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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online 1. März 2017

Trump macht nicht nur «Zicken»

Ernste Risiken für Weltfrieden und Klima
von Daniel Tanuro

Trump hat ein Projekt: Er will die USA führen, wie man ein Großunternehmen führt, aus ihr eine Festung des «christlich-jüdischen Kapitalismus» machen, sie radikal umstrukturieren, um sie wieder zum unangefochtenen Welthegemon zu machen. Keine Schonfrist für das Personal, Brutalität gegenüber den Konkurrenten, Ignoranz gegenüber der äußeren Umwelt – mit solchem Verhalten überträgt er sein privates Geschäftsgebaren auf die Gesellschaft. weiterlesen

Nur Online 1. März 2017

Vom Women’s March zum Internationalen Frauenstreik

Voraussetzungen und Folgen der größten Mobilisierung in der Geschichte der USA
von Cinzia Arruzza

Die Organisatorinnen des Women’s March auf Washington erwarteten eine große Beteiligung, doch die fast 3 Millionen Menschen, die im ganzen Land und in einer Reihe von Städten auf der ganzen Welt auf die Straßen strömten, übertrafen selbst die optimistischsten Erwartungen und waren für Donald Trump eine richtige Blamage. weiterlesen

Nur Online 1. März 2017

«50 aus Idomeni»

Kommunale Initiativen fordern die Aufnahme von Geflüchteten aus Griechenland
von Stefan Wilker*

Damit die Bundesregierung ihren Verpflichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen aus EU-Programmen nachkommt, braucht es politischen Druck von unten. Eine Initiative aus Osnabrück macht vor, wie es gehen kann.

Als im Frühjahr 2016 die Balkanroute geschlossen wurde, saßen plötzlich zehntausende Flüchtlinge in Griechenland fest. weiterlesen

Nur Online 1. März 2017

Der große Unterschied

Die Erwerbsarbeitszeit von Männern und Frauen driftet auseinander
von Ute Abraham

Die Erwerbsarbeitszeit ist ein entscheidender Faktor für die Gleichstellung von Frau und Mann. Vermittelt über das daraus erzielte Einkommen entscheidet sich, ob Frauen über eine eigene Existenzsicherung verfügen und, davon abgeleitet, eine eigenständige Absicherung bei Krankheit, Arbeitslosigkeit und im Alter. weiterlesen

Nur Online 1. März 2017

Mexiko: Gegen Trump und gegen Nieto

Erstmals seit langem scheint wieder eine Linkswende möglich
von Leo Gabriel

Die hiesigen Massenmedien haben die Proteste vom 13.Februar als Schulterschluss der Bevölkerung mit der mexikanischen Regierung interpretiert. Dem ist mitnichten so.

Wer dieser Tage das Land der Azteken bereist, wird bemerken, dass bei den meisten Bürgern der Geduldsfaden zum Zerreißen gespannt ist. weiterlesen

Nur Online 1. März 2017

Zweierlei Sozialdemokratie

Französische Linke vor den Präsidentschaftswahlen
von Bernard Schmid

Ziemlich überraschend hat die französische Sozialdemokratie mit dem Erbe der Regierungsjahre des Noch-Präsidenten François Hollande und seines Premierministers Manuel Valls gebrochen.

Valls hat am 29.Januar die zweite Runde der Vorwahl um die Präsidentschaftskandidatur der Sozialistischen Partei (PS) verloren. weiterlesen

Nur Online 1. März 2017

Nach Goldschätzen graben, Regenwürmer finden. Die Linke und das Regieren.

(Hrsg. Thies Gleiss u.a.) Köln: PapyRossa, 2016. 256 S., 14,90 Euro
von Anke Agnelli

Mit Alexandre Millerand, der im Jahr 1899 in Frankreich in die Regierung Waldeck-Rousseau eintrat, fing die Kontroverse an. Für Rosa Luxemburg machte er sich damit als Sozialist zur Geisel einer bürgerlichen Regierung. Seitdem wird die Teilnahme von Linken an bürgerlich dominierten Regierungen als «Millerandismus» oder «Ministerialismus» kritisiert. weiterlesen

Nur Online 1. Februar 2017

Die Opposition begrüßt Donald Trump

«Wir übernahmen die Stadt» – Ein Augenzeugenbericht
von David Richardson*

Freitag, Tag der Amtseinführung

Ich wohne drei Straßen südlich und drei Straßen östlich von der Kuppel des Kapitols, knapp außerhalb des Areals, das am 20.Januar, dem Tag der Amtseinführung von Donald Trump, unter strenger Polizeikontrolle war. Als ich aus dem Fenster sah, sah ich nicht einen Fußgänger, ich wusste, dass Trumps Unterstützer nicht so zahlreich erschienen waren. weiterlesen

Nur Online 1. Februar 2017

Der Ruf nach dem starken Staat

Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt wird für Law-and-Order-Forderungen missbraucht
von Ulla Jelpke*

Nach dem Anschlag eines IS-Anhängers auf einen Berliner Weihnachtsmarkt überbieten sich Politiker der Regierungsparteien förmlich darin, schärfere Gesetze, umfassendere Überwachung und mehr Härte gegenüber Flüchtlingen zu fordern. Die Tathintergründe und offenkundige Versäumnisse der Sicherheitsbehörden im Umgang mit dem Attentäter lassen die Rufe nach einem starken Staat allerdings als absichtlichen Missbrauch von Ängsten in der Bevölkerung erscheinen. weiterlesen

Nur Online 1. Februar 2017

Sicherheitsfalle: Racial Profiling

Trifft die Falschen, nutzt nichts, schürt Rassismus
von Elke Steven*

In der Silvesternacht 2016/2017 hatte die Polizei den Auftrag, dafür zu sorgen, dass in Köln rund um Dom und Hauptbahnhof relativ ungestört gefeiert werden konnte. Die massenhaften sexuellen Übergriffe des letzten Jahres mussten diesmal unbedingt verhindert werden.

Bundes- und Landespolizei sortierten deshalb im Bahnhof und davor die Ankommenden danach, ob sie «nordafrikanisch» aussahen und ob es sich um alleinreisende Männer handelte. weiterlesen