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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online September 2015

Schäubles Coup

Autoritäre Neuordnung der Eurozone nach den Vorstellungen des deutschen Finanzministers
von Angela Klein

Auf den ersten Blick kann das Kapitel Griechenland zunächst geschlossen werden: das von fast zwei Dritteln der Bevölkerung getragene «Ochi» (Nein), die Rebellion gegen die Spardiktate der europäischen Finanzinstitutionen, hat eine krachende Niederlage erfahren. Griechenland ist von einem gleichberechtigten Partner in der EU zum Kolonialland zurückgestuft, das jeden Cent, den es ausgibt, zur Genehmigung vorlegen muss, sehenden Auges den ausländischen Besatzern das Landesvermögen zur Plünderung freigeben muss und auf ewig die Kette der Schuldknechtschaft umgehängt bekommen hat. weiterlesen

Nur Online Juli 2015

„Durch Diskussion allein kann die Troika nicht überzeugt werden“

Griechenland: Ein alternativer Vorschlag zur Kapitulation vom 15./16.Juli 2015
Eric Toussaint (1)

In der Nacht vom 15. auf den 16.Juli hat das griechische Parlament auf Verlangen des Premierministers vor den Forderungen der Gläubiger kapituliert und damit den Willen der griechischen Bevölkerung, wie er am 5.Juli seinen Ausdruck gefunden hatte, mit Füßen getreten. 32 Abgeordnete von Syriza haben die Ehre der Partei gerettet, indem sie dagegen gestimmt haben (hinzu kommen 7 Abgeordnete von Syriza, die sich enthalten haben). Mit der Ablehnung der Kapitulation haben diese Abgeordneten das Wählermandat und das Parteiprogramm respektiert und sich der Erpressung nicht gebeugt. Der Premierminister hat eine Mehrheit bekommen dank der Parteien der Rechten: Nea Dimokratia, Pasok (die nichts Sozialistisches mehr an sich hat), To Potami und die Unabhängigen Griechen. Das hat die Situation radikal verändert. weiterlesen

Nur Online April 2015

Sie geifern wie zu Brandts Zeiten

Die deutschen Medien in der Voodoo-Realität

von Robert Misik

«Der Geisterfahrer», titelte der Spiegel unmittelbar nach der Wahl von Alexis Tsipras. In den Tagesthemen der öffentlich-rechtlichen ARD wird EU-Parlamentspräsident Martin Schulz von einer Moderatorin salopp gefragt, ob er dem Griechen-Premier auch schon ordentlich «auf die Finger geklopft» habe. weiterlesen

Nur Online April 2015

Griechische Verhältnisse…

in hessischen Kommunen

von Ulrike Eifler

Was haben die Ereignisse in Griechenland mit der Situation in Hessen zu tun? Die Antwort darauf ist einfach: Viele Kommunen sind völlig verschuldet. Die Folge sind Leistungskürzungen und Gebührenerhöhungen, Privatisierungen und Schwimmbadschließungen. weiterlesen

Nur Online April 2015

Eurogruppe zieht Schlinge enger

Sozialprogramme Griechenlands Schäuble und EU Dorn im Auge

von Paul Michel

Immer wieder mahnen Berlin, Frankfurt am Main und Brüssel «Reformmaßnahmen» von der griechischen Regierung an. Der Haken dabei: Sie meinen mit Reformen etwas anderes als die griechische Regierung. Sie wollen die Fortsetzung der gescheiterten Troika-Politik. weiterlesen

Nur Online April 2015

Bisherige Maßnahmen der Regierung in Athen

von der SoZ-Redaktion

Während die Eurogruppe gehofft hatte, die griechische Regierung werde nun jeden Schritt mit ihr abstimmen, bringt diese ganz ohne Absprache mit Brüssel die ersten Sofortmaßnahmen durchs Parlament. weiterlesen

Nur Online April 2015

Griechenland: Schulden-Audit angekündigt

von der SoZ-Redaktion

Die Präsidentin des griechischen Parlaments, Zoe Konstantopoulou, hat auf einer Pressekonferenz am 17.März 2015 die Einrichtung einer Kommission angekündigt, die die griechischen Staatsschulden prüfen soll. weiterlesen

Nur Online März 2013

Mehr Steuerhoheit für die Länder

Vor der Neuverhandlung des Länderfinanzausgleichs
von Birger Scholz

Die Klage von Bayern und Hessen gegen den Länderfinanzausgleich verschärft den Kampf um die knappen Steuereinnahmen. Die Schuldenbremse, die makroökonomisch aus vielerlei Gründen unsinnig und gefährlich ist, beginnt ihre Wirkung zu entfalten. Alles wäre nur halb so schlimm, wenn die Länder ihre Einnahmen eigenständig erhöhen könnten. weiterlesen

Nur Online Februar 2013

Soll Zypern vor der Staatspleite gerettet werden?

Der griechische Teil Zyperns ist der nächste Dominostein im europäischen Krisendrama
von Gregor Kritidis

Die drohende Pleite des geteilten Inselstaats bringt das Begründungsgebäude der Bankenrettungspolitik ins Wanken. Den Antrag auf EU-Finanzhilfe hat die Regierung Zyperns vor langem gestellt – seit Sommer letzten Jahres ist die Insel offiziell zu einem Fall für den europäischen Rettungsschirm geworden, seitdem wird über die Konditionen der «Rettung» verhandelt.
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Nur Online Dezember 2012

Fiskalpakt auf amerikanisch

Kann sich Obama durch eine zweite Amtszeit merkeln?
von Ingo Schmidt

Die Stimmen waren noch nicht ausgezählt, da ging das Unwort von der «Fiskalklippe» durch die US-Medien. Um die Haushaltspolitik aus dem Wahlkampf herauszuhalten hatten sich Republikaner und Demokraten auf einen Pakt geeinigt, die Schuldengrenze der Bundesregierung soweit anzuheben, dass einschneidende Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen auf die Zeit nach der Wahl aufgeschoben werden konnten. weiterlesen