Die Erfahrungen der „Emmely“-Kampagne.
von Andreas Bodden
Hrsg. v. Komitee „Solidarität mit Emmely“. AG SPAK Bücher, Neu-Ulm 2011. 144 Seiten, 9,50 Euro.

Die Kassiererin Barbara Emme, allgemein nur als „Emmely“ bekannt, erlangte bundesweite Berühmtheit, als sie sich gegen ihre Kündigung bei der Supermarktkette „Kaiser’s Tengelmann“ wehrte. Grund für die Kündigung war ein Pfandbon von 1,30 Euro, den sie unberechtigt eingelöst haben soll. Hintergrund war, dass sie als Einzige aus ihrer Filiale aktiv am Streik im Einzelhandel teilgenommen hatte.
Ihr Fall erregte bundesweit Aufsehen und stieß eine Debatte über die Berechtigung von sog. Bagatellkündigungen an. Es kam sogar zu – bisher ergebnislosen – Initiativen im Bundestag, die das Ziel hatten, solche Kündigungen zu untersagen.
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von Paul B. Kleiser

Durch den Fall der Mauer und den Zusammenbruch des Ostblocks hat die deutsche Bourgeoisie einen historischen Sieg errungen. Nachdem die Versuche, mit militärischen Mitteln die Kontrolle und Hegemonie über den Kontinent zu erlangen, zweimal gescheitert waren, wurde unter Kanzler Adenauer der Weg des Bündnisses mit den westeuropäischen Staaten beschritten. Das setzte die Zerschlagung des Landes Preußen mit seiner protestantischen Machtelite aus „Kraut- und Schlotjunkern“ (Engels), die Westorientierung mit Unterordnung unter die Führungsmacht USA und damit die Zementierung der deutschen Teilung, sowie den Aufstieg der vorwiegend katholischen Kleinbourgeoisie des Westens voraus. Die Spaltung der Arbeiterbewegung der Weimarer Republik in SPD und KPD setzte sich in der deutschen Teilung fort. Die Arbeiterbewegung auf dem Gebiet der DDR wurde endgültig „sowjetisiert“.

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von Netzwerk für Politische und Soziale Rechte, Gruppe Athen
Die massenhafte Teilnahme der Beschäftigten und der Jugend am Streik und den Streikkund­gebungen am 19. und 20. Oktober hat bewiesen, daß sich der politische Kreis der Regierung geschlossen hat. In dem Maß, in dem der Widerstand des Volks und der allgemeine Ungehor­sam fortgesetzt werden, ist ihr definitives Ende eine Frage der Zeit. Wir müssen allerdings un­terstreichen, daß der endgültige Fall der zusammenbrechenden Regierung nicht notwendiger­weise einher geht mit der Aufhebung der sozialen Plünderung, die die Memorandum-Gesetze gebracht haben. Um uns das zurückzuholen, was sie uns in den letzten 1 ½ Jahren entrissen haben, brauchen wir eine kohärente Strategie der sozialen Opposition des Volkes wie auch eine Taktik der Straße, die die Massenhaftigkeit mit Militanz verbindet.
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von Helmut Dahmer, Wien

Im Rahmen seines Besuchs im „Missionsgebiet“ Deutschland hat der mit Salutschüssen als Staatsoberhaupt empfangene, seit 2005 amtierende deutsche Papst am 21. September 2011 im Reichstag eine Rede gehalten, die vielen als bemerkenswert gilt. Eine Reihe von Abgeordneten war gar nicht erst erschienen, und einige verließen den Saal während der Ansprache, weil sie den Auftritt eines Theokraten im Parlament für unpassend hielten. Die meisten aber fühlten sich – als mehr oder weniger gläubige, zumindest aber Kirchensteuer zahlende Christen welcher Konfession auch immer – durch die Anwesenheit des derzeitigen „Stellvertreters“ des Messias in ihren unheiligen Hallen irgendwie geehrt. Außerparlamentarisch versammelten sich derweil in Sicht-, nicht aber Hörweite des Bundestags, auf dem Potsdamer Platz, die Papstgegner und –kritiker. In abendlichen Talk-Shows wurde dann über Niedergang oder Erneuerung des Katholizismus, über Fragen des politischen Stils und demokratische Spielregeln gestritten. Vielleicht ist es nützlich, bei dieser Gelegenheit zum einen daran zu erinnern, wer der Papst ist, und, zum anderen, den Text seiner „Rede über die Grundlagen des freiheitlichen Rechtsstaats“ noch einmal genauer zu lesen.
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von Volker Petran

Es ist schon seltsam, was bei der täglichen Dosis Ehec, die über uns ausgeschüttet wird, nicht gesagt wird: kein Wort über die ursächlichen Zusammenhänge. Man könnte meinen, diese Variante von Escherichia coli wäre ein Naturereignis: höhere Gewalt halt.

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von Zbigniew Marcin Kowalewski

Eine Revolution  kann auf zwei Arten eine Niederlage erleiden – entweder wird sie erstickt oder verraten. Die Tragödie der polnischen Revolution 1980-81 liegt daran, dass sie beiden Niederlagen erlegen ist. Sie wurde von all denen verraten, die im Fahrwasser der heutigen politischen Eliten sich auf den August 1980  und  ihre Abstammung von der Solidarnosc berufen. In dem sie den Kapitalismus restaurierten, sind sie den Interessen der Gesellschaft untreu geworden, die in der Revolution zum Ausdruck gekommen war und haben somit alles über Bord geworfen, was ursprünglich angezielt war.

Heute wird im Rahmen der generellen Fälschung des Charakters und der Geschichte des “August” und der Ereignisse der folgenden 16 Monate  ein “antikommunistisches nationales Ereignis” gemacht – allerdings haben sie damit wenig Glück, denn alle Spuren ließen sich nicht verwischen, zumal diese Ereignisse eine typische und klassischen Revolution der Arbeiterschaft war. Seitdem vor 150 Jahren der Kapitalismus entstand, sind solche Revolutionen immer wieder aufgetreten. Die Arbeiter haben sie zur Verteidigung der Rechte, Interessen und Würde ihrer Arbeiterklasse durchgeführt.

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Ein Eigentor für die SPD
von Angela Klein

Die Pein muss groß sein mit schwarz-gelb, dass die Medien so unisono – von der SZ und taz über den Spiegel bis zu Faz und Springer – nichts unversucht ließen, den Kandidaten der Bundesregierung vor seiner Wahl gründlich zu demontieren, und Gauck vor der Zeit als Sieger durch die Schlagzeilen spazieren ließen.

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von Jürgen Wagner

Vom 5. bis zum 7. Februar 2010 versammelte sich die westliche Kriegselite nebst einigen internationalen Gästen einmal mehr bei der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz, um die künftigen Militarisierungsschritte auf den Weg zu bringen.

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Hartz IV-Eckregelsatz verfassungsgemäß
von Rainer Roth

Entgegen den zahlreichen Falschmeldungen aus Medien (“Regelsätze für Hartz IVEmpfänger
verfassungswidrig” FAZ 11.02.2010), Wohlfahrtsverbänden und
Gewerkschaften („Die Regelsätze …entsprechend nicht der Verfassung“, direkt 2/2009)
hat das Bundesverfassungsgericht die Höhe der Regelsätze nicht für verfassungswidrig
erklärt.
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