens ausgebildet. Im betrieblichen Alltag werden diese F&#228;higkeiten nicht unbedingt abgefordert, da unsere T&#228;tigkeit oft auf einige wenige Handgriffe reduziert ist. Wir arbeiten oft weit unter dem Niveau unserer F&#228;higkeiten und Kenntnisse. Wir k&#246;nnen also auch etwas ganz anderes produzieren.</p>
<p>Mein Lieblingsbeispiel ist die Umstellung der US-Wirtschaft auf Kriegsproduktion nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbour im Dezember 1941. Im Februar 1942 verf&#252;gte die US-Regierung den sofortigen Stopp der Autoproduktion f&#252;r den Privatgebrauch und die Umstellung der Fabriken auf die Herstellung von Kriegsger&#228;t. Bei Ford gab es damals einen Produktionsingenieur. Er &#252;bernahm es, bei Ford Autofabriken auf die Produktion von Flugzeugen umzustellen. Er ging nach Kalifornien in die Flugzeugfabriken, um dort zu lernen, wie man Flugzeuge produziert. Am Anfang war er geschockt, weil in der Flugzeugproduktion – im Unterschied zu dem, was er bei Ford gew&#246;hnt war – die Einzelfertigung &#252;blich war. Er kehrte zur&#252;ck nach Michigan und entwickelte einen Plan f&#252;r die Organisation der Flugzeugproduktion in einer bisherigen Autofabrik – in Flie&#223;bandarbeit: ein Flugzeug pro Stunde. Sein Spruch war: «Es gibt einen himmelweiten Unterschied zwischen einem V8-Motor und einem Liberated Bomber. Aber der Produktionsprozess zu ihrer Fertigung ist genau der gleiche.»</p>
<p>Das war vor 60 Jahren. Heutzutage sind unsere technischen F&#228;higkeiten und Fertigkeiten bedeutend h&#246;her als damals. Nat&#252;rlich werden f&#252;r die Produktion anderer Produkte andere Qualifikationen erforderlich sein. Aber wir in der Autoindustrie sind ausgebildet und flexibel genug, um solche Ver&#228;nderungen zu meistern. Wir w&#228;ren durchaus in der Lage, auch Windturbinen oder Fotovoltaikanlagen herzustellen.</p>
<p><strong>Der Vernunft soziale Muskeln geben</strong><br />
<em></em></p>
<p><em>Wenn die Technologie nicht das Problem ist bei der Konversion der Autoindustrie, was ist es dann? Sind es die Regeln, nach denen die kapitalistische Wirtschaft tickt?</em></p>
<p>Ja, es sind die Machtfrage und die Regeln der Wirtschaft. Das ist ja mein Punkt: Es ist kein technisches Problem. Das Problem ist: Nicht die Vernunft regiert die Welt. Es ist der Widerstreit zwischen Vernunft und Interesse. Wir m&#252;ssen die Vernunft st&#228;rken. Wir m&#252;ssen der Vernunft gesellschaftliche Muskeln geben, damit sie sich gegen die Interessen des Kapitals durchsetzen kann. Diese Muskeln sind die Arbeiterschaft im Allgemeinen und die Besch&#228;ftigten in der Autoindustrie im Besonderen.</p>
<p><em>Wie l&#228;sst sich das, was du dargestellt hast, in den betrieblichen Alltag der Kollegen &#252;bersetzen? Die Diskussion dar&#252;ber ist in den Betrieben ja nur schwach entwickelt.</em></p>
<p>Ich f&#252;rchte, dass sich das nur in Krisenzeiten &#228;ndern wird. Die Klimakrise existiert ja. Aber sie ist im Alltagsleben «unsichtbar». Das Problem ist nur: Wenn wir sie da sehen, ist es wahrscheinlich schon zu sp&#228;t. Als ich begann, mir Gedanken zu dem Thema zu machen, waren wir mitten in der Jobkrise der Autoindustrie. Wahrscheinlich ist es nur in solchen Situationen m&#246;glich, eine Massenbewegung f&#252;r Konversion auszul&#246;sen.</p>
<p>Das hei&#223;t nicht, dass wir bis dahin die Klappe halten sollen. Wenn ich heute zu meinen Kollegen sage, dass wir, die Besch&#228;ftigten, die Kontrolle &#252;ber die Fabriken &#252;bernehmen sollten, um die Produktion zu ver&#228;ndern, ist das f&#252;r sie reine Science Fiction. Ganz nette Idee, aber v&#246;llig unrealistisch! Aber wenn die n&#228;chste Krise kommt – und sie wird kommen –, ist es gut, wenn solche Gedanken bereits bekannt sind. Wir sollten die Diskussion um die Konversion auf jeden Fall jetzt und heute auf die Tagesordnung setzen.</p>
<p><em>Lars Henriksson arbeitet bei Volvo in G&#246;teborg und ist Aktivist von Socialistiska Partiet (SP, schwedische Sektion der IV.Internationale). Seit Jahren befasst er sich mit M&#246;glichkeiten der Konversion in der Autoindustrie und hat dazu jetzt auf Schwedisch ein Buch geschrieben.</em></p>
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		<title>Persil-Schein-Gutachten f&#252;r die Deutsche Bahn</title>
		<link>http://www.sozonline.de/2010/04/persil-schein-gutachten-fuer-die-deutsche-bahn/</link>
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		<pubDate>Thu, 01 Apr 2010 23:16:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>herausgeber</dc:creator>
				<category><![CDATA[Verkehr]]></category>

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		<description><![CDATA[Neues von der S-Bahn Berlin von Jochen Gester Nachdem die Berliner S-Bahn einen Verkehrseinbruch von historischem Ausma&#223; erlitten hat und [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Neues von der S-Bahn Berlin</strong><br />
<em>von Jochen Gester</em></p>
<p>Nachdem die Berliner S-Bahn einen Verkehrseinbruch von historischem Ausma&#223; erlitten hat und die Bahn im Internet und auf den B&#252;hnen der Kabarettisten verspottet wurde, selbst die FDP einen Zusammenhang zwischen dem beabsichtigten B&#246;rsengang und seinen Folgen nicht mehr generell abstreiten wollte, hat die Bahn nun endlich ein eigenes Gutachten &#252;ber die Ursachen der M&#228;ngel in Auftrag gegeben.<br />
<span id="more-727"></span>Der Abschlussbericht dieses Gutachtens attestiert der S-Bahn «erhebliche Organisationsdefizite» und ein nicht nicht funktionierendes System der Qualit&#228;tssicherung. Besch&#228;ftigte w&#228;ren nicht geschult worden, und f&#252;r die Wartung habe es unzureichende und zum Teil falsche Vorgaben gegeben, sodass u.a. 6000 Teile nicht wie erforderlich ausgetauscht wurden. Verantwortlich f&#252;r diese Fehlentwicklung ist laut Gutachten das S-Bahn-Management.</p>
<p>Als zweite Ursache des Desasters stellen die Gutachter «gravierende konstruktive Fahrzeugm&#228;ngel» fest, f&#252;r die vor allem der Bahnausr&#252;ster Bombardier haften m&#252;sse. Einen Zusammenhang zwischen den Renditevorgaben der Bahn AG und ihren Folgen, den unterlassenen Investitionen in die Sicherheit und Zuverl&#228;ssigkeit der Z&#252;ge, konnten die Pr&#252;fer nicht entdecken. Der Vorstand der Bahn AG soll von allem nichts gewusst haben, und er habe es auch nicht wissen k&#246;nnen.</p>
<p>Diese Ursachenanalyse war zu dreist, um hoffen zu d&#252;rfen, die &#214;ffentlichkeit sei nun ruhig gestellt und mit neuem Vertrauen auf die Bahn ausgestattet. Die liberale Presse war wenig geneigt, solche Zumutungen abzunicken. Der Berliner Tagesspiegel erlaubt sich darauf hinzuweisen, dass die angeblich falsch gebauten Z&#252;ge nach Vorgaben der Bahn geliefert und auch von ihr abgenommen wurden. Allerdings sei die dann n&#246;tige Wartung einfach ausgeblieben.</p>
<p>Der Betriebsratsvorsitzende der S-Bahn, Heiner Wegner, erkl&#228;rte Journalisten, er habe bereits 2006 Mitglieder des Aufsichtsrats auf die katastrophalen Zust&#228;nde aufmerksam gemacht, u.a. auch den Chef der DB Stadtverkehr, Schulenburg. Dieser habe ihm daraufhin jedoch mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen gedroht. &#220;ber seine ehemaligen angeblich allein verantwortlichen Manager urteilte Wegner: «Die waren doch all die Jahre nur bessere Abteilungsleiter und durften keine eigenen Entscheidungen f&#228;llen.»</p>
<p><strong>Die Konsequenzen?</strong><br />
Die wichtigste Entscheidung, n&#228;mlich die f&#252;r den B&#246;rsengang, traf Mehdorn im Schulterschluss mit den Forderungen des Kapitalmarkts und mit R&#252;ckendeckung der Parlamentsmehrheit im Bundestag. Diese Entscheidung steht unver&#228;ndert, nur hat sich der Zeitrahmen f&#252;r ihre erhoffte Realisierung ver&#228;ndert. Das hat der Aufsichtsratsvorsitzende der Bahn AG, Ramsauer, in einem Interview mit der S&#252;ddeutschen Zeitung Mitte M&#228;rz nochmal ausdr&#252;cklich betont.</p>
<p>Erw&#228;hnenswert ist zudem die Tatsache, dass die Kanzlei Gleiss Lutz, die das Gutachten verfasst hat, ein langj&#228;hriger Gesch&#228;ftspartner der DB AG ist. &#220;ber die Tragweite dieser Abh&#228;ngigkeit schreibt Daniela Kuhr in der S&#252;ddeutschen Zeitung: «Selbst wenn es wirklich stimmt, dass die Anw&#228;lte v&#246;llig unabh&#228;ngig pr&#252;ften und keinen Beschr&#228;nkungen beim Ergebnis ausgesetzt waren, so l&#228;sst sich doch nicht leugnen, dass sie kein ernsthaftes Interesse haben konnten, Verantwortlichkeiten im Konzernvorstand festzustellen. Schlie&#223;lich vergibt die Bahn immer wieder lukrative Auftr&#228;ge. Hier liegt der Schwachpunkt des Berichts, und das Dumme ist: Die Bahn kann noch nicht mal was daf&#252;r. Denn, was h&#228;tte sie mehr machen k&#246;nnen, als die Vorf&#228;lle extern aufkl&#228;ren zu lassen?»</p>
<p>Das ist jedoch keine unl&#246;sbare Aufgabe. Man k&#246;nnte beispielsweise eine universit&#228;re Einrichtung wie das Institut f&#252;r Stra&#223;en- und Schienenverkehr der TU in Berlin mit einem Gutachten beauftragen. Doch auch hier m&#252;sste man vorher alle Bahnlobbyisten rauswerfen und sicherstellen, dass das Institut ohne die Akquirierung von Drittmitteln der Bahnindustrie eine wirklich unabh&#228;ngige Gutachterarbeit leisten kann.</p>
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		<pubDate>Wed, 13 Jan 2010 14:39:43 +0000</pubDate>
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			<content:encoded><![CDATA[<p>Das Gespr&#228;ch &#8211; Roman Birke &#252;ber die Studierendenproteste in &#214;sterreich<br />
Klima &#8211; Welche Antwort auf die Klimakrise? Green New Deal, Minuswachstum, &#214;kosozialismus, Daniel Tanuro<br />
GM &#8211; Das Gift nationaler Antworten:<br />
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Leitartikel &#8211; Welthandel mit Nahrungsmitteln schafft Hunger, Angela Klein<br />
Kommentar &#8211; Die Mauer als Gr&#252;ndungslegende einer vergr&#246;&#223;erten BRD, Sebastian Gerhardt<br />
Jean Ziegler &#8211; Solidarit&#228;tsadresse an die Studierenden<br />
Bericht von der Aktionskonferenz &#8220;Wir zahlen nicht f&#252;r eure Krise&#8221;, Angela Klein</p>
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