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Wer kann schon von sich sagen, ein Gedankengang gehöre ihm?

Bert Brecht hielt nicht viel vom Recht auf geistiges Eigentum. Wir auch nicht. Wir stellen die SoZ kostenlos ins Netz, damit möglichst viele Menschen das darin enthaltene Wissen nutzen und weiterverbreiten. Das heißt jedoch nicht, dass dies nicht Arbeit sei, die honoriert werden muss, weil Menschen davon leben.

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AfD in Damaskus

Finsterlinge unter sich
von Manuel Kellner

Am 5.März war eine Gruppe von AfD-Politikern zu einem «privaten» Besuch in Damaskus. Sie traf sich mit dem Kumpel des Machthabers Bashar al-Assad, dem Staatsminister und Großmufti Ahmed Hassun. «Es gibt Werbung für Handys und Fernseher», schreibt ein AfD-Politiker aus Damaskus auf Facebook: «Normales Alltagsleben. Man sieht kaum Militär.»

Wenige Kilometer davon entfernt wird das seit fast fünf Jahren belagerte Ost-Ghouta mit 400000 eingeschlossenen Menschen bombardiert, es gibt zahlreiche Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung. weiterlesen

Die rechte Kampagne zu den Betriebsratswahlen

Mit der Losung «Deutsche zuerst»
von vb

Dieses Jahr finden wieder Betriebsratswahlen statt. Die AfD-nahe rassistische Bürgerinitiative «Ein Prozent» ruft zur professionell rechtspopulistischen Kampagne «Patrioten schützen Arbeitsplätze» auf, bietet Seminare für Betriebsräte an und versteht sich als Verteidigerin deutscher Interessen. weiterlesen

Hilfloser Antipopulismus

Die Bürgerlichen vermögen gegen die AfD nichts auszurichten
von Ingo Schmidt

Verunsichert steht das politische Establishment vor seinem Wahlvolk. Es ist stolz, das Land mehr oder minder unbeschadet durch Börsenkrach und Eurokrise gesteuert und dann noch einen Superaufschwung aufs Gleis gebracht zu haben. Und fragt sich: Wieso wählen die jetzt AfD? Kaum, dass wir uns an DIE LINKE gewöhnt haben? Und erklären am Ende von oben herab: Die Populisten sind eine Gefahr für Demokratie und Weltmarkt. Die darf man nicht wählen. weiterlesen

AfD marschiert zum Kanzleramt

Rassistische Hetze unter dem Deckmantel von Frauenrechten
von Ute Abraham

Für den 17.Februar mobilisierte die AfD nach Berlin zu einem «Marsch der Frauen zum Kanzleramt».

Leyla Bilge, AfD-Mitglied und selbsternannte Frauenrechtlerin, rief auf: «Lasst uns gemeinsam auf die Straße gehen, um für unsere Rechte auf Freiheit und Selbstbestimmung zu kämpfen – die Freiheit der Frau ist nicht verhandelbar.» weiterlesen

Ein Gespenst geht um im Bundestag…

Widerstand der LINKEn gefragt
von Tim Fürup*

Leider heißt dieses Gespenst nicht Kommunismus, sondern Faschismus. Die AfD bestimmt die Diskussionen auch auf den Gängen des Parlaments: Hast du schon einen Rechten gesehen? Wie verhalten sich die Rechten? Wie verhalten wir Linken uns? Die wichtigste Frage ist aber, ob DIE LINKE es schafft, eine radikale antikapitalistische Antwort auf die Legitimationskrise der bürgerlichen Parteien zu geben. weiterlesen

Nur Online November 2017 Rassismus/Rechtsextremismus,Staat/Parteien, | 

Niedersachsenwahl

Trotz Erfolgen – Rechtsruck nicht aufgehalten
von Mathias Sander

Der niedersächsische Wahlkampf folgte dem Skript einer bekannten Aufführung: CDU und FDP warfen der rot-grünen Regierung Versagen und das langsame «Herunterwirtschaften» des Landes vor. Außerdem wurde mal wieder eine Art «Rote-Socken-Kampagne» gestartet, in der die schrecklichen Gefahren von Rot-Rot-Grün an die Wand gemalt wurden, ohne dass dies jemals ernsthaft zur Debatte gestanden hätte. Die Jugendorganisation der CDU machte sich lächerlich, indem sie ein Bild kolportierte, das den Ministerpräsidenten der SPD, Stefan Weil, mit einer Sowjetfahne zeigte. weiterlesen

Nur Online November 2017 Rassismus/Rechtsextremismus,Staat/Parteien, | 

Nicht vom Himmel gefallen

Spurensuche nach den Ursachen für den Rechtsruck in Sachsen
von Juliane Nagel

Der Schock saß tief an diesem Abend der Bundestagswahl: Die AfD war im Osten Deutschlands mit 21,5 Prozent der Stimmen zweitstärkste Kraft hinter der CDU (26,5 Prozent) geworden, DIE LINKE rangiert mit 16,5 Prozent nur noch auf Platz 3. Besonders treten die Ergebnisse im Freistaat Sachsen hervor. Hier hat die autoritäre nationalradikale Partei im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 über 20 Prozentpunkte hinzugewinnen können und wurde mit 27 Prozent stärkste Kraft im Lande. weiterlesen

Aktionen gegen den AfD-Parteitag waren erfolgreich

Punktsieg gegen Spalter und Scharfmacher
Gespräch mit Aktivisten

Dies ist das dritte Gespräch mit einem Aktivisten des Bündnisses «Köln gegen Rechts» über die Proteste gegen die AfD am 22.April. Die ersten beiden Gespräche erschienen in SoZ 3/2017 bzw. SoZ 4/2017. weiterlesen

Lügenpresse?

AfD, Pegida und die bürgerlichen Medien
von Gerhard Klas

Sie lügen und manipulieren und lassen sich vor den Karren mächtiger, der Bevölkerungsmehrheit feindlich gesonnenen Kräfte spannen – so etwa zeichnen AfD, Pegida & Co ihr Bild über die «Mainstreammedien». «Lügenpresse» eben.

Die AfD, soviel steht fest, hat kein gutes Verhältnis zu Mainstreammedien. weiterlesen

Eine Partei für die Ungleichheit

Wer steckt hinter der AfD und was hält die Partei zusammen?
von Andreas Kemper*

In der AfD tummeln sich sehr unterschiedliche Menschen und es fühlen sich sehr unterschiedliche Menschen von ihr angezogen. Das ist ein Geheimnis ihrer Wahlerfolge. Ihren Organisatoren ist es gelungen, fast alles aufzusaugen, was sich an rechtem Potenzial in der BRD im Laufe der Zeit angesammelt hat. Was die AfD zusammenhält, wer hinter der Partei steht und was die verschiedenen Strömungen wollen, hat Andreas Kemper in einem Vortrag in Köln dargelegt. Die nachstehenden Beiträge basieren auf diesem Vortrag. weiterlesen