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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online September 2017

Hoch-Zeiten für Wucher

Der Anstieg der privaten Verschuldung fördert einen neuen, alten Geschäftszweig: den Wucher
von David Stein

Die fortgesetzte Abwälzung der Krisenlasten auf die unteren Einkommen befördert eine neue Blase: die Kreditkartenblase. Mit unheilvollen Folgen.

Die Aussichten auf den Brexit sind düster. Besonders für die Pauperisierten am unteren Teil der Sozialpyramide in Großbritannien. Die Konsumausgaben im Mai 2017 liegen um 0,8 Prozent unter dem entsprechenden Vorjahreswert. Die Verbraucher spüren die Auswirkungen steigender Preise und eines zögerlichen durchschnittlichen Lohnwachstums von 1,7 Prozent. weiterlesen

Nur Online Juli 2017

Länderfinanzausgleich abgeschafft

Unter dem Regime der Schuldenbremse wird der Föderalismus ausgehebelt
von Carla Boulboullé*

Der Finanzausgleich der Bundesländer untereinander wird abgeschafft. Das bedeutet: Unter den Bundesländern wird es eine geringere Solidarität geben. Die einheitlichen Lebensverhältnisse in Deutschland sind nicht mehr gesichert. Der Bund übernimmt einen Teil des Ausgleichs der Finanzkraft über die Verteilung der Umsatzsteuer. weiterlesen

Nur Online Dezember 2016

Banken und Börsen: Phantomschmerzen und echte Probleme

Trotz Austeritätspolitik ist die Verschuldung gestiegen
von Ingo Schmidt

Die Deutsche Bank, für viele Linke die Inkarnation des Finanzkapitals und seiner imperialistischen Begehrlichkeiten, für den internationalen Finanzstabilitätsrat ein systemisch bedeutsames Institut, ist für Börsianer nicht viel mehr als Ramsch. 2007, dem Jahr vor der großen Finanz- und Wirtschaftskrise, zahlten Anleger für Aktien der Deutschen Bank über 100 Euro, gegenwärtig pendelt der Kurs um die 13 Euro, im Oktober lag er schon mal unter 10 Euro. weiterlesen

Nur Online Juli 2016

Stuttgart 21 in Turbulenzen

Statt der anfänglich behaupteten 2,8 Milliarden Euro soll das Projekt 9,8 Milliarden Euro kosten – der Bahnvorstand räumt Fehler ein
von Paul Michel

Nach der jüngsten Bestandsaufnahme der Bahn ist die angepeilte Inbetriebnahme des Tiefbahnhofs Stuttgart 21 Ende 2021 in Gefahr. Einem internen Bericht der Bahn zufolge kann die Bauzeit bis zu zwei Jahre länger dauern. Außerdem wird es – wen wundert’s – teurer. weiterlesen

Nur Online Juni 2016

Griechenland: Die zweite Kapitulation

Die Regierung verkauft automatische Kürzungen als Erfolg
von Paul Michel

Seit Juli 2015 ist für Griechenland zu den ohnehin schon schweren Lasten noch die Versorgung der Flüchtlinge hinzugekommen. Griechenland erhält von den Machthabern der EU dafür – im Gegensatz zur Türkei – weder nennenswerte finanzielle Hilfsleistungen noch Erleichterungen bei den Sparauflagen für den Haushalt. Stattdessen verlangte die Quadriga von der SYRIZA-Regierung weitere Kürzungen. weiterlesen

Nur Online Juni 2016

Zerwürfnisse in der Eurogruppe?

Wer auf Spaltungen zwischen den Herrschenden setzt, hegt falsche Hoffnungen
von Paul Michel

Im Vorfeld des Treffens der Finanzminister der Eurogruppe am 9.Mai in Brüssel redeten vor allem die Medien «tiefgreifende Zerwürfnisse» in der Quadriga herbei. weiterlesen

Nur Online September 2015

Schäubles Coup

Autoritäre Neuordnung der Eurozone nach den Vorstellungen des deutschen Finanzministers
von Angela Klein

Auf den ersten Blick kann das Kapitel Griechenland zunächst geschlossen werden: das von fast zwei Dritteln der Bevölkerung getragene «Ochi» (Nein), die Rebellion gegen die Spardiktate der europäischen Finanzinstitutionen, hat eine krachende Niederlage erfahren. Griechenland ist von einem gleichberechtigten Partner in der EU zum Kolonialland zurückgestuft, das jeden Cent, den es ausgibt, zur Genehmigung vorlegen muss, sehenden Auges den ausländischen Besatzern das Landesvermögen zur Plünderung freigeben muss und auf ewig die Kette der Schuldknechtschaft umgehängt bekommen hat. weiterlesen

Nur Online Juli 2015

„Durch Diskussion allein kann die Troika nicht überzeugt werden“

Griechenland: Ein alternativer Vorschlag zur Kapitulation vom 15./16.Juli 2015
Eric Toussaint (1)

In der Nacht vom 15. auf den 16.Juli hat das griechische Parlament auf Verlangen des Premierministers vor den Forderungen der Gläubiger kapituliert und damit den Willen der griechischen Bevölkerung, wie er am 5.Juli seinen Ausdruck gefunden hatte, mit Füßen getreten. 32 Abgeordnete von Syriza haben die Ehre der Partei gerettet, indem sie dagegen gestimmt haben (hinzu kommen 7 Abgeordnete von Syriza, die sich enthalten haben). Mit der Ablehnung der Kapitulation haben diese Abgeordneten das Wählermandat und das Parteiprogramm respektiert und sich der Erpressung nicht gebeugt. Der Premierminister hat eine Mehrheit bekommen dank der Parteien der Rechten: Nea Dimokratia, Pasok (die nichts Sozialistisches mehr an sich hat), To Potami und die Unabhängigen Griechen. Das hat die Situation radikal verändert. weiterlesen

Nur Online April 2015

Sie geifern wie zu Brandts Zeiten

Die deutschen Medien in der Voodoo-Realität

von Robert Misik

«Der Geisterfahrer», titelte der Spiegel unmittelbar nach der Wahl von Alexis Tsipras. In den Tagesthemen der öffentlich-rechtlichen ARD wird EU-Parlamentspräsident Martin Schulz von einer Moderatorin salopp gefragt, ob er dem Griechen-Premier auch schon ordentlich «auf die Finger geklopft» habe. weiterlesen

Nur Online April 2015

Griechische Verhältnisse…

in hessischen Kommunen

von Ulrike Eifler

Was haben die Ereignisse in Griechenland mit der Situation in Hessen zu tun? Die Antwort darauf ist einfach: Viele Kommunen sind völlig verschuldet. Die Folge sind Leistungskürzungen und Gebührenerhöhungen, Privatisierungen und Schwimmbadschließungen. weiterlesen