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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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Nur Online 15. November 2017

Demokratische Rechte verteidigen!

Die Verschärfung des § 113 StGB
von Petra Stanius

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, wurde vor einigen Monaten der § 113 Strafgesetzbuch (StGB) verschärft, der „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ unter Strafe stellt.

Ein neuer § 114 StGB wurde eingeführt, der den ursprünglich im § 113 StGB mit geregelten Tatbestand „tätlicher Angriff“ nun gesondert behandelt und hierfür eine Mindeststrafe von drei Monaten vorsieht. Ein minderschwerer Fall als Ausnahme von dieser Regel ist nicht vorgesehen. weiterlesen

Nur Online 1. November 2017

Weitere vier Jahre Stillstand in Sachen Klima?

Nicht doch: Auf nach Bonn am 4.11.
von Wolfgang Pomrehn

In Bonn tagt vom 6. bis zum 17.November die diesjährige UN-Klimakonferenz. Einlader ist der Pazifikstaat Fiji, der die Konferenz aber am Sitz der UN-Klimaschutzrahmenkonvention abhalten lässt. Auf dem Programm der endlos nun bereits ins dritte Jahrzehnt dahinziehenden Gespräche steht die Umsetzung der Pariser Klimaschutzvereinbarung, jenes denkbar unverbindlichen Minivertrags, der vor allem aus Selbstverpflichtungen der Staaten besteht. weiterlesen

Nur Online 1. November 2017

Links! Links! Links!

Der rote Wahltrupp marschiert
von Manuel Kellner

Da unsere Zeitung und die politischen Kräfte, die sie stützen, (noch?) nicht zu den politischen Schwergewichten in Deutschland zählen, wollen wir uns auch mit den Ergebnissen der «sonstigen» Parteien beschäftigen, die zu den Bundestagswahlen angetreten waren. Hierbei gilt unsere Aufmerksamkeit vornehmlich den Kräften, die sich selbst links von der Partei DIE LINKE verorten. weiterlesen

Nur Online 1. November 2017

Die Wahl, Perspektiven und ein Machtkampf in der LINKEN

Über die Herausforderungen, vor denen DIE LINKE steht
Gespräch mit Sabine Leidig

Wenn es derzeit um DIE LINKE geht, fallen als erstes die Schlagwörter Wagenknecht, Kipping, Flüchtlingsfrage, Machtkampf… Ein Ergebnis der letzten Fraktionsklausur war aber auch die Einrichtung einer Beauftragten für soziale Bewegungen. Was man sich darunter vorstellen kann und was das Wahlergebnis für die Zukunft der LINKEN und nicht zuletzt die vielen Neumitglieder bedeutet, darüber haben wir mit Sabine Leidig gesprochen. weiterlesen

Nur Online 1. November 2017

30-Stunden-Woche: Beliebt, aber falsch angepackt?

Tarifrunde der IG Metall 2017/18
von Thies Gleiss

Die IG Metall bereitet ihre nächste Tarifrunde vor. Die laufenden Gehaltstarifverträge laufen Ende des Jahres aus, die ersten Tarifverhandlungen finden im November statt.

Nach der für die IG Metall üblichen Meinungsfindungsrunde in betrieblichen, örtlichen und bezirklichen Versammlungen und nach Diskussionen in den regionalen Tarifkommissionen wird die Gewerkschaft aller Voraussicht nach mit zwei Hauptforderungen ins Gefecht ziehen: weiterlesen

Nur Online 1. November 2017

Mobbing gegen Betriebsräte

Bundesweite Konferenz in Mannheim
von Heinrich Neuhaus

Am 14.Oktober 2017 fand die nunmehr 4.bundesweite Tagung «Betriebsräte im Visier – Bossing, Mobbing & Co.» im Mannheimer Gewerkschaftshaus statt. Über 100 Teilnehmende aus 30 Orten und sechs Einzelgewerkschaften hatten sich dafür angemeldet. weiterlesen

Nur Online 1. November 2017

Die Verstaatlichung der Revolution…

…und wie man ihr begegnen kann
von Manuel Kellner

Ist es nur der Kalender, der uns zur Beschäftigung mit der «Oktoberrevolution» vom 7.November 1917 (25.Oktober a.St.) in Russland treibt? Ist sie nicht ohne Belang für die Gegenwart? Brauchen wir sie – wie manche unterstellen –, um einen Mythos zu unterhalten, der über den heute so geringen Einfluss revolutionär-sozialistischer Ideen hinwegtrösten soll? weiterlesen

Nur Online 1. November 2017

Scheidung auf katalanisch

Dürfen die Katalanen aus dem Spanischen Staat aussteigen?
von Angela Klein

«Ein Dialog auf Augenhöhe über eine Verfassung des Spanischen Staates, der den in ihm wohnenden Völker gleiche Rechte gibt», das ist der Preis des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont, zu dem er auf eine einseitige Unabhängigkeitserklärung verzichten würde. Dass die spanische Verfassung stark reformbedürftig ist, sehen viele Verfassungsrechtler genauso. Madrid aber besteht auf dieser Verfassung und wirft den Katalanen egoistischen Nationalismus vor. Dürfen die Katalanen aus dem Spanischen Staat aussteigen? weiterlesen

Nur Online 1. November 2017

Unabhängigkeit oder Föderation?

Die Demokratiebewegung in Katalonien steckt in einer strategischen Sackgasse
nach Josep Maria Antentas

Föderation oder Unabhängigkeit? Zwischen diesen beiden Polen bewegt sich die linke Debatte über die Perspektiven für Katalonien. Doch das ist eine falsche Gegenüberstellung. weiterlesen

Nur Online 31. Oktober 2017

Mooswände statt Klimaschutz

Ohne Moos…
von Rolf Euler

…nichts los! Das denken sich jetzt clevere Geschäftsleute angesichts von Klimaänderung und Schadstoffausstoß in den Städten. Da wurde dann eine Mooswand schnell zum «City-Tree» deklariert und für die «Grüne Hauptstadt Europas» vor und in den Hauptbahnhof in Essen platziert. Weitere Städte haben auch schon Mooswände aufgestellt, andere überlegen das noch. weiterlesen